Freizügigkeit, Gerechtigkeit, demokratische Autonomie

AR Dr. Rainer Keil

doi:10.5771/9783845220277

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Monographie Kein Zugