Untersuchung im Rechtsstaat

Maximilian Pichl

doi:10.5771/9783748932673

Zusammenfassung

Von 1998 bis 2011 konnte der sogenannte Nationalsozialistische Untergrund (NSU) unentdeckt zehn Menschen kaltblütig ermorden, Sprengstoffanschläge durchführen sowie Raubüberfälle begehen. Deutsche Sicherheitsbehörden erwiesen sich als unfähig oder nicht willens, zur Beendigung der Mordserie und Aufklärung der Taten beizutragen. Mit ihrem Verhalten haben sich insbesondere die parlamentarischen NSU-Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern beschäftigt. Deren Möglichkeiten und Grenzen untersucht Maximilian Pichls in seiner kritisch-deskriptiv vorgehenden Studie. Er zeigt, auf welche Art und Weise die Aufklärung der NSU-Mordserie in großen Teilen auch an der Sabotage der Sicherheitsbehörden gescheitert ist. Für die diesem Buch zugrunde liegende Dissertation erhielt Maximilian den Walter-Kolb-Gedächtnispreis.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-7489-3267-3
ISBN-Online: 978-3-7489-3267-3
Verlag: Velbrück Wissenschaft, Weilerswist
Sprache: Deutsch
Seiten: 348
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 12 Download Kapitel (PDF)
Die Straftaten des »Nationalsozialistischen Untergrunds« (NSU) Seiten 13 - 14 Download Kapitel (PDF)
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1. Der NSU-Komplex
2. Forschungsfrage und Aufbau der Arbeit
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1. Forschungsstand
2. Deskriptiv-kritische Beobachtung als rechtswissenschaftliche Methode
3. Verhältnis der Methode zur »dichten Beschreibung«
4. Vorgehensweise in dieser Untersuchung und Forschungsmaterialien
5. Phasen der rechtsstaatlichen Aufarbeitung
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1. Die Untersuchung und der politische Skandal
2. Gesetzliche Grundlagen der Untersuchungsausschüsse
3. 1. Politische Konflikte um die Einsetzung der Ausschüsse
  2. Staatsorganisatorische Kompetenzen als Aufklärungshindernis
  3. Der zweite NSU-Bundestagsuntersuchungsausschuss – eine Ressourcenfrage
  4. Die Einsetzungsanträge der Untersuchungsausschüsse
4. Die Einsetzung als Verfahrensfilter
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1. Zur Ausgestaltung der (Saal-)Öffentlichkeit in den Verfahren
2. 1. Die Beobachtung der Untersuchungsausschüsse
  2. Interventionen in die Verfahren: Das Beispiel Forensic Architecture
3. 1. Zum rechtlichen Hintergrund des Aufnahmeverbots
  2. Die rechtliche Verfasstheit des Twitterns in Untersuchungsverfahren
  3. Die Praxis des Twitterns in den NSU-Untersuchungsausschüssen
4. Die Öffentlichkeit als ein Raum für Wissenstransfer
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1. Die Rolle der Akte im Rechtsstaat
2. 1. Aktenzusammenstellung und -herausgabe
  2. Ablauf und Probleme der Aktenzusammenstellung im NSU-Komplex
  3. Der Ermittlungsbeauftragte
3. 1. Akten lesen und verstehen
  2. Aktenmassen bewältigen
4. 1. Aktentransfer zwischen den Staatsapparaten und den Bundesländern
  2. Fehlende Aktenvollständigkeit
  3. Probleme bei der Bewältigung von großen Aktenlieferungen
  4. Verfahren zur Einsichtnahme in geheime Akten
5. 1. Rechtsprechung zu den Beweiserhebungsrechten
  2. Rechtswissenschaftliche Diskurse über Staatswohl und Sicherheit
  3. Behinderung der Beweiserhebung in den Untersuchungsausschüssen
  4. Wandel in der Rechtsprechung zu Beweiserhebungsrechten
6. 1. Die »Operation Konfetti«
  2. Der Fall »Lingen« in den Untersuchungsausschüssen
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1. Wissensproduktionen im Strafprozess und in den Ausschüssen
2. Der »Fall Temme« in den rechtsstaatlichen Arenen
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1. Rolle und Ablauf von Zeug:innenbefragungen
2. Öffentliche Bedienstete in den Ausschüssen
3. 1. Kollusion von V-Leuten im NSU-Komplex
  2. Rechtliche Voraussetzungen für die Vernehmung von V-Personen
  3. Strategien extrem rechter Zeug:innen in den Ausschüssen
  4. V-Leute-Führung in der Praxis: Der Informant in Nordhessen
  5. V-Leute im Bundestagsuntersuchungsausschuss
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1. Die Rolle und Struktur des Abschlussberichts in der Untersuchung
2. 1. Umgang mit den Opfern und institutionell rassistische Strukturen
  2. Arbeitsweisen der Sicherheitsbehörden und Geheimdienste
  3. Das V-Leute-System des Verfassungsschutzes
3. 1. Die Rechtsextremismus-Datei
  2. Zuständigkeiten des GBA und Strafzumessung bei »Hate-Crimes«
  3. Die Stärkung des Verfassungsschutzes
  4. Parlamentarische Kontrolle nach dem NSU-Skandal
4. Ursachen für das partielle Scheitern der NSU-Aufklärung
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1. Zusammenfassung der Forschungsergebnisse
2. Die Untersuchungsausschüsse als »Archive für Staatskritik«
3. Ausblick
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1. Abschlussberichte der NSU-Untersuchungsausschüsse
2. Forschungsliteratur
3. Sonstige Dokumente
4. Medien- und Pressebeiträge
Anhang A: Seiten 342 - 343 Download Kapitel (PDF)
Anhang B: Expert:inneninterviews Seiten 344 - 348 Download Kapitel (PDF)