Die Bundeswehr im Einsatz für Europa

Dr. Ingo Fährmann M.A.E.I.S.

doi:10.5771/9783845221205

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Monographie Kein Zugriff

Die Bundeswehr im Einsatz für Europa

Die Beteiligung Deutschlands an der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) - Zulässigkeit nach dem Vertrag von Lissabon

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht, Band 33
Verlag:: 2010

Zusammenfassung

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde auch die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU gestärkt. Der Reformvertrag lässt nicht nur den Aufbau neuer europäischer Organe zu, sondern gestaltet die Durchführung künftiger Missionen flexibler. Brüsseler Gesuchen zur Teilnahme an den gemeinsamen Strukturen und Einsätzen wird sich die Bundesregierung auch in Zukunft nicht verschließen können. Diese Arbeit beantwortet die Frage, ob die Verwendung der Bundeswehr in diesem Rahmen verfassungskonform ist.

Zunächst untersucht der Autor die wehrverfassungsrechtlichen Vorschriften des Grundgesetzes und ihre Interpretation durch das Streitkräfteurteil von 1994. Anschließend werden die verteidigungspolitischen Regeln des Reformvertrags von Lissabon analysiert. Hierzu wird auch die erneuerte institutionelle Architektur der EU dargestellt. Das dritte Kapitel wertet die Ergebnisse der bisherigen Untersuchung auf die konkrete Fragestellung der Arbeit aus. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Lissabon-Urteil wird jeweils kritisch diskutiert. Im Ergebnis gelingt dem Autor der Nachweis, dass der Einsatz der Bundeswehr im Rahmen von EU-Militäreinsätzen mit dem Grundgesetz vereinbar ist.

Die Studie richtet sich vor allem an Verfassungsjuristen und Europarechtler.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5289-1
ISBN-Online: 978-3-8452-2120-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht
Band: 33
Sprache: Deutsch
Seiten: 298
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 23
1. 1. 1. Ansicht des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    2. 1. Wortlaut Kein Zugriff
      2. Systematik Kein Zugriff
      3. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      4. Sinn und Zweck Kein Zugriff
    3. Entscheidung Kein Zugriff
  2. Der Begriff der Streitkräfte Kein Zugriff Seiten 33 - 33
  3. 1. Ansicht des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    2. Ansicht des Schrifttums Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Parallele zur völkerrechtlichen Begriffsbestimmung? Kein Zugriff
    2. 1. Territorium der Bundesrepublik Kein Zugriff
      2. Weite Auslegung des Vereidigungsbegriffs Kein Zugriff
        Enge Auslegung des Vereidigungsbegriffs Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Weltfrieden und Menschenrechte Kein Zugriff
      4. Territorium der Bündnispartner Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Terrorabwehr Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. Ansicht des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    2. 1. Wortlaut Kein Zugriff
      2. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      3. Systematik Kein Zugriff
      4. Sinn und Zweck Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 60 - 62
2. 1. 1. Ansicht des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    2. 1. Völkerrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
      2. Verfassungsrechtliche Folgen Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Ansicht des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    2. Ansicht des Schrifttums Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 73 - 74
3. 1. Rechtsfortbildung durch das Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff Seiten 74 - 77
  2. Überblick der Regelungen des PBG Kein Zugriff Seiten 77 - 78
  3. Rückholrecht Kein Zugriff Seiten 78 - 82
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 82 - 83
4. 1. 1. Anwendbarkeit der Grundrechte Kein Zugriff
    2. Eingriffe Kein Zugriff
    3. 1. Wehrpflichtgesetz Kein Zugriff
      2. Soldatengesetz Kein Zugriff
      3. Exekutiver Kernbereich Kein Zugriff
      4. Zustimmungsgesetze nach Art. 59 Abs. 2 GG Kein Zugriff
      5. Konstitutiver Parlamentsvorbehalt Kein Zugriff
      6. Kombinationslösung Kein Zugriff
      7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Streitkräfte als Grundrechtsadressaten Kein Zugriff
      2. Grundrechtsbindung im Ausland Kein Zugriff
      3. Grundrechtsträgerschaft von Zivilpersonen und Soldaten Kein Zugriff
      4. Verhältnis zwischen Grundrechten und humanitärem Völkerrecht Kein Zugriff
      5. Anwendbarkeit bei Friedenseinsätzen Kein Zugriff
    2. Eingriffe Kein Zugriff
    3. 1. Einfachgesetzliche Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
      2. Exekutiver Kernbereich Kein Zugriff
      3. Kombinationslösung Kein Zugriff
      4. Vertragslösung Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 110 - 110
1. 1. 1. Der Europäische Rat Kein Zugriff
    2. Der Präsident des Europäischen Rates Kein Zugriff
    3. Der Rat Kein Zugriff
    4. 1. Europäischer Auswärtiger Dienst Kein Zugriff
      2. Policy Unit Kein Zugriff
      3. Lagezentrum Kein Zugriff
    5. Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee Kein Zugriff
    6. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zuständigkeit hinsichtlich Art. 40 EUV Kein Zugriff
      2. Zuständigkeit hinsichtlich Art. 275 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Die Europäische Kommission Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeine Rechte Kein Zugriff
      2. Budgetrecht Kein Zugriff
      3. Demokratisches Defizit Kein Zugriff
    4. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. Militärausschuss (EUMC) Kein Zugriff
    2. Militärstab (EUMS) Kein Zugriff
    3. CPCC Kein Zugriff
    4. Kommandozentrale Kein Zugriff
  4. 1. Konstruktive Stimmenthaltung Kein Zugriff
    2. Verstärkte Zusammenarbeit Kein Zugriff
    3. Ständige Strukturierte Zusammenarbeit Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtsverbindlichkeit der GASP Kein Zugriff
    2. Rechtspersönlichkeit der EU Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Bestimmung der Kompetenznorm Kein Zugriff
    2. Struktur des Art. 42 Abs. 2 UA 1 EUV Kein Zugriff
    3. Kompetenzielle Grenzen der Evolutivklausel Kein Zugriff
    4. Sui Generis-Kompetenz der GSVP Kein Zugriff
    5. Vertragsabrundungskompetenz nach Art. 352 AUEV? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Petersberg-Aufgaben Kein Zugriff
      2. Territoriale Selbstverteidigung Kein Zugriff
      3. Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Kompetenzielle Auswirkung Kein Zugriff
    2. 1. Militärische Strukturen des Ratssekretariats Kein Zugriff
      2. EU-Hauptquartier Kein Zugriff
      3. Integrierte Streitkräfte Kein Zugriff
      4. Einsatz- und Bereitstellungsverpflichtung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. Unionsrechtliche Begrenzungen nationaler Sicherheitspolitik Kein Zugriff Seiten 180 - 182
1. 1. 1. Außeneinsätze Kein Zugriff
    2. „Streitkräfte“ Kein Zugriff
    3. „Einsatz“ Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Territorialer Umfang Kein Zugriff
    2. Personaler Umfang Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 192 - 193
2. 1. 1. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      2. Sinn und Zweck Kein Zugriff
      3. Wortlaut Kein Zugriff
      4. Entscheidung Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Die EU als kollektives Sicherheitssystem im engeren Sinne? Kein Zugriff
      2. Die EU als Regionalorganisation? Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Die EU als kollektives Sicherheitssystem im weiteren Sinne? Kein Zugriff
      5. Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      6. Der spezifische Charakter der EU Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Ermächtigungscharakter Kein Zugriff
    2. Anwendbarkeit auf die GSVP Kein Zugriff
    3. 1. Praktische Konkordanz Kein Zugriff
      2. Stille Verfassungsänderung Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Demokratische Grundsätze Kein Zugriff
    2. Rechtsstaatliche Grundsätze Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Schranke durch die Bestandssicherungsklausel Kein Zugriff Seiten 235 - 236
  3. 1. Bestimmtheit des Integrationsprozesses: Ultra-vires-Kontrolle Kein Zugriff
    2. 1. Sicherung der nationalstaatlichen Demokratie Kein Zugriff
      2. Demokratiedefizit der EU Kein Zugriff
    3. Kritik Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 242 - 243
4. 1. Gegenwärtige Situation Kein Zugriff Seiten 243 - 247
  2. 1. Einsatz- und Kontingentsverpflichtung Kein Zugriff
    2. Übertragung der Kommandobefugnis Kein Zugriff
    3. Europäische Armee Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 251 - 252
  4. 1. Gegenwärtige Situation Kein Zugriff
    2. Einsatz- und Kontingentsverpflichtung Kein Zugriff
    3. Durchgriffsrecht und Europäische Armee Kein Zugriff
    4. Kritik Kein Zugriff
5. 1. 1. Anwendbarkeit der Grundrechte des Grundgesetzes Kein Zugriff
    2. 1. Beschlüsse nach Art. 25 EUV Kein Zugriff
      2. Zustimmungsgesetz zum EU-Vertrag Kein Zugriff
  2. 1. 1. Übertragung des Operational Command Kein Zugriff
      2. Organstellung Kein Zugriff
      3. Vollständig Integrierte Strukturen Kein Zugriff
    2. 1. Gegenwärtige Situation Kein Zugriff
      2. Ausblick: Euroarmee Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 274 - 275
Thesen Kein Zugriff Seiten 276 - 280
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 298

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