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Die Vorleistungspflicht im Leistungsstörungsrecht

Eine Untersuchung der Einflüsse des Vor-/Nachleistungsverhältnisses auf die Voraussetzungen und Rechtsfolgen von Leistungsstörungen
Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Zivilrecht, Band 36
Verlag:
 19.01.2021

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht die in der Praxis häufige Vorleistungspflicht im Lichte des Leistungsstörungsrechts und versucht, ihre Besonderheiten zu erfassen. In neun Kapiteln werden ihre Auswirkungen auf allgemeine Prinzipien, wie etwa die endgültigen Nichtleistung oder den Schadensersatz, untersucht. Besonderes Augenmerk der Arbeit liegt auf den Änderungen seit der Schuldrechtsreform und der werkvertraglichen Regelung als Leitbild. Der Autor des Werkes ist Richter am Amtsgericht Hildesheim und war viele Jahre als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Zivilrecht, Arbeitsrecht und Zivilprozessrecht der Leibniz Universität Hannover bei Prof. Roland Schwarze tätig.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
Erscheinungsdatum
19.01.2021
ISBN-Print
978-3-8487-6840-0
ISBN-Online
978-3-7489-0939-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Zivilrecht
Band
36
Sprache
Deutsch
Seiten
252
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
  2. Kapitel 1: Einleitung Kein Zugriff 15 - 17
      1. I) Erste Voraussetzung: Zeitversetzte Fälligkeit Kein Zugriff
      2. II) Zweite Voraussetzung: (Echte) Leistungspflichten Kein Zugriff
      3. III) Dritte Voraussetzung: Verknüpfung mit einer Nachleistung Kein Zugriff
      4. IV) Das Vor-/Nachleistungsverhältnis Kein Zugriff
      5. V) Weitere Voraussetzungen ? Kein Zugriff
      6. VI) Fazit zu den Voraussetzungen Kein Zugriff
        1. 1) Unbeständige Vorleistungspflichten Kein Zugriff
          1. a) Merkmale Kein Zugriff
          2. b) Begriff des Bewirkens Kein Zugriff
        3. 3) Überlegungen zum Regelfall Kein Zugriff
        4. 4) Rechtsdogmatische Einordnung Kein Zugriff
        1. 1) Sicherungspflichten Kein Zugriff
          1. a) Aufklärungspflicht über die allgemeinen Risiken der Vorleistungspflicht Kein Zugriff
          2. b) Aufklärungspflicht über die Vermögensverhältnisse Kein Zugriff
        3. 3) Aufklärungspflicht während der Vertragsdauer Kein Zugriff
      3. III) Fixschulden und Dauerschuldverhältnisse Kein Zugriff
      4. IV) Die konditionelle Verknüpfung Kein Zugriff
      5. V) Vorleistungspflicht und Kreditgewährung Kein Zugriff
        1. 1) Dienstvertrag Kein Zugriff
        2. 2) Werkvertrag Kein Zugriff
        3. 3) Mietvetrag Kein Zugriff
        4. 4) Pacht Kein Zugriff
        5. 5) Verwahrung Kein Zugriff
        6. 6) Darlehen Kein Zugriff
        7. 7) Auslobung Kein Zugriff
        8. 8) Vorleistungspflichten außerhalb des BGB Kein Zugriff
        9. 9) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. II) Durch Gesetz Kein Zugriff
        1. 1) Individualvereinbarungen Kein Zugriff
          1. a) Kein gesetzliches Leitbild Kein Zugriff
          2. b) Gesetzliches Leitbild Kein Zugriff
      1. I) Ungestörte Ausgangslage Kein Zugriff
        1. 1) Beständige Vorleistungspflichten Kein Zugriff
            1. aa) Position der Praxis Kein Zugriff
            2. bb) Position der Rechtswissenschaft Kein Zugriff
            3. cc) Auswirkungen Kein Zugriff
            4. dd) Angemessenheit der Rechtsfolgen Kein Zugriff
            5. ee) Schutzbedürftigkeit des Nachleistungspflichtigen Kein Zugriff
            1. aa) Hintergrund Kein Zugriff
            2. bb) Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
          3. c) Auswirkungen subjektiver Vorwerfbarkeit Kein Zugriff
          4. d) Fazit Kein Zugriff
      3. III) Zurückbehaltungsrecht und Schuldnerverzug des Nachleistungspflichtigen Kein Zugriff
      1. I) Ausgangslage Kein Zugriff
      2. II) § 320 BGB bei Vorleistungspflichten in Dauerschuldverhältnissen Kein Zugriff
      3. III) § 320 BGB trotz Vorleistungspflicht gem. § 556 b BGB? Kein Zugriff
      4. IV) Fazit Kein Zugriff
      1. I) Die Nichtleistung im Vor-/Nachleistungsverhältnis Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Lage Kein Zugriff
          2. b) § 616 BGB Kein Zugriff
            1. aa) Rechtsprechung Kein Zugriff
              1. (1) Rechtslage bei fehlender Erfüllung Kein Zugriff
              2. (2) Nichtabnahme im Werkvertrag Kein Zugriff
              3. (3) Nichtannahme im Dienstvertrag Kein Zugriff
              4. (4) Nichtannahme außerhalb dieser Vertragstypen Kein Zugriff
              5. (5) Annahmeverweigerung Kein Zugriff
              6. (6) Abnahmeverweigerung im Werkvertrag Kein Zugriff
              7. (7) Annahmeverweigerung außerhalb des Werkvertrages Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
            4. dd) Auswirkungen auf den Annahmeverzug Kein Zugriff
            5. ee) § 320 BGB und Schuldnerverzug des Vorleistungspflichtigen Kein Zugriff
            6. ff) § 320 BGB und Schuldnerverzug des Nachleistungspflichtigen Kein Zugriff
            1. aa) Die Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. bb) Die Lösung über § 322 Abs. 2 BGB von Hüffer und Hartmann Kein Zugriff
            3. cc) Eigene Beurteilung Kein Zugriff
            4. dd) Besonderheiten der "fristbegründend beständigen" Vorleistungspflicht Kein Zugriff
            5. ee) Fazit Kein Zugriff
            6. ff) Auswirkungen auf den Annahmeverzug Kein Zugriff
            7. gg) Auswirkungen auf § 320 BGB und Schuldnerverzug Kein Zugriff
          1. a) Nichtannahme und Annahmeverweigerung Kein Zugriff
          2. b) Unterlassen von Mitwirkungshandlungen und Mitwirkungsverweigerung Kein Zugriff
          1. a) Einfache Nichtleistung und Täuschung Kein Zugriff
          2. b) Unterlassene Mitwirkung Kein Zugriff
      1. I) Tatbestandliche Besonderheiten durch die Nichtfälligkeit Kein Zugriff
      2. II) Rechtsfolgen einfacher Nichtleistung Kein Zugriff
        1. 1) Begriff und Rechtsnatur der Erfüllungsweigerung Kein Zugriff
        2. 2) Lösung der Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
        3. 3) Eigener Lösungsansatz Kein Zugriff
      4. IV) Auswirkungen einer Erfüllungsverweigerung auf den Annahmeverzug Kein Zugriff
      5. V) Auswirkungen auf § 320 BGB und den Schuldnerverzug des Vorleistungspflichtigen Kein Zugriff
      6. VI) Auswirkungen auf § 320 BGB und den Schuldnerverzug des Nachleistungspflichtigen Kein Zugriff
      7. VII) Auswirkungen auf Sekundäransprüche Kein Zugriff
      8. VIII) Zwischenfazit zur Leistungsverweigerung Kein Zugriff
      1. I) Leistung nach Empfang der Gegenleistung Kein Zugriff
      2. II) Bestehende Vorleistungspflicht? Kein Zugriff
      3. III) Annahmeverzug Kein Zugriff
      4. IV) Weitergehende analoge Anwendung Kein Zugriff
      5. V) Fazit zu § 322 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    4. D) Fazit zum Umgang mit Gläubigerstörungen im Vor-/Nachleistungsverhältnis Kein Zugriff
        1. 1) Wegfall der gestörten Leistungspflicht Kein Zugriff
        2. 2) Wegfall oder mangelnde Durchsetzbarkeit der Gegenleistungspflicht Kein Zugriff
          1. a) Rücktritt und Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff
          2. b) Verzugsschaden Kein Zugriff
        1. 1) Tatbestandliche Besonderheiten Kein Zugriff
          1. a) Auswirkungen vor Fälligkeit Kein Zugriff
          2. b) Auswirkungen nach Fälligkeit Kein Zugriff
        3. 3) Vergleich vorübergehender Leistungshindernisse im Vor-/Nachleistungsverhältnis Kein Zugriff
          1. a) Unmöglichkeit hinsichtlich des Leistungsgegenstandes Kein Zugriff
          2. b) Unmöglichkeit aufgrund der Versäumung des Leistungszeitpunkts Kein Zugriff
          1. a) Wegfall der gestörten Leistungspflicht Kein Zugriff
            1. aa) Dienstvertragliche Besonderheiten Kein Zugriff
            2. bb) § 326 Abs. 2 BGB bei beständigen Vorleistungspflichten Kein Zugriff
          3. c) Sekundäransprüche Kein Zugriff
      2. II) der Nachleistungspflicht Kein Zugriff
    1. A) Vorliegen Kein Zugriff
      1. I) Fälligkeit der Nachleistungspflicht bei beständiger Vorleistungspflicht Kein Zugriff
