Kartellrechtliche Innovationstheorien für digitale Plattformen

Sebastian Louven

doi:10.5771/9783800593118

Zusammenfassung

Die vorliegende Arbeit untersucht zum einen das Verhältnis zwischen Kartellrecht und Datenschutzrecht, wie es auch Gegenstand des Facebook-Beschlusses des BGH war, zum anderen das Verhältnis von Innovation und Kartellrecht.

Im Kontext der Dynamik des Wettbewerbs und der Bedeutung von Wissen in der Informationsgesellschaft formuliert sie eine Theorie zur Findung kartellrechtlicher Entscheidungen unter Unsicherheit und Dynamik. Die daraus resultierende materielle Abwägungslehre bezieht die wirtschaftsverfassungsrechtlichen Grundrechte und Grundfreiheiten ein, die als wahrgenommene tatsächliche Entfaltungsfreiräume für Innovation stehen können.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8005-1753-4
ISBN-Online: 978-3-8005-9311-8
Verlag: dfv Mediengruppe, Frankfurt am Main
Reihe: Kommunikation & Recht
Sprache: Deutsch
Seiten: 396
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXI
1. I. Digitale Plattformen als Herausforderer des Kartellrechts Kein Zugriff
2. II. Innovation als Herausforderung für die Rechtsanwendung Kein Zugriff
3. III. Wettbewerb unter Dynamik, Wissen und Effektivität Kein Zugriff
1. 1. 1. Internet und Infrastruktur Kein Zugriff
  2. 2. Informationstechnik Kein Zugriff
  3. 3. Protokolle und Schnittstellen Kein Zugriff
  4. 4. Nutzeranwendungen Kein Zugriff
  5. 5. Technische Standardisierung Kein Zugriff
  6. 6. Fortschreitende Digitalisierung Kein Zugriff
  7. 7. Zusammenfassung der technischen Begrifflichkeiten Kein Zugriff
2. 1. 1. Begegnungsorte und physische Plattformen Kein Zugriff
  2. 2. Provisionsvermittler Kein Zugriff
  3. 3. Handelsplattformen Kein Zugriff
  4. 4. Zahlungen und Transaktionen Kein Zugriff
  5. 5. Medienangebote und Rundfunkplattformen Kein Zugriff
  6. 6. Softwareangebote Kein Zugriff
  7. 7. Soziale Netzwerke, Dating-Plattformen und Kommunikationsdienste Kein Zugriff
  8. 8. Sharing-Plattformen Kein Zugriff
  9. 9. Suchmaschinen und Vergleichsplattformen Kein Zugriff
  10. 10. Vernetzte Systeme, Cloud und Smart Home Kein Zugriff
  11. 11. Virtualisierung konventioneller Angebote Kein Zugriff
3. 1. 1. Netzwerkeffekte Kein Zugriff
  2. 2. Henne-und-Ei-Paradoxon Kein Zugriff
  3. 3. Größenvorteile und economies of scale Kein Zugriff
  4. 4. Informationen Kein Zugriff
  5. 5. Multi-homing und Wechselbewegungen Kein Zugriff
  6. 6. Preisverteilung Kein Zugriff
  7. 7. Innovationen Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung der Beobachtungen Kein Zugriff
1. 1. 1. Etymologie Kein Zugriff
  2. 1. a) Erneuerung und Veränderung Kein Zugriff
    2. b) Fortschritt Kein Zugriff
    3. c) Vorsprung Kein Zugriff
    4. d) Verdrängung und Exnovation Kein Zugriff
  3. 3. Kategorische Abgrenzungen Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Gleichgewichtsdogma der klassischen Wettbewerbstheorien Kein Zugriff
    2. b) Kritik am Konzept des vollkommenen Wettbewerbs Kein Zugriff
  2. 1. a) Schöpferische Zerstörung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Motivation zur wettbewerblichen Selbstverwirklichung Kein Zugriff
      2. bb) Zufall im monopolistischen Wettbewerb Kein Zugriff
      3. cc) Bestreitbarkeit im monopolistischen Wettbewerb Kein Zugriff
    3. 1. aa) Spontane Ordnungen Kein Zugriff
      2. bb) Unpersönlicher Veränderungszwang Kein Zugriff
      3. cc) Unwissens-Dilemma der spontanen Ordnungen Kein Zugriff
      4. dd) Aufmerksamkeit im Wettbewerb und Dynamik Kein Zugriff
      5. ee) Angemaßtes Wissen Kein Zugriff
    4. 1. aa) Optimale Wettbewerbsintensität Kein Zugriff
      2. bb) Primat der Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff
      3. cc) Wohlfahrt und Effizienz Kein Zugriff
      4. dd) Effektiver Wettbewerbsprozess Kein Zugriff
    5. e) Effektivität und Effizienz Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnisse Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Innovationsbezug der Wirtschaftsziele in der Europäischen Union Kein Zugriff
    2. 1. aa) Objektive Wertsetzungsfunktion der Wettbewerbsfreiheiten Kein Zugriff
