Telekommunikationsrecht kompakt - Band 2

Andreas Neumann

doi:10.5771/9783800595389

Zusammenfassung

Während der erste Band "Telekommunikationsrecht kompakt" das klassische Regulierungsrecht der Telekommunikation abdeckt, befasst sich dieser zweite Band mit den Aspekten des Telekommunikationsrechts, die letzten Endes für jeden Nutzer und jede Nutzerin relevant werden können. Das gilt insbesondere für den Kundenschutz, der mittlerweile zu einem eigenständigen und umfangreichen Teilgebiet des Telekommunikationsrechts geworden ist. Es gilt aber auch für das 2021 neu geschaffene Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten, das erstmals einen ausdrücklichen Anspruch auf einen schnellen Internetanschluss gibt. Das Werk richtet sich an alle mit dem Telekommunikationsrecht befassten Rechtsanwält:innen und an alle, die als Fachanwält:innen für Informationstechnologierecht (IT-Recht) eine praktische Arbeitshilfe suchen. Praktiker*innen in Telekommunikationsunternehmen, Verbraucherschutzorganisationen, Behörden und Gerichten finden zu den beiden Themenkomplexen hier ebenfalls einen komprimierten, aber fundierten Überblick. Dabei wird die große TKG-Novelle von 2021 genauso berücksichtigt wie die zur bisherigen Rechtslage ergangene Rechtsprechung.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 22.01.2023
ISBN-Print: 978-3-8005-1848-7
ISBN-Online: 978-3-8005-9538-9
Verlag: dfv Mediengruppe, Frankfurt am Main
Reihe: Kommunikation & Recht
Sprache: Deutsch
Seiten: 187
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVI
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 2
1. 1. 1. 1. aa) Erfasste Dienste Kein Zugriff
      2. bb) Ausgenommene Dienste Kein Zugriff
      3. cc) Erbringung über Telekommunikationsnetze Kein Zugriff
      4. dd) Regelmäßig entgeltliche Erbringung Kein Zugriff
      5. ee) Exkurs: OTT-Dienste Kein Zugriff
    2. 1. aa) Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze Kein Zugriff
      2. bb) Anbieter öffentlich zugänglicher Telekommunikationsdienste Kein Zugriff
    3. 1. aa) Endnutzer (§ 3 Nr. 13 TKG) Kein Zugriff
      2. bb) Verbraucher (Art. 2 Nr. 15 des Kommunikationskodex) Kein Zugriff
    4. 1. aa) Sicherstellungsverpflichtung bei Miet- oder Pachtverträgen (§ 71 Abs. 2 TKG) Kein Zugriff
      2. bb) Begrenzung des Kreises der verpflichteten Personen: Kleinstunternehmen bei nummernunabhängigen interpersonellen Telekommunikationsdiensten (§ 71 Abs. 4 TKG) Kein Zugriff
      3. cc) Erweiterung des Kreises der geschützten Personen: Anwendung auf Kleinstunternehmen, kleine Unternehmen und Organisationen ohne Gewinnerzielungsabsicht (§ 71 Abs. 3 TKG) Kein Zugriff
      4. dd) Erweiterung des sachlichen Anwendungsbereichs: Angebotspakete (§ 66 Abs. 1 TKG) Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeines Diskriminierungsverbot (§ 51 Abs. 1 TKG) Kein Zugriff
    2. b) Berücksichtigung der Interessen von Endnutzern mit Behinderungen (§ 51 Abs. 2 bis 4 TKG) Kein Zugriff
    3. 1. aa) Veröffentlichung aktueller Informationen (§ 52 Abs. 1 bis 3 TKG) Kein Zugriff
      2. aaa) Verordnungsermächtigung (§ 52 Abs. 4 bis 6 TKG) Kein Zugriff
        (1) Produktinformationsblatt (§§ 1 bis 3 TKTransparenzV) Kein Zugriff
        (2) Vertragsverhältnisbezogene Informationspflichten (§ 4 TKTransparenzV) Kein Zugriff
        (3) Angebot zur Überprüfbarkeit der Datenübertragungsrate (§§ 6 bis 9 TKTransparenzV) Kein Zugriff
        (4) Einrichtung zur Kostenkontrolle (§ 10 TKTransparenzV) Kein Zugriff
      3. cc) Veröffentlichungsbefugnis der Bundesnetzagentur (§ 52 Abs. 7 TKG) Kein Zugriff
    4. d) Neu: Unabhängige Vergleichsinstrumente (§ 53 TKG) Kein Zugriff
    5. e) Informationspflicht zu Beschwerdeverfahren und barrierefreie Ausgestaltung der Verfahren (§ 67 Abs. 1 TKG) Kein Zugriff
    6. f) Zugang zu vorausbezahlten Diensten (§ 64 Abs. 1 bis 3 TKG) Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Allgemeine Informationen (§ 54 Abs. 1 Var. 1 TKG) Kein Zugriff
      2. aaa) Wesentliche Dienstemerkmale Kein Zugriff
        bbb) Preise für die Nutzung des Dienstes Kein Zugriff
        ccc) Vertragsdauer Kein Zugriff
        ddd) Sonstige Informationen Kein Zugriff
        eee) Festlegung durch die Bundesnetzagentur (§ 55 Abs. 4 TKG) Kein Zugriff
      3. cc) Formelle Vorgaben für die Informationsbereitstellung (§ 54 Abs. 1 Var. 1 TKG) Kein Zugriff
    2. b) Neu: Vertragszusammenfassung (§ 54 Abs. 3 TKG) Kein Zugriff
    3. 1. aa) Begrenzung der anfänglichen Vertragslaufzeit auf 24 Monate (§ 56 Abs. 1 S. 1 TKG) Kein Zugriff
      2. bb) Verpflichtung zum Angebot eines Vertrags mit einer anfänglichen Laufzeit von höchstens zwölf Monaten (§ 56 Abs. 1 S. 2 TKG) Kein Zugriff
      3. cc) Ausnahme bei bloßer Herstellung einer physischen Verbindung (§ 56 Abs. 2 TKG) Kein Zugriff
    4. d) Neu: Vertragslaufzeit bei Bestellung zusätzlicher Dienste oder Endgeräte (§ 66 Abs. 3 TKG) Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Unterrichtungspflicht (§ 57 Abs. 2 TKG) Kein Zugriff
      2. bb) Sonderkündigungsrecht (§ 57 Abs. 1 S. 1 bis 3 TKG) Kein Zugriff
    2. b) Neu: Pflicht zur Beratung über den besten Tarif (§ 57 Abs. 3 TKG) Kein Zugriff
    3. 1. aa) Gravierende Leistungsdefizite als Voraussetzung für Minderung und Kündigung Kein Zugriff
      2. bb) Minderungsrecht Kein Zugriff
      3. cc) Kündigungsrecht Kein Zugriff
    4. 1. aa) Anspruch auf Entstörung (§ 58 Abs. 1 und 2 TKG) Kein Zugriff
      2. bb) Ausfallentschädigung (§ 58 Abs. 3 TKG) Kein Zugriff
      3. cc) Festlegungskompetenz der Bundesnetzagentur (§ 58 Abs. 5 TKG) Kein Zugriff
    5. e) Neu: Kundendienst- und Installationstermine (§ 58 Abs. 2, 4 und 5 TKG) Kein Zugriff
    6. 1. aa) Netzseitige Sperre für bestimmte Rufnummernbereiche und Kurzwahldienste (§ 61 Abs. 1 TKG) Kein Zugriff
      2. bb) Netzseitige Sperre der Identifizierung des Mobilfunkanschlusses für zusätzliche Leistungen (§ 61 Abs. 2 TKG) Kein Zugriff
    7. 1. aaa) Relevanter Zahlungsverzug Kein Zugriff
        bbb) Vorherige Androhung Kein Zugriff
      2. bb) Schutzsperre (§ 61 Abs. 5 TKG) Kein Zugriff
      3. cc) Inhaltliche und zeitliche Begrenzung der Sperre (§ 61 Abs. 6 und 7 TKG) Kein Zugriff
  5. 1. a) Verbindungspreisberechnung (§ 63 TKG) Kein Zugriff
    2. 1. aa) Transparenz (§ 62 Abs. 1 und Abs. 2 S. 1 f. TKG) Kein Zugriff
      2. bb) Zahlungen (§ 62 Abs. 2 S. 3 und Abs. 3 TKG) Kein Zugriff
    3. c) Einzelverbindungsnachweis (§ 65 TKG) Kein Zugriff
    4. 1. aa) Grundsätzliche Beweislast des Anbieters bei fristgerechter Beanstandung Kein Zugriff
      2. bb) Beweislastreduzierung des Anbieters bei Datenlöschung mangels fristgerechter Beanstandung Kein Zugriff
      3. cc) Beweislastreduzierung des Anbieters in anderen Fällen berechtigten Datenmangels Kein Zugriff
      4. dd) Haftungsverteilung bei fehlender Zurechnung und Manipulationsverdacht (§ 67 Abs. 6 TKG) Kein Zugriff
  6. 1. a) Neu: Kündigung nach stillschweigender Vertragsverlängerung (§ 56 Abs. 3 TKG) Kein Zugriff
    2. b) Neu: Wertersatz für Endgeräte bei vorzeitiger Kündigung (§ 56 Abs. 4 TKG) Kein Zugriff
    3. c) Neu: Zugang zu E-Mails bei Internetzugangsverträgen (§ 56 Abs. 5 TKG) Kein Zugriff
    4. 1. aa) Anbieterwechsel (§ 59 Abs. 2 bis 4 TKG) Kein Zugriff
      2. bb) Rufnummernmitnahme (§ 59 Abs. 5 und 6 TKG) Kein Zugriff
      3. cc) Kosten für Anbieterwechsel und Rufnummernmitnahme (§ 59 Abs. 7 TKG) Kein Zugriff
    5. 1. aa) Anspruch auf Fortführung der Versorgung am neuen Wohnsitz (§ 60 Abs. 1 TKG) Kein Zugriff
      2. bb) Sonderkündigungsrecht (§ 60 Abs. 2 TKG) Kein Zugriff
      3. cc) Fortführung des bisherigen Vertrags am alten Wohnsitz Kein Zugriff
      4. dd) Aktivierung des Telekommunikationsdienstes am neuen Wohnsitz (§ 60 Abs. 3 TKG) Kein Zugriff
    6. f) Neu: Kündigung bei Angebotspaketen (§ 66 Abs. 2 TKG) Kein Zugriff
    7. g) Erstattung bei Kündigung vorausbezahlter Dienste (§ 64 Abs. 4 TKG) Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Nationale Teilnehmerrufnummern (§ 3 Nr. 31 TKG) Kein Zugriff
      2. bb) Persönliche Rufnummern (§ 3 Nr. 46 TKG) Kein Zugriff
    2. 1. aa) Auskunftsdienste (§ 3 Nr. 5 TKG) Kein Zugriff
      2. bb) Service-Dienste (§ 3 Nr. 51 TKG) Kein Zugriff
      3. cc) Premium-Dienste (§ 3 Nr. 47 TKG) Kein Zugriff
      4. dd) Massenverkehrsdienste (§ 3 Nr. 29 TKG) Kein Zugriff
      5. ee) Kurzwahldienste (§ 3 Nr. 27 TKG) Kein Zugriff
  2. 1. a) Preisangabe (§ 109 TKG) Kein Zugriff
    2. b) Preisansage (§ 110 TKG) Kein Zugriff
    3. c) Preisanzeige (§ 111 TKG) Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Premium-Dienste, Kurzwahldienste, Auskunftsdienste Kein Zugriff
      2. bb) Service-Dienste Kein Zugriff
      3. cc) Nationale Teilnehmerrufnummern und Persönliche Rufnummern Kein Zugriff
      4. dd) Betreiberauswahl Kein Zugriff
      5. ee) Festlegungsbefugnisse der Bundesnetzagentur Kein Zugriff
    2. b) Vereinheitlichungskompetenz der Bundesnetzagentur (§ 123 Abs. 7 TKG) Kein Zugriff
  4. 1. a) Verbindungstrennung (§ 113 TKG) Kein Zugriff
    2. b) Neu: Dialer (§ 114 Abs. 1 TKG) Kein Zugriff
    3. c) Warteschleifen (§ 115 TKG) Kein Zugriff
    4. d) R-Gespräche (§ 119 TKG) Kein Zugriff
  5. 1. a) Neu: Telefonie-Dialer (§ 114 Abs. 2 TKG) Kein Zugriff
    2. b) Rufnummernübermittlung (§ 120 TKG) Kein Zugriff
    3. 1. aa) Auskunftsansprüche (§ 117 TKG) Kein Zugriff
      2. bb) Datenbank für (0)900er-Rufnummern (§ 118 TKG) Kein Zugriff
  6. 6. Behördliche Durchsetzungsbefugnisse (§ 123 TKG) Kein Zugriff
1. 1. 1. Gesetzliche Vorgaben (§ 157 Abs. 2 bis 4 TKG) Kein Zugriff
  2. 2. Verordnungsrechtliche Ausgestaltung (TKMV) Kein Zugriff
2. II. Erschwinglichkeit des Mindestangebots an Telekommunikationsdiensten Kein Zugriff
3. 1. 1. Feststellung der Unterversorgung (§ 160 Abs. 1 TKG) Kein Zugriff
  2. 2. Sicherstellungsankündigung (§ 160 Abs. 2 TKG) Kein Zugriff
  3. 3. Stufe 1: Ausgleichsfreie Verpflichtungszusage (§ 161 Abs. 1 TKG) Kein Zugriff
  4. 4. Stufe 2: Diensteverpflichtung (§ 161 Abs. 2 und 3 TKG) Kein Zugriff
  5. 1. a) Anspruchsvoraussetzungen (§ 162 TKG) Kein Zugriff
    2. b) Höhe des Ausgleichs (§ 162 Abs. 4 S. 2 ff. TKG) Kein Zugriff
    3. c) Umlageverfahren (§ 163 TKG) Kein Zugriff
4. IV. Mitnutzungsbezogene Anschluss- und Versorgungsverpflichtung (§ 161 Abs. 3 TKG) Kein Zugriff
5. V. Anspruch auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (§ 156 TKG) Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 183 - 184
Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 185 - 185
Tabellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 187 - 187