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Monographie Kein Zugriff

Der Ausgleichsanspruch in der Erbengemeinschaft

Eine Untersuchung zur Nachfolge einzelner Miterben in die Gesellschaft bürgerlichen Rechts
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Obwohl sich eine Vielzahl von Familienunternehmen mit Nachfolgefragen konfrontiert sieht, fehlt unserer Rechtsordnung ein kodifiziertes Unternehmenserbrecht. Der Autor untersucht hier die für alle Beteiligten einer Unternehmensnachfolge relevante Frage, ob den nicht in die Gesellschaft nachrückenden Erben gegen den Nachfolger ein Ausgleichsanspruch für die Beteiligung zusteht. Ausgehend von den einzelnen Gestaltungsmöglichkeiten untersucht der Autor Voraussetzungen und Grenzen eines Ausgleichsanspruches und welche Folgen sich aus der Anerkennung der (Teil-)Rechtsfähigkeit der GbR hierbei ergeben. Dabei werden Lösungsansätze kritisch hinterfragt und diese sowie Alternativen praxistauglich dogmatisch aufbereitet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0745-4
ISBN-Online
978-3-8452-4978-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Bayreuther Studien zu Familienunternehmen
Band
1
Sprache
Deutsch
Seiten
405
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 22 Nils Peter Brügmann
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 23 - 26 Nils Peter Brügmann
  3. Einleitung Kein Zugriff 27 - 34 Nils Peter Brügmann
      1. Kein Verzicht auf eine Fortsetzungsklausel im Wege der Rechtsfortbildung Kein Zugriff 35 - 39 Nils Peter Brügmann
      2. Die Rechtfolgen im Falle fehlender gesellschaftsvertraglicher Regelung Kein Zugriff 39 - 40 Nils Peter Brügmann
      1. Keiner der Miterben ist zugleich Gesellschafter Kein Zugriff 40 - 41 Nils Peter Brügmann
      2. Nils Peter Brügmann
        1. Die Doppelstellung des Gesellschafter-Erben als faktische Nachfolge Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        2. Nils Peter Brügmann
          1. Die Haftung der Gesellschaft Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          2. Nils Peter Brügmann
            1. Der Haftungsgrund in der Person des einzelnen Gesellschafters Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            2. Keine verdeckte Beitragserhöhung durch die Anerkennung einer persönlichen Haftung Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            3. Keine Konfusion in der Person des Gesellschafter-Erben Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          3. Keine Beschränkung der Geltendmachung des Anspruches durch eine nachwirkende Treuepflicht Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        3. Nils Peter Brügmann
          1. Die Realisierung des Abfindungsanspruches für den Nachlass Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          2. Nils Peter Brügmann
            1. Die Gesellschafterhaftung bei Teilung des Abfindungsanspruches Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            2. Der Regress bei Anrechnung der Forderung auf die Erbquote und Einziehung gegenüber dem Gesellschafter-Erben Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            3. Die Einziehung durch den Gesellschafter-Erben Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          3. Nils Peter Brügmann
            1. Das Zurückbehaltungsrecht des Gesellschafter-Erben gegenüber der Geltendmachung des Abfindungsanspruches Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            2. Keine Gesamtwirkung des Zurückbehaltungsrechtes Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 70 - 71 Nils Peter Brügmann
      1. Nils Peter Brügmann
        1. Bedeutung und gesellschaftsrechtliche Zulässigkeit von Abfindungsklauseln Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        2. Nils Peter Brügmann
          1. Abfindungsklauseln und erbrechtliche Formerfordernisse Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          2. Nils Peter Brügmann
            1. Der Vergleich zu Gesellschaftsgläubigerinteressen zur Bestimmung berührter Drittinteressen Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            2. Das Spannungsverhältnis zwischen Testierfreiheit und der Schutzbedürftigkeit der Nachlassbeteiligten Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            3. Die Wechselwirkung zwischen dem Interesse an einer Unternehmenskontinuität und der Nachlassbeeinträchtigung Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        3. Die Anforderungen an einen Abfindungsausschluss bei wirtschaftlicher Betrachtung Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
      2. Wirtschaftliche Relevanz faktischer Gesellschafternachfolge für die Miterben Kein Zugriff 85 - 87 Nils Peter Brügmann
      1. Rechnerische Ausgleichung und das Vermögen des Gesellschafter-Erblassers als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff 87 - 90 Nils Peter Brügmann
      2. Nils Peter Brügmann
