Rechtliche Integration der nationalen Zentralbanken in das Europäische System der Zentralbanken und in das Eurosystem
- Autor:innen:
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Im Zuge der EU-Osterweiterung 2004 wurde die Gemeinschaftswährung noch nicht in den neuen Mitgliedstaaten eingeführt. Die EU ist daher gespalten in Mitgliedstaaten, die bereits am Euro teilnehmen, und Länder, die noch nicht zur Eurozone gehören.
Der EG-Vertrag verpflichtet aber alle Mitgliedstaaten, unabhängig von der Einführung des Euro, die jeweilige nationale Zentralbanksatzung an das Gemeinschaftsrecht anzupassen. Diese Pflicht und die daraus resultierende rechtliche Integration der nationalen Zentralbanken in ein europäisches System stehen im Zentrum der Arbeit. Was ist der konkrete Umfang der Anpassungspflicht? Zu welchem Zeitpunkt ist sie zu erfüllen? Welche Rolle spielt sie im Kontext des Beitrittsprozesses? Welche Rolle spielt sie im Kontext der Konvergenzkriterien? Welche Neuerungen wird der Vertrag von Lissabon bringen? Diese Fragestellungen bieten einen Einblick in den facettenreichen Gegenstand der Untersuchung.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4223-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1603-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 418
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Der Hintergrund Kein Zugriff Seiten 25 - 28Autor:innen:
- Fragestellung und Methoden Kein Zugriff Seiten 28 - 30Autor:innen:
- Gliederung der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 30 - 32Autor:innen:
- Einschlägige Regelungen Kein Zugriff Seiten 33 - 37Autor:innen:
- Errichtung der EZB und des ESZB Kein Zugriff Seiten 37 - 42Autor:innen:
- Autor:innen:
- ESZB und Eurosystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- EZB-Rat Kein ZugriffAutor:innen:
- Direktorium Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtspersönlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungsfindung im ESZB Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchführung der Aufgaben des ESZB Kein ZugriffAutor:innen:
- Nationale Zentralbanken als integraler Bestandteil des Systems Kein ZugriffAutor:innen:
- EZB als integraler Bestandteil des Systems Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelung im Vertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Definition der Preisstabilität Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere Ziele Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Instrumente Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchführung der Devisengeschäfte Kein ZugriffAutor:innen:
- Haltung und Verwaltung der offiziellen Währungsreserven der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Förderung des reibungslosen Funktionierens der Zahlungssysteme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgabe von Banknoten und Münzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Im Hinblick auf die Vorschläge für Rechtsakte der Gemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Im Hinblick auf Entwürfe für Rechtsvorschriften auf der nationalen Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beitrag zur reibungslosen Durchführung der Maßnahmen auf dem Gebiet der Bankenaufsicht und der Stabilität des Finanzsystems Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung von besonderen Aufsichtsaufgaben auf die EZB Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhebung von Statistik Kein ZugriffAutor:innen:
- Internationale Zusammenarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorübergehende Aufgaben der EZB Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Aufgaben der nationalen Zentralbanken Kein Zugriff Seiten 67 - 69Autor:innen:
- Autor:innen:
- Förmliche Wechselkursvereinbarungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Orientierungen für die Wechselkurspolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- Rolle des ESZB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nationale Zentralbanken als EZB-Kapitaleigner Kein ZugriffAutor:innen:
- Währungsreserven Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewinnverteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 108 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachlicher Umfang der Unabhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Aspekte der Unabhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 80 - 83Autor:innen:
- Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 83 - 84Autor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzung der „rechtlichen Konvergenz“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierung des Inhalts der Anpassungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anpassungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Im-Einklang-Stehen/ Vereinbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Unvereinbarkeiten und Unvollkommenheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Nationale Besonderheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Anpassung an das Sekundärrecht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorbemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorrang der Preisstabilität Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere Ziele Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aspekte der Unabhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Institutionelle Unabhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Maßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Präsidenten der nationalen Zentralbanken Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere Mitglieder der Beschlussorgane der nationalen Zentralbanken Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzielle Unabhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Horizontale Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anforderungen nach dem Vertrag und der Satzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Reformen der Organisationsstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliches Kein ZugriffAutor:innen:
- Geldpolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- Geldpolitische Instrumente Kein ZugriffAutor:innen:
- Devisengeschäfte Kein ZugriffAutor:innen:
- Haltung und Verwaltung von Währungsreserven Kein ZugriffAutor:innen:
- Überwachung der Zahlungssysteme Kein ZugriffAutor:innen:
- Geldausgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Wechselkurspolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Aspekte der rechtlichen Integration in das ESZB Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere Bereiche, in denen die Anpassung gem. Art. 109 EGV notwendig ist Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorbemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorgehen im Falle von unvereinbaren nationalen Rechtsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Übernahme der Vertrags- und Satzungsvorschriften in die Zentralbanksatzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beispiele aus der Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliches Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklungen in den alten Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklungen in den neuen Mitgliedstaaten aus MOE Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beginn der Geltung der Pflicht aus Art. 109 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Termin für die Sicherstellung der Vereinbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Schrittweises Vorgehen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ende der Pflicht aus Art. 109 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 139 - 143Autor:innen:
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- Grundlagen der abgestuften währungspolitischen Integration Kein ZugriffAutor:innen:
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- Begriffsabgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt der Ausnahmeregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Übergang in die dritte Stufe der WWU Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gemeinsames Kein ZugriffAutor:innen:
- Situation Dänemarks Kein ZugriffAutor:innen:
- Situation des Vereinigten Königreichs Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Im Primärrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsakte der EZB Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsakte des Rates Kein ZugriffAutor:innen:
- Anpassung der Zentralbanksatzungen der Mitgliedstaaten mit Ausnahmeregelung an den Vertrag und die Satzung gem. Art. 109 EGV Kein Zugriff Seiten 167 - 170Autor:innen:
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- Teilnahme am ESZB i.S.v. Art. 107 Abs. 1 EGV und Art. 1.2 ESZB-Satzung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Drittes Beschlussorgan der EZB Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammensetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundlegende Aufgaben des ESZB Kein ZugriffAutor:innen:
- Geldausgabe Kein ZugriffAutor:innen:
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- Beratende Aufgabe der EZB Kein ZugriffAutor:innen:
- Bankenaufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgaben im Bereich der Statistik Kein ZugriffAutor:innen:
- Internationale Zusammenarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Aufgaben der nationalen Zentralbanken Kein Zugriff Seiten 183 - 184Autor:innen:
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- Wechselkurspolitik der Mitgliedstaaten mit Ausnahmeregelung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Notwendigkeit des Bestehens eines Wechselkursmechanismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Errichtung des WKM II Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgestaltung des WKM II Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilnahme am WKM II Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsätzliches Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhöhung des EZB-Kapitals infolge einer EU-Erweiterung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beendigung der Sonderstellung im Hinblick auf Kapitalbeziehungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unstimmigkeit zwischen dem Vertrag und der Satzung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Preisstabilität im Vertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- „Negative“ Definition der Ausnahmeregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- „Positive“ Definition der Ausnahmeregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere Ziele in der Geldpolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellung im Hinblick auf die Unabhängigkeit Kein Zugriff Seiten 206 - 209Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 209 - 218Autor:innen:
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- Zentralbank in der Planwirtschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Transformation und Einführung des zweistufigen Bankensystems Kein ZugriffAutor:innen:
- Frühe Reformen des Zentralbankrechts Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kontext Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kapitel zur „Angleichung der Rechtsvorschriften“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelung zur „Währungspolitik“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelung zur Zusammenarbeit im Hinblick auf „Banken, Versicherungen und andere Finanzdienstleistungen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Beitrittsvoraussetzung der Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstands Kein Zugriff Seiten 232 - 234Autor:innen:
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- Möglicher Status nach dem EG-Vertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Optionen für beitrittswillige Staaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschlägige Regelung im Beitrittsvertrag 2003 Kein ZugriffAutor:innen:
- Implikationen der Gewährung der Ausnahmeregelung im Beitrittsvertrag Kein Zugriff Seiten 237 - 240Autor:innen:
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- Anpassungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Übernahme des Sekundärrechts Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorbemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vor dem Beitritt Kein ZugriffAutor:innen:
- Ab dem Beitritt Kein ZugriffAutor:innen:
- Stufenweise Anpassung der Zentralbanksatzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse der ersten Prüfungen des Standes der rechtlichen Konvergenz in den neuen Mitgliedstaaten aus MOE Kein Zugriff Seiten 253 - 259Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 259 - 262Autor:innen:
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- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahmen der Kommission zu den Beitrittsanträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortschrittsberichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Beitrittspartnerschaften und nationale Programme zur Übernahme des Acquis Kein ZugriffAutor:innen:
- Informelle Überwachung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Legislative Anpassungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Integrationsfreundliche Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Existenz einer Zentralbank Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorbemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Organisationsstrukturen der Zentralbanken in MOE Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an die Organisationsstruktur der Zentralbank Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wahrnehmung der geldpolitischen Aufgabe Kein ZugriffAutor:innen:
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- Funktion als Bank des Staates Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anforderungen in der Zeit vor dem Beitritt Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung der Beitrittskandidaten aus MOE Kein ZugriffAutor:innen:
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- Entwicklung der Beitrittskandidaten aus MOE Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausdrückliche Deklaration der Unabhängigkeit in den Zentralbanksatzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Grundlagen der Zentralbankunabhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fazit Kein Zugriff Seiten 324 - 328Autor:innen:
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- Einführung Kein Zugriff Seiten 329 - 329Autor:innen:
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- Hintergrund der Reform Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmungen des Vertrags von Nizza im Hinblick auf die EZB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einführung des Rotationsmodells Kein ZugriffAutor:innen:
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- Teilnahme- und Stimmrechte im EZB-Rat Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kriterien für die Einteilung in Gruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Erste Phase: 16 bis 21 Zentralbankpräsidenten im EZB-Rat Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweite Phase: 22 und mehr Zentralbankpräsidenten im EZB-Rat Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstimmung im EZB-Rat Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorbemerkung: EU-Verfassungsreform Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsgrundlagen des ESZB und der EZB nach dem Vertrag von Lissabon Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 369 - 383Autor:innen:
- Verzeichnis der zitierten Berichte des EWI, der EZB und der Kommission Kein Zugriff Seiten 384 - 388Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 389 - 418Autor:innen:





