Staatsrecht

Philipp Austermann

doi:10.5771/9783415077690

Zusammenfassung

Lehrbuch zum Staatsrecht für den gehobenen DienstFundierte und strukturierte Kenntnisse des Staatsrechts sind für alle Anwärterinnen und Anwärter des gehobenen Dienstes in der Bundes- und Landesverwaltung unerlässlich. Es gehört zu den Kerngebieten der Laufbahnausbildung an den Hochschulen und Fachhochschulen für den öffentlichen Dienst. Das Lehrbuch richtet sich vorrangig an die Studierenden an diesen Lehreinrichtungen. Auch Anwärterinnen und Anwärtern des mittleren Dienstes kann es als Hilfe dienen.Staatsziele und Aufgaben verständlich erklärtNach einer Einführung in die Verfassungsgeschichte allgemein und in die Verfassungsgeschichte Deutschlands erläutert der Autor die prägenden Staatsprinzipien und Staatsziele, wie das Republik-, das Demokratie-, das Rechtsstaats- und das Sozialstaatsprinzip. Die Organisation, Aufgaben und Mitglieder der Staatsorgane werden ebenso ausführlich behandelt wie das Gesetzgebungsverfahren. Zahlreiche Schaubilder erleichtern das Verständnis der Zusammenhänge. Das letzte Kapitel ist den Grundrechten, ihrer Bedeutung und ihrem Umfang gewidmet.Neu in der 2. AuflageIn der 2. Auflage wurden insbesondere die Regelungen zum neuen Wahlrecht aktualisiert sowie die Instrumente erläutert, die einer »wehrhaften Demokratie« zu ihrem Schutz zur Verfügung stehen. Das sind u.a.:das Vereinsverbot,das Parteienverbot,der Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung unddie Grundrechtsverwirkung.Außerdem geht der Autor auf die Neuregelungen zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vor politischer Einflussnahme ein. Die Vorschriften zur Zusammensetzung und Organisation des BVerfG befanden sich früher vor allem im BVerfGG, das mit einfacher Mehrheit geändert werden kann. Nun wurden sie teilweise ins Grundgesetz übernommen mit der Folge, dass eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist, um sie zu ändern.Mit Prüfungsfragen und Übungsfällen zur SelbstlernkontrollePrüfungsfragen am Ende eines jeden Kapitels, Hinweise auf Vertiefungsbeiträge und weiterführendne Literatur sowie Übungsfälle ermöglichen es den Leserinnen und Lesern, ihr Wissen zu vertiefen und zu überprüfen.Das Staatsrecht – die Grundlage des RechtsstaatsDas Staatsrecht stellt die Rechtsgrundlage des staatlichen Handelns und damit des Verwaltungs-, des Zivil- und des Strafrechts dar. Im Grundgesetz sind die Staatsorganisation und die Rechte der Einzelpersonen gegenüber dem Staat geregelt. Weitere Bundesgesetze regeln das Wahlrecht, das Abgeordnetenrecht oder das Staatsangehörigkeitsrecht.Kompetenter AutorDer Autor ist Professor an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung und lehrt dort Staatsrecht, Europarecht und Politik. Zuvor war er als Lehrbeauftragter für Parlamentsrecht an der Humboldt-Universität in Berlin tätig und Referent in der Verwaltung des Deutschen Bundestages.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-415-07768-3
ISBN-Online: 978-3-415-07769-0
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 208
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur(zugleich eine Anregung zum Nachschlagen) Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. 1. I.Der Staat Kein Zugriff
  2. II.Der Begriff des Staatsrechts Kein Zugriff
  3. III.Was ist eine Verfassung? Kein Zugriff
  4. IV.Was ist Verfassungsrecht? Kein Zugriff
  5. V.Die Auslegung verfassungsrechtlicher Vorschriften Kein Zugriff
2. 1. I.Rheinbund und Deutscher Bund, Konstitutionalismus Kein Zugriff
  2. II.Märzrevolution und Paulskirchenversammlung (1848/49) Kein Zugriff
  3. III.Norddeutscher Bund und Deutsches Kaiserreich Kein Zugriff
  4. IV.Die Weimarer Republik Kein Zugriff
  5. V.Das „Dritte Reich“ Kein Zugriff
  6. VI.Die Besatzungszeit (1945–49) Kein Zugriff
  7. VII.Die Entstehung des Grundgesetzes (1948/49) Kein Zugriff
3. Übungsfragen zu Teil 1 Kein Zugriff
1. A.Das Republikprinzip Kein Zugriff
2. 1. I.Was ist Demokratie? Kein Zugriff
  2. II.Grundtypen der Demokratie Kein Zugriff
  3. III.Die Verwirklichung des Demokratieprinzips im Grundgesetz Kein Zugriff
  4. IV.Das Demokratieprinzip und die Europäische Integration Kein Zugriff
  5. V.Die wehrhafte Demokratie Kein Zugriff
3. 1. I.Die Gewaltenteilung Kein Zugriff
  2. II.Die Rechtsgebundenheit der Staatsorgane Kein Zugriff
  3. III.Die Rechtsweggarantie aus Art. 19 Abs. 4 GG und der allgemeine Justizgewährleistungsanspruch Kein Zugriff
  4. IV.Weitere Grundsätze für Gerichtsverfahren Kein Zugriff
  5. V.Rechtssicherheit Kein Zugriff
  6. VI.Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (Übermaßverbot) Kein Zugriff
4. 1. I.Deutschland als Bundesstaat Kein Zugriff
  2. II.Das Homogenitätsprinzip Kein Zugriff
  3. III.Der Bundesstaat im Mehrebenensystem Kein Zugriff
  4. IV.Die Grundzüge der bundesstaatlichen Kompetenzordnung Kein Zugriff
  5. V.Im Einzelnen: Die Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
  6. VI.Im Einzelnen: Die Ausführung der Bundesgesetze(Verwaltungskompetenzen) Kein Zugriff
  7. VII.Die gegenseitige Rücksichtnahme im Bundesstaat (Bundestreue) Kein Zugriff
  8. VIII.Der Bundeszwang Kein Zugriff
5. E.Das Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
6. F.Die Staatsziele Kein Zugriff
7. Übungsfragen zu Teil 2 Kein Zugriff
1. 1. I.Organisation und Verfahren Kein Zugriff
  2. II.Die Aufgaben (Funktionen) des Bundestages Kein Zugriff
  3. III.Die Mitglieder des Bundestages: die Abgeordneten Kein Zugriff
2. 1. I.Zusammensetzung und Arbeitsweise Kein Zugriff
  2. II.Aufgaben und Rechte Kein Zugriff
  3. III.Mitwirkung in Angelegenheiten der EU Kein Zugriff
3. 1. I.Zusammensetzung und Bildung Kein Zugriff
  2. II.Aufgaben und Befugnisse Kein Zugriff
4. 1. I.Die Wahl Kein Zugriff
  2. II.Die Amtszeit Kein Zugriff
  3. III.Aufgaben und Kompetenzen Kein Zugriff
  4. IV.Gegenzeichnung Kein Zugriff
5. 1. I.Zusammensetzung und Organisation Kein Zugriff
  2. II.Das Spannungsverhältnis von Recht und Politik Kein Zugriff
  3. III.Die verfassungsgerichtlichen Verfahrensarten Kein Zugriff
6. Übungsfragen zu Teil 3 Kein Zugriff
1. A.Entstehung eines Gesetzentwurfs Kein Zugriff
2. 1. I.Bundesregierung Kein Zugriff
  2. II.Bundesrat Kein Zugriff
  3. III.Mitte des Bundestages Kein Zugriff
3. 1. I.Gesetzentwürfe der Bundesregierung (Art. 76 Abs. 2 GG) Kein Zugriff
  2. II.Gesetzentwürfe des Bundesrates (Art. 76 Abs. 3 GG) Kein Zugriff
4. 1. I.Die erste Beratung im Plenum („1. Lesung“) Kein Zugriff
  2. II.Die Ausschussberatung Kein Zugriff
  3. III.Die zweite Beratung („2. Lesung“) Kein Zugriff
  4. IV.Die dritte Beratung („3. Lesung“) Kein Zugriff
  5. V.Die Bedeutung von Verstößen gegen die GO-BT Kein Zugriff
5. 1. I.Das Zustimmungsgesetz Kein Zugriff
  2. II.Das Einspruchsgesetz Kein Zugriff
  3. III.Der Vermittlungsausschuss („Ausschuss nach Art. 77 Abs. 2 GG“) Kein Zugriff
6. F.Ausfertigung und Verkündung durch den Bundespräsidenten Kein Zugriff
7. 1. I.Formelle Anforderungen Kein Zugriff
  2. II.Materielle Anforderungen Kein Zugriff
8. Übungsfragen zu Teil 4 Kein Zugriff
1. A.Was sind Grundrechte? Kein Zugriff
2. B.Systematisierung der Grundrechte Kein Zugriff
3. 1. I.Subjektiv-rechtliche Wirkungen Kein Zugriff
  2. II.Objektiv-rechtliche Wirkungen Kein Zugriff
4. D.Die Bindungswirkung der Grundrechte Kein Zugriff
5. 1. I.Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
  2. II.Persönlicher Schutzbereich (Grundrechtsberechtigung) Kein Zugriff
6. F.Eingriffe in den Schutzbereich Kein Zugriff
7. 1. I.Gesetzesvorbehalt (Einschränkbarkeit, Schranken des Grundrechts) Kein Zugriff
  2. II.Sonstige verfassungsrechtliche Anforderungenbeim Eingriff durch ein Gesetz Kein Zugriff
  3. III.Sonstige verfassungsrechtliche Anforderungenbeim Eingriff durch einen Einzelakt Kein Zugriff
8. 1. I.Schutzbereich Kein Zugriff
  2. II.Eingriff Kein Zugriff
  3. III.Verfassungsrechtliche Rechtfertigung? Kein Zugriff
9. Übungsfragen zu Teil 5 Kein Zugriff
1. Zu Teil 1 Kein Zugriff
2. Zu Teil 2 Kein Zugriff
3. Zu Teil 3 Kein Zugriff
4. Zu Teil 4 Kein Zugriff
5. Zu Teil 5 Kein Zugriff
1. Fall 1: Mia san mia Kein Zugriff
2. Fall 2: Verfahrensfragen Kein Zugriff
3. Fall 3: Streit um die Regierung Kein Zugriff
4. Fall 4: Verfassungsfeinde ohne Geld? Kein Zugriff
5. Lösung zu Fall 1: Mia san mia Kein Zugriff
6. Lösung zu Fall 2: Verfahrensfragen Kein Zugriff
7. Lösung zu Fall 3: Streit um die Regierung Kein Zugriff
8. Lösung zu Fall 4: Verfassungsfeinde ohne Geld? Kein Zugriff