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Monographie Kein Zugriff

Die Bayerische Verfassung vom 14. August 1919

Autor:innen:
Verlag:
 11.11.2015

Zusammenfassung

Nach einer knappen Einleitung und einem Abriss über die Bayerischen Verfassungen von 1808 und 1818 sowie über die Novemberrevolution des Jahres 1918 und die dieser folgenden Ereignisse erfolgt eine – vor allem aus juristischer Sicht erstmalige – umfassende Darstellung der nach dem Ort ihrer Entstehung auch als Bamberger Verfassung bezeichneten ersten demokratischen Verfassung auf weiß-blauem Boden. Die Betrachtung endet indes nicht in der Fassung ihrer Verkündung, sondern erörtert auch die bis 1933 vorgenommenen Änderungen sowie Änderungsversuche, soweit diese das Stadium von Anträgen im Landtag erreicht haben. Im Anschluss hieran wird der Niedergang der Bayerischen Verfassung von 1919 durch die Machtergreifung der Nationalsozialisten – insbesondere aus einer verstärkt bayerischen Perspektive – geschildert, um dann – bevor mit einem Fazit geschlossen wird – zu beleuchten, welchen Einfluss die Bamberger Verfassung auf die noch immer geltende Bayerische Verfassung von 1946 hatte.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2015
Erscheinungsdatum
11.11.2015
ISBN-Print
978-3-8487-1951-8
ISBN-Online
978-3-8452-6064-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Landesverfassungsrecht
Band
4
Sprache
Deutsch
Seiten
978
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 30
    1. I. Einleitung Kein Zugriff
    2. II. Forschungsstand und Quellenlage Kein Zugriff
      1. 1. Anstöße zur Konstitution Kein Zugriff
      2. 2. Vom Entwurf zur Konstitution Kein Zugriff
      3. 3. Weitere inhaltliche Ausgestaltung Kein Zugriff
      1. 1. Anstöße zur Verfassung Kein Zugriff
      2. 2. Vom Entwurf zur Verfassung Kein Zugriff
      3. 3. Weitere inhaltliche Ausgestaltung Kein Zugriff
      4. 4. Weiterentwicklung Kein Zugriff
      1. 1. Der Kieler Matrosenaufstand und seine Folgen Kein Zugriff
        1. a) Der Sturz der Monarchie Kein Zugriff
        2. b) Die Regierung Eisner und der provisorische Nationalrat Kein Zugriff
        3. c) Staatsgrundgesetz der Republik Bayern vom 4. Januar 1919 Kein Zugriff
        4. d) Die Wahlen vom 12. Januar 1919 und der Tod Eisners Kein Zugriff
        5. e) Das Kabinett Segitz Kein Zugriff
        6. f) Das Kabinett Hoffmann I und das Staatsgrundgesetz vom 17. März 1919 Kein Zugriff
        7. g) Das Kabinett Lipp und der Rückzug der Regierung Hoffmann nach Bamberg Kein Zugriff
        8. h) Die kommunistische Machtübernahme Kein Zugriff
        9. i) Die Niederschlagung der kommunistischen Herrschaft Kein Zugriff
        10. j) Das Kabinett Hoffmann II Kein Zugriff
    1. IV. Überblick über den formalen Gang der Entstehung der Bamberger Verfassung Kein Zugriff
      1. 1. Einleitung Kein Zugriff
          1. aa) Allgemein, gleich, geheim und unmittelbar Kein Zugriff
          2. bb) Verhältniswahlrecht Kein Zugriff
          1. aa) Aktives Wahlrecht Kein Zugriff
          2. bb) Passives Wahlrecht Kein Zugriff
          1. aa) Ablauf der Wahlperiode Kein Zugriff
          2. bb) Auflösung des Landtages Kein Zugriff
        1. a) Erstmaliges Zusammentreten nach Landtagswahlen Kein Zugriff
          1. aa) Enden der Legislaturperiode Kein Zugriff
            1. α) Auflösung durch die Staatsbürger Kein Zugriff
            2. β) Auflösung durch das Parlament Kein Zugriff
            3. γ) Weitere Auflösungsrechte Kein Zugriff
          2. cc) Unterbrechung der Tagung Kein Zugriff
          1. aa) Wahl des Präsidiums, § 28 Abs. 1 S. 2 Kein Zugriff
          2. bb) Grundsatz der Öffentlichkeit, § 28 Abs. 2 Kein Zugriff
          3. cc) Doppelte Lesung von Gesetzesentwürfen, § 28 Abs. 3 Kein Zugriff
          4. dd) Öffentliche Zugänglichmachung von Entwürfen der Gesetze und des Haushaltsplanes, § 28 Abs. 4 Kein Zugriff
          5. ee) Stellung der Landtagsbeamten, § 29 Kein Zugriff
          6. ff) Berufung, Eröffnung und Schließung ordentlicher und außerordentlicher Tagungen des Landtags, § 30 Abs. 1 S. 1 und 2, Abs. 2, Abs. 3 S. 1 Kein Zugriff
          7. gg) Grundsätzliches Anwesenheitserfordernis und Grundsatz der einfachen Mehrheit, § 34 Kein Zugriff
          8. hh) Wahrheitsgetreue Berichte, § 38 Kein Zugriff
          9. ii) Öffentliche Zugänglichmachung sämtlicher Dokumente des Landtages, § 43 Kein Zugriff
          1. aa) Einfache Gesetzgebung Kein Zugriff
          2. bb) Verfassungsgesetzgebung Kein Zugriff
          3. cc) Einschränkung Kein Zugriff
          4. dd) Verwaltungsanordnungen Kein Zugriff
          5. ee) Staatsverträge Kein Zugriff
          6. ff) Volksgesetzgebung Kein Zugriff
          7. gg) Ausfertigung und Verkündung Kein Zugriff
          1. aa) Kompetenzen im Bereich des Geschäftsganges Kein Zugriff
          2. bb) Kompetenzen in Bezug auf die Regierung Kein Zugriff
            1. α) Kein Niederschlagungsrecht, § 69 Abs. 6 Kein Zugriff
            2. β) Amnestierecht, § 51 Abs. 1 Kein Zugriff
            3. γ) Wahl der Richter am Staatsgerichtshof, § 70 Abs. 2 Kein Zugriff
            4. δ) Wahlprüfungsrecht, § 33 S. 1 Kein Zugriff
            1. α) Haushaltsaufstellung Kein Zugriff
            2. β) Rechnungsprüfung und Entlastung Kein Zugriff
            3. γ) Außerordentlichen Finanzmittel und Schuldentilgung Kein Zugriff
        1. a) Die Unabhängigkeit der Abgeordneten Kein Zugriff
        2. b) Das Recht der Mitgliedschaft Kein Zugriff
        3. c) Das Recht auf Freistellung und das Prinzip der Höchstpersönlichkeit, § 35 Abs. 1 S. 2, Abs. 2 Kein Zugriff
        4. d) Zeugnisverweigerungsrecht, Indemnität und Immunität, §§ 37, 39 Kein Zugriff
        5. e) Antragsrecht, § 36 Kein Zugriff
        6. f) Aufwandsentschädigung und Sachbezug, § 40 Kein Zugriff
        7. g) Verteidigungsmöglichkeit, § 93 Kein Zugriff
        8. h) Dauer und Erlöschen der Mitgliedschaft, § 41 Kein Zugriff
        1. a) Allgemeine Ausschüsse Kein Zugriff
        2. b) Zwischenausschuss und ständiger Ausschuss, § 30 Abs. 3 S. 2 und 3 Kein Zugriff
        3. c) Untersuchungsausschuss, § 52 Abs. 2 Kein Zugriff
      2. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Einleitung Kein Zugriff
        1. a) Die Bildung des Gesamtministeriums Kein Zugriff
        2. b) Das Enden der Ministertätigkeit Kein Zugriff
          1. aa) Organisation Kein Zugriff
            1. α) Antragsrecht zum Ausschluss der Öffentlichkeit, § 28 Abs. 2 S. 3 Kein Zugriff
            2. β) Verteidigung i.R.d. parlamentarischen Kontrolle Kein Zugriff
            3. γ) Ernennung und Entlassung der Staatssekretäre Kein Zugriff
            4. δ) Verbot von Nebentätigkeiten, § 59 Abs. 3 Kein Zugriff
            5. ε) Anspruch auf Besoldung, Ruhegehalt und Hinterbliebenenversorgung, § 60 Abs. 1 Kein Zugriff
            6. ζ) Privilegierung von „Beamtenministern“, § 60 Abs. 2 bis 5 Kein Zugriff
            7. η) Befugnisse im Plenum, § 65 Abs. 1 bis 3 Kein Zugriff
            8. θ) Ernennung der Beamten, § 61 Zf. 4 S. 2 Kein Zugriff
            9. ι) Dienstaufsicht und Verwaltungsbeschwerden, § 61 Zf. 5 Kein Zugriff
            10. κ) Verordnungsrecht, § 61 Zf. 7 S. 1 Kein Zugriff
            11. λ) Bearbeitung von Gesetzesentwürfen, § 61 Zf. 9 und 11 Kein Zugriff
            12. μ) Entwurf der Haushaltspläne, § 61 Zf. 10 Kein Zugriff
            13. ν) Kein Abolitionsrecht, § 69 Abs. 6 Kein Zugriff
            14. ξ) Straferlasse, § 69 Abs. 6 a.E i.V.m. § 51 Abs. 2 a.E. Kein Zugriff
            15. ο) Anordnung von Neuwahlen, § 65 Abs. 5 Kein Zugriff
            16. π) Vertretung gegenüber dem Reich und anderen Staaten, § 61 Zf. 3 Kein Zugriff
            17. ρ) Zuständigkeitsvermutung, § 61 Zf. 2 S. 2 Kein Zugriff
            18. σς) Eingriffe in die Finanzpolitik, § 47 Abs. 1 bis 3 Kein Zugriff
            19. τ) Rolle bei der Verfassungsbeschwerde, § 93 Kein Zugriff
        3. d) Vertretung der Minister Kein Zugriff
        1. a) Vollzugskompetenz, §§ 4 S. 1, 57 Abs. 1 Kein Zugriff
        2. b) Die Leitung der Staatsverwaltung, §§ 4 S. 1, 57 Kein Zugriff
        3. c) Rolle bei Volksbegehren, § 10 Abs. 2 S. 1 Kein Zugriff
        4. d) Recht zur Einberufung außerordentlicher Tagungen, § 30 Abs. 1 S. 2 Kein Zugriff
        5. e) Erlass von Verwaltungsanordnungen, §§ 46, 61 Zf. 6 Kein Zugriff
        6. f) Vorlage des Haushaltsplans, § 48 Kein Zugriff
        7. g) Vorläufiger Haushaltsplan und Steueranordnungen, § 80 Abs. 2 und 3 Kein Zugriff
        8. h) Finanzpolitische Verantwortlichkeit, §§ 49, 84, 85 Kein Zugriff
        9. i) Vetorecht bei Ausgabenerhöhungen, § 81 Kein Zugriff
        10. j) Ausrufung einer Volksentscheidung, § 77 Abs. 2 Kein Zugriff
        11. k) Straferlasse, § 69 Abs. 6 a.E i.V.m. § 51 Abs. 2 Kein Zugriff
        12. l) Vertretung Bayerns, §§ 57 Abs. 1, 61 Zf. 3 Kein Zugriff
        13. m) Geschäftsverteilung der Einzelministerien, § 58 Abs. 3 S. 2 Kein Zugriff
        14. n) Wahl des stellvertretenden Ministerpräsidenten, § 58 Abs. 4 Kein Zugriff
        15. o) Ausfertigung und Verkündung von Landesgesetzen, § 62 Abs. 1 Kein Zugriff
        16. p) Schutz der Sicherheit des Staates, § 64 Kein Zugriff
        17. q) Vertretungsbeschluss zur Vorlagevertretung im Landtag, § 65 Abs. 2 Kein Zugriff
        18. r) Anordnung von Neuwahlen, § 65 Abs. 5 Kein Zugriff
        19. s) Rolle bei der Ernennung von Beamten und Ministervertretern, §§ 58 Abs. 2, 61 Zf. 4 S. 1, § 68 Abs. 1 S. 2 Kein Zugriff
        20. t) Rechtsverordnungen und Notverordnungsrecht, § 61 Zf. 7 Kein Zugriff
        21. u) Vorlagen an den Landtag, §§ 61 Zf. 8, 76 Abs. 1 S. 1 Kein Zugriff
        22. v) Möglichkeit der Zuständigkeitsbegründung, § 61 Zf. 2 S. 1 und 3 Kein Zugriff
          1. aa) Wahl Kein Zugriff
          2. bb) Ausscheiden Kein Zugriff
        1. b) Das Verhältnis des Ministerpräsidenten zum Gesamtministerium Kein Zugriff
        2. c) Das Verhältnis des Ministerpräsidenten zum Landtag Kein Zugriff
        3. d) Sonstige Besonderheiten des bayerischen Ministerpräsidenten Kein Zugriff
        4. e) Zusammenfassung und Wertung Kein Zugriff
        1. a) Zulassungsvoraussetzungen, § 68 Abs. 1 Kein Zugriff
        2. b) Ernennungsgrundsatz, § 68 Abs. 2 Kein Zugriff
          1. aa) Freiheit der religiösen und politischen Gesinnung sowie des Zusammenschlusses, § 67 Abs. 1 Kein Zugriff
          2. bb) Gesetzliche Regelung des Dienstrechts, des Diensteinkommens und der Versorgung, § 67 Abs. 2 S. 1 Kein Zugriff
          3. cc) Unverletzlichkeit wohlerworbener Rechte, § 67 Abs. 2 S. 2 Kein Zugriff
          4. dd) Rechtswegeröffnung hinsichtlich vermögensrechtlicher Ansprüche, § 67 Abs. 2 S. 3 Kein Zugriff
          5. ee) Schutz vor Amtsenthebung, Versetzung in den Ruhestand oder Entlassung, § 67 Abs. 3 Kein Zugriff
          6. ff) Würdigung Kein Zugriff
      1. 2. Sprachregelung, § 73 Kein Zugriff
      1. 1. Gewährleistung der Selbstverwaltung, § 22 Abs. 1 S. 1 Kein Zugriff
      2. 2. Aufgabenkreis, § 22 Abs. 1 S. 2 Kein Zugriff
      3. 3. Abgabenrecht, § 22 Abs. 1 S. 3 Kein Zugriff
      4. 4. Übertragung neuer Aufgaben und Lasten, § 22 Abs. 1 S. 4 Kein Zugriff
      5. 5. Überwachung durch den Staat, § 22 Abs. 2 Kein Zugriff
      6. 6. Schutz durch den Staat, § 22 Abs. 3 Kein Zugriff
      7. 7. Anspruch auf verwaltungsgerichtlichen Schutz, § 22 Abs. 4 Kein Zugriff
      8. 8. Vermögensschutz, § 22 Abs. 5 Kein Zugriff
      9. 9. Wahlen für die Vertretungskörper, § 23 Kein Zugriff
      1. 1. Ordentliche Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
      2. 2. Verwaltungsrechtsprechung Kein Zugriff
      3. 3. Prüfung der Rechtmäßigkeit von Gesetzen Kein Zugriff
      4. 4. Kompetenzkonfliktsgerichtshof Kein Zugriff
      5. 5. Wahlprüfungsgerichtshof Kein Zugriff
      6. 6. Rechnungshof Kein Zugriff
          1. aa) Zuständigkeit Kein Zugriff
          2. bb) Rechtliche Natur Kein Zugriff
          3. cc) Gegenstand Kein Zugriff
          4. dd) Verfahren Kein Zugriff
          5. ee) Folgen des Urteils Kein Zugriff
          6. ff) Abgrenzung zur und Sinn neben der Misstrauenskundgabe Kein Zugriff
            1. α) Natürliche Personen Kein Zugriff
            2. β) Juristische Personen Kein Zugriff
            1. α) Tätigkeit einer Behörde Kein Zugriff
            2. β) Verletzung verfassungsmäßiger Rechte Kein Zugriff
          1. cc) Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
          2. dd) Verfahren Kein Zugriff
          3. ee) Folgen Kein Zugriff
          4. ff) Einordnung Kein Zugriff
          1. aa) Streitgegenstand Kein Zugriff
          2. bb) Streitparteien Kein Zugriff
          3. cc) Verfahren und Folgen Kein Zugriff
      1. 1. Staatsbürgereigenschaft, § 6 Kein Zugriff
      2. 2. Verfassungsmäßige Rechte der Staatsbürgerschaft Kein Zugriff
            1. α) Die Volksbegehren des § 10 Abs. 1 sowie die sich hieran ggf. anschließenden Volksentscheidungen Kein Zugriff
            2. β) Die Beteiligung der Staatsbürgerschaft an der Gesetzgebung gemäß § 77 Abs. 2 sowie § 76 Abs. 3 S. 4 Kein Zugriff
            3. γ) Außerbayerische und nicht berücksichtigte Elemente der Volksbeteiligung Kein Zugriff
            4. δ) Wertung und Würdigung Kein Zugriff
          1. bb) Abstimmung bei Wahlen, § 7 Zf. 2 Kein Zugriff
          2. cc) Stimm- und Wahlberechtigung sowie Ausschlusskriterien, §§ 8 und 9 Kein Zugriff
          1. aa) Gemeindliches Wahlrecht, § 11 Abs. 1 und 2 Kein Zugriff
          2. bb) Gemeindliches Stimmrecht, § 11 Abs. 1 Kein Zugriff
          3. cc) Besondere Rechte und Pflichten aus dem Gemeindeverband, § 11 Abs. 3 Kein Zugriff
        1. c) Zulassung zu öffentlichen Ämtern, § 12 Kein Zugriff
      1. 1. Unbedingtes Aufenthaltsrecht, § 13 Kein Zugriff
      2. 2. Freizügigkeit, § 14 Kein Zugriff
      3. 3. Gleichheitsgrundsatz, § 15 Abs. 1 Kein Zugriff
      4. 4. Der bayerische Adel, § 15 Abs. 2 Kein Zugriff
      5. 5. Titelverleihung, § 15 Abs. 3 Kein Zugriff
      6. 6. Freiheit der Person und Eigentum, § 16 Kein Zugriff
      7. 7. Wertung und Würdigung Kein Zugriff
      1. 1. Glaubens- und Gewissensfreiheit, § 17 Abs. 1 Kein Zugriff
      2. 2. Religionsmündigkeit, § 17 Abs. 2 Kein Zugriff
      3. 3. Austritt aus Religionsgesellschaften, § 17 Abs. 3 Kein Zugriff
      4. 4. Leistungen an Religionsgesellschaften, § 17 Abs. 4 Kein Zugriff
        1. a) Religiöse Vereinigungsfreiheit, § 18 Abs. 1 Kein Zugriff
        2. b) Rechtsfähigkeit der Religionsgesellschaften usw., § 18 Abs. 2 S. 1 und 2 Kein Zugriff
        3. c) Schutz des Eigentums, sonstiger Rechte und des Bekenntnisgepräges der Religionsgesellschaften, § 18 Abs. 2 S. 3 Kein Zugriff
        4. d) Selbstverwaltungsrecht, § 18 Abs. 3 Kein Zugriff
        5. e) Steuererhebungsrecht, § 18 Abs. 3 a.E. Kein Zugriff
        6. f) Ablösung der Staatsleistungen, § 18 Abs. 4 Kein Zugriff
        7. g) Staatliche Immobilien, § 18 Abs. 5 Kein Zugriff
      5. 6. Begräbnisplätze und Simultaneen, § 19 Kein Zugriff
          1. aa) Entwicklung Kein Zugriff
            1. α) Art. 1 und 2 des Konkordates Kein Zugriff
            2. β) Schul- und Hochschulpolitik, Art. 3 bis 9 des Konkordates Kein Zugriff
            3. γ) Vermögensrechtlichen Beziehungen zwischen Staat und Kirche, Art. 10 und 11 des Konkordates Kein Zugriff
            4. δ) Zugeständnisse der Kirche an den Staat, Art. 12 bis 14 des Konkordates Kein Zugriff
            5. ε) Abschließende Regelungen, Art. 15 und 16 des Konkordates Kein Zugriff
          1. aa) Entwicklung Kein Zugriff
            1. α) Religionsausübung und Selbstverwaltung, Art. 1 der Verträge Kein Zugriff
            2. β) Schul- und Hochschulpolitik, Art. 2 bis 14 des Vertrages Kein Zugriff
            3. γ) Vermögensrechtliche Beziehungen zwischen Staat und Kirche, Art. 15 bis 25 des Vertrages Kein Zugriff
            4. δ) Fragen der kirchlichen Stellenbesetzung, Art. 26 bis 30 des Vertrages Kein Zugriff
            5. ε) Schlussbestimmungen, Art. 31 und 32 des Vertrages Kein Zugriff
            6. ζ) Abweichungen im Vertrag mit der Pfälzischen Landeskirche Kein Zugriff
          1. aa) Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
          2. bb) Materielle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
        1. d) Verhältnis zum Judentum Kein Zugriff
      6. 8. Wertung und Würdigung des bayerischen Staatskirchenrechts Kein Zugriff
      1. 1. Freiheit von Kunst, Wissenschaft und ihrer Lehre, § 20 Kein Zugriff
      2. 2. Regelung und Förderung des öffentlichen Erziehungs-, Unterrichts- und Bildungswesens sowie Aufsicht und Genehmigung privater Unterrichts- und Erziehungsanstalten, § 21 Abs. 1 S. 1 Kein Zugriff
      3. 3. Öffentliche Volksschulen, § 21 Abs. 1 S. 2 Kein Zugriff
