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Die Bundeswehr im Einsatz für Europa
Die Beteiligung Deutschlands an der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) - Zulässigkeit nach dem Vertrag von Lissabon- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht, Band 33
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde auch die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU gestärkt. Der Reformvertrag lässt nicht nur den Aufbau neuer europäischer Organe zu, sondern gestaltet die Durchführung künftiger Missionen flexibler. Brüsseler Gesuchen zur Teilnahme an den gemeinsamen Strukturen und Einsätzen wird sich die Bundesregierung auch in Zukunft nicht verschließen können. Diese Arbeit beantwortet die Frage, ob die Verwendung der Bundeswehr in diesem Rahmen verfassungskonform ist.
Zunächst untersucht der Autor die wehrverfassungsrechtlichen Vorschriften des Grundgesetzes und ihre Interpretation durch das Streitkräfteurteil von 1994. Anschließend werden die verteidigungspolitischen Regeln des Reformvertrags von Lissabon analysiert. Hierzu wird auch die erneuerte institutionelle Architektur der EU dargestellt. Das dritte Kapitel wertet die Ergebnisse der bisherigen Untersuchung auf die konkrete Fragestellung der Arbeit aus. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Lissabon-Urteil wird jeweils kritisch diskutiert. Im Ergebnis gelingt dem Autor der Nachweis, dass der Einsatz der Bundeswehr im Rahmen von EU-Militäreinsätzen mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
Die Studie richtet sich vor allem an Verfassungsjuristen und Europarechtler.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5289-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2120-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht
- Band
- 33
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 298
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 23Autor:innen:
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- Der Begriff der Streitkräfte Kein Zugriff Seiten 33 - 33Autor:innen:
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- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 60 - 62Autor:innen:
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- Verfassungsrechtliche Folgen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 73 - 74Autor:innen:
- Rechtsfortbildung durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff Seiten 74 - 77Autor:innen:
- Überblick der Regelungen des PBG Kein Zugriff Seiten 77 - 78Autor:innen:
- Rückholrecht Kein Zugriff Seiten 78 - 82Autor:innen:
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- Zustimmungsgesetze nach Art. 59 Abs. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verhältnis zwischen Grundrechten und humanitärem Völkerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unionsrechtliche Begrenzungen nationaler Sicherheitspolitik Kein Zugriff Seiten 180 - 182Autor:innen:
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- Außeneinsätze Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 192 - 193Autor:innen:
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- Die EU als kollektives Sicherheitssystem im engeren Sinne? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die EU als kollektives Sicherheitssystem im weiteren Sinne? Kein ZugriffAutor:innen:
- Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Der spezifische Charakter der EU Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ermächtigungscharakter Kein ZugriffAutor:innen:
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- Praktische Konkordanz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schranke durch die Bestandssicherungsklausel Kein Zugriff Seiten 235 - 236Autor:innen:
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- Bestimmtheit des Integrationsprozesses: Ultra-vires-Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sicherung der nationalstaatlichen Demokratie Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gegenwärtige Situation Kein Zugriff Seiten 243 - 247Autor:innen:
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- Einsatz- und Kontingentsverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung der Kommandobefugnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 251 - 252Autor:innen:
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- Einsatz- und Kontingentsverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchgriffsrecht und Europäische Armee Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendbarkeit der Grundrechte des Grundgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beschlüsse nach Art. 25 EUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Zustimmungsgesetz zum EU-Vertrag Kein ZugriffAutor:innen:
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- Übertragung des Operational Command Kein ZugriffAutor:innen:
- Organstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollständig Integrierte Strukturen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gegenwärtige Situation Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick: Euroarmee Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 274 - 275Autor:innen:
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- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 298Autor:innen:
