Trennungs- und Kennzeichnungsgebot im Lauterkeits- und Medienrecht

RA Dr. Manuel Jäger LL.M.

doi:10.5771/9783845282725

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht das Trennungs- und Kennzeichnungsgebot als Grundprinzip redaktionellen Schaffens aus medien- und lauterkeitsrechtlicher Sicht und geht dabei der Frage nach, ob sich die verschiedenen gesetzlichen Regelungen zu einem kongruenten Normgefüge zusammensetzen lassen.

Basierend auf Sinn und Zweck der unterschiedlichen Gebote zur Trennung einerseits und zur Kennzeichnung andererseits werden die gesetzlichen Vorgaben für Rundfunk, Telemedien, Presse und Kino analysiert und medienübergreifende Prinzipien herausgearbeitet. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf den europarechtlich beeinflussten Bestimmungen zur Rundfunkwerbung, Schleichwerbung und Produktplatzierung.

Die im medienrechtlichen Teil gewonnenen Ergebnisse werden vertieft auf ihre Vereinbarkeit mit den lauterkeitsrechtlichen Kennzeichnungsanforderungen an geschäftliche Handlungen in den Medien geprüft, die durch die UWG-Novelle 2015 umfangreich überarbeitet und neu geordnet wurden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-3948-6
ISBN-Online: 978-3-8452-8272-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe zu Medienrecht, Medienproduktion und Medienökonomie
Band: 36
Sprache: Deutsch
Seiten: 365
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. 1. Trennung und Kennzeichnung als unterschiedliche Gebote Kein Zugriff
  2. 1. Kennzeichnungsgebot Kein Zugriff
    2. Trennungsgebot Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die subjektive und objektive Dimension der Pressefreiheit Kein Zugriff
        Verfassungsrechtlicher Pressebegriff Kein Zugriff
        Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
      2. Duale Rundfunkordnung Kein Zugriff
        Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
        Verfassungsrechtlicher Rundfunkbegriff Kein Zugriff
        Personeller Schutzbereich Kein Zugriff
      3. Konvergenz der Medien Kein Zugriff
        Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Filmfreiheit Kein Zugriff
      5. Ausgestaltung der Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
        Schranke der Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
        Differenzierung nach dem Schutzzweck Kein Zugriff
        Das Trennungsgebot Kein Zugriff
        Das Kennzeichnungsgebot Kein Zugriff
        Das Trennungs- und Kennzeichnungsgebot – Ausgestaltung oder Schranke anderer Medienfreiheiten? Kein Zugriff
        Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
        Die Ansicht des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        Das Trennungs- und Kennzeichnungsgebot als allgemeines Gesetz Kein Zugriff
        Geeignetheit Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Angemessenheit Kein Zugriff
    2. Werbung und Meinungsfreiheit Kein Zugriff
    3. Werbung und Medienfreiheiten Kein Zugriff
    4. Informationsfreiheit Kein Zugriff
    5. Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    6. Berufsfreiheit Kein Zugriff
    7. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
      2. Das Trennungs- und Kennzeichnungsgebot als Schranke der Kunstfreiheit Kein Zugriff
    8. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten Kein Zugriff
    2. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
        Die Warenverkehrsfreiheit aus Sicht der Presseunternehmen Kein Zugriff
        Die Warenverkehrsfreiheit aus Sicht der Werbetreibenden Kein Zugriff
        Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
        Übertragbarkeit der »Keck«- Rechtsprechung Kein Zugriff
        Bereichsausnahme Kein Zugriff
        Personeller Schutzbereich Kein Zugriff
        Die Dienstleistungsfreiheit aus Sicht der Werbetreibenden Kein Zugriff
        Die Dienstleistungsfreiheit aus Sicht der Rundfunkveranstalter Kein Zugriff
        Rechtfertigung von Beschränkungen der Warenverkehrs- und Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
      2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit Kein Zugriff
        Rechtfertigung einer Beschränkung der Meinungsäußerungs- und Informationsfreiheit Kein Zugriff
      3. Transparenzgebot Kein Zugriff
        Produktplatzierung Kein Zugriff
        Fernsehwerbung Kein Zugriff
        Die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken Kein Zugriff
1. 1. 1. Der staatsvertragliche Rundfunkbegriff Kein Zugriff
    2. 1. Wirtschaftsbezogene Äußerung Kein Zugriff
      2. Entgeltlichkeit Kein Zugriff
      3. Absatzförderungsabsicht Kein Zugriff
      4. Mediale und instrumentale Werbung Kein Zugriff
    3. Die Liberalisierung des rundfunkrechtlichen Werberechts Kein Zugriff
    4. 1. Beeinflussungsverbot Kein Zugriff
      2. Zeitliche oder räumliche deutliche Trennung Kein Zugriff
        Kein Ausschluss jeglicher werbender Effekte Kein Zugriff
        Die Rechtsnatur der Gemeinsamen Werberichtlinien der Landesmedienanstalten Kein Zugriff
        Das Trennungsgebot in den Gemeinsamen Werberichtlinien der Landesmedienanstalten Kein Zugriff
        Werberichtlinien von ARD und ZDF Kein Zugriff
      3. Kennzeichnung vor Beginn der Werbung Kein Zugriff
        Kennzeichnung während der Werbung Kein Zugriff
        Kennzeichnung nach dem Ende der Werbung Kein Zugriff
        Eigenständiges Werbelogo Kein Zugriff
        Gestaltung des Werbelogos Kein Zugriff
        Dauer der Einblendung des Werbelogos Kein Zugriff
        Kennzeichnung während der Werbung Kein Zugriff
        Kennzeichnung nach dem Ende der Werbung Kein Zugriff
      4. Sinn und Zweck des Blockwerbegebots Kein Zugriff
        Kritik Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die programmliche Integration produkt- oder herstellerspezifischer Merkmale Kein Zugriff
        Allgemeines Kein Zugriff
        Die Werbeabsicht bei Co- und Auftragsproduktionen Kein Zugriff
        Die Werbeabsicht bei Fremdproduktionen Kein Zugriff
        Entgeltlichkeit der Erwähnung oder Darstellung Kein Zugriff
        Die Gefahr der Irreführung der Allgemeinheit Kein Zugriff
      2. Die programmliche Einbindung produktoder herstellerspezifischer Merkmale Kein Zugriff
        Allgemeines Kein Zugriff
        Produktbeistellungen Kein Zugriff
        Kritik Kein Zugriff
        Die Werbeabsicht Kein Zugriff
        Der Träger der Werbeabsicht Kein Zugriff
        Die Kennzeichnung der Produktplatzierung Kein Zugriff
        Wahrung der redaktionellen Unabhängigkeit Kein Zugriff
        Keine Aufforderung zu Kauf, Miete oder Pacht Kein Zugriff
        Keine »undue prominence« Kein Zugriff
        Die Voraussetzungen der Werberichtlinien an die Kennzeichnung Kein Zugriff
        Die Kennzeichnung von Drittproduktionen Kein Zugriff
        Die Kennzeichnung zu Beginn der Sendung und nach jeder Werbeunterbrechung Kein Zugriff
        Die Kennzeichnung am Ende der Sendung Kein Zugriff
        Die Gestaltung der Kennzeichnung Kein Zugriff
        Produktplatzierung in Fremdproduktionen Kein Zugriff
        Produktbeistellungen Kein Zugriff
        Zulässige Produktplatzierung im privaten Programm Kein Zugriff
      3. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
    2. 1. Die Kennzeichnung des Sponsorings Kein Zugriff
      2. Das Beeinflussungsverbot Kein Zugriff
      3. Keine Anregung zu Verkauf, Kauf, Miete oder Pacht Kein Zugriff
    3. Split-Screen-Werbung Kein Zugriff
    4. 1. Am Übertragungsort ohnehin bestehende Werbung Kein Zugriff
        Virtuelle Placements Kein Zugriff
      2. Die Kennzeichnung der virtuellen Werbung Kein Zugriff
      3. Vereinbarkeit virtueller Werbung mit der AVMD-RL Kein Zugriff
    5. Subliminale Werbetechniken Kein Zugriff
2. 1. Der Begriff der Telemedien Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der telemedienrechtliche Begriff der Werbung Kein Zugriff
      2. Das Verbraucherleitbild und Schutzniveau in Telemedien Kein Zugriff
      3. Trennungsgebot Kein Zugriff
      4. Klare Erkennbarkeit Kein Zugriff
        Kennzeichnung mit dem Wort »Werbung«? Kein Zugriff
        Gestaltung der Kennzeichnung Kein Zugriff
    2. 1. Fernsehähnlichkeit der Telemedien Kein Zugriff
      2. Individueller Abruf Kein Zugriff
      3. Redaktionelle Zusammenstellung des Inhaltekatalogs Kein Zugriff
        Der Inhaltekatalog als Hauptzweck Kein Zugriff
    3. 1. Produktplatzierung in Telemedien nach § 58 Abs. Kein Zugriff
        Zulässigkeit Kein Zugriff
        Kennzeichnung Kein Zugriff
        Kritik Kein Zugriff
      2. Bannerwerbung Kein Zugriff
      3. Meinungsstand Kein Zugriff
        Trennungsgebot Kein Zugriff
        Kennzeichnungsgebot Kein Zugriff
      4. Trennungsgebot Kein Zugriff
        Kennzeichnungsgebot Kein Zugriff
      5. Nutzergenerierte Online-Enzyklopädie Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. Trennungs- und Kennzeichnungsgebot in § 6 Abs. 1 Nr. Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Regelungen der einzelnen Bundesländer Kein Zugriff
    2. Schutzzweck des presserechtlichen Trennungs- und Kennzeichnungsgebots Kein Zugriff
    3. 1. Periodisches Druckwerk Kein Zugriff
      2. Veröffentlichung Kein Zugriff
      3. Entgeltlichkeit Kein Zugriff
        Entgeltempfänger Kein Zugriff
        Unmittelbarer Zusammenhang zwischen Entgelt und Veröffentlichung Kein Zugriff
        Kritik Kein Zugriff
      4. Kennzeichnung mit dem Wort »Anzeige« Kein Zugriff
        Gestaltung der Kennzeichnung Kein Zugriff
        Ausnahmen von der Kennzeichnungspflicht Kein Zugriff
      5. Verpflichteter Kein Zugriff
  2. 1. Rechtsnatur der Kodizes Kein Zugriff
    2. Pressekodex des Deutschen Presserates Kein Zugriff
    3. Richtlinien des Zentralausschusses der Werbewirtschaft Kein Zugriff
    4. Internationale Verhaltensregelungen für die Werbepraxis der Internationalen Handelskammer Kein Zugriff
4. 1. 1. Die »Feuer, Eis & Dynamit«-Entscheidungen des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
    2. 1. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
      2. Kritik Kein Zugriff
  2. 1. Der Grundsatz des § 7 Abs. 3 RStV Kein Zugriff
    2. Split-Screen-Werbung Kein Zugriff
    3. Virtuelle Werbung Kein Zugriff
    4. 1. Wahrung der redaktionellen Unabhängigkeit und keine Aufforderung zu Kauf, Miete oder Pacht Kein Zugriff
      2. Keine »undue prominence« Kein Zugriff
      3. Kennzeichnung Kein Zugriff
      4. Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen der rechtmäßigen Produktplatzierung Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. Medienübergreifende Grundsätze des Trennungs- und Kennzeichnungsgebots Kein Zugriff
1. 1. Anwendbarkeit des Lauterkeitsrechts auf öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten Kein Zugriff
  2. 1. Von der Wettbewerbsabsicht über die Wettbewerbshandlung zur geschäftlichen Handlung Kein Zugriff
    2. Geschäftliche Handlung und Geschäftspraktik Kein Zugriff
    3. 1. Verhalten einer Person Kein Zugriff
        Eigen- und Fremdabsatzförderung Kein Zugriff
        Wettbewerbsabsicht von Medienunternehmen Kein Zugriff
        Kein objektiver Zusammenhang nach Ansicht der herrschenden Meinung Kein Zugriff
