Das Widerspruchsverfahren in der Praxis

Birgit Wedekind

doi:10.5771/9783415074460

Zusammenfassung

Schritt für Schritt durchs Widerspruchsverfahren Der Leitfaden bietet einen umfassenden und konzentrierten Überblick über das Vorverfahren nach § 68 ff VwGO. Gewinnbringend für die Praxis ... Gute Kenntnisse über das Verwaltungsverfahren und speziell über das Widerspruchsverfahren sind für rechtssichere Bescheide unabdingbar. Das in der Ausbildung erworbene theoretische Wissen muss aufgrund des Wandels von Rechtsprechung und Literatur stetig erneuert werden, um gerichtsfeste Widerspruchsbescheide fertigen zu können. ... und für Studium und Referendariat Für Studierende an (Fach-)Hochschulen – beispielsweise für Polizei und Verwaltung – oder an Universitäten liefert das Buch praxisnahe Hilfestellungen und Anregungen. Vor allem für Rechtsreferendarinnen und -referendare, die sich in ihrer Verwaltungsstation nicht nur materielles und prozessuales Recht aneignen, sondern zum ersten Mal in der Praxis anwenden, gibt die Autorin wertvolle Impulse. Wichtige Themen sind u.a.: Aufbau und Inhalt des Widerspruchsbescheides sowie des Abhilfebescheides Besonderheiten der Zustellung, Verjährung und Vollstreckung Erstattung von Kosten im Vorverfahren Aktuelle Änderungen Die 4. Auflage befasst sich insbesondere mit Neuerungen zum Akteneinsichtsrecht, zur Vorgehensweise bei falscher Rechtsbehelfsbelehrung, zur Vollstreckung gegenüber einer rechtsnachfolgenden Person sowie zu der objektiven bzw. subjektiven Widerspruchshäufung. Änderungen im Wohnungseigentumsrecht sind ebenfalls berücksichtigt. Gesetzgebung, Literatur und Rechtsprechung wurden auf den aktuellen Stand gebracht. Jetzt mit 103 Mustern Der aktuelle Leitfaden enthält zusätzliche Muster zum Anfechtungswiderspruch mit Folgenbeseitigung zum teilweise erfolgreichen Verpflichtungswiderspruch Die Expertin für Lehre und Praxis Die Autorin ist Juristin und leitete den Fachbereich »Öffentliches Recht« im Rechtsamt der Stadt Frankfurt am Main. Darüber hinaus verfügt sie über langjährige Erfahrungen in der Lehre an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung sowie in der Ausbildung von Rechtsreferendarinnen und -referendaren. Empfehlenswertes Standardwerk Für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Rechts- und Fachämtern ist das Buch ein unverzichtbares Arbeitsmittel. Aber auch Rechtsreferendarinnen und -referendare sowie Studierende, insbesondere an den Hochschulen für öffentliche Verwaltung, können die Darstellung für ihre Prüfungsvorbereitung nutzen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 04.10.2023
ISBN-Print: 978-3-415-07445-3
ISBN-Online: 978-3-415-07446-0
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 282
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 26
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 27 - 36
1. 1. Einführung Kein Zugriff
2. 2. Sinn und Zweck des Widerspruchsverfahrens Kein Zugriff
3. 3. Rechtsnatur des Widerspruchsverfahrens Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Grundsatz Kein Zugriff
  2. 4.2 Keine aufschiebende Wirkung Kein Zugriff
  3. 4.3 § 80 Abs. 4 VwGO – Aussetzung der Vollziehung Kein Zugriff
  4. 4.4 Ende der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
5. 1. 5.1 Fälle des § 68 Abs. 1 S. 2, 1. Alt. VwGO Kein Zugriff
  2. 5.2 Fälle des § 68 Abs. 1 S. 2, 2. Alt. Nr. 1 VwGO Kein Zugriff
  3. 5.3 Fälle des § 68 Abs. 1 S. 2, 2. Alt. Nr. 2 VwGO Kein Zugriff
  4. 1. 5.4.1 Spezialgesetzliche Besonderheiten Kein Zugriff
    2. 5.4.2 Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
    3. 5.4.3 Entbehrlichkeit des Widerspruchsverfahrens allgemein Kein Zugriff
6. 1. 6.1 Beginn des Widerspruchsverfahrens Kein Zugriff
  2. 6.2 Widerspruch im Rechtssinne Kein Zugriff
  3. 6.3 Andere Auslegungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  4. 6.4 Abhilfeüberprüfung Kein Zugriff
  5. 1. 6.5.1 Allgemeines Kein Zugriff
    2. 6.5.2 Die Anhörung vor dem Anhörungsausschuss als solche Kein Zugriff
7. 7. Ende des Widerspruchsverfahrens Kein Zugriff
8. 1. 8.1 Veräußerung der streitbefangenen Sache Kein Zugriff
  2. 8.2 Tod des Widerspruchsführers Kein Zugriff
  3. 8.3 Änderung des Verfahrensgegenstands Kein Zugriff
9. 1. 9.1 Während des Widerspruchsverfahrens Kein Zugriff
  2. 9.2 Nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens Kein Zugriff
10. 10. Gesamtübersicht Kein Zugriff
1. 1. 1.1 Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 1.2 Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
  3. 1.3 Sonstige Zuständigkeitsfragen Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Zulässigkeit des Verwaltungsrechtsweges (§§ 68, 40 VwGO) Kein Zugriff
  2. 1. 2.2.1 Anfechtungswiderspruch (§ 68 Abs. 1 S. 1 VwGO) Kein Zugriff
    2. 2.2.2 Verpflichtungswiderspruch (§ 68 Abs. 2 VwGO) Kein Zugriff
    3. 2.2.3 Kein Fortsetzungsfeststellungswiderspruch/Erledigung Kein Zugriff
    4. 2.2.4 Besonderheiten Kein Zugriff
    5. 2.2.5 Unstatthaftigkeit des Widerspruchs Kein Zugriff
  3. 1. 2.3.1 Grundsatz Kein Zugriff
    2. 2.3.2 Widerspruch durch juristische Personen Kein Zugriff
    3. 2.3.3 Widerspruch durch Dritte Kein Zugriff
    4. 2.3.4 Objektive und subjektive Widerspruchshäufung Kein Zugriff
  4. 2.4 Beteiligtenfähigkeit (§ 79 VwVfG i. V. m. § 11 VwVfG) Kein Zugriff
  5. 2.5 Handlungsfähigkeit (§ 79 VwVfG i. V. m. § 12 VwVfG) Kein Zugriff
  6. 2.6 Vorliegen der Vertretungsmacht (§ 79 VwVfG i.V. m. § 14 VwVfG) Kein Zugriff
  7. 2.7 Ordnungsgemäße Widerspruchserhebung/Form (§ 70 Abs. 1 S. 1 VwGO) Kein Zugriff
  8. 1. 1. 2.8.1.1 Begriff der Bekanntgabe Kein Zugriff
      2. 2.8.1.2 Bekanntgabe eines elektronischen Verwaltungsakts Kein Zugriff
      3. 2.8.1.3 Bekanntgabe durch Abruf aus Behördenportal Kein Zugriff
      4. 2.8.1.4 öffentliche Bekanntgabe Kein Zugriff
      5. 2.8.1.5 Bekanntgabe an mehrere Adressaten Kein Zugriff
      6. 2.8.1.6 Fiktion der Bekanntgabe und Nachweis der Bekanntgabe Kein Zugriff
    2. 2.8.2 Fristberechnung Kein Zugriff
    3. 2.8.3 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§ 70 Abs. 2 i. V. m. § 60 Abs. 1 bis 4 VwGO) Kein Zugriff
  9. 2.9 Widerspruchs- oder Sachbescheidungsinteresse Kein Zugriff
  10. 2.10 Fehlender Rechtsbehelfsverzicht Kein Zugriff
  11. 2.11 Keine Zurücknahme des Widerspruchs Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 3.1.1.1 Beim Dauerverwaltungsakt Kein Zugriff
      2. 3.1.1.2 Bei Drittwidersprüchen Kein Zugriff
      3. 3.1.1.3 Bei einem Verwaltungsakt, der noch nicht vollzogen ist Kein Zugriff
      4. 3.1.1.4 Sonderfall Kein Zugriff
    2. 3.1.2 Prüfungsumfang Kein Zugriff
    3. 3.1.3 Nachschieben von Gründen Kein Zugriff
    4. 3.1.4 Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
    5. 3.1.5 Zweckmäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
    6. 3.1.6 Beurteilungsspielraum Kein Zugriff
    7. 3.1.7 Drittwidersprüche Kein Zugriff
    8. 3.1.8 Verböserung im Widerspruchsverfahren (sog. reformatio in peius) Kein Zugriff
  2. 1. 3.2.1 Zuständigkeit der Ausgangsbehörde Kein Zugriff
    2. 3.2.2 Form Kein Zugriff
    3. 3.2.3 Verfahren Kein Zugriff
  3. 1. 1. 3.3.1.1 Verfassungsmäßigkeit der Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
      2. 3.3.1.2 Übereinstimmung mit rechtlichen Vorgaben (Subsumtion) Kein Zugriff
      3. 3.3.1.3 Keine Ermessensfehler (§ 40 VwVfG) Kein Zugriff
    2. 3.3.2 Richtiger Adressat Kein Zugriff
    3. 1. 3.3.3.1 Geeignetheit Kein Zugriff
      2. 3.3.3.2 Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. 3.3.3.3 Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    4. 1. 3.3.4.1 Hinreichende Bestimmtheit (§ 37 Abs. 1 VwVfG) Kein Zugriff
      2. 3.3.4.2 Nichts Unmögliches, Verbotenes oder Sittenwidriges Kein Zugriff
    5. 3.3.5 Kein Verstoß gegen höherrangiges Recht Kein Zugriff
    6. 3.3.6 Zulässigkeit etwa angedrohter Zwangsmittel Kein Zugriff
    7. 3.3.7 Offenbare Unrichtigkeiten im Verwaltungsakt Kein Zugriff
    8. 3.3.8 Verletzung des Widerspruchsführers „in seinen Rechten“ Kein Zugriff
    9. 3.3.9 Zweckmäßigkeit Kein Zugriff
    10. 3.3.10 Vollziehbarkeitsausspruch Kein Zugriff
1. 1. Kopf des Widerspruchsbescheids Kein Zugriff
2. 2. Rubrum Kein Zugriff
3. 1. 1. 3.1.1 Anfechtungswiderspruch Kein Zugriff
    2. 3.1.2 Verpflichtungswiderspruch Kein Zugriff
  2. 3.2 Tenorierung bei Zurückweisung des Widerspruchs Kein Zugriff
  3. 3.3 Tenorierung bei teilweiser Zurückweisung des Widerspruchs Kein Zugriff
  4. 3.4 Tenorierung bei Abweisung des Antrags auf Wiedereinsetzung Kein Zugriff
  5. 3.5 Tenorierung bei Hinzuziehung eines Bevollmächtigten Kein Zugriff
  6. 3.6 Tenorierung bei reformatio in peius Kein Zugriff
  7. 3.7 Tenorierung bei Vergleich Kein Zugriff
  8. 3.8 Tenorierung bei Einstellung des Verfahrens, z. B. infolge Rücknahme des Widerspruchs Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Die Sachverhaltsdarstellung – der „Tatbestand“ Kein Zugriff
  2. 4.2 Die Gründe (inhaltlicher Art) – die „Entscheidungsgründe“ Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. 5.1.1.1 Höhe der Widerspruchsgebühr bei erfolglosem Widerspruch Kein Zugriff
      2. 5.1.1.2 Höhe der Widerspruchsgebühr bei Rücknahme des Widerspruchs Kein Zugriff
    2. 5.1.2 Auslagen Kein Zugriff
  2. 1. 5.2.1 Grundsatz Kein Zugriff
    2. 5.2.2 Ausnahmen Kein Zugriff
  3. 5.3 Aussetzung der Vollziehung/Anordnung des Sofortvollzugs Kein Zugriff
  4. 5.4 Exkurs: „Außergerichtliche Kosten“ (§ 162 VwGO) Kein Zugriff
6. 1. 6.1 Bezeichnung des Rechtsmittels (Klage) Kein Zugriff
  2. 6.2 Adressat Kein Zugriff
  3. 6.3 Sitz des Adressaten (Ortsangabe) Kein Zugriff
  4. 6.4 Frist Kein Zugriff
  5. 6.5 Form: Kein Zugriff
  6. 1. 6.6.1 Richtiger Beklagter Kein Zugriff
    2. 6.6.2 Kosten Kein Zugriff
    3. 6.6.3 Folgen bei falscher Rechtsbehelfsbelehrung Kein Zugriff
  7. 6.7 Weitere Hinweise Kein Zugriff
7. 7. Begleitverfügung Kein Zugriff
8. 8. Hinweise Kein Zugriff
9. 9. Unterschrift Kein Zugriff
1. 1. Grundsätze Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Abhilfe im vollen Umfang Kein Zugriff
  2. 2.2 Teilabhilfe Kein Zugriff
  3. 1. 2.3.1 Kosten Kein Zugriff
    2. 2.3.2 Verzinsung Kein Zugriff
  4. 2.4 Rechtsschutz bei Abhilfebescheid Kein Zugriff
1. 1. 1.1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1.2.1 Empfangsbekenntnis Kein Zugriff
    2. 1.2.2 Zustellungsurkunde Kein Zugriff
    3. 1.2.3 Einschreiben Kein Zugriff
    4. 1.2.4 Elektronische Zustellung Kein Zugriff
    5. 1.2.5 Ersatzzustellung Kein Zugriff
    6. 1.2.6 Öffentliche Zustellung Kein Zugriff
    7. 1.2.7 Auslandszustellung Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1.3.1.1 Minderjährige Kein Zugriff
      2. 1.3.1.2 Betreuer Kein Zugriff
      3. 1.3.1.3 Behörden und Zweckvermögen Kein Zugriff
      4. 1.3.1.4.1 Eingetragener Verein Kein Zugriff
        1.3.1.4.2 GmbH Kein Zugriff
        1.3.1.4.3 Aktiengesellschaft Kein Zugriff
        1.3.1.4.5 Kommanditgesellschaft (KG) Kein Zugriff
        1.3.1.4.6 GmbH & Co. KG Kein Zugriff
      5. 1.3.1.5 Wohnungseigentümergemeinschaft Kein Zugriff
      6. 1.3.1.6 BGB-Gesellschaft Kein Zugriff
      7. 1.3.1.7 Miteigentümer Kein Zugriff
    2. 1.3.2 Zustellung an Bevollmächtigte Kein Zugriff
  4. 1.4 Fehlende und fehlerhafte Zustellung Kein Zugriff
  5. 1.5 Heilung der fehlenden und fehlerhaften Zustellung Kein Zugriff
2. 2. Verjährung Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Anzuwendende Vorschriften Kein Zugriff
  2. 3.2 Vollstreckungsbehörde Kein Zugriff
  3. 1. 3.3.1 Sogenanntes Beitreibungsverfahren (Geldleistung) Kein Zugriff
    2. 1. 3.3.2.1 Ersatzvornahme Kein Zugriff
      2. 3.3.2.2 Zwangsgeld Kein Zugriff
      3. 3.3.2.3 Unmittelbarer Zwang Kein Zugriff
      4. 3.3.2.4 Weitere Zwangsmittel Kein Zugriff
  4. 3.4 Ende der Vollstreckung Kein Zugriff
  5. 3.5 Rechtsnachfolge in der Vollstreckung Kein Zugriff
1. 1. Widerspruchsbescheid – unzulässiger Widerspruch Kein Zugriff
2. 2. Ablehnender Widerspruchsbescheid – Anfechtungswiderspruch Kein Zugriff
3. 3. Widerspruchsbescheid: teilweise erfolgreicher Verpflichtungswiderspruch Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 275 - 282