Staatliche Förderung beruflicher Weiterbildung in Deutschland und Schweden: Strukturen der Einbindung Dritter bei der Förderung beruflicher Weiterbildungs…

RA Dr. Iris Meeßen

doi:10.5771/9783845285054

Zusammenfassung

Der Staat fördert die berufliche Weiterbildung und verfolgt mit dieser Förderung nicht nur wirtschaftspolitische, sondern vor allem auch sozialpolitische Ziele.

Die geförderten Weiterbildungsmaßnahmen werden – wie viele andere Sozialleistungen – in großem Umfang von Dritten erbracht. Hierfür sind bestimmte tatsächlich-organisatorische und rechtliche Strukturen nötig, wobei es sich im Weiterbildungsbereich als einem historisch gewachsenen System vielfach um wettbewerbsgeprägte Strukturen handelt. Dabei ist nicht selbstverständlich, dass die mit der einzelnen Leistung angestrebte Förderung so beim Weiterbildungsteilnehmer ankommt, wie dies von der Förderungsleistung vorgesehen ist. Gegenstand der Untersuchung ist daher neben der Darstellung der Förderungsleistungen auch eine Analyse der Maßnahmen, die sicherstellen sollen, dass die Ziele der Förderleistungen auch erreicht werden. Ob und wie die Förderungszwecke insbesondere bei der Durchführung durch Dritte erreicht werden, wird mit Hilfe eines Vergleichs der Rechtsordnungen von Deutschland und Schweden untersucht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4300-1
ISBN-Online: 978-3-8452-8505-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik
Band: 66
Sprache: Deutsch
Seiten: 375
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 19 Download Kapitel (PDF)
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1. HINFÜHRUNG
2. FRAGESTELLUNG
3. 1. 1. Grundlagen des Rechtsvergleichs
    2. Tertium comparationis
  2. 1. Deutschland
    2. Schweden
4. GANG DER UNTERSUCHUNG
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1. WAS SIND BERUFLICHE WEITERBILDUNGSMAßNAHMEN?
2. WIRKUNGEN BERUFLICHER WEITERBILDUNG
3. KOSTEN VON WEITERBILDUNGSMAßNAHMEN
4. 1. Leistungssysteme
  2. 1. 1. Erwerbsfähigkeit des Leistungsempfängers
      2. Anforderungen an die Förderungsleistung
      3. Sachleistung und Kostenerstattung
      4. Gutscheinsysteme
      5. Steuervergünstigungen
    2. Objektförderung: Situation und Arten
  3. Sondersysteme der Arbeitsförderung
5. 1. Bedeutung von Zielen für die funktionale Betrachtung
  2. 1. Arbeitsmarktpolitische Ziele
    2. Wirtschaftspolitische Ziele
    3. 1. Bildungspolitische Ziele als sozialpolitische Ziele
      2. Arbeitsmarktpolitische Ziele als sozialpolitische Ziele?
      3. Sonstige sozialpolitische Ziele von Weiterbildung
    4. Nah- und Fernziele von Weiterbildungsmaßnahmen
  3. 1. Diskriminierungsschutz und -ausgleich als gemeinsames Ziel
    2. Typisierung als Umsetzungsinstrument
    3. 1. Die Grunddefizite
      2. Förderung von Einwanderern
        Förderung von jungen Arbeitnehmern
        Förderung von älteren Arbeitnehmern
        Förderung von Menschen mit Behinderung bzw. Funktionseinschränkungen
        Förderung von Langzeitarbeitslosen
        Förderung von Arbeitnehmern in kleinen und mittleren Betrieben
        Förderung bei zusätzlicher Verantwortungsübernahme (Erziehung, Pflege)
        Förderung von Frauen
        Förderung von Gefängnisinsassen
        Förderung von Menschen mit niedrigem Grundbildungsniveau
    4. Typisierung in den Sondersystemen für Langzeitarbeitslose und Arbeitslose mit besonderen Vermittlungshindernissen
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1. 1. Ziele und Gründe der Einbindung Dritter
  2. „Dritte“ im Sinne der Untersuchung
  3. Arten von Leistungserbringern
  4. Parallelen zum deutschen „Leistungserbringungsrecht“
2. 1. Weiterbildungsmaßnahmen als Dienstleistung
  2. Zeitlicher Rahmen
  3. Formalität der Maßnahmen
  4. Kosten der Weiterbildungsmaßnahmen
  5. 1. Individualisierung der Maßnahmen
    2. Regionalisierung
    3. Grenzen der Anpassung an die konkrete Situation
3. 1. Mögliche Einflüsse
  2. 1. Interessen des Individuums
    2. Interessen der Weiterbildungsanbieter
    3. Interessen der Arbeitgeber
    4. Interessen anderer Beteiligter
4. 1. Steuerungsbegriffe
  2. 1. Voraussetzungen für eine Rezeption im rechtswissenschaftlichen Rahmen
    2. Konkrete Rezeptionsmöglichkeiten
    3. Verbindung zur Rechtsvergleichung
  3. 1. Grundentscheidung Steuerungsmodi
    2. Steuerung durch die Förderungsleistungen selbst
    3. 1. Möglichkeiten und Grenzen der Steuerung durch Recht
      2. Einbeziehung der Differenzierung Öffentliches Recht – Zivilrecht
      3. Macht
        Kooperation
        Wettbewerb
        Handlungsformen
        Rechtsformen
      4. Transparenz als Steuerungsinstrument
      5. Eigenständigkeit als Akteur
        Eigenständigkeit bei Entscheidungen
        Interne Vorgaben
      6. Funktionelle Regelungstechnik: Zweck- und Konditionalprogramme
      7. Berufsprinzip und Kompetenz als konzeptioneller Bezugspunkt
      8. Bezugnahmen auf andere Normen
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1. 1. Weiterbildung als (supra-)nationale Verpflichtung?
  2. 1. Bildungsbezogene Normen
    2. Weiterbildung und Recht auf Arbeit
    3. Verpflichtungen aufgrund der Forderung der Chancengleichheit
  3. Ergebnis
2. 1. 1. Bildungsbezogene Ableitung
    2. Berufs- und arbeitsbezogene Normen
    3. Berufsbezogene Weiterbildung und Chancengleichheit
    4. Weiterbildung und Persönlichkeitsrechte
  2. 1. 1. Subjektiv-rechtliche Formulierung: Originäre Teilhabe?
      2. Förderungsklauseln
      3. Sicherungsklauseln
      4. Zugangsgewährleistungen
    2. 1. Als subjektiv-rechtliche Formulierung
      2. Als Zielformulierung
  3. Fazit
3. 1. 1. Grundlagen des schwedischen Verfassungsrechts
    2. Soziale Rechte
    3. Bildung
    4. Berufsbezogene Rechte
    5. Chancengleichheit
    6. Andere Beurteilung aufgrund des Einflusses von EU-Recht und der EMRK
  2. Fazit
4. FAZIT: VERPFLICHTUNGSUMFÄNGE
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1. 1. 1. Arbeitsförderung
    2. Bildungssystem
  2. 1. 1. Ermessen
        Inhalt der Förderung
        Voraussetzungen: § 136 Abs. 1 Nr. 2 SGB III i. V. m. § 144 SGB III
        Umfang
        Funktion
        Förderung der Weiterbildungsmaßnahme gem. § 45 SGB III
        Förderung von Weiterbildungsmaßnahmen bei Kurzarbeit
      2. Voraussetzungen
        Ermessen
        Bewertung
        Förderung durch Unterhaltsleistungen bei Weiterbildungsmaßnahmen (SGB II)
      3. Leistungen für ältere Arbeitnehmer gem. § 82 SGB III
      4. Leistung der Weiterbildungsmaßnahme für Arbeitnehmer unter 45 Jahren
      5. Weitere Möglichkeiten der Subjektförderung im SGB III
    2. 1. Leistungen für Teilnehmer mit niedrigem Einkommen: BAföG
      2. Leistungen für Teilnehmer mit niedrigem Einkommen: AFBG
      3. Leistungen für Teilnehmer mit niedrigem Einkommen: Subventionsprogramme (Bildungsprämie)
      4. Leistungen in Form von Stipendien: Verschiedene typisierte Förderungszielgruppen
      5. Leistungen für Weiterbildungsteilnehmer im Strafvollzug: § 44 Abs. 1 S. 1 StVollzG
      6. Leistungen für Ausländer zur Integration: § 43 AufenthG
      7. Leistungen für Teilnehmer nach politischer Verfolgung gem. § 6 Abs. 1 BerRehaG
      8. Subjektförderung im Steuerrecht
  3. 1. 1. Direkte Finanzierung des Weiterbildungsanbieters?