      2. (1) Freiheit zum Erwerb Kein Zugriff
        (2) Wettbewerblicher Entfaltungsfreiraum Kein Zugriff
        (3) Gleichheitsgrundsatz und Wettbewerb Kein Zugriff
      3. (1) Wettbewerbsbezogene Institutsgarantien Kein Zugriff
        (2) Schutz einer Innovation Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnisse Kein Zugriff
    3. c) Erfordernis einer Wettbewerbsrechtsordnung Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnisse Kein Zugriff
  2. 1. a) Bildung von Innovationsbegriffen im Recht Kein Zugriff
    2. b) Kartellrechtlicher Positivismus und offene Tatbestände Kein Zugriff
    3. c) Natur- oder Vernunftrecht des Wettbewerbs Kein Zugriff
    4. 1. aa) Diskursoffenheit der Wettbewerbsrechtsordnung Kein Zugriff
      2. bb) Dogmatik als Ordnungssystem Kein Zugriff
      3. cc) Dogmatik als Entdeckungsverfahren Kein Zugriff
      4. dd) Diskurs und vernünftiger Begründungsprozess im Recht Kein Zugriff
      5. ee) Dynamik des Wettbewerbs und Begründungsprozess Kein Zugriff
    5. 1. (1) Zweck-Mittel-Konflikt Kein Zugriff
        (2) Gesamtwohlfahrt und Individualschutz Kein Zugriff
      2. (1) Bisherige Behördenpraxis Kein Zugriff
        (2) Innovation theory of harm Kein Zugriff
        (3) Verallgemeinerbarkeit Kein Zugriff
      3. cc) Erweiterbarkeit auf einen more technological approach Kein Zugriff
      4. dd) Erweiterbarkeit auf einen more holistic approach Kein Zugriff
    6. f) Zwischenergebnisse Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsbindung und Begriffsfindung Kein Zugriff
4. IV. Definierbarkeit eines Innovationsbegriffs Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Marktabgrenzung Kein Zugriff
    2. b) Marktstellung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Defizite konventioneller Methoden Kein Zugriff
      2. bb) Marktanalyse bei Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
      3. cc) Qualitative Marktanalysen Kein Zugriff
      4. dd) Getrennte oder einheitliche Marktbetrachtung bei Plattformen Kein Zugriff
      5. ee) Erweiterung des tatsächlichen Prüfumfangs bei Plattformen Kein Zugriff
    4. 1. aa) Hintergründe und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. bb) Etablierte Fallgruppen Kein Zugriff
      3. cc) Innovative Unternehmen als Betroffene Kein Zugriff
      4. dd) Neue Fallgruppe der plattformbedingten Abhängigkeit Kein Zugriff
    5. e) Zeitlich relevanter Markt Kein Zugriff
    6. f) Innovationsgetriebener Wettbewerbsdruck Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Zukunftsbezug der Prognosewertung Kein Zugriff
      2. bb) Eingeschränkter materieller Prognosespielraum Kein Zugriff
      3. cc) Zeitlicher Prognosespielraum Kein Zugriff
      4. dd) Prognostische Interessenabwägung Kein Zugriff
    2. b) Bewertbarkeit des Aufkaufs innovativer Unternehmen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Tatsachenbezogene Schwächen bei Plattformsachverhalten Kein Zugriff
      2. bb) Abwägungslösung des effektiven Wettbewerbs Kein Zugriff
      3. cc) Erheblichkeitsschwelle in Innovationssachverhalten Kein Zugriff
      4. dd) Unternehmerische Aufkaufintention als Ausstiegsszenario Kein Zugriff
    4. d) Innovationsförderung durch Zusammenschlüsse Kein Zugriff
    5. e) Abhilfemaßnahmen Kein Zugriff
    6. f) Ministererlaubnis und Gemeinwohlbelange Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Mehrseitigkeit der Plattformen Kein Zugriff
        (2) Systematische Übertragung Kein Zugriff
        (3) Zeitliche Übertragung Kein Zugriff
        (4) Aggressive anti-innovative Verdrängungsstrategien Kein Zugriff
      2. bb) Unterlassung der Verweigerung Kein Zugriff
      3. cc) Geschäftsverweigerung und Essential-Facilities-Doktrin Kein Zugriff
      4. dd) Sperrwirkung durch Rechtsgrundverweis bei relativer Marktmacht Kein Zugriff
      5. ee) Bestimmtheitsgrundsatz und Zukunftsgewandtheit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Nichtleistungswettbewerb auf Plattformen Kein Zugriff
      2. bb) Abwägung der Wettbewerbsfreiheiten im Verdrängungsmissbrauch Kein Zugriff
      3. cc) Zumutbare Replizierbarkeit von Innovationsgegenständen Kein Zugriff
      4. dd) Kein Erfordernis neuer Marktergebnisse Kein Zugriff
    3. 1. (1) Rechtlicher Innovationsschutz Kein Zugriff
        (a) Individuenbezug Kein Zugriff
        (b) Innovationsbezogene nicht-personenbezogene Informationen Kein Zugriff
        (c) Datenpools Kein Zugriff
        (3) Keine allgemeine Innovationsverantwortung Kein Zugriff
        (4) Innovationsvorbehalt und Verzögerung Kein Zugriff
      2. (1) Kopplung Kein Zugriff
        (a) Strategische Angebotsmodifikation Kein Zugriff
        (b) Verhinderung des Anbieterwechsels Kein Zugriff
        (c) Veränderungsgeschwindigkeit Kein Zugriff
        (d) Kommunikation einer Veränderung Kein Zugriff
        (3) Aneignung von Geschäftsmodellen Kein Zugriff
        (4) Selbstbevorzugung Kein Zugriff
      3. cc) Zwang zum Wettbewerb zu eigenen Lasten Kein Zugriff
    4. d) Abwägungsmaßstäbe des Verdrängungsmissbrauchs Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Subsidiarität beim Innovationsrentenmissbrauch Kein Zugriff
      2. bb) Datenbezogene Verarbeitungsbefugnisse Kein Zugriff
      3. cc) Aufmerksamkeit Kein Zugriff
      4. dd) Anwesenheit und Teilnahme im Netzwerk Kein Zugriff
      5. (1) Allgemeine Leistungsverschlechterung Kein Zugriff
        (2) Geplante Obsoleszenz Kein Zugriff
      6. ff) Vorleistungen auf Innovationen und Monopolrente Kein Zugriff
    2. 1. aa) Wettbewerbstheoretische Anknüpfung des Als-ob-Wettbewerbs Kein Zugriff
      2. (1) Gesamtbetrachtung des Leistungsbündels Kein Zugriff
        (2) Vergleichsmärkte und Plattformen Kein Zugriff
        (3) Einbringungsfähigkeit von Kosten- oder Gewinnpositionen Kein Zugriff
        (a) Einbeziehung verhaltensökonomischer Erkenntnisse Kein Zugriff
        (b) Objektive Rechtsverstöße Kein Zugriff
        (c) Wertungen außer-kartellrechtlicher Vorschriften Kein Zugriff
        (5) Innovationsrentenbewertung durch Abwägung Kein Zugriff
      3. (1) Sockel-Theorie und vergangener Vergleichsmarkt Kein Zugriff
        (2) Kein unmittelbarer wettbewerblicher Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
        (3) Unmöglichkeit des zukünftigen Vergleichsmarkts Kein Zugriff
      4. dd) Beschränkte Ausbeutungskontrolle in Innovationssachverhalten Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnisse Kein Zugriff
  5. 5. Begrenzte Machtkontrolle in Innovationssachverhalten Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Geheimniswettbewerb und Innovationswettbewerb Kein Zugriff
    2. b) Bezweckte Innovationsbeschränkung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Abschwächen des dynamischen Wettbewerbs Kein Zugriff
      2. bb) Informationsverhalten über Plattformen Kein Zugriff
      3. cc) Abgrenzung zum bloß innovativen Parallelverhalten Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnisse Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Keine Möglichkeit zur Rule of Reason Kein Zugriff
      2. bb) Wettbewerbsimmanenz Kein Zugriff
      3. cc) Wettbewerbserschließung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Wettbewerblich notwendiges Wissen Kein Zugriff
      2. bb) Standardisierung und Normierung Kein Zugriff
      3. cc) Entwicklungsoffenheit Kein Zugriff
      4. dd) Schaffung eines neuen Wettbewerbers Kein Zugriff
    3. 1. aa) Kein allgemeiner First-mover-Schutz Kein Zugriff
      2. bb) Notwendige Nebenabreden Kein Zugriff
      3. cc) Trittbrettfahrer-Problem Kein Zugriff
      4. dd) Repressiver Innovationsschutz Kein Zugriff
      5. (1) Förderung des Inter-brand-Wettbewerbs Kein Zugriff
        (2) Nachhaltigkeit Kein Zugriff
        (3) Luxus Kein Zugriff
      6. ff) Zwischenergebnisse Kein Zugriff
    4. d) Privilegierung innovationsfördernder Maßnahmen Kein Zugriff
  3. 1. a) Produktive und allokative Effizienz Kein Zugriff
    2. b) Zeitlich begrenzte Betrachtbarkeit dynamischer Effizienz Kein Zugriff
  4. 4. Innovationsbeschränkung und Innovationsausnahme Kein Zugriff
3. III. Zwischenergebnisse Kein Zugriff
E. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff Seiten 370 - 371
Literatur Kein Zugriff Seiten 373 - 394
Webquellen Kein Zugriff Seiten 395 - 396