Die Bundeswehr im Einsatz für Europa: Die Beteiligung Deutschlands an der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) - Zulässigkeit nach dem…

Dr. Ingo Fährmann M.A.E.I.S.

doi:10.5771/9783845221205

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Monographie Kein Zugriff

Die Bundeswehr im Einsatz für Europa

Die Beteiligung Deutschlands an der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) - Zulässigkeit nach dem Vertrag von Lissabon

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht, Band 33
Verlag:: 2010

Zusammenfassung

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde auch die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU gestärkt. Der Reformvertrag lässt nicht nur den Aufbau neuer europäischer Organe zu, sondern gestaltet die Durchführung künftiger Missionen flexibler. Brüsseler Gesuchen zur Teilnahme an den gemeinsamen Strukturen und Einsätzen wird sich die Bundesregierung auch in Zukunft nicht verschließen können. Diese Arbeit beantwortet die Frage, ob die Verwendung der Bundeswehr in diesem Rahmen verfassungskonform ist.

Zunächst untersucht der Autor die wehrverfassungsrechtlichen Vorschriften des Grundgesetzes und ihre Interpretation durch das Streitkräfteurteil von 1994. Anschließend werden die verteidigungspolitischen Regeln des Reformvertrags von Lissabon analysiert. Hierzu wird auch die erneuerte institutionelle Architektur der EU dargestellt. Das dritte Kapitel wertet die Ergebnisse der bisherigen Untersuchung auf die konkrete Fragestellung der Arbeit aus. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Lissabon-Urteil wird jeweils kritisch diskutiert. Im Ergebnis gelingt dem Autor der Nachweis, dass der Einsatz der Bundeswehr im Rahmen von EU-Militäreinsätzen mit dem Grundgesetz vereinbar ist.

Die Studie richtet sich vor allem an Verfassungsjuristen und Europarechtler.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2010
Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5289-1
ISBN-Online: 978-3-8452-2120-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht
Band: 33
Sprache: Deutsch
Seiten: 298
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18 Ingo Fährmann
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 23 Ingo Fährmann
1. 1. Ingo Fährmann
    1. Ansicht des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Ingo Fährmann
    2. Ingo Fährmann
      1. Wortlaut Kein Zugriff Ingo Fährmann
      2. Systematik Kein Zugriff Ingo Fährmann
      3. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Ingo Fährmann
      4. Sinn und Zweck Kein Zugriff Ingo Fährmann
    3. Entscheidung Kein Zugriff Ingo Fährmann
  2. Der Begriff der Streitkräfte Kein Zugriff Seiten 33 - 33 Ingo Fährmann
  3. Ingo Fährmann
    1. Ansicht des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Ingo Fährmann
    2. Ansicht des Schrifttums Kein Zugriff Ingo Fährmann
    3. Ergebnis Kein Zugriff Ingo Fährmann
  4. Ingo Fährmann
    1. Parallele zur völkerrechtlichen Begriffsbestimmung? Kein Zugriff Ingo Fährmann
    2. Ingo Fährmann
      1. Territorium der Bundesrepublik Kein Zugriff Ingo Fährmann
      2. Ingo Fährmann
        Weite Auslegung des Vereidigungsbegriffs Kein Zugriff Ingo Fährmann
        Enge Auslegung des Vereidigungsbegriffs Kein Zugriff Ingo Fährmann
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Ingo Fährmann
      3. Weltfrieden und Menschenrechte Kein Zugriff Ingo Fährmann
      4. Territorium der Bündnispartner Kein Zugriff Ingo Fährmann
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ingo Fährmann
    3. Terrorabwehr Kein Zugriff Ingo Fährmann
    4. Ergebnis Kein Zugriff Ingo Fährmann
  5. Ingo Fährmann
    1. Ansicht des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Ingo Fährmann
    2. Ingo Fährmann
      1. Wortlaut Kein Zugriff Ingo Fährmann
      2. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Ingo Fährmann
      3. Systematik Kein Zugriff Ingo Fährmann
      4. Sinn und Zweck Kein Zugriff Ingo Fährmann
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ingo Fährmann
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 60 - 62 Ingo Fährmann
2. 1. Ingo Fährmann
    1. Ansicht des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Ingo Fährmann
    2. Ingo Fährmann
      1. Völkerrechtliche Vorgaben Kein Zugriff Ingo Fährmann
      2. Verfassungsrechtliche Folgen Kein Zugriff Ingo Fährmann
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ingo Fährmann
  2. Ingo Fährmann
    1. Ansicht des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Ingo Fährmann
    2. Ansicht des Schrifttums Kein Zugriff Ingo Fährmann
    3. Stellungnahme Kein Zugriff Ingo Fährmann
    4. Ergebnis Kein Zugriff Ingo Fährmann
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 73 - 74 Ingo Fährmann
3. 1. Rechtsfortbildung durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff Seiten 74 - 77 Ingo Fährmann
  2. Überblick der Regelungen des PBG Kein Zugriff Seiten 77 - 78 Ingo Fährmann
  3. Rückholrecht Kein Zugriff Seiten 78 - 82 Ingo Fährmann
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 82 - 83 Ingo Fährmann
4. 1. Ingo Fährmann
    1. Anwendbarkeit der Grundrechte Kein Zugriff Ingo Fährmann
    2. Eingriffe Kein Zugriff Ingo Fährmann
    3. Ingo Fährmann
      1. Wehrpflichtgesetz Kein Zugriff Ingo Fährmann
      2. Soldatengesetz Kein Zugriff Ingo Fährmann
      3. Exekutiver Kernbereich Kein Zugriff Ingo Fährmann
      4. Zustimmungsgesetze nach Art. 59 Abs. 2 GG Kein Zugriff Ingo Fährmann
      5. Konstitutiver Parlamentsvorbehalt Kein Zugriff Ingo Fährmann
      6. Kombinationslösung Kein Zugriff Ingo Fährmann
      7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ingo Fährmann
    4. Ergebnis Kein Zugriff Ingo Fährmann
  2. Ingo Fährmann
    1. Ingo Fährmann
      1. Streitkräfte als Grundrechtsadressaten Kein Zugriff Ingo Fährmann
      2. Grundrechtsbindung im Ausland Kein Zugriff Ingo Fährmann
      3. Grundrechtsträgerschaft von Zivilpersonen und Soldaten Kein Zugriff Ingo Fährmann
      4. Verhältnis zwischen Grundrechten und humanitärem Völkerrecht Kein Zugriff Ingo Fährmann
      5. Anwendbarkeit bei Friedenseinsätzen Kein Zugriff Ingo Fährmann
    2. Eingriffe Kein Zugriff Ingo Fährmann
    3. Ingo Fährmann
      1. Einfachgesetzliche Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff Ingo Fährmann
      2. Exekutiver Kernbereich Kein Zugriff Ingo Fährmann
      3. Kombinationslösung Kein Zugriff Ingo Fährmann
      4. Vertragslösung Kein Zugriff Ingo Fährmann
      5. Ergebnis Kein Zugriff Ingo Fährmann
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 110 - 110 Ingo Fährmann
1. 1. Ingo Fährmann
    1. Der Europäische Rat Kein Zugriff Ingo Fährmann
    2. Der Präsident des Europäischen Rates Kein Zugriff Ingo Fährmann
    3. Der Rat Kein Zugriff Ingo Fährmann
    4. Ingo Fährmann
      1. Europäischer Auswärtiger Dienst Kein Zugriff Ingo Fährmann
      2. Policy Unit Kein Zugriff Ingo Fährmann
      3. Lagezentrum Kein Zugriff Ingo Fährmann
    5. Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee Kein Zugriff Ingo Fährmann
    6. Bewertung Kein Zugriff Ingo Fährmann
  2. Ingo Fährmann
    1. Ingo Fährmann
      1. Zuständigkeit hinsichtlich Art. 40 EUV Kein Zugriff Ingo Fährmann
      2. Zuständigkeit hinsichtlich Art. 275 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff Ingo Fährmann
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Ingo Fährmann
    2. Die Europäische Kommission Kein Zugriff Ingo Fährmann
    3. Ingo Fährmann
      1. Allgemeine Rechte Kein Zugriff Ingo Fährmann
      2. Budgetrecht Kein Zugriff Ingo Fährmann
      3. Demokratisches Defizit Kein Zugriff Ingo Fährmann
    4. Bewertung Kein Zugriff Ingo Fährmann
  3. Ingo Fährmann
    1. Militärausschuss (EUMC) Kein Zugriff Ingo Fährmann
    2. Militärstab (EUMS) Kein Zugriff Ingo Fährmann
    3. CPCC Kein Zugriff Ingo Fährmann
    4. Kommandozentrale Kein Zugriff Ingo Fährmann
  4. Ingo Fährmann
    1. Konstruktive Stimmenthaltung Kein Zugriff Ingo Fährmann
    2. Verstärkte Zusammenarbeit Kein Zugriff Ingo Fährmann
    3. Ständige Strukturierte Zusammenarbeit Kein Zugriff Ingo Fährmann
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Ingo Fährmann
2. 1. Ingo Fährmann
    1. Rechtsverbindlichkeit der GASP Kein Zugriff Ingo Fährmann
    2. Rechtspersönlichkeit der EU Kein Zugriff Ingo Fährmann
    3. Ergebnis Kein Zugriff Ingo Fährmann
  2. Ingo Fährmann
    1. Bestimmung der Kompetenznorm Kein Zugriff Ingo Fährmann
    2. Struktur des Art. 42 Abs. 2 UA 1 EUV Kein Zugriff Ingo Fährmann
    3. Kompetenzielle Grenzen der Evolutivklausel Kein Zugriff Ingo Fährmann
    4. Sui Generis-Kompetenz der GSVP Kein Zugriff Ingo Fährmann
    5. Vertragsabrundungskompetenz nach Art. 352 AUEV? Kein Zugriff Ingo Fährmann
  3. Ingo Fährmann
    1. Ingo Fährmann
      1. Petersberg-Aufgaben Kein Zugriff Ingo Fährmann
      2. Territoriale Selbstverteidigung Kein Zugriff Ingo Fährmann
      3. Ingo Fährmann
        Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Ingo Fährmann
        Stellungnahme Kein Zugriff Ingo Fährmann
        Kompetenzielle Auswirkung Kein Zugriff Ingo Fährmann
    2. Ingo Fährmann
      1. Militärische Strukturen des Ratssekretariats Kein Zugriff Ingo Fährmann
      2. EU-Hauptquartier Kein Zugriff Ingo Fährmann
      3. Integrierte Streitkräfte Kein Zugriff Ingo Fährmann
      4. Einsatz- und Bereitstellungsverpflichtung Kein Zugriff Ingo Fährmann
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Ingo Fährmann
3. Unionsrechtliche Begrenzungen nationaler Sicherheitspolitik Kein Zugriff Seiten 180 - 182 Ingo Fährmann
1. 1. Ingo Fährmann
    1. Außeneinsätze Kein Zugriff Ingo Fährmann
    2. „Streitkräfte“ Kein Zugriff Ingo Fährmann
    3. „Einsatz“ Kein Zugriff Ingo Fährmann
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ingo Fährmann
  2. Ingo Fährmann
    1. Territorialer Umfang Kein Zugriff Ingo Fährmann
    2. Personaler Umfang Kein Zugriff Ingo Fährmann
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 192 - 193 Ingo Fährmann
2. 1. Ingo Fährmann
    1. Ingo Fährmann
      1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Ingo Fährmann
      2. Sinn und Zweck Kein Zugriff Ingo Fährmann
      3. Wortlaut Kein Zugriff Ingo Fährmann
      4. Entscheidung Kein Zugriff Ingo Fährmann
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ingo Fährmann
    2. Ingo Fährmann
      1. Die EU als kollektives Sicherheitssystem im engeren Sinne? Kein Zugriff Ingo Fährmann
      2. Die EU als Regionalorganisation? Kein Zugriff Ingo Fährmann
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ingo Fährmann
      4. Die EU als kollektives Sicherheitssystem im weiteren Sinne? Kein Zugriff Ingo Fährmann
      5. Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Ingo Fährmann
      6. Der spezifische Charakter der EU Kein Zugriff Ingo Fährmann
    3. Ergebnis Kein Zugriff Ingo Fährmann
  2. Ingo Fährmann
    1. Ermächtigungscharakter Kein Zugriff Ingo Fährmann
    2. Anwendbarkeit auf die GSVP Kein Zugriff Ingo Fährmann
    3. Ingo Fährmann
      1. Praktische Konkordanz Kein Zugriff Ingo Fährmann
      2. Stille Verfassungsänderung Kein Zugriff Ingo Fährmann
    4. Ergebnis Kein Zugriff Ingo Fährmann
3. 1. Ingo Fährmann
    1. Demokratische Grundsätze Kein Zugriff Ingo Fährmann
    2. Rechtsstaatliche Grundsätze Kein Zugriff Ingo Fährmann
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Ingo Fährmann
  2. Schranke durch die Bestandssicherungsklausel Kein Zugriff Seiten 235 - 236 Ingo Fährmann
  3. Ingo Fährmann
    1. Bestimmtheit des Integrationsprozesses: Ultra-vires-Kontrolle Kein Zugriff Ingo Fährmann
    2. Ingo Fährmann
      1. Sicherung der nationalstaatlichen Demokratie Kein Zugriff Ingo Fährmann
      2. Demokratiedefizit der EU Kein Zugriff Ingo Fährmann
    3. Kritik Kein Zugriff Ingo Fährmann
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 242 - 243 Ingo Fährmann
4. 1. Gegenwärtige Situation Kein Zugriff Seiten 243 - 247 Ingo Fährmann
  2. Ingo Fährmann
    1. Einsatz- und Kontingentsverpflichtung Kein Zugriff Ingo Fährmann
    2. Übertragung der Kommandobefugnis Kein Zugriff Ingo Fährmann
    3. Europäische Armee Kein Zugriff Ingo Fährmann
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 251 - 252 Ingo Fährmann
  4. Ingo Fährmann
    1. Gegenwärtige Situation Kein Zugriff Ingo Fährmann
    2. Einsatz- und Kontingentsverpflichtung Kein Zugriff Ingo Fährmann
    3. Durchgriffsrecht und Europäische Armee Kein Zugriff Ingo Fährmann
    4. Kritik Kein Zugriff Ingo Fährmann
5. 1. Ingo Fährmann
    1. Anwendbarkeit der Grundrechte des Grundgesetzes Kein Zugriff Ingo Fährmann
    2. Ingo Fährmann
      1. Beschlüsse nach Art. 25 EUV Kein Zugriff Ingo Fährmann
      2. Zustimmungsgesetz zum EU-Vertrag Kein Zugriff Ingo Fährmann
  2. Ingo Fährmann
    1. Ingo Fährmann
      1. Übertragung des Operational Command Kein Zugriff Ingo Fährmann
      2. Organstellung Kein Zugriff Ingo Fährmann
      3. Vollständig Integrierte Strukturen Kein Zugriff Ingo Fährmann
    2. Ingo Fährmann
      1. Gegenwärtige Situation Kein Zugriff Ingo Fährmann
      2. Ausblick: Euroarmee Kein Zugriff Ingo Fährmann
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 274 - 275 Ingo Fährmann
Thesen Kein Zugriff Seiten 276 - 280 Ingo Fährmann
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 298 Ingo Fährmann

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