Die gesundheitliche Eignung zum Lenken von Kraftfahrzeugen

Brigitte Nedbal-Bures

doi:10.5771/9783214256562

Zusammenfassung

Es liegt im Interesse der Verkehrsteilnehmer, dass nur solche Personen Kraftfahrzeuge lenken dürfen, die über die notwendige physische und psychische Gesundheit verfügen, weder sich selbst noch andere Personen zu gefährden oder zu schädigen. Sowohl bei der Erteilung der Lenkberechtigung als auch bei der Beurteilung der Fahrtüchtigkeit von Personen mit bereits erteilter Lenkberechtigung spielt die gesundheitliche Eignung eine wichtige Rolle. Dieses Werk bietet einen tiefen Einblick in das Thema, behandelt relevante materiellrechtliche, verfahrensrechtliche sowie gesundheitliche Aspekte des FSG – und lässt damit keine Fragen zur gesundheitlichen Eignung offen. Inklusive hilfreicher Anhänge zu: Strafhöhen Umfang der Lenkberechtigung Zahlencodes gemäß § 2 Abs 3 FSG-DV uvm

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-214-04258-5
ISBN-Online: 978-3-214-25656-2
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: manzwissenschaft
Sprache: Deutsch
Seiten: 296
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXIV
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 1
2. Kompetenzrechtliche Grundlagen Kein Zugriff Seiten 2 - 6
3. Die historische Entwicklung der Rechtsvorschriften für den Bereich der Lenkberechtigung, insbesondere der gesundheitlichen Eignung, von 1920-1980 Kein Zugriff Seiten 7 - 8
1. 4.1 Innerstaatliche Rechtsentwicklung Kein Zugriff
2. 1. 4.2.1 Die 1. Führerschein-RL (Erste RL 80/1263/EWG des Rates vom 4. Dezember 1980 zur Einführung eines EG-Führerscheins, ABl L 1980/375,4) Kein Zugriff
  2. 4.2.2 Die 2. Führerschein-RL (RL 91/439/EWG des Rates vom 29. Juli 1991 über den Führerschein ABl L 1991/237) Kein Zugriff
1. 5.1 Primärrecht Kein Zugriff
2. 1. 5.2.1 Die 3. Führerschein-RL (RL 2006/126/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. 12. 2006 über den Führerschein (Neufassung), ABl L 2006/403) Kein Zugriff
1. 6.1 Der Aufbau des FSG Kein Zugriff
1. 7.1 Der Begriff der Verkehrssicherheit Kein Zugriff
2. 1. 7.2.1 Die Rechtsnatur der Verkehrssicherheitsprogramme Kein Zugriff
3. 7.3 Verkehrssicherheitsberichte Kein Zugriff
1. 8.1 Straßen mit öffentlichem Verkehr Kein Zugriff
2. 8.2 Der Umfang der Lenkberechtigung Kein Zugriff
3. 1. 8.3.1 Mindestalter Kein Zugriff
  2. 8.3.2 Allgemeine Bemerkungen zur Verkehrszuverlässigkeit Kein Zugriff
  3. 8.3.3 Exkurs: Das Vormerksystem Kein Zugriff
  4. 8.3.4 Allgemeine Bemerkungen zur gesundheitlichen Eignung Kein Zugriff
  5. 8.3.5 Fachliche Befähigung Kein Zugriff
4. 1. 8.4.1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. 8.4.2 Die örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
  3. 8.4.3 Übertragung behördlicher Aufgaben auf Fahrschulen Kein Zugriff
9. Die Entziehung der Lenkberechtigung Kein Zugriff Seiten 65 - 66
1. 1. 10.1.1 Mangelnde Verkehrszuverlässigkeit bei Radfahrern Kein Zugriff
2. 10.2 Die Wertung der bestimmten Tatsachen Kein Zugriff
3. 1. 10.3.1 Entziehung als Strafe oder als Sicherungsmaßnahme? Kein Zugriff
4. 10.4 Die Gefährlichkeit der Verhältnisse Kein Zugriff
5. 10.5 Die verstrichene Zeit und das Verhalten während dieser Zeit Kein Zugriff
6. 10.6 Das Problem der erwiesenen Tatsache am Beispiel der Diversion Kein Zugriff
1. 11.1 Die Regelungen des § 8 FSG und der FSG-GV Kein Zugriff
2. 11.2 Das Vorliegen der gesundheitlichen Eignung Kein Zugriff
3. 1. 11.3.1 Diabetes Kein Zugriff
  2. 11.3.2 Psychische Krankheiten und Behinderungen Kein Zugriff
  3. 11.3.3 Obstruktives Schlafapnoe-Syndrom Kein Zugriff
  4. 11.3.4 Alkohol-, Sucht- und Arzneimittelmissbrauch Kein Zugriff
  5. 11.3.5 Relevanz von Alkohol für die gesundheitliche Eignung Kein Zugriff
1. 12.1 Sachverständige Ärzte für Allgemeinmedizin Kein Zugriff
2. 12.2 Militärärzte Kein Zugriff
3. 12.3 Amtsärzte Kein Zugriff
4. 12.4 Fachärzte Kein Zugriff
5. 1. 12.5.1 Verkehrspsychologische Untersuchungsstellen und Verkehrspsychologen Kein Zugriff
  2. 12.5.2 Die kraftfahrspezifische Leistungsfähigkeit und die Bereitschaft zur Verkehrsanpassung Kein Zugriff
6. 1. 12.6.1 Die rechtliche Stellung der medizinischen Sachverständigen nach dem FSG Kein Zugriff
  2. 1. 12.6.2.1 Die Trennung von Sach- und Rechtsfrage Kein Zugriff
    2. 12.6.2.2 Anleitungs- und Weisungsrechte der Behörde Kein Zugriff
7. 1. 12.7.1 Die Schweigepflicht von Ärzten im Allgemeinen Kein Zugriff
  2. 12.7.2 Die Schweigepflicht des Amtsarztes Kein Zugriff
  3. 12.7.3 Die Schweigepflicht des sachverständigen Arztes Kein Zugriff
1. 13.1 Richtigkeit Kein Zugriff
2. 13.2 Schlüssigkeit Kein Zugriff
3. 13.3 Vollständigkeit Kein Zugriff
4. 13.4 Verständlichkeit Kein Zugriff
1. 14.1 Die Überprüfung anlässlich des erstmaligen Erwerbes einer Lenkberechtigung Kein Zugriff
2. 14.2 Die Überprüfung bei bestehender Lenkberechtigung Kein Zugriff
1. 1. 15.1.1 Das UbG Kein Zugriff
  2. 15.1.2 Kenntnisnahme der Führerscheinbehörde von Amtshandlungen nach dem UbG Kein Zugriff
  3. 15.1.3 Amtsverschwiegenheit - Amtshilfe Kein Zugriff
2. 1. 15.2.1 Suchtgift - Suchtmittel Kein Zugriff
  2. 15.2.2 Die Auswirkung von Suchtmitteln auf die Gesundheit Kein Zugriff
  3. 15.2.3 Die Überprüfung gemäß § 24 Abs 4 FSG bei Suchtmittelmissbrauch Kein Zugriff
1. 16.1 Lenken und Inbetriebnahme von Fahrzeugen Kein Zugriff
2. 16.2 Der Begriff des Fahrzeuges Kein Zugriff
3. 16.3 Rechtliche Einordnung von E-Scootern Kein Zugriff
4. 1. 16.4.1 Der Alkoholvortest Kein Zugriff
  2. 1. 1. 16.4.2.1.1 Art 90 Abs 2 B-VG Kein Zugriff
      2. 16.4.2.1.2 Art 8 MRK Kein Zugriff
      3. 16.4.2.1.3 Art 5 StGG Kein Zugriff
  3. 1. 16.4.3.1 Die Voraussetzungen für eine Verbringung zur klinischen Untersuchung Kein Zugriff
    2. 16.4.3.2 Der Ablauf der klinischen Untersuchung Kein Zugriff
  4. 1. 16.4.4.1 Die Verfassungsbestimmung des § 5 Abs 6 StVO 1960 Kein Zugriff
    2. 16.4.4.2 Die Blutabnahme an Bewusstlosen und die Verwertbarkeit als Beweismittel Kein Zugriff
    3. 16.4.4.3 Das Verhältnis von klinischer Untersuchung und Blutabnahme Kein Zugriff
  5. 1. 16.4.5.1 Der Speichelvortest Kein Zugriff
    2. 16.4.5.2 Angedachte Neuerungen Kein Zugriff
1. 1. 17.1.1 Die Hinderung an der Weiterfahrt Kein Zugriff
  2. 17.1.2 Die vorläufige Abnahme des Führerscheins Kein Zugriff
2. 17.2 Das Verwaltungsstrafverfahren Kein Zugriff
3. 17.3 Die Entziehung der Lenkberechtigung und die Bemessung der Entziehungsdauer Kein Zugriff
4. 1. 17.4.1 Das Verkehrscoaching Kein Zugriff
  2. 1. 1. 17.4.2.1.1 Verpflichtende Verhängung einer Organstrafverfügung und Gleichheitsgrundsatz Kein Zugriff
      2. 17.4.2.1.2 Bedarfsgesetzgebung gemäß Art 11 Abs 2 B-VG Kein Zugriff
      3. 17.4.2.1.3 Problematik der verpflichtenden Anhaltung als Voraussetzung für die Strafbarkeit Kein Zugriff
      4. 17.4.2.1.4 Auswirkungen für Probeführerscheinbesitzer Kein Zugriff
5. 1. 17.5.1 Die Voraussetzungen (§ 1 FSG-ABSV) Kein Zugriff
  2. 17.5.2 Der Ablauf (§ 2 FSG-ABSV) Kein Zugriff
  3. 17.5.3 Die ABS-Institution Kein Zugriff
  4. 17.5.4 Die Tätigkeit des Mentors Kein Zugriff
  5. 17.5.5 Die Teilnahme am ABS bei einer Wohnsitzverlegung ins Ausland (§ 4 Abs 2 FSG-ABSV) Kein Zugriff
  6. 17.5.6 Die Beendigung der Teilnahme durch Zeitablauf (§ 4 FSG-ABSV) Kein Zugriff
  7. 17.5.7 Die freiwillige Beendigung sowie der Ausschluss aus dem System Kein Zugriff
  8. 17.5.8 Das unverschuldete Ausscheiden aus dem ABS Kein Zugriff
  9. 17.5.9 Die Einordnung des Alternativen Bewährungssystems innerhalb der Entziehungsmaßnahmen Kein Zugriff
1. 18.1 Schifffahrtsgesetz Kein Zugriff
2. 18.2 Luftfahrtgesetz Kein Zugriff
1. 19.1 Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
2. 19.2 Datenübermittlung für Verfahren gem § 7 FSG Kein Zugriff
3. 19.3 Datenübermittlung durch Ärzte Kein Zugriff
4. 19.4 Übermittlung von Gesundheitsdaten durch Sicherheitsbehörden Kein Zugriff
1. 20.1 Therapieempfehlung durch Amtsärzte Kein Zugriff
2. 20.2 Einleitung eines Verfahrens gem § 24 Abs 4 FSG Kein Zugriff
3. 20.3 Nichteinleitung eines Verfahrens gem § 24 Abs 4 FSG Kein Zugriff
1. 21.1 Europa- und kompetenzrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
2. 21.2 Verkehrssicherheit Kein Zugriff
3. 21.3 Verfahrensrechtliche Besonderheiten Kein Zugriff
4. 21.4 Verfahren zur Entziehung der Lenkberechtigung Kein Zugriff
5. 21.5 Gesundheitliche Eignung Kein Zugriff
6. 21.6 Sachverständige Kein Zugriff
7. 21.7 Amtshilfe – Amtsverschwiegenheit Kein Zugriff
8. 21.8 Alkohol und Suchtgift im Straßenverkehr Kein Zugriff
9. 21.9 Zwangsmaßnahmen Kein Zugriff
10. 21.10 Begleitende Maßnahmen Kein Zugriff
11. 21.11 Das Alternative Bewährungssystem Kein Zugriff
12. 21.12 Datenschutz Kein Zugriff
13. 21.13 Amtshaftung Kein Zugriff
14. 21.14 Conclusio Kein Zugriff
Anhang 1 - Entziehungsdauer Kein Zugriff Seiten 273 - 273
Anhang 2 - Strafhöhen Kein Zugriff Seiten 274 - 274
Anhang 3 - Umfang der Lenkberechtigung Kein Zugriff Seiten 275 - 277
Anhang 4 - Äquivalenzen Kein Zugriff Seiten 278 - 278
Anhang 5 - Formular für die Erstellung des amtsärztlichen Gutachtens über die Fahrtüchtigkeit Kein Zugriff Seiten 279 - 284
Anhang 6 - Zahlencodes gemäß § 2 Abs 3 FSG-DV Kein Zugriff Seiten 285 - 290
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 291 - 296