        Kritik Kein Zugriff
        Werbung als geschäftliche Handlung Kein Zugriff
      2. Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
        Begrenzung des Anwendungsbereichs der UGP-RL auf Eigenabsatzförderung Kein Zugriff
        Beeinflussung der Verbraucherentscheidung als Anwendungsvoraussetzung der UGP-RL? Kein Zugriff
        Keine Exklusivität zwischen AVMD-RL und UGP-RL Kein Zugriff
        Eingeschränkter Vorrang der AVMD-RL Kein Zugriff
        Normadressat der Nr. 11 Anhang I UGP-RL Kein Zugriff
      3. Verstoß gegen das Gebot der einheitlichen Auslegung nationalen Rechts durch die Landespressegesetze Kein Zugriff
2. 1. 1. Schutzzweck Kein Zugriff
    2. Redaktioneller Inhalt Kein Zugriff
    3. Finanzierung Kein Zugriff
    4. 1. Objektive Verkaufsförderung Kein Zugriff
      2. Objektive Betrachtung des Einsatzes zu Verkaufszwecken Kein Zugriff
        Kritik Kein Zugriff
        Wortlaut Kein Zugriff
        Sinn und Zweck Kein Zugriff
        Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
    5. 1. Bezugspunkt der Erkennbarkeit Kein Zugriff
      2. Erkennbarkeit aufgrund des Inhalts Kein Zugriff
      3. Erkennbarkeit aufgrund der Darstellung Kein Zugriff
    6. Normadressat Kein Zugriff
  2. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 1. Zulässigkeit strengerer nationaler Regelungen Kein Zugriff
      2. Strengere lauterkeitsrechtliche Regelungen Kein Zugriff
    4. 1. Der kommerzielle Zweck als subjektives Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
        Bestimmung des kommerziellen Zwecks anhand objektiver Indizien Kein Zugriff
      2. Keine Differenzierung des Schutzniveaus Kein Zugriff
        § 5a Abs. 6 UWG als Kennzeichnungsgebot Kein Zugriff
        Erkennbarkeitsanforderungen Kein Zugriff
        Erkennbarkeit aufgrund des Inhalts Kein Zugriff
        Erkennbarkeit aufgrund der Darstellung Kein Zugriff
        Kennzeichnung Kein Zugriff
        Der Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
        Wortlaut und Systematik der UGP-RL Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Beschränkungen des Kommunikationsmittels Kein Zugriff
    5. 1. Vereinbarkeit mit der UGP-RL Kein Zugriff
      2. Verbraucher und Unternehmer als Bezugssubjekt Kein Zugriff
      3. Der kommerzielle Zweck als wesentliche Information Kein Zugriff
      4. Die informierte geschäftliche Entscheidung Kein Zugriff
      5. Die Eignung zur Beeinflussung der geschäftlichen Entscheidung Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff
    6. 1. Redaktionell gestaltete Anzeige Kein Zugriff
      2. Werbliches Übermaß Kein Zugriff
        Kritik Kein Zugriff
      3. Koppelungsangebote in Presseerzeugnissen Kein Zugriff
      4. Übernahme von Werbetexten Kein Zugriff
      5. Private Äußerungen Kein Zugriff
      6. Preisrätsel Kein Zugriff
      7. Im Rundfunk Kein Zugriff
        In Kinofilmen Kein Zugriff
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Rechtsbruchtatbestand und UGP-RL Kein Zugriff
    2. Mediengesetze als Marktverhaltensregelung Kein Zugriff
    3. Werberichtlinien und Verhaltenskodizes als Marktverhaltensregelung Kein Zugriff
  4. Unzumutbare Belästigung, § 7 Abs. 1 S. 1 UWG Kein Zugriff
  5. Medienrechtliche Kennzeichnungsanforderungen als Ausdruck der unternehmerischen Sorgfalt, § 3 Abs. 1 und 2 UWG Kein Zugriff
3. 1. Verstoß gegen § 3 Abs. 3 UWG i. V. m. Nr. 11 Anhang UWG Kein Zugriff
  2. Verstoß gegen § 5a Abs. 6 UWG Kein Zugriff
  3. Verstoß gegen § 3a UWG Kein Zugriff
1. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. Thesen Kein Zugriff
3. Ausblick Kein Zugriff
1. Literatur Kein Zugriff
2. Internetquellen Kein Zugriff

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