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Monographie Kein Zugriff

Schutzpflichtverletzungen

Eine Untersuchung am Beispiel der Haftung zwischen den Verbundpartnern beim Widerrufsdurchgriff
Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Zivilrecht, Band 39
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Die Arbeit thematisiert dogmatische Grundlagen zu den Voraussetzungen einer rechtsgeschäftsähnlichen Haftungsgrundlage und den Schutzpflichten innerhalb einer Sonderverbindung. Dabei gelingt es dem Autor, die bestehende Schutzpflichtendogmatik sinnvoll zusammenzuführen und fortzuentwickeln, indem er seinen Fokus auf die trilaterale Beziehung der Beteiligten bei verbundenen Verträgen richtet. Aufbauend auf dem Verständnis des Zivilrechts als Rechtszuweisungsordnung präzisiert der Autor diese Lehre mit Elementen der Rechtskreisöffnung und bereichert die seit langem bestehende Diskussion mit neuen Aspekten.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2020
Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6780-9
ISBN-Online
978-3-7489-0884-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Zivilrecht
Band
39
Sprache
Deutsch
Seiten
317
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
    1. A. Das Risiko des Widerrufsdurchgriffs Kein Zugriff
    2. B. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Grundlagen der Widerrufsrechte Kein Zugriff
      2. II. Grundlagen der verbundenen Verträge Kein Zugriff
      1. I. Die Rechtsnatur des Rahmenvertrags Kein Zugriff
      2. II. Allgemeine Rechte und Pflichten aus dem Rahmenvertrag Kein Zugriff
            1. aa) Ansprüche zwischen Bank und Verbraucher Kein Zugriff
            2. bb) Ansprüche zwischen Verkäufer und Verbraucher Kein Zugriff
            1. aa) Ansprüche der Bank gegen den Verkäufer Kein Zugriff
            2. bb) Ansprüche des Verkäufers gegen die Bank Kein Zugriff
            3. cc) Das Verhältnis der gesetzlichen Ansprüche zwischen Bank und Verkäufer zueinander Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Die Besonderheit des Sicherungsschuldbeitritts gegenüber der gleichgründigen Gesamtschuld Kein Zugriff
          2. b) Gesamt- oder Einzelwirkung des Verbraucherwiderrufs beim Schuldbeitritt Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Die garantieartige Ausfallhaftung des Verkäufers Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Die gesetzlichen Pflichtangaben und ihre Schutzrichtung gegenüber dem Verbraucher Kein Zugriff
          1. a) Das Schuldverhältnis Kein Zugriff
          2. b) Die Kann-Formulierung Kein Zugriff
            1. aa) Spezifische Gefahren der Sonderverbindung und Schadensvermeidungsaufwand Kein Zugriff
            2. bb) Handlungs- oder Unterlassungspflicht Kein Zugriff
            3. cc) Versicherbarkeit des Schadensrisikos Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. d) Jeden Teil – Des anderen Teils Kein Zugriff
          5. e) Rechte, Rechtsgüter und Interessen Kein Zugriff
            1. aa) Das Urteil des BGH zur Widerspruchserhebung gegenüber einem Dritten Kein Zugriff
            2. bb) Begrenzung des Pflichtenkanons durch Begriff der Rücksichtnahme Kein Zugriff
          7. g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Das Urteil des BGH vom 25. Mai 1993 Kein Zugriff
          2. b) Berechtigte entgegenstehende Interessen der Bank Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Die Schuldform bei der Erteilung fehlerhafter Pflichtangaben Kein Zugriff
        1. 1. Der Rechtsirrtum in der Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. a) Erkennbarkeit Kein Zugriff
          2. b) Vermeidbarkeit Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Die spezielle Pflichtangabe zur Widerrufsinformation Kein Zugriff
          1. a) Die Erkennbarkeit des pflichtwidrigen Inhalts einer Pflichtangabe Kein Zugriff
          2. b) Die Vermeidbarkeit des Rechtsirrtums über den Inhalt einer Pflichtangabe Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Der Inhalt der Pflichtangabe zu den Kündigungsrechten Kein Zugriff
        2. 2. Das Verschulden eines Rechtsirrtums bei fehlerhafter Pflichtangabe über die Kündigungsrechte Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. V. Ergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Die Bedeutung der richtigen Information des Verbrauchers für die Wertersatzpflicht Kein Zugriff
            2. bb) Die Berechnungsgrundlage für den Wertersatzanspruch Kein Zugriff
          2. b) Die Anwendung des § 357a Abs. 3 S. 4 BGB als Lösung der Problematik Kein Zugriff
        2. 2. Die Inkongruenz von Wertersatzanspruch und tatsächlicher Schadenshöhe Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Haftungsunterbrechendes Dazwischentreten Dritter Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Das Mitverschulden des Verkäufers Kein Zugriff
    5. E. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Gemeinsamer Zweck Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Leistungsnähe Kein Zugriff
            1. aa) Der Fall Kirch/Deutsche Bank Kein Zugriff
            2. bb) Der Lastschriftfall Kein Zugriff
            3. cc) Der Nitrierofenfall Kein Zugriff
            4. dd) Die Anwendung der zur Einwirkungsnähe gewonnenen Erkenntnisse auf die Konstellation der Verbundpartner Kein Zugriff
            1. aa) Die inhaltlichen Beweggründe für die Entscheidung des BGH im Gemüseblattfall Kein Zugriff
                1. (a) Die Lehre vom sozialen Kontakt Kein Zugriff
                2. (b) Die Lehre von der Vertrauenshaftung Kein Zugriff
                1. (a) Die haftungsbegrenzende Funktionsweise des Deliktsrechts Kein Zugriff
                2. (b) Die haftungsbegrenzende Funktionsweise des Rechts der Schuldverhältnisse Kein Zugriff
                3. (c) Pickers Schlussfolgerungen und Kritik hieran Kein Zugriff
            3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa) Der haftungsrelevante Anknüpfungspunkt im Schadensrecht Kein Zugriff
            2. bb) Die Sozialwirkung der Leistung als Grund für die Erweiterung des personalen Anknüpfungspunkts Kein Zugriff
            3. cc) Die fehlende Sozialwirkung in Fällen der Einwirkungsnähe Kein Zugriff
            4. dd) Beschränkung des Drittschutzes auf Fälle der Leistungsnähe Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Vollkommers Vertragsgebilde »sui generis« im Sinne eines dreiseitigen Vertrags Kein Zugriff
      4. IV. Der rechtsgeschäftliche Verbund nach Gernhuber Kein Zugriff
      5. V. Das trilaterale Synallagma nach Heermann Kein Zugriff
      6. VI. Auftragsähnliches gesetzliches Schuldverhältnis nach Lebek Kein Zugriff
      7. VII. Die Eigenhaftung Dritter nach § 311 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
            1. aa) Die Objektivierung des Vertrauensmoments Kein Zugriff
            2. bb) Personaler finaler Geschäftskontakt Kein Zugriff
            1. aa) Der Mindesttatbestand einer Sonderverbindung Kein Zugriff
            2. bb) Zwischenergebnis und Stellungnahme Kein Zugriff
              1. (1) Das Substanzrecht als Grundlage des Rechtsschutzes Kein Zugriff
              2. (2) Die Komplementärfunktion der Schutzrechte und ihre einheitliche Gestalt Kein Zugriff
              3. (3) Die eingeschränkte Ersatzfähigkeit primärer Vermögensschäden als Mittel der Gewährleistung von Freiheit durch Haftungsbegrenzung Kein Zugriff
              4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Die Verschmelzung der Rechtskreise durch Rechtszuweisung Kein Zugriff
              2. (2) Die Verschmelzung der Rechtskreise durch die angestrebte Rechtszuweisung Kein Zugriff
                1. (a) Die berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff
                2. (b) Die unberechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff
                3. (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              4. (4) Die Verbindungselemente einer Sonderverbindung Kein Zugriff
              1. (1) Der Diskussionsstand zum geschäftlichen Kontakt Kein Zugriff
              2. (2) Der Diskussionsstand zur Ähnlichkeit des geschäftlichen Kontakts Kein Zugriff
                1. (a) Der Minimalkonsens zu § 311 Abs. 2 Nr. 3 BGB Kein Zugriff
                2. (b) Die Einordnung des § 311 Abs. 2 Nr. 3 BGB in die zivilrechtliche Rechtszuweisungsordnung Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Der Finanzierungszusammenhang Kein Zugriff
            1. aa) Die unwiderlegliche Vermutung des § 358 Abs. 3 S. 2 Alt. 2 BGB Kein Zugriff
            2. bb) Sonstige Fälle wirtschaftlicher Einheit nach § 358 Abs. 3 S. 1 BGB Kein Zugriff
            3. cc) Anforderungen an die Intensität der Beziehungen Kein Zugriff
          3. c) Schlussfolgerungen für die rechtliche Beziehung zwischen den Verbundpartnern Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. B. Zusammenfassung der Erkenntnisse Kein Zugriff
      1. I. Die bislang diskutierten Verletzungstatbestände Kein Zugriff
        1. 1. Die Relativität der Forderung? Kein Zugriff
        2. 2. Die (mangelnde) sozialtypische Offenkundigkeit der Forderung Kein Zugriff
        3. 3. Das Bedürfnis für einen deliktischen Schutz Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Rechtstechnik und Rechtsnatur des Widerrufsrechts Kein Zugriff
      2. II. Rechtstechnik und Rechtsnatur des Widerrufsdurchgriffs Kein Zugriff
        1. 1. Die Relevanz der zeitlichen Abfolge der Vertragsschlüsse Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. C. Ergebnis Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse und rechtspolitische Kritik Kein Zugriff 284 - 292
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 293 - 314
  8. Register Kein Zugriff 315 - 317

Literaturverzeichnis (407)

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