      2. Finanzierung anderer Akteure
      3. Zusammenfassung
    2. 1. Regelungen und rechtliche Grundlagen
        Bewertung
        Objektförderung im Steuerrecht
      2. Leistungsempfänger
        Leistungsinhalt
        Rechtliche Verbindlichkeit und Form der Leistungen
        Leistungsvoraussetzungen
        Landesprogramme auf rein haushaltsrechtlicher Basis
2. 1. 1. Arbeitsförderung
    2. 1. „Reguläres“ Bildungssystem
      2. System der Volksbildungsarbeit
  2. 1. 1. Förderung der Weiterbildungsmaßnahme: Arbeitsmarktausbildung als allgemeines arbeitsmarktpolitisches Programm
        Arbeitslosigkeitsversicherung
        Zusammenhang mit den Weiterbildungsmaßnahmen
        Indirekte Förderung in der Arbeitslosenversicherung?
        Förderung durch Unterhaltsleistungen: Aktivitätsunterhalt
      2. Förderung der Weiterbildungsmaßnahme als Aktivität in der Job- und Entwicklungsgarantie
        Förderung durch Unterhaltsleistungen: Aktivitätsunterhalt
      3. Förderung von Weiterbildungsmaßnahmen im Rahmen von sogenannten Etablierungsmaßnahmen
        Unterhaltsleistungen während der Teilnahme an Etablierungsmaßnahmen
    2. 1. Studienhilfe
        Studienmittel
        Leistungen bei finanziellem Defizit: Studienförderung bei Teilnahme an sog. Kunst- und Kulturausbildungen und bestimmten anderen Ausbildungen
        Anweisung der Weiterbildungsmaßnahme
        Unterhalt im Rahmen der Sozialhilfe durch die Kommunen
      2. Subjektförderung im Steuerrecht
  3. 1. Objektförderung innerhalb des Systems des Arbeitsvermittlungsamts?
    2. 1. Staatsbeiträge für Kunst-, Kultur- und gewisse andere Ausbildungen
      2. Staatsbeiträge im Rahmen des Berufshochschulwesens
      3. Staatsbeiträge zur Volksbildung
      4. Staatsbeiträge für spezielle Ziele
    3. Objektförderung im Haushaltsrecht
    4. Objektförderung im Steuerrecht
3. 1. 1. Einbettung der Leistungen in die Versicherungen bei Arbeitslosigkeit
    2. 1. Gutscheine
      2. Steuervergünstigungen
    3. 1. Inhaltliche Typisierung
      2. Typisierte Zielgruppen
      3. Bedarfsabhängigkeit der Leistungen
      4. Funktionelle Regelungssystematik
      5. Typisierung in den Sondersystemen für Langzeitarbeitslose und Arbeitslose mit besonderen Vermittlungshindernissen
        Umsetzung der Unterhaltsleistungen
      6. Typisierung im Sondersystem Steuerrecht
  2. 1. Handlungsformen und Grundlagen der Leistungen
    2. Inhaltliche Typisierung
    3. Verbindlichkeit der Leistungen
    4. Strukturelle Einbettung
  3. 1. Zuständigkeiten
    2. Zielvorgaben
    3. Entscheidungsspielräume und Überprüfung von Entscheidungen
    4. „Gesetzesvorbehalt“
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1. AUSWAHL DER ZU VERGLEICHENDEN LEISTUNGEN
2. 1. Einbindungsebenen
  2. 1. Qualifikationsebene / Voraussetzungsebene
    2. 1. Definition und Eigenheiten
      2. Rechtlicher und tatsächlicher Marktzugang
      3. Voraussetzungen: Welcher Markt?
    3. Abruf der Leistung
  3. Mögliche Einflüsse auf die Strukturen
3. 1. 1. Arbeitsförderung
    2. Bildung
  2. Weiterbildungsanbieter als leistungserbringende Dritte im deutschen System
  3. 1. Arbeitsförderungsmaßnahmen
    2. Fernunterricht
    3. Subventionsmärkte, allgemeiner Markt und Gesamtmarkt
    4. Zusammenfassung
  4. 1. 1. Private Zertifizierungsmöglichkeiten
      2. Qualifikation von Weiterbildungsmaßnahmen in Form von Fernunterricht?
      3. Qualifikation im System der Arbeitsförderung
      4. Qualifikation im Rahmen der Weiterbildungsgesetze der Länder
      5. Qualifikation durch Verweis auf andere Systeme
    2. 1. Verfahrensüberblick für die Akkreditierung
        Akkreditierung der FKS durch die DAkkS
        Einordnung, Verfahren und Inhalte
        Verhältnis zum Vergaberecht
        Rechtsschutz hinsichtlich der Zulassungsentscheidung
        Zulassung direkt durch die Bundesagentur für Arbeit, § 177 Abs. 5 SGB III
        Bereitstellung bereits durch Bildungszielplanung?
        Vergabe von Weiterbildungsmaßnahmen gem. § 16 Abs. 3a SGB II
        Vergabe von Weiterbildungsmaßnahmen gem. § 45 Abs. 3 SGB III
        Durchführung der Vergabe
      2. „Zulassung“ im Subventionsmarkt: Zugang mit Leistungsgewährung
      3. Fazit: Instrumente der Bereitstellungsebene
    3. 1. Rechtsbeziehung zwischen dem Leistungsempfänger und Leistungserbringer
        Rechtsbeziehung zwischen dem Leistungserbringer und dem Leistungsträger
        Subventionsmarkt
      2. Vergabe
        „Abruf“ im Einvernehmen, § 81 Abs. 4 S. 4 SGB III
4. 1. Organisation der Einbindung
  2. Weiterbildungsanbieter als leistungserbringende Dritte im schwedischen System
  3. Weiterbildungsmärkte in Schweden
  4. 1. 1. Qualifikation aller Leistungserbringer
        Qualifikation der Leistungserbringer im öffentlichen Bildungssystem
        Qualifikation durch „Zulassung“ in die allgemeinen Bildungssysteme
      2. Qualifikation im Rahmen des Systems der Arbeitsmarktausbildung
    2. 1. Reguläres und vereinfachtes Vergabeverfahren
        Anwendbarkeit und Verfahren
        Hintergründe
        Vereinbarkeit mit europäischem Recht
        Vereinbarung mit der örtlichen Kommune
      2. Bereitstellung von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen (Arbeitsvermittlungsamt)
        Bereitstellung von Eigenmaßnahmen der Kommune
      3. Weitere „Zulassung“ im Subventionsmarkt: Zugang mit Leistungsgewährung
    3. 1. Abruf durch den Leistungsberechtigten
      2. Wahlfreiheitssystem
        Vergabe
5. 1. Verwaltungsorganisation
  2. 1. Qualifikations-/Voraussetzungsebene
    2. 1. Ortsnahe Organisation
      2. Akkreditierungssysteme
        Vergabe und vergabeähnliche Auswahlverfahren
        Umsetzung einer Auffangverantwortung
        Fazit
      3. Gleichbehandlung von Weiterbildungsanbietern
      4. Rechtsweg
    3. Abruf der Leistung
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1. 1. Qualität: Inhalt und Verortung
  2. Qualität von Weiterbildungsmaßnahmen: Struktur-, Prozess- und Ergebnisqualität
  3. 1. Kompetenz zur Standarderstellung (Stufe 1)
    2. Einbeziehung der Standards / Verbindlichmachen (Stufe 2)
    3. Kontrolle und Beurteilung (Stufe 3)
2. 1. 1. System der Arbeitsförderung
    2. Außerhalb des Systems der Arbeitsförderung
  2. 1. 1. Korporatistische Ersteller
        Bundesinstitut für Berufsbildung
      2. Standardisierung auf europäischer Ebene und Berufsprinzip
      3. Leistungsbezogene Standards
      4. Lehrerausbildung/Berufsanforderungen
    2. 1. Öffentlich-rechtliche Ersteller
      2. Private Ersteller
  3. 1. Allgemeine Geltung
    2. Im Rahmen der Objektförderung
    3. Im Rahmen der Subjektförderung
  4. 1. 1. Akkreditierung
        Zulassung
        Vergabe
      2. Allgemeine Qualitätssicherung: Verbraucherschutz
        Leistungsbezogene Qualitätssicherung: AFBG
        Leistungsbezogene Qualitätssicherung: Förderprogramme des Bundes
        Leistungsbezogene Qualitätssicherung: Weiterbildungsgesetze der Länder
    2. 1. Eigene Qualitätssicherung der Leistungserbringer
        Begleitende Kontrollen der Agenturen für Arbeit
      2. Qualitätssicherung durch Regulierung des Marktes
        Begleitende Kontrolle: Qualitätssicherung durch Transparenz
    3. 1. Im System der Arbeitsförderung
      2. Allgemeiner Rahmen
        Qualitätssicherung durch Prüfungsordnungen
        Qualitätssicherung bei objektfördernden Leistungen
3. 1. Organisation und Zuständigkeiten
  2. 1. 1. Allgemeine Qualitätsstandards für alle Weiterbildungsunternehmen
      2. Leistungsbezogene Qualitätsstandards: Kunst- und Kulturausbildungen
      3. Leistungsbezogene Qualitätsstandards: Bildungsmaßnahmen der Berufshochschule
      4. Qualitätsanforderungen an Leistungserbringer im öffentlichen Bildungssystem (Auftragsausbildung)
    2. Innerhalb des Systems des Arbeitsvermittlungsamts
  3. 1. 1. Objektförderung im Rahmen eines Systems: System der Berufshochschule und System der Kunst- und Kulturausbildungen
      2. Direkte Objektförderung ohne Einbeziehung in ein System
    2. Im Rahmen der Subjektförderung
  4. 1. 1. Im Rahmen der Vergabe
        Indirekte, strukturelle Qualitätssicherung
      2. Vorgelagerte Kontrolle bei Einbeziehung in ein Bildungs- bzw. in das Studienförderungssystem
        Im Hochschulsystem
        Im Berufshochschulsystem
        Leistungsbezogene Qualitätssicherung: Staatsbeiträge
    2. 1. Innerhalb des Systems des Arbeitsvermittlungsamts: Vergabe
      2. Allgemeine Qualitätssicherung
        Leistungsbezogene Qualitätssicherung: Staatsbeiträge
    3. 1. Innerhalb des Systems des Arbeitsvermittlungsamts
      2. Allgemeine Qualitätssicherung: Nachgelagerte Kontrolle im Rahmen der allgemeinen Evaluation öffentlichen Handelns
        Allgemeine Qualitätssicherung: Verbraucherschutz
        Leistungsbezogene Qualitätssicherung: Kontrolle im Rahmen einer Kooperation mit den Kommunen
        Staatsbeiträge im System der Berufshochschule
        Staatsbeiträge für die Volksbildung
4. 1. 1. Standarderstellung
    2. 1. Allgemeines
      2. Qualitätsvorgaben für Lehrkräfte
    3. 1. Im jeweiligen System der Arbeitsförderung
        Außerhalb des jeweiligen Systems der Arbeitsförderung
        Inbezugnahme privater Qualitätsstandards
        Freiräume für Weiterbildungsanbieter
      2. Begleitende Kontrolle
      3. Im jeweiligen System der Arbeitsförderung
        Externe Evaluation
        Verbraucherschutz
        Leistungsbezogene Qualitätssicherung: Subjektförderung
        Leistungsbezogene Qualitätssicherung: Objektförderung
  2. Fazit Qualitätssicherung
FAZIT DER UNTERSUCHUNG Seiten 338 - 342 Download Kapitel (PDF)
LITERATURVERZEICHNIS Seiten 343 - 375 Download Kapitel (PDF)

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