Künstliche Intelligenz und Datenschutz

Paul Vogel LL.M. Eur.

doi:10.5771/9783748930952

Zusammenfassung

Mit der fortschreitenden Entwicklung von Künstlicher Intelligenz stellen sich diverse Rechtsprobleme. Aus der Perspektive des Datenschutzrechts ist vor allem die Intransparenz bestimmter Arten von KI kritisch zu betrachten. Der Autor untersucht zum einen, ob und unter welchen Bedingungen derartige Systeme in datenschutzrechtlich zulässiger Weise eingesetzt werden dürfen. Zum anderen werden Regulierungsansätze für eine transparente Entwicklung und Nutzung von KI-Systemen aufgezeigt, wozu primär die umstrittene Frage gehört, ob und inwieweit das Datenschutzrecht der von einer KI-Entscheidung betroffenen Person ein „Recht auf Erklärung“ der Funktionsweise des Systems gewährt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
Erscheinungsdatum: 07.02.2022
ISBN-Print: 978-3-8487-8703-6
ISBN-Online: 978-3-7489-3095-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht
Band: 26
Sprache: Deutsch
Seiten: 262
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
Einführung Kein Zugriff Seiten 21 - 28
1. 1. I. Kurze Geschichte der Künstlichen Intelligenz Kein Zugriff
  2. II. Begriffliche Klärung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Überwachtes Lernen Kein Zugriff
      2. b) Nicht-überwachtes Lernen Kein Zugriff
      3. c) Verstärkungslernen Kein Zugriff
    2. 1. a) Entscheidungsbäume Kein Zugriff
      2. b) Tiefes Lernen in künstlichen neuronalen Netzen Kein Zugriff
  4. IV. Bedeutung von Daten und ihrer Qualität für lernende Systeme Kein Zugriff
2. 1. I. Einsatz durch Private Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorausschauende Gefahrenabwehr Kein Zugriff
    2. 2. Unterstützung bei Bewährungsentscheidungen Kein Zugriff
1. 1. I. Diskriminierungen und andere Rechtsverstöße Kein Zugriff
  2. II. Zentrales Problem: Intransparenz Kein Zugriff
  3. III. Schlüsselbegriffe und Begutachtungsperspektiven Kein Zugriff
  4. IV. Gründe für das Erfordernis von Nachvollziehbarkeit und Erklärbarkeit Kein Zugriff
2. 1. I. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 1. 1. Personenbezogene Daten Kein Zugriff
    2. 2. Automatisierte und nichtautomatisierte Verarbeitung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. Kapitel 1: Bedeutung und Rechtsnatur der Verarbeitungsgrundsätze Kein Zugriff
2. 1. I. Einwilligung des Betroffenen Kein Zugriff
  2. II. Erforderlichkeit der Verarbeitung zur Vertragserfüllung Kein Zugriff
  3. III. Überwiegende Interessen des Verantwortlichen Kein Zugriff
  4. IV. Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten Kein Zugriff
  5. V. Geltendmachung von Betroffenenrechten Kein Zugriff
  6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. Kapitel 3: KI und Treu und Glauben Kein Zugriff
4. 1. I. Grundsätze des Transparenzprinzips Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Art. 15 DSRL Kein Zugriff
        bb) § 6a BDSG a.F. Kein Zugriff
      2. b) Normcharakter des Art. 22 DSGVO Kein Zugriff
    2. 1. aa) Entscheidung auf Grundlage einer automatisierten Verarbeitung Kein Zugriff
        bb) Unterwerfung des Betroffenen Kein Zugriff
        cc) Ausschließliches Beruhen Kein Zugriff
      2. (1) Grundsätzliches Kein Zugriff
        (2) Beschränkung des Anwendungsbereichs auf negative rechtliche Wirkungen Kein Zugriff
        (3) Zwischenfazit Kein Zugriff
        (1) Grundsätzliches Kein Zugriff
        (2) Insbesondere: Personalisierte Preisdifferenzierung Kein Zugriff
        (3) Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. aa) Abschluss oder Erfüllung eines Vertrages Kein Zugriff
        (1) § 37 BDSG Kein Zugriff
        (2) § 31 BDSG Kein Zugriff
        cc) Ausdrückliche Einwilligung des Betroffenen Kein Zugriff
        dd) Erforderliche Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis: Auswirkungen auf den Einsatz lernender Systeme Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Inhaltliche Anforderungen und Zeitpunkt der Informationserteilung Kein Zugriff
      2. b) Formale Anforderungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung („Ob“) Kein Zugriff
      2. b) Einzelheiten der automatisierten Entscheidungsfindung („Wie“) Kein Zugriff
  4. IV. Allgemeine Erfordernisse des Transparenzgrundsatzes abseits von Art. 22 DSGVO Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. I. Inhalt des Zweckbindungsgrundsatzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anforderungen an die Konkretisierung des Zwecks Kein Zugriff
    2. 1. a) Fortentwicklung eines intelligenten Systems als „wissenschaftliche Forschung“ Kein Zugriff
      2. b) Kompatibilitätstest gemäß Art. 6 Abs. 4 DSGVO Kein Zugriff
    3. 3. Risikoorientierte Auslegung des Zweckbindungsgrundsatzes Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
6. 1. I. KI und Datenminimierung Kein Zugriff
  2. II. KI und Speicherbegrenzung Kein Zugriff
7. Kapitel 7: Zwischenfazit – Vereinbarkeit von KI mit den Datenschutzgrundsätzen Kein Zugriff
1. 1. I. Vorteile eines solchen Rechts Kein Zugriff
  2. II. Normative Verortung eines Rechts auf Erklärung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vergleich mit der früheren Rechtslage Kein Zugriff
    2. 1. a) Geistiges Eigentum Kein Zugriff
      2. b) Geschäftsgeheimnisse Kein Zugriff
      3. c) Einschränkung der Beschränkungen Kein Zugriff
    3. 3. Faktischer Nutzen einer umfassenden Auskunft Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Ursprung und Charakter des risikobasierten Ansatzes Kein Zugriff
    2. 2. Eignung des risikobasierten Ansatzes zur Präzisierung eines Rechts auf Erklärung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Abgrenzung nach Bezugspunkt und maßgeblichem Blickwinkel Kein Zugriff
    2. 1. a) Ermittlung der Begründungstiefe aus der Perspektive ihres Zwecks Kein Zugriff
      2. b) Vergleich mit dem Begründungserfordernis hoheitlichen Handelns Kein Zugriff
  7. VII. Ergebnis: Ein Recht auf Erklärung algorithmischer Entscheidungen Kein Zugriff
2. 1. I. Zulassungskontrolle Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kontrollrechte der Untersuchungsbehörden Kein Zugriff
    2. 2. Mitwirkungspflichten des Betreibers Kein Zugriff
  3. III. Kennzeichnung algorithmischer Entscheidungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Pseudonymisierung Kein Zugriff
      2. b) Anonymisierung Kein Zugriff
    2. 1. a) K-Anonymisierung Kein Zugriff
      2. b) Differential Privacy Kein Zugriff
      3. c) Homomorphe Verschlüsselung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  5. V. Freiwillige Selbstverpflichtung und Zertifizierungsmöglichkeiten Kein Zugriff
3. 1. I. Datenschutzrechtliche Sanktionsmöglichkeiten Kein Zugriff
  2. II. Möglichkeiten individuellen Rechtsschutzes Kein Zugriff
1. Kapitel 1: Thesen zu einem datenschutzkonformen Einsatz intelligenter Systeme Kein Zugriff
2. Kapitel 2: Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 262