Apothekerliche Wertreklame

Dr. Dominik Strobl

doi:10.5771/9783748924531

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht Wertreklame als Teil des Apothekenmarketing. Während die Frage nach der Zulässigkeit von Rabatten, Zuwendungen & Co. gegenüber laienhaften Apothekenkunden dem ständigen rechtlichen Diskurs unterliegt, harrt Wertreklame gegenüber Fachkreisen einer näheren Befassung. Es wird daher im Anschluss an eine Darstellung der normativen Grenzen zum einen die korruptionsrechtliche Frage der Beeinflussung von Fachkreisen zur Zuführung von Patienten oder Zuweisung von Verschreibungen an Apotheken betrachtet. Zum anderen wird Wertreklame gegenüber Fachkreisen bei Bezugsgeschäften von z.B. Applikationsarzneimitteln analysiert, die aufgrund der Fachkreiszugehörigkeit der Werbeadressaten einer komplexen Regulierung unterliegt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 08.03.2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8067-9
ISBN-Online: 978-3-7489-2453-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht
Band: 45
Sprache: Deutsch
Seiten: 335
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
1. A. Die besondere Stellung von Apotheken in Gesundheitswesen und Wettbewerb Kein Zugriff
2. B. Wertreklame als Kernelement des Apotheken-Marketing Kein Zugriff
3. 1. I. Notwendigkeit einer Zusammenschau und Systematisierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Korruptionsvariante Kein Zugriff
    2. 2. Bezugsvariante Kein Zugriff
  3. III. Forschungsdesiderat: Apothekerliche Dienstleistungen und Wertreklame Kein Zugriff
4. D. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. I. Zu Entstehung und Entwicklung des Begriffs „Wertreklame“ Kein Zugriff
  2. II. Heutiges Begriffsverständnis Kein Zugriff
  3. III. „Wertreklame“ oder „Verkaufsförderungsmaßnahme“? Kein Zugriff
2. 1. I. Klassische Wertreklamearten Kein Zugriff
  2. II. Keine Wertreklame: Wort- und Anschauungswerbung Kein Zugriff
  3. III. Sonderfall: Beeinflussung „übers Eck“ Kein Zugriff
3. 1. I. Verkaufsförderung als Marketingmaßnahme Kein Zugriff
  2. II. Wirkweise Kein Zugriff
  3. III. Ökonomische Bewertung Kein Zugriff
4. 1. I. Entstehung und Zwecke von Rabattgesetz und Zugabeverordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wandel des Verbraucherleitbildes in neuerer Zeit Kein Zugriff
    2. 2. Aufhebung von Rabattgesetz und Zugabeverordnung Kein Zugriff
  3. III. Status quo Kein Zugriff
1. A. Historie des Apothekerberufs Kein Zugriff
2. 1. I. Grundzüge apothekerlicher Tätigkeit: öffentliche Aufgabe und Funktionslehre Kein Zugriff
  2. 1. 1. Arzneimittel Kein Zugriff
    2. 2. Nebensortiment Kein Zugriff
  3. III. Herstellung Kein Zugriff
  4. IV. Dienstleistungen Kein Zugriff
3. 1. I. Die Ambivalenz des Berufsbildes des Apothekers (Zwitterstellung/Doppelcharakter) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
    2. 2. Betriebserlaubnispflicht, Betriebsvorschriften, Berufszulassungsbeschränkung Kein Zugriff
    3. 3. Apothekenbesitzrecht: Fremd- und Mehrbesitz Kein Zugriff
    4. 4. Vorschriften zum Verbraucherschutz Kein Zugriff
    5. 5. Weitere Vorschriften und Werberecht Kein Zugriff
4. 1. I. Geschichte und Inhalt des Apothekerleitbildes Kein Zugriff
  2. II. Evolution des Leitbildes Kein Zugriff
  3. III. Das Leitbild des Apothekers in seiner Apotheke als Anachronismus Kein Zugriff
5. 1. I. Struktur und Zukunftsaussichten der deutschen Apothekenlandschaft Kein Zugriff
  2. II. Der Apotheker im Wettbewerb Kein Zugriff
6. F. Zwischenergebnisse Kein Zugriff
1. 1. I. Laienwertreklame Kein Zugriff
  2. 1. 1. Korruptionsvariante Kein Zugriff
    2. 2. Bezugsvariante Kein Zugriff
    3. 1. a) Rezeptübersendung Kein Zugriff
      2. b) Nicht erfasst: sachlich-inhaltliche Beeinflussung hinsichtlich Auswahl eines Produktes Kein Zugriff
2. 1. I. Laienwertreklame Kein Zugriff
  2. II. Fachkreiswertreklame Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. ApoG Kein Zugriff
    2. 2. ApBetrO Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zwecke des einheitlichen Abgabepreises Kein Zugriff
    2. 2. Preisbindung von Arzneimitteln Kein Zugriff
    3. 3. Inhaltliche Reichweite der Arzneimittelpreisbindung Kein Zugriff
    4. 4. Geltung auch für Fachkreiswertreklame (Bezugsvariante) Kein Zugriff
    5. 5. Exkurs: Arzneimittelpreisbindung ausländischer Versandapotheken Kein Zugriff
    6. 6. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. b) Produktbezug Kein Zugriff
    2. 2. Öffentlichkeits- und Fachkreiswerbung Kein Zugriff
    3. 1. a) Exkurs: Entwicklung des § 7 HWG Kein Zugriff
      2. b) Vielfältige Schutzzwecke Kein Zugriff
      3. aa) Laienwertreklame Kein Zugriff
        bb) Fachkreiswertreklame Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. d) Zuwendungen und sonstige Werbegaben Kein Zugriff
      5. aa) Gegenstände von geringem Wert und geringwertige Kleinigkeiten Kein Zugriff
        bb) Rabatte Kein Zugriff
        cc) Die Ausnahmen § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3, 4 und 5 HWG Kein Zugriff
      6. aa) Tatbestandliche Modifikationen Kein Zugriff
        bb) Auslegung Kein Zugriff
    4. 4. § 10 HWG Kein Zugriff
    5. 5. § 11 HWG Kein Zugriff
    6. 6. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Wertreklame im UWG Kein Zugriff
    2. 1. a) Verhältnis zu § 7 HWG Kein Zugriff
      2. b) Wertreklame gegenüber Laien Kein Zugriff
      3. c) Wertreklame gegenüber Fachkreisen Kein Zugriff
    3. 3. § 3a UWG Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Inhalt des Kammergesetzes Kein Zugriff
      2. b) Generalklausel Art. 59 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. Art. 17 BayHKaG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Abschnitt III Kein Zugriff
        bb) Abschnitt IV Kein Zugriff
      2. b) Analyse der berufsordnungsrechtlichen Wertreklameverbote Kein Zugriff
      3. c) Fazit und Rechtsfolgen Kein Zugriff
  6. 1. 1. Wertreklame gegenüber Fachkreisen: § 128 Abs. 2, 6 SGB V Kein Zugriff
    2. 2. Wertreklame gegenüber Laien Kein Zugriff
  7. 1. 1. a) § 299b StGB: Tatbestand Kein Zugriff
      2. b) Die Referenzverhaltensweisen § 299b Nr. 1 – 3 StGB Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Fallgruppe 1: Kooperation explizit vorgesehen Kein Zugriff
        bb) Fallgruppe 2: Heilberufliche Handlung ausnahmsweise erlaubt Kein Zugriff
        cc) Fallgruppe 3: Annahme des Vorteils erlaubt Kein Zugriff
        dd) Fälle ohne normierte Ausnahme Kein Zugriff
      2. b) Indizielle Wirkung von Normverstößen Kein Zugriff
      3. c) Keine Auswirkung rein apothekerlicher Normverstöße Kein Zugriff
    3. 3. Sonstige strafrechtliche Grenzen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Marktverhaltensregeln Kein Zugriff
      2. b) Spürbarkeitsschwelle Kein Zugriff
    2. 1. a) Kontroverse und status quo hinsichtlich § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 HWG Kein Zugriff
      2. b) Parallelproblematik: § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Hs. 1 lit. a), Hs. 2 HWG und § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 – 5 HWG Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Apothekenbetriebserlaubnis Kein Zugriff
    2. 2. Approbation Kein Zugriff
1. 1. I. Der Fachkreisbegriff und seine Auswirkungen Kein Zugriff
  2. II. Die unterschiedliche personelle Reichweite der Normen Kein Zugriff
  3. III. Zusammenschau und praktische Konsequenzen Kein Zugriff
2. 1. I. Zu Entwicklung und status quo der Korruptionsbekämpfung im Gesundheitswesen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorüberlegungen und ärztliche Zuweisungs- und Zuführungsschranken Kein Zugriff
    2. 1. a) Verhältnis der Normvarianten und weitere inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
      2. b) Zuführung von Patienten (Variante 2) Kein Zugriff
      3. aa) Unzulässigkeit der Zuweisung individualisierter Verschreibungen Kein Zugriff
        bb) Informierte Zustimmung des Patienten Kein Zugriff
        cc) Sonderfall: Rezeptzuweisung bei Applikationsarzneimitteln aus medizinischen Gründen Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. d) Exkurs: Rezeptvermakelung (§ 11 Abs. 1a ApoG) Kein Zugriff
    3. 3. § 128 Abs. 2, 6 SGB V Kein Zugriff
    4. 1. a) Werbung i.S.d. § 1 HWG Kein Zugriff
      2. aa) Grundsätzlich: Kontroverse um Auslegungsweite Kein Zugriff
        bb) Kein Produktbezug in der Korruptionsvariante Kein Zugriff
        cc) In Ausnahmefällen: Produktbezug Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 5. Berufsordnung Kein Zugriff
    6. 6. UWG Kein Zugriff
    7. 1. aa) Verweisung, Empfehlung, Bewerbung Kein Zugriff
        bb) Rezeptübersendung Kein Zugriff
      2. b) Sonstige Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
      3. aa) Kooperationen Kein Zugriff
        bb) Legitimation der heilberuflichen Handlung Kein Zugriff
        cc) Indizielle Wirkung Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
    8. 8. Teilnahme an ärztlichen Normverstößen Kein Zugriff
  3. III. Wertreklame gegenüber Nicht-Ärzten Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenschau Korruptionsvariante Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Bezugsprodukte Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vertragsärztliche Versorgung Kein Zugriff
        bb) Privatärztliche Versorgung Kein Zugriff
      2. aa) Privatärztliche Versorgung Kein Zugriff
        bb) Vertragsärztliche Versorgung Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis zu den Bezugswegen verschreibungspflichtiger Arzneimittel Kein Zugriff
      3. aa) Überblick der Bezugswege Kein Zugriff
        bb) Zusammenschau der Bezugswege hinsichtlich der ärztlichen Abrechnung Kein Zugriff
        cc) Exkurs: Tatsächliche Schranken aus Vorgaben zur ärztlichen Abrechnung Kein Zugriff
    3. 1. a) Regelhaftigkeit des Versorgungsweges Kein Zugriff
      2. b) SSB-Verordnung, Kassenrezept und pro-praxi-Privatrezept als Rezeptzuweisung Kein Zugriff
      3. c) Arzneimittelrechtliche Determinante Kein Zugriff
      4. d) Vertrieb an Ärzte als Großhandelstätigkeit Kein Zugriff
      5. e) B2B-Geschäft auf der letzten Handelsstufe Kein Zugriff
      6. f) Beeinflussbarkeit: zwei Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
      7. g) Verhältnis von beeinflusster Bezugsentscheidung und ärztlicher Entscheidung in der Behandlung Kein Zugriff
      8. h) Sonderkonstellation SSB-Verordnung Kein Zugriff
      9. i) Besonderheiten beim Impfstoffbezug Kein Zugriff
      10. j) Negativabgrenzung: keine Betrachtung der kollusiven Falschabrechnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Zuführung von Patienten (Var. 2) Kein Zugriff
      2. aa) Keine „Zuweisung“ von Verschreibungen bei Bezug auf regelhaftem Bezugsweg Kein Zugriff
        bb) Applikationsarzneimittel-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Strenge Orientierung am Wortlaut: Die Merkmale „Bestimmtheit“ und „Bevorzugung“ Kein Zugriff
        (1) Auslegungsrelevante Schutzzwecke Kein Zugriff
        (2) Bestimmtheit des Arzneimittels Kein Zugriff
        (3) Bevorzugung Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis zu § 11 ApoG Kein Zugriff
    2. 2. Arzneimittelpreisrecht Kein Zugriff
    3. 1. a) Eröffnung des HWG (§ 1 HWG) Kein Zugriff
      2. aa) Die teleologische Reduktion von „Werbegabe“ bzw. „Zuwendung“ in der Fachkreiswerbung Kein Zugriff
        bb) Die Anwendung der teleologischen Reduktion in Bezugskonstellationen durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
        cc) Keine teleologische Reduktion des Tatbestands in der Bezugsvariante Kein Zugriff
        dd) Keine anderweitige Tatbestandsbeschränkung Kein Zugriff
      3. c) Erfordernis des Fehlens einer vollwertigen Gegenleistung Kein Zugriff
      4. d) Ausnahmeregime Kein Zugriff
      5. e) Exkurs: Die Zulässigkeit von Skonti Kein Zugriff
      6. f) Ergebnis zu § 7 HWG Kein Zugriff
    4. 4. § 10 HWG und § 11 HWG Kein Zugriff
    5. 1. aa) Anwendbarkeit auf SSB-Verordnungen Kein Zugriff
        bb) Anwendbarkeit in der Bezugsvariante Kein Zugriff
        (1) Grundsatz Kein Zugriff
        (2) Konkret Kein Zugriff
      2. b) Bezug per Kassenrezept Kein Zugriff
    6. 6. Berufsordnung Kein Zugriff
    7. 1. (1) SSB-Verordnung Kein Zugriff
        (2) Privatrezept pro praxi Kein Zugriff
        (3) Kassenrezept Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        bb) Besondere gesetzgeberische Bewertung von Bezugsgeschäften und deren Auswirkungen Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Wortlaut: Bestimmung zur unmittelbaren Anwendung Kein Zugriff
        (1) Literatur: teleologische Tatbestandsreduktion Kein Zugriff
        (2) Sonderfall SSB Kein Zugriff
        (3) Sonderfall Kassenrezept Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. (a) Kein Ausschluss der Unrechtsvereinbarung aufgrund der Branchenüblichkeit von Rabatten Kein Zugriff
        (b) Kein Ausschluss der Unrechtsvereinbarung aufgrund zeitlicher Abfolge von Vorteil und Bevorzugung Kein Zugriff
        (2) Nicht-akzessorische Vergünstigungen Kein Zugriff
        bb) Unlauterkeit der Bevorzugung Kein Zugriff
        (1) Freigabe des Preiswettbewerbs Kein Zugriff
        (2) Freigabe des Nebenleistungswettbewerbs Kein Zugriff
        dd) Indizwirkung von Verstößen gegen Marktverhaltensregeln Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis zu § 299b StGB Kein Zugriff
    8. 8. UWG Kein Zugriff
    9. 1. a) Normative Grenzen für Ärzte Kein Zugriff
      2. b) Folgen für Apotheker Kein Zugriff
    10. 10. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorüberlegungen Kein Zugriff
      2. b) Rechtliche Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. a) Apothekenrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
      2. aa) Keine Anwendbarkeit des Arzneimittelpreisrechts Kein Zugriff
        bb) Keine analoge Geltung des Arzneimittelpreisrechts Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. c) HWG Kein Zugriff
      4. d) § 299b StGB Kein Zugriff
      5. e) Ergebnis und Anwendbarkeit der sonstigen Schranken Kein Zugriff
1. 1. I. Pharmazeutische Tätigkeiten und apothekenübliche Dienstleistungen Kein Zugriff
  2. II. Sonstige Dienstleistungen Kein Zugriff
2. 1. I. Kategorisierung Kein Zugriff
  2. II. Grundüberlegungen zur Unentgeltlichkeit apothekerlicher Dienstleistungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Szenario A Kein Zugriff
    2. 2. Szenario B Kein Zugriff
  2. 1. 1. Szenario A Kein Zugriff
    2. 2. Szenario B Kein Zugriff
4. 1. I. Keine produktbezogene Absatzwerbung i.S.d. § 1 HWG Kein Zugriff
  2. II. Keine Preisregulierung Kein Zugriff
  3. III. Keine Strafbarkeit Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Arzneimittelpreisrecht Kein Zugriff
    2. 2. Heilmittelwerberecht Kein Zugriff
  2. II. Fachkreiswertreklame Kein Zugriff
1. A. Zusammenschau zu den Grenzen apothekerlicher Wertreklame Kein Zugriff
2. B. Abschließende Bemerkungen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 321 - 335

Literaturverzeichnis (240 Einträge)

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