      4. 4. Schulpflicht, § 21 Abs. 2 Kein Zugriff
    1. X. Berufsständische Vertretungen Kein Zugriff Seiten 617 - 621
    2. XI. Stiftungswesen Kein Zugriff Seiten 621 - 625
      1. 1. Pflicht zur Verteidigung des Vaterlandes, § 86 Kein Zugriff
      2. 2. Die bayerischen Truppen, § 87 Kein Zugriff
      3. 3. Das Einschreiten der bewaffneten Macht, § 88 Kein Zugriff
      1. 1. Eisenbahnwesen, § 89 Kein Zugriff
      2. 2. Post-, Telegraphen- und Fernsprechanstalten, § 90 Kein Zugriff
      3. 3. Rechte der staatlichen Verkehrsverwaltung, § 91 Kein Zugriff
      4. 4. Würdigung Kein Zugriff
      1. 1. Der Einfluss des Versailler Vertrages auf das bayerische Staatsgebiet Kein Zugriff
        1. a) Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        2. b) Der Anschluss des Freistaates Coburg Kein Zugriff
        3. c) Der Freistaat Sachsen-Meiningen Kein Zugriff
    3. XV. Hoheitszeichen Kein Zugriff Seiten 654 - 656
    4. XVI. Übergangsbestimmung Kein Zugriff Seiten 656 - 659
    5. XVII. Schlussbestimmungen Kein Zugriff Seiten 659 - 663
      1. 1. Debatte im Verfassungsausschuss von 1919 Kein Zugriff
      2. 2. Vorstoß durch die Beauftragung der Staatsregierung zur Vorlage eines Gesetzentwurfes Kein Zugriff
      3. 3. Antrag auf Änderung des § 92 S. 1 vom 9. Februar 1923 Kein Zugriff
      4. 4. Antrag auf Erleichterung der Vorrausetzungen der Volksgesetzgebung Kein Zugriff
        1. a) Landtagsauflösung vom 21. Februar 1924 Kein Zugriff
        2. b) Beratung über das Volksbegehren zur Ermächtigung der Verfassungsänderung Kein Zugriff
      5. 6. Antrag auf Änderung des § 92 S. 1 vom 3. Juni 1924 Kein Zugriff
    1. II. Versuchte Änderung des § 18 Abs. 3 Kein Zugriff Seiten 687 - 689
    2. III. Änderung des § 60 Kein Zugriff Seiten 689 - 695
    3. IV. Versuchte Änderung des § 52 Abs. 2 Kein Zugriff Seiten 695 - 697
      1. 1. Änderung des § 28 Abs. 1 Kein Zugriff
      2. 2. Änderung des § 30 Kein Zugriff
      3. 3. Änderung des § 39 Kein Zugriff
      4. 4. Änderung des § 43 Kein Zugriff
    4. VI. Versuchte Änderung des § 17 Kein Zugriff Seiten 702 - 705
    5. VII. Versuchte Änderung der §§ 59 und 41 Kein Zugriff Seiten 705 - 707
    6. VIII. Einführung einer Abgeordnetenanklage Kein Zugriff Seiten 707 - 721
    7. IX. Änderung des § 26 Abs. 2 Kein Zugriff Seiten 721 - 722
    8. X. Versuchte Änderung des § 59 Abs. 3 Kein Zugriff Seiten 722 - 723
    9. XI. Versuch der Abänderung der §§ 23 und 8 sowie des § 92 S. 1 im Zusammenhang mit der geplanten Neuregelung des Gemeinderechts Kein Zugriff Seiten 723 - 732
    10. XII. Eingabe des Landessynodalrates der Alt-katholischen Kirche in Bayern wegen Änderung oder Aufhebung des § 17 Abs. 4 Kein Zugriff Seiten 732 - 732
    11. XIII. Versuchte Erweiterung des § 55 Abs. 2 Kein Zugriff Seiten 732 - 735
    1. I. Die Verhältnisse im Reich Kein Zugriff
    2. II. Die Verhältnisse in Bayern Kein Zugriff
    1. I. Überblick über den Gang der Entstehung der Bayerischen Verfassung vom 2. Dezember 1946 Kein Zugriff
      1. 1. Die Grundlagen des Bayerischen Staates, Art. 1–12 Kein Zugriff
      2. 2. Der Landtag, Art. 13–33 Kein Zugriff
      3. 3. Der Senat, Art. 34–42 Kein Zugriff
      4. 4. Die Staatsregierung, Art. 43–59 Kein Zugriff
      5. 5. Der Verfassungsgerichtshof, Art. 60–69 Kein Zugriff
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