      2. II) Die Einrede des § 320 BGB unter Berücksichtigung des § 641 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
      3. III) Wegfall der notwendigen Abnahme/ § 634 Nr. 3, 2. Var. BGB Kein Zugriff
      4. IV) Auswirkungen der Schlechtleistung auf Sekundäransprüche Kein Zugriff
    1. A) Gefährdung der Vorleistung Kein Zugriff
        1. 1) Die Regelung des § 321 BGB Kein Zugriff
          1. a) Bei Dauerschuldverhältnissen Kein Zugriff
          2. b) Bei "faktischen" Vorleistungspflichten Kein Zugriff
          1. a) Der Nachleistungspflicht? Kein Zugriff
            1. aa) Verschlechterung der Vermögensverhältnisse Kein Zugriff
            2. bb) Erfüllungsverweigerung Kein Zugriff
            3. cc) Annahme- und Mitwirkungsverweigerung Kein Zugriff
            4. dd) Vorübergehende Leistungshindernisse Kein Zugriff
            5. ee) Sonstige Gefährdungen Kein Zugriff
          3. c) Weitere Voraussetzungen bzw. Ausschlussgründe Kein Zugriff
        4. 4) Berührungspunkte mit den §§ 650e, 650f BGB Kein Zugriff
            1. aa) Bei einem "einfachen" Vor-/Nachleistungsverhältnis Kein Zugriff
            2. bb) Bei Abbedingung der Einrede des § 320 BGB Kein Zugriff
            3. cc) Bei sonstigen Besonderheiten Kein Zugriff
            1. aa) Einfaches Vor-/Nachleistungsverhältnis Kein Zugriff
            2. bb) Dauerschuldverhältnisse Kein Zugriff
          3. c) Verzugshemmende Wirkung Kein Zugriff
          1. a) Beseitigung der Rechtsfolgen des § 321 BGB Kein Zugriff
            1. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
            2. bb) Auswirkungen des Nichtleistungselements Kein Zugriff
            3. cc) Auswirkungen des Bedingungseintritts Kein Zugriff
            4. dd) Auswirkungen des Gefährdungselements Kein Zugriff
        1. 1) Konkrete Schäden Kein Zugriff
        2. 2) Abstrakte Schäden Kein Zugriff
        1. 1) Konkrete Schäden Kein Zugriff
        2. 2) Abstrakte Schäden Kein Zugriff
        1. 1) Erbringung der Nachleistung Kein Zugriff
        2. 2) Berechnung des Schadensersatzes Kein Zugriff
        3. 3) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Erstes Beispiel: Doppelter Nutzungsvorteil während der Zeitspanne zwischen den Fälligkeiten Kein Zugriff
          2. b) Zweites Beispiel: Vorleistungspflicht sollte Nachleistungspflicht finanzieren Kein Zugriff
          1. a) Typisierung ist möglich/Zeitmoment ist bereits im Wert der Gegenleistung berücksichtigt Kein Zugriff
          2. b) Typisierung ist unmöglich Kein Zugriff
        3. 3) Umgang mit einer verlorenen Zeitspanne im Übrigen Kein Zugriff
        1. 1) Ausgangslage Kein Zugriff
        2. 2) Bei Leistungsverweigerung des Nachleistungspflichtigen Kein Zugriff
        3. 3) Auswirkungen einer Unmöglichkeit Kein Zugriff
        4. 4) Auswirkungen von Rücksichtnahmepflichtverletzungen Kein Zugriff
        1. 1) Eingesparte Zeit und das Gebot der Vorteilsausgleichung Kein Zugriff
        2. 2) konkrete Berücksichtigung Kein Zugriff
        3. 3) Abstrakte Berücksichtigung Kein Zugriff
    4. D) Fazit Kein Zugriff
    1. A) Die Kategorisierung des Vor-/Nachleistungsverhältnisses Kein Zugriff
    2. B) Die Bedingtheit der beständigen Nachleistungspflicht Kein Zugriff
    3. C) Vergleich unbeständiger und beständiger Vorleistungspflichten Kein Zugriff
    4. D) Die Relevanz des § 322 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    5. E) Das Vorleistungsrisiko Kein Zugriff
    6. F) Der Wert einer Vorleistungsvereinbarung Kein Zugriff
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 241 - 252

Literaturverzeichnis (175)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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Die Brüssel Ia-VO im Lichte der Besonderheiten des einstweiligen Rechtsschutzes
Cover des Buchs: Die Verwaltung der inneren Sicherheit
Sammelband Kein Zugriff
Eckhard Schröter, Michael Ibrahim
Die Verwaltung der inneren Sicherheit
Cover des Buchs: Paralleljustiz und Clankriminalität
Monographie Kein Zugriff
Kathrin Albrecht
Paralleljustiz und Clankriminalität

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