Das Spannungsverhältnis zwischen Transparenz und Datenschutz

RAin Dr. Sabrina Kempka

doi:10.5771/9783845282985

Zusammenfassung

Die Arbeit nimmt die zunehmende Transparenzbewegung zum Anlass, das mit dieser Forderung hervortretende Spannungsverhältnis zum Datenschutzrecht näher zu beleuchten. Objekt der Untersuchung ist der branchenspezifische FSA-Transparenzkodex, ein Novum, das die Offenlegung von Kooperationen zwischen pharmazeutischer Industrie und Fachkreisangehörigen fordert. Da erklärter Zweck des Kodex auch die Korruptionsbekämpfung ist, widmet sich die Arbeit zunächst diesem vielschichtigen Begriff. Im Anschluss an eine bislang einmalige Darstellung des Transparenzkodex erfolgt die Analyse des Spannungsfeldes zwischen Kodex und Datenschutz auf Grundlage des Bundesdatenschutzgesetzes. Um den sich aus dieser Analyse ergebenden unbefriedigenden Zustand der „erzwingbaren Transparenz“ zu vermeiden, entwickelt die Autorin ein duales Lösungsmodell, das durch seine Verortung in der EU-Datenschutzgrundverordnung nicht nur dem FSA-Kodex, sondern auch seinen europäischen Pendants zu mehr Effizienz verhelfen kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
Erscheinungsdatum: 18.07.2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4014-7
ISBN-Online: 978-3-8452-8298-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht
Band: 28
Sprache: Deutsch
Seiten: 288
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. A. Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff
2. B. Ziel der Arbeit Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Historie Kein Zugriff
2. 1. I. Verständnis der Korruption im Allgemeinen Kein Zugriff
  2. II. Verständnis der Korruption im Gesundheitswesen Kein Zugriff
3. 1. I. Klassische Regelungen der Korruptionsbekämpfung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Korruptionsregister Kein Zugriff
    2. 2. Verhaltensregeln für Mitglieder des Deutschen Bundestages Kein Zugriff
    3. 3. Die Lebensmittelinformationsverordnung Kein Zugriff
    4. 4. Art. 44a der Verordnung (EG) Nr. 1290/ 2005 Kein Zugriff
    5. 5. Gesundheitssektor Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. USA Kein Zugriff
  2. II. Europa Kein Zugriff
  3. III. Deutschland Kein Zugriff
2. B. Rechtsnatur des FSA-Transparenzkodex Kein Zugriff
3. 1. I. Zweck des FSA-Transparenzkodex Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Pharmazeutische Unternehmen Kein Zugriff
      2. b) Angehörige der Fachkreise und Organisationen Kein Zugriff
    2. 2. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. 1. a) Inhaltliche Bestimmungen Kein Zugriff
      2. b) Zeitliche und örtliche Bestimmungen Kein Zugriff
      3. c) Bestimmungen zur Sprache und zu methodischen Hinweisen Kein Zugriff
    4. 4. Auslegungsgrundsätze und Leitlinien des FSA Kein Zugriff
    5. 5. Folgen der Nichtbeachtung Kein Zugriff
4. D. Mögliche Schwächen des FSA-Transparenzkodex Kein Zugriff
1. A. Problemstellung Kein Zugriff
2. 1. I. Das Bundesdatenschutzgesetz Kein Zugriff
  2. II. Das europäische Datenschutzrecht Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Lex Specialis Kein Zugriff
    2. 2. Personenbezogene Daten Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. a) Erhebung von Daten Kein Zugriff
      2. aa) Speicherung Kein Zugriff
        bb) Übermittlung Kein Zugriff
        cc) Löschung Kein Zugriff
        dd) Sperrung Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. d) Nutzung von Daten Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Nicht-öffentliche Stelle Kein Zugriff
    2. 1. a) Einsatz einer Datenverarbeitungsanlage Kein Zugriff
      2. b) Die nicht automatisierte Datei Kein Zugriff
      3. c) Ausnahme: Privater oder familiärer Zweck Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Legitimation lex specialis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Datenumgang für eigene Geschäftszwecke Kein Zugriff
    2. 1. a) Schuldverhältnis Kein Zugriff
      2. b) Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. c) Anwendung auf den FSA-Transparenzkodex Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. a) Berechtigte Interessen der verantwortlichen Stelle Kein Zugriff
      2. b) Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. c) Schutzwürdige Interessen des Betroffenen Kein Zugriff
      4. d) Interessenabwägung Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zeitpunkt der Einwilligung Kein Zugriff
    2. 2. Schriftformerfordernis Kein Zugriff
    3. 3. Einwilligungsfähigkeit und Höchstpersönlichkeit Kein Zugriff
    4. 4. Informiertheit und Bestimmtheit Kein Zugriff
    5. 5. Freiwilligkeit Kein Zugriff
    6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    7. 1. a) Verweigerung der Einwilligung Kein Zugriff
      2. b) Widerruf der Einwilligung Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Problemstellung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Direkte Anwendung des § 28 Abs. 3b BDSG Kein Zugriff
    2. 2. Analoge Anwendung des § 28 Abs. 3b BDSG Kein Zugriff
  3. III. Verstoß gegen das allgemeine Kopplungsverbot Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Grundsatz der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
    2. 1. a) Unmittelbarer Kontrahierungszwang Kein Zugriff
      2. aa) Kontrahierungszwang des Kartellrechts Kein Zugriff
        (1) Bestimmung der Sittenwidrigkeit im Sinne des § 826 BGB Kein Zugriff
        (2) Schaden und Schädigungsvorsatz Kein Zugriff
        (3) Anwendbarkeit des § 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB analog Kein Zugriff
        (4) Allgemeiner Kontrahierungszwang bei Kooperationsverboten eines FSA-Mitglieds? Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. aa) Art. 7 Nr. 4 EU-DSGVO Kein Zugriff
        bb) Art. 7 Nr. 4 Satz 2 EU-DSGVO-E i.d.F. des EU-Parlaments Kein Zugriff
        cc) Bedeutungsgehalt des Art. 7 Nr. 4 Satz 2 EU-DSGVO-E a.F. Kein Zugriff
        dd) Kritik an Art. 7 Nr. 4 Satz 2 EU-DSGVO-E a.F. Kein Zugriff
        ee) Rechtsfolge des Art. 7 Nr. 4 Satz 2 EU-DSGVO-E a.F. Kein Zugriff
        ff) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        gg) Änderungen durch Art. 7 Nr. 4 EU-DSGVO Kein Zugriff
2. B. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. II. Lösungsvorschlag: Duales Modell Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Ausgangspunkt: Das informationelle Selbstbestimmungsrecht Kein Zugriff
      2. aa) Art des Eingriffsinteresses Kein Zugriff
        bb) Einhaltung des Gebots der Normenklarheit Kein Zugriff
        cc) Einhaltung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        (1) Geeignetheit Kein Zugriff
        (2) Erforderlichkeit Kein Zugriff
        (3) Angemessenheit Kein Zugriff
    2. 1. a) Integration in eine bereichsspezifische Regelung Kein Zugriff
      2. b) Integration in das allgemeine Datenschutzrecht Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. 1. Modifikationen der Legitimationstatbestände des Art. 6 Nr. 1 EU-DSGVO Kein Zugriff
    2. 1. a) Erläuterungen Kein Zugriff
      2. b) Anwendung des Art. 6 Nr. 1 lit.g) EU-DSGVO-E auf den FSA-Transparenzkodex Kein Zugriff
4. D. Ergebnis Kein Zugriff
1. A. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. B. Thesen Kein Zugriff
Teil 7 Ausblick Kein Zugriff Seiten 257 - 260
Anhang Kein Zugriff Seiten 261 - 262
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 263 - 288

Das Spannungsverhältnis zwischen Transparenz und Datenschutz

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