Rechtliche Integration der nationalen Zentralbanken in das Europäische System der Zentralbanken und in das Eurosystem

Dr. Beata Dziechciarz

doi:10.5771/9783845216034

Zusammenfassung

Im Zuge der EU-Osterweiterung 2004 wurde die Gemeinschaftswährung noch nicht in den neuen Mitgliedstaaten eingeführt. Die EU ist daher gespalten in Mitgliedstaaten, die bereits am Euro teilnehmen, und Länder, die noch nicht zur Eurozone gehören.

Der EG-Vertrag verpflichtet aber alle Mitgliedstaaten, unabhängig von der Einführung des Euro, die jeweilige nationale Zentralbanksatzung an das Gemeinschaftsrecht anzupassen. Diese Pflicht und die daraus resultierende rechtliche Integration der nationalen Zentralbanken in ein europäisches System stehen im Zentrum der Arbeit. Was ist der konkrete Umfang der Anpassungspflicht? Zu welchem Zeitpunkt ist sie zu erfüllen? Welche Rolle spielt sie im Kontext des Beitrittsprozesses? Welche Rolle spielt sie im Kontext der Konvergenzkriterien? Welche Neuerungen wird der Vertrag von Lissabon bringen? Diese Fragestellungen bieten einen Einblick in den facettenreichen Gegenstand der Untersuchung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4223-6
ISBN-Online: 978-3-8452-1603-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 418
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. Der Hintergrund Kein Zugriff Seiten 25 - 28
2. Fragestellung und Methoden Kein Zugriff Seiten 28 - 30
3. Gliederung der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 30 - 32
1. 1. Einschlägige Regelungen Kein Zugriff Seiten 33 - 37
  2. Errichtung der EZB und des ESZB Kein Zugriff Seiten 37 - 42
  3. 1. ESZB und Eurosystem Kein Zugriff
    2. 1. EZB-Rat Kein Zugriff
      2. Direktorium Kein Zugriff
    3. 1. Rechtspersönlichkeit Kein Zugriff
      2. Entscheidungsfindung im ESZB Kein Zugriff
      3. Durchführung der Aufgaben des ESZB Kein Zugriff
      4. Nationale Zentralbanken als integraler Bestandteil des Systems Kein Zugriff
      5. EZB als integraler Bestandteil des Systems Kein Zugriff
  4. 1. Regelung im Vertrag Kein Zugriff
    2. Definition der Preisstabilität Kein Zugriff
    3. Andere Ziele Kein Zugriff
  5. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Inhalt Kein Zugriff
        Instrumente Kein Zugriff
      2. Durchführung der Devisengeschäfte Kein Zugriff
      3. Haltung und Verwaltung der offiziellen Währungsreserven der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      4. Förderung des reibungslosen Funktionierens der Zahlungssysteme Kein Zugriff
    3. Ausgabe von Banknoten und Münzen Kein Zugriff
    4. 1. Im Hinblick auf die Vorschläge für Rechtsakte der Gemeinschaft Kein Zugriff
        Im Hinblick auf Entwürfe für Rechtsvorschriften auf der nationalen Ebene Kein Zugriff
      2. Beitrag zur reibungslosen Durchführung der Maßnahmen auf dem Gebiet der Bankenaufsicht und der Stabilität des Finanzsystems Kein Zugriff
        Übertragung von besonderen Aufsichtsaufgaben auf die EZB Kein Zugriff
      3. Erhebung von Statistik Kein Zugriff
      4. Internationale Zusammenarbeit Kein Zugriff
      5. Vorübergehende Aufgaben der EZB Kein Zugriff
  6. Eigene Aufgaben der nationalen Zentralbanken Kein Zugriff Seiten 67 - 69
  7. 1. Förmliche Wechselkursvereinbarungen Kein Zugriff
    2. Allgemeine Orientierungen für die Wechselkurspolitik Kein Zugriff
    3. Rolle des ESZB Kein Zugriff
  8. 1. Nationale Zentralbanken als EZB-Kapitaleigner Kein Zugriff
    2. Währungsreserven Kein Zugriff
    3. Gewinnverteilung Kein Zugriff
  9. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Art. 108 EGV Kein Zugriff
    3. Sachlicher Umfang der Unabhängigkeit Kein Zugriff
    4. Aspekte der Unabhängigkeit Kein Zugriff
  10. Fazit Kein Zugriff Seiten 80 - 83
2. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 83 - 84
  2. 1. Voraussetzung der „rechtlichen Konvergenz“ Kein Zugriff
    2. Konkretisierung des Inhalts der Anpassungspflicht Kein Zugriff
  3. 1. Anpassungsmaßstab Kein Zugriff
    2. 1. Im-Einklang-Stehen/ Vereinbarkeit Kein Zugriff
      2. Unvereinbarkeiten und Unvollkommenheiten Kein Zugriff
      3. Nationale Besonderheiten Kein Zugriff
    3. Anpassung an das Sekundärrecht? Kein Zugriff
  4. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. 1. Vorrang der Preisstabilität Kein Zugriff
      2. Andere Ziele Kein Zugriff
    3. 1. Aspekte der Unabhängigkeit Kein Zugriff
      2. Institutionelle Unabhängigkeit Kein Zugriff
      3. Maßstab Kein Zugriff
        Präsidenten der nationalen Zentralbanken Kein Zugriff
        Andere Mitglieder der Beschlussorgane der nationalen Zentralbanken Kein Zugriff
      4. Finanzielle Unabhängigkeit Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Horizontale Anforderungen Kein Zugriff
      3. Anforderungen nach dem Vertrag und der Satzung Kein Zugriff
        Sonstige Reformen der Organisationsstruktur Kein Zugriff
        Grundsätzliches Kein Zugriff
        Geldpolitik Kein Zugriff
        Geldpolitische Instrumente Kein Zugriff
        Devisengeschäfte Kein Zugriff
        Haltung und Verwaltung von Währungsreserven Kein Zugriff
        Überwachung der Zahlungssysteme Kein Zugriff
        Geldausgabe Kein Zugriff
        Andere Aufgaben Kein Zugriff
        Finanzvorschriften Kein Zugriff
        Wechselkurspolitik Kein Zugriff
        Sonstige Aspekte der rechtlichen Integration in das ESZB Kein Zugriff
    5. Andere Bereiche, in denen die Anpassung gem. Art. 109 EGV notwendig ist Kein Zugriff
  5. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. Vorgehen im Falle von unvereinbaren nationalen Rechtsvorschriften Kein Zugriff
    3. Übernahme der Vertrags- und Satzungsvorschriften in die Zentralbanksatzungen Kein Zugriff
    4. Beispiele aus der Praxis Kein Zugriff
  6. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. Entwicklungen in den alten Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      3. Entwicklungen in den neuen Mitgliedstaaten aus MOE Kein Zugriff
  7. 1. Beginn der Geltung der Pflicht aus Art. 109 EGV Kein Zugriff
    2. Termin für die Sicherstellung der Vereinbarkeit Kein Zugriff
    3. Schrittweises Vorgehen Kein Zugriff
    4. Ende der Pflicht aus Art. 109 EGV Kein Zugriff
  8. Fazit Kein Zugriff Seiten 139 - 143
3. 1. 1. Grundlagen der abgestuften währungspolitischen Integration Kein Zugriff
    2. 1. Begriffsabgrenzung Kein Zugriff
      2. Inhalt der Ausnahmeregelung Kein Zugriff
      3. Übergang in die dritte Stufe der WWU Kein Zugriff
    3. 1. Gemeinsames Kein Zugriff
      2. Situation Dänemarks Kein Zugriff
      3. Situation des Vereinigten Königreichs Kein Zugriff
    4. 1. Verfahren Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. 1. Im Primärrecht Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsakte der EZB Kein Zugriff
      2. Rechtsakte des Rates Kein Zugriff
  3. Anpassung der Zentralbanksatzungen der Mitgliedstaaten mit Ausnahmeregelung an den Vertrag und die Satzung gem. Art. 109 EGV Kein Zugriff Seiten 167 - 170
  4. 1. Teilnahme am ESZB i.S.v. Art. 107 Abs. 1 EGV und Art. 1.2 ESZB-Satzung Kein Zugriff
    2. 1. Drittes Beschlussorgan der EZB Kein Zugriff
      2. Zusammensetzung Kein Zugriff
      3. Aufgaben Kein Zugriff
  5. 1. Grundlegende Aufgaben des ESZB Kein Zugriff
    2. Geldausgabe Kein Zugriff
    3. 1. Beratende Aufgabe der EZB Kein Zugriff
      2. Bankenaufsicht Kein Zugriff
      3. Aufgaben im Bereich der Statistik Kein Zugriff
      4. Internationale Zusammenarbeit Kein Zugriff
  6. Eigene Aufgaben der nationalen Zentralbanken Kein Zugriff Seiten 183 - 184
  7. 1. Wechselkurspolitik der Mitgliedstaaten mit Ausnahmeregelung Kein Zugriff
    2. 1. Notwendigkeit des Bestehens eines Wechselkursmechanismus Kein Zugriff
      2. Errichtung des WKM II Kein Zugriff
      3. Ausgestaltung des WKM II Kein Zugriff
      4. Teilnahme am WKM II Kein Zugriff
  8. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. Erhöhung des EZB-Kapitals infolge einer EU-Erweiterung Kein Zugriff
    3. Beendigung der Sonderstellung im Hinblick auf Kapitalbeziehungen Kein Zugriff
  9. 1. Unstimmigkeit zwischen dem Vertrag und der Satzung Kein Zugriff
    2. 1. Preisstabilität im Vertrag Kein Zugriff
      2. „Negative“ Definition der Ausnahmeregelung Kein Zugriff
      3. „Positive“ Definition der Ausnahmeregelung Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    3. Andere Ziele in der Geldpolitik Kein Zugriff
  10. Stellung im Hinblick auf die Unabhängigkeit Kein Zugriff Seiten 206 - 209
  11. Fazit Kein Zugriff Seiten 209 - 218
1. 1. 1. Zentralbank in der Planwirtschaft Kein Zugriff
    2. Transformation und Einführung des zweistufigen Bankensystems Kein Zugriff
    3. Frühe Reformen des Zentralbankrechts Kein Zugriff
  2. 1. Kontext Kein Zugriff
    2. 1. Kapitel zur „Angleichung der Rechtsvorschriften“ Kein Zugriff
      2. Regelung zur „Währungspolitik“ Kein Zugriff
      3. Regelung zur Zusammenarbeit im Hinblick auf „Banken, Versicherungen und andere Finanzdienstleistungen“ Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Beitrittsvoraussetzung der Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstands Kein Zugriff Seiten 232 - 234
  4. 1. Möglicher Status nach dem EG-Vertrag Kein Zugriff
    2. Optionen für beitrittswillige Staaten Kein Zugriff
    3. Einschlägige Regelung im Beitrittsvertrag 2003 Kein Zugriff
  5. Implikationen der Gewährung der Ausnahmeregelung im Beitrittsvertrag Kein Zugriff Seiten 237 - 240
  6. 1. Anpassungsmaßstab Kein Zugriff
    2. Übernahme des Sekundärrechts Kein Zugriff
  7. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. Vor dem Beitritt Kein Zugriff
    3. Ab dem Beitritt Kein Zugriff
    4. Stufenweise Anpassung der Zentralbanksatzungen Kein Zugriff
  8. Ergebnisse der ersten Prüfungen des Standes der rechtlichen Konvergenz in den neuen Mitgliedstaaten aus MOE Kein Zugriff Seiten 253 - 259
  9. Fazit Kein Zugriff Seiten 259 - 262
2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Stellungnahmen der Kommission zu den Beitrittsanträgen Kein Zugriff
    3. Fortschrittsberichte Kein Zugriff
    4. Beitrittspartnerschaften und nationale Programme zur Übernahme des Acquis Kein Zugriff
    5. Informelle Überwachung Kein Zugriff
  2. 1. Legislative Anpassungen Kein Zugriff
    2. Integrationsfreundliche Auslegung Kein Zugriff
  3. 1. Existenz einer Zentralbank Kein Zugriff
    2. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
      2. Organisationsstrukturen der Zentralbanken in MOE Kein Zugriff
      3. Anforderungen an die Organisationsstruktur der Zentralbank Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Wahrnehmung der geldpolitischen Aufgabe Kein Zugriff
      3. Bankenaufsicht Kein Zugriff
      4. Funktion als Bank des Staates Kein Zugriff
    4. 1. Anforderungen in der Zeit vor dem Beitritt Kein Zugriff
      2. Entwicklung der Beitrittskandidaten aus MOE Kein Zugriff
    5. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. Entwicklung der Beitrittskandidaten aus MOE Kein Zugriff
    6. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
      2. Trends Kein Zugriff
        Ausdrückliche Deklaration der Unabhängigkeit in den Zentralbanksatzungen Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Grundlagen der Zentralbankunabhängigkeit Kein Zugriff
        Allgemeines Kein Zugriff
        Regelung des Verhältnisses zur Regierung Kein Zugriff
        Regelung des Verhältnisses zum Parlament Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 324 - 328
1. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 329 - 329
  2. 1. Hintergrund der Reform Kein Zugriff
    2. Bestimmungen des Vertrags von Nizza im Hinblick auf die EZB Kein Zugriff
    3. 1. Einführung des Rotationsmodells Kein Zugriff
      2. Teilnahme- und Stimmrechte im EZB-Rat Kein Zugriff
        Kriterien für die Einteilung in Gruppen Kein Zugriff
        Erste Phase: 16 bis 21 Zentralbankpräsidenten im EZB-Rat Kein Zugriff
        Zweite Phase: 22 und mehr Zentralbankpräsidenten im EZB-Rat Kein Zugriff
        Abstimmung im EZB-Rat Kein Zugriff
        Umsetzungsbestimmungen Kein Zugriff
    4. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. Vorbemerkung: EU-Verfassungsreform Kein Zugriff
    2. Rechtsgrundlagen des ESZB und der EZB nach dem Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
    3. 1. Terminologie Kein Zugriff
      2. Währungspolitik als ausschließliche Zuständigkeit der Union Kein Zugriff
      3. Institutionelle Stellung der EZB Kein Zugriff
      4. Institutionelle Stellung des ESZB Kein Zugriff
      5. Ernennung der Mitglieder des Direktoriums Kein Zugriff
      6. Übergangsvorschriften Kein Zugriff
      7. ESZB-Satzung n.F. Kein Zugriff
      8. Veränderbarkeit der einschlägigen Vorschriften Kein Zugriff
    4. Stellungnahme Kein Zugriff
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 369 - 383
Verzeichnis der zitierten Berichte des EWI, der EZB und der Kommission Kein Zugriff Seiten 384 - 388
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 389 - 418

Rechtliche Integration der nationalen Zentralbanken in das Europäische System der Zentralbanken und in das Eurosystem

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