        1. Das Erfordernis einer Zuwendung Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        2. Nils Peter Brügmann
          1. Das Verlustrisiko der eigenen Beteiligung als Gegenleistung Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          2. Nils Peter Brügmann
            1. Der Altersunterschied der Beteiligten als Missverhältnis von Chance und Risiko Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            2. Abwägung zwischen Rechtssicherheit und Annahme eines gemischt aleatorischen Charakters Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            3. Nachträgliche Änderungen der prognostizierten Lebenserwartung und der Zeitpunkt der Wertbestimmung Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          3. Der Generationenabstand als objektives Abgrenzungskriterium Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          4. Die Unbeachtlichkeit des Verhältnisses zu den Drittgesellschaftern Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
      3. Nils Peter Brügmann
        1. Denkbare Vermögenswerte als Anknüpfungspunkte Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        2. Nils Peter Brügmann
          1. Anwendungsbereich des Erlassvertrages Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          2. Nils Peter Brügmann
            1. Der im Gesellschaftsvertrag angelegte Kern einer Abfindung Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            2. Nils Peter Brügmann
              1. Die Leitbildfunktion des dispositiven Gesetzesrechts Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
              2. Gesetzliches Leitbild und Personengesellschaftsrecht Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
              3. Gesetzlicher Mindeststandard im Gesellschaftsrecht und der Anspruch auf Abfindung Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            3. Der Erbfall als Bedingung des Abfindungsausschlusses Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          3. Nils Peter Brügmann
            1. Nachträglich vereinbarte Abfindungsausschlüsse Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            2. Nils Peter Brügmann
              1. Rechtsstellung von Neu- und Altgesellschafter Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
              2. Auswirkungen der Gesellschafterfluktuation Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          5. Nils Peter Brügmann
            1. Der „Direkterlass“ mit dem Erbfall Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            2. Die Konsequenz der Erlasswirkung auf das Vermögen als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        3. Nils Peter Brügmann
          1. Die Gesellschaftsbeteiligung als Vermögensgegenstand Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          2. Nils Peter Brügmann
            1. Der Anwachsungswille der Gesellschafter Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            2. Willensgetragene Maßnahme des Erblassers Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            3. Erheblichkeit des Anwachsungswillens Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        4. Nils Peter Brügmann
          1. Äquivalenzgedanke von Abfindung und Anwachsung Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          2. Mittelbare Zuwendung und Beseitigung eines Insolvenzrisikos Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          3. Die Kompensation der Beseitigung des Insolvenzrisikos Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
    5. Ergebnis zu Kapitel 2 Kein Zugriff 157 - 162 Nils Peter Brügmann
      1. Die Abgrenzung von rechtsgeschäftlichen Nachfolge- zu Eintrittsklauseln Kein Zugriff 163 - 165 Nils Peter Brügmann
      2. Das Mitwirkungserfordernis des Betroffenen und Wesen der GbR Kein Zugriff 165 - 167 Nils Peter Brügmann
      1. Rechtsgeschäftlicher Anteilsübergang auf den nachfolgenden Miterben Kein Zugriff 167 - 169 Nils Peter Brügmann
      2. Nils Peter Brügmann
        1. Rechtsgeschäftliche Nachfolge bei Vereinbarung einer Gegenleistung Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        2. Nils Peter Brügmann
          1. Das erbrechtliche Erfordernis der Annahme einer unentgeltlichen Zuwendung zur Teilhabe übergangener Miterben Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          2. Nils Peter Brügmann
            1. Pflichtteilsergänzung als gesetzliche Ausgangslage Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            2. Ausgleich der Miterben über die Miterbenausgleichung Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            3. Nils Peter Brügmann
              1. Extensive Anwendung der Miterbenausgleichung Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
              2. Bereicherungs- und Abfindungsanspruch des Nachlasses Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          3. Nils Peter Brügmann
            1. Arbeitsleistung und Übernahme persönlicher Haftung als Entgelt Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            2. Nils Peter Brügmann
              1. Zweckverknüpfung von Leistung und Gegenleistung Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
              2. Der „Erst-Recht-Schluss“ zur Gesellschafteraufnahme Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
              3. Die Partizipation der Erbengemeinschaft an der Haftungsübernahme des Miterben Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            4. Die Berücksichtigung besonderer Umstände, insbesondere einer Abfindungsbeschränkung Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            5. Die Beschränkung der Ausgleichspflicht auf den Zuwendungswert Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
      3. Ergebnis zu rechtsgeschäftlichen Nachfolgeklauseln Kein Zugriff 211 - 213 Nils Peter Brügmann
      1. Bedeutung gesellschaftsvertraglicher Eintrittsklauseln Kein Zugriff 213 - 214 Nils Peter Brügmann
      2. Nils Peter Brügmann
        1. Das Erfordernis einer gesellschaftsvertraglichen Abfindungsregelung Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        2. Entstehung der Mitgliedschaft in Abhängigkeit des Eintrittes Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        3. Nils Peter Brügmann
          1. Die Stellung des Nachfolgers ab Ausübung des Eintrittsrechtes Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          2. Der Ablauf der Entscheidungsfrist vor einer möglichen Geltendmachung des Abfindungsanspruches für den Nachlass Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          3. Nils Peter Brügmann
            1. Die schuldrechtliche Stellung des Eintrittsberechtigten Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            2. Mitentscheidungsrechte des Eintrittsberechtigten und Verbandssouveränität Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            3. Treugebundene Rücksichtnahme und Stellung des Eintrittsberechtigten als Nichtgesellschafter Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
      3. Nils Peter Brügmann
        1. Praktisches Bedürfnis der Kapitalzuwendung an den Eintrittsberechtigten Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        2. Nils Peter Brügmann
          1. Zuweisung des Abfindungsanspruches durch Teilungsanordnung Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          2. Zuweisung des Abfindungsanspruches durch Vorausvermächtnis in Abgrenzung zur Teilungsanordnung Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        3. Nils Peter Brügmann
          1. Folgen der Überleitung durch Teilungsanordnung Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          2. Folgen der Überleitung durch Vorausvermächtnisaussetzung Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
      4. Nils Peter Brügmann
        1. Das Erfordernis rechtsgeschäftlicher Wertzuweisung Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        2. Nils Peter Brügmann
          1. Abfindungsausschluss, Einlagepflicht des Eintrittsberechtigten und Verzicht auf die Einlage Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          2. Die schwebende Mitgliedschaft im System der Personengesellschaft Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          3. Nils Peter Brügmann
            1. Anteilstreuhand und Verfügung zugunsten Dritter Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            2. Treuhand am Anteilswert und Simulation der Anteilstreuhand Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          4. Nils Peter Brügmann
            1. Direkte Abtretung zwischen Gesellschafter-Erblasser und Miterbe Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            2. Abtretung unter Einschaltung der Mitgesellschafter als Vertrag zugunsten Dritter Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          5. Nils Peter Brügmann
            1. Widerrufsrecht bei Einschaltung der verbliebenen Gesellschafter Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            2. Widerrufsrecht bei direkter Abtretung Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        3. Nils Peter Brügmann
          1. Bereicherungsausgleich bei einem Miterbenwiderruf im Valutaverhältnis Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          2. Nils Peter Brügmann
            1. Die Umdeutung bei Einhaltung der erbrechtlichen Form Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            2. Nichteinhaltung erbrechtlich gebotener Formvorschriften Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          3. Nils Peter Brügmann
            1. Pflichtteilsergänzung bei Wertzuweisung mittels Vertrages zugunsten Dritter Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            2. Miterbenausgleichung bei Wertzuweisung mittels Vertrages zugunsten Dritter Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          4. Nils Peter Brügmann
            1. Ausgleichspflicht analog der Miterbenausgleichung und Treu und Glauben Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            2. Analoge Anwendung der Teilungsanordnung auf die Eintrittsklausel Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        4. Nils Peter Brügmann
          1. Bedeutung der Eintrittsfrist für das Haftungsrisiko als Gegenleistung Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          2. Nils Peter Brügmann
            1. Postmortale Wirkung des Gesellschaftsbeitrittes Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            2. Umfang des Regressanspruches der Erbengemeinschaft gegen den eintretenden Miterben Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            3. Konsequenzen der Regresshaftung des Eintrittsberechtigten und Beachtung eines Abfindungsausschlusses als besonderer Umstand Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
    4. Ergebnis zu Kapitel 3 Kein Zugriff 297 - 302 Nils Peter Brügmann
      1. Erbrechtlicher Anteilsübergang Kein Zugriff 303 - 306 Nils Peter Brügmann
      2. Nils Peter Brügmann
        1. Bedeutung der Erbquoten bei der qualifizierten Gesellschafternachfolge Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        2. Lückenbildung kraft richterrechtlicher Rechtsfortbildung Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
      1. Diffuse Bestimmung eines Ausgleichsanspruches als Ausprägung eines Gerechtigkeitsempfindens und der vermeintliche Ansatz der Rechtsprechung Kein Zugriff 310 - 313 Nils Peter Brügmann
      2. Nils Peter Brügmann
        1. Sondererbfolge des Höferechts Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        2. Der Gesellschaftsanteil als erbrechtliches Sondergut einer Wertgemeinschaft Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
      3. Nils Peter Brügmann
        1. Anwendbarkeit der Auseinandersetzungsvorschriften Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        2. Nils Peter Brügmann
          1. Der Erbauseinandersetzungsplan als Grundlage eines erbquotalen Ausgleichsanspruches Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          2. Nils Peter Brügmann
            1. Die Funktionsweise der qualifizierten Nachfolgeklausel entsprechend der Teilungsanordnung Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            2. Das Erfordernis einer letztwilligen Verfügung und die Bestimmung des Erblasserwillens Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        3. Nils Peter Brügmann
          1. Konkretisierung der Erbengemeinschaft als Rechtsverhältnis Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          2. Vorwegbefriedigung auf der Gemeinschaft beruhender Forderungen Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        5. Nils Peter Brügmann
          1. Miterbenausgleichung und qualifizierte Gesellschafternachfolge Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          2. Personell beschränkter Anwendungsbereich der Miterbenausgleichung und Bedeutung der Erbquoten Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          3. Nils Peter Brügmann
            1. Gesetzliche Modifikationen der Idealkollation Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            2. Das Erfordernis einer teleologischen Reduktion des § 2056 Satz 1 BGB Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        6. Wertanspruch des Nachlasses analog § 1978 BGB als Äquivalent für die Sonderzuordnung Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        7. Behandlung des nachrückenden Miterben als Vorerben Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        8. Die Wertung zum Schenkungsversprechen von Todes wegen Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
      4. Nils Peter Brügmann
        1. Die Miterben als Gesamtgläubiger und der Ausgleich analog § 430 BGB Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        2. Nils Peter Brügmann
          1. Anwendbarkeit des Bereicherungsrechts auf das Verhältnis der Miterben Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          2. Nils Peter Brügmann
            1. Die Sonderzuordnung kraft Gesetzes und Vorrang der Leistungskondiktion Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            2. Eingriff im Widerspruch zur rechtlichen Güterzuordnung Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
            3. Das Unmittelbarkeitserfordernis der überquotalen Nachlassteilhabe auf Kosten der weichenden Miterben Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
          3. Rechtsfolge des Eingriffs in den Anspruch auf Überschuss Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nils Peter Brügmann
    3. Ergebnis zu Kapitel 4 Kein Zugriff 376 - 382 Nils Peter Brügmann
  7. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff 383 - 390 Nils Peter Brügmann
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 391 - 405 Nils Peter Brügmann

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