Vorschläge zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren

Stefan Storr; Magdalena Eder; Julia Wallner; Anna Zeller; Theresa Zwach

doi:10.52018/INKB-00398-K000

Zusammenfassung

Die Beschleunigung von Verfahren zur Genehmigung der Errichtung und Inbetriebnahme von Anlagen ist ein großes Thema unserer Zeit. Gerade in Zeiten schleppender Konjunktur ist es wichtig, die Wirtschaft in Gang zu bringen. Gesetzgeber und Verwaltung können das Ihre dazu beitragen. In der Schrift werden mehrere Vorschläge zur Beschleunigung von Verwaltungsverfahren unterbreitet. Dies aber nicht unreflektiert, sondern eingepasst in den bisher geltenden Rechtsrahmen. Dafür werden die verfassungsrechtlichen Hintergründe vorgestellt, die für eine Beschleunigung von Bedeutung sein können, und unionsrechtliche Anforderungen berücksichtigt.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2025
Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7097-0398-4
ISBN-Online: 978-3-7097-9714-3
Verlag: Jan Sramek Verlag, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 134
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Geleitwort Kein Zugriff
2. Vorwort Kein Zugriff
3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
I. Einleitung Kein Zugriff Seiten 3 - 4
1. A. Überblick Kein Zugriff
2. 1. 1. Das Grundrecht der Erwerbsfreiheit Kein Zugriff
  2. 2. Das Grundrecht der Eigentumsgarantie Kein Zugriff
3. 1. 1. Genehmigungspflicht und Genehmigungsanforderungen als Grundrechtseingriffe Kein Zugriff
  2. 2. Der grundrechtliche Anspruch auf eine Genehmigung Kein Zugriff
  3. 3. Die Pflicht zur Ausgestaltung des Genehmigungsverfahrens: Die Ermöglichungsfunktion des Genehmigungsverfahrens Kein Zugriff
  4. 4. Weitere Bedeutungen einer behördlichen Genehmigung Kein Zugriff
  5. 5. Zur » Zügigkeit « eines Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff
4. D. Die Bedeutung der Grundfreiheiten Kein Zugriff
1. A. Verfahrensdauer Kein Zugriff
2. 1. 1. E-InfrastrukturG, Standortentwicklungsgesetz, UVP-Novelle 2023 Kein Zugriff
  2. 2. Neue Impulse zur Beschleunigung der Energiewende Kein Zugriff
  3. 3. Überblick über einzelne Vorschläge zur Beschleunigung in der aktuellen Diskussion Kein Zugriff
  4. 4. Aspekte, die zu einer Verlängerung von Genehmigungsverfahren führen können Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Auskunfts- und Beratungsrechte / -pflichten bei Bauvorhaben, § 17 Stmk BauG Kein Zugriff
    2. b. Scoping, § 4 UVP-G Kein Zugriff
    3. c. Erweitertes Scoping, Art 16 b Abs 2 RED III Kein Zugriff
    4. d. Vorfeststellung des durchzuführenden Verfahrens, § 3 Abs 3 und § 3 Abs 7 UVP-G Kein Zugriff
    5. e. Einteilung der Umweltauswirkung in »prioritär« und »nicht prioritär«, § 6 Abs 2 UVP-G Kein Zugriff
    6. f. Vorantragsabschnitt, § 10 E-InfrastrukturG Kein Zugriff
    7. g. Festlegung von Anforderungen, Art 6 Abs 9 Net-Zero-Technologie-VO Kein Zugriff
  2. 1. a. Einfache Antragstellung, § 13 AVG Kein Zugriff
    2. b. Mängelbehebungsauftrag, § 13 Abs 3 AVG, § 5 Abs 2 UVP-G, Art 10 Abs 7 VO ( EU ) 2022 / 869 Kein Zugriff
    3. c. Manuduktionspflicht, § 13 a AVG Kein Zugriff
    4. d. Anlaufstelle / Kontaktstelle Kein Zugriff
  3. 1. a. Verfahrenskoordinierung und Verfahrensverbindung, § 39 AVG Kein Zugriff
    2. b. Verfahrensförderpflicht Kein Zugriff
    3. c. Präklusionswirkung, § 42 AVG Kein Zugriff
    4. d. Erfordernis einer Mindestanzahl an Mitgliedern für Umwelt-NGOs, § 19 Abs 6 UVP-G Kein Zugriff
    5. e. Strukturierung der Verfahrensführung, § 43 Abs 2 S 1 und S 2 und Abs 3 AVG Kein Zugriff
    6. f. Wort- und Bildübertragung, § 44 AVG, § 16 a UVP-G Kein Zugriff
    7. g. Heranziehung nichtamtlicher Sachverständiger, § 52 Abs 2 und Abs 3 AVG Kein Zugriff
    8. h. Kundmachung und Zustellung Kein Zugriff
    9. i. Großverfahren Kein Zugriff
    10. j. Begrenzung des Prüfungsumfangs bei Repowering Kein Zugriff
    11. k. Angemessene Ressourcen Kein Zugriff
    12. l. Allgemeine Verfahrensunterstützung Kein Zugriff
  4. 1. a. Dauer des Verfahrens – Entscheidungsfrist Kein Zugriff
    2. b. Zeitlicher Rahmen für Entscheidung nach Abschluss des Ermittlungsverfahrens Kein Zugriff
    3. c. Genehmigung eines vorläufigen Maßnahmenkonzepts, § 17 Abs 5 a UVP-G Kein Zugriff
    4. d. Verpflichtung zur im Zweifel positiven Entscheidung nach Fristablauf Kein Zugriff
    5. e. Genehmigungsfiktion Kein Zugriff
    6. f. »Einfrieren« der maßgeblichen Sachlage für Anforderungen nach dem Stand der Technik, § 12 Abs 7 UVP-G Kein Zugriff
    7. g. Vermeidung überschießender Anforderungen durch »realistische« Abschätzung, § 17 Abs 2 UVP-G Kein Zugriff
    8. h. Grundsätzliche Genehmigung, Detailgenehmigungen, Abschnittsgenehmigungen Kein Zugriff
    9. i. Verkürzter Bescheidinhalt, § 14 Abs 7 StEntG Kein Zugriff
4. 1. 1. Errichtung und Betrieb einer Anlage vor Rechtskraft Kein Zugriff
  2. 2. Versuchsbetrieb Kein Zugriff
  3. 3. Wegfall der aufschiebenden Wirkung von Rechtsmitteln Kein Zugriff
  4. 4. Besondere Regelungen im StEntG Kein Zugriff
  5. 5. Besondere Regelungen in der RED III Kein Zugriff
  6. 6. Besondere Regelungen in der Net-Zero-Technologie-VO Kein Zugriff
5. 1. 1. Art des Verfahrens: Entfall der Genehmigungspflicht, vereinfachtes Verfahren, Anzeigeverfahren Kein Zugriff
  2. 2. Konzentrationswirkung Kein Zugriff
  3. 3. Gesetzliche Gewichtung bestimmter Interessen: Vorstrukturierung der Abwägung Kein Zugriff
  4. 4. Gesetzlicher Ausschluss der Berücksichtigung bestimmter Interessen, § 17 Abs 5 UVP-G Kein Zugriff
  5. 5. Gesetzliche Vermutungen (Artenschutz) Kein Zugriff
6. 1. 1. Beschleunigungsgebiete nach Art 15 c RED III Kein Zugriff
  2. 2. Infrastrukturgebiete nach Art 15 e RED III Kein Zugriff
  3. 3. Beschleunigungswirkung Kein Zugriff
1. A. Zügige Umsetzung der RED III und der Net-Zero-Technologie-VO Kein Zugriff
2. 1. 1. Umfassende Auskunfts- und Beratungspflichten vor Antragsbeginn Kein Zugriff
  2. 2. Anlaufstelle/Kontaktstelle Kein Zugriff
  3. 3. Mehr Anzeigeverfahren, Typenzulassungen und vereinfachte Genehmigungsverfahren, weniger »Normalverfahren« Kein Zugriff
  4. 4. Verfahrenskonzentration Kein Zugriff
  5. 5. Berücksichtigung bereits vorliegender Gutachten, Unterlagen und anderer Dokumente Kein Zugriff
  6. 6. Frühzeitige Information der betroffenen Öffentlichkeit und der Parteien Kein Zugriff
  7. 7. Kürzere Verfahrensfristen Kein Zugriff
  8. 8. Kürzere Entscheidungsfristen Kein Zugriff
  9. 9. Genehmigungsfiktion Kein Zugriff
  10. 10. Gesetzliche Vordeterminierung der Interessenabwägung Kein Zugriff
  11. 11. Gebiete zur beschleunigten Genehmigung (bestimmter) sonstiger Anlagen Kein Zugriff
  12. 12. Inanspruchnahme von unionsrechtlich zulässigen Ausnahmen Kein Zugriff
  13. 13. Verpflichtung zum Ausschluss der aufschiebenden Wirkung von Rechtsmitteln Kein Zugriff
3. 1. 1. Zulassung vorzeitigen Beginns Kein Zugriff
  2. 2. Abschaffung des Umweltanwalts Kein Zugriff
  3. 3. Beschränkung der mündlichen Verhandlung auf Ausnahmen Kein Zugriff
  4. 4. Weitere Digitalisierung Kein Zugriff
  5. 5. Möglichst rechtssichere Ausgestaltung des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff
  6. 6. Privatisierung von Verfahren und Verwaltungsangelegenheiten Kein Zugriff
  7. 7. Unabhängige Expertenkommission für Verfahrensbeschleunigung Kein Zugriff
4. D. Überblick und Bewertung Kein Zugriff
5. Potenziale zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 127 - 132
Autorinnen und Autor Kein Zugriff Seiten 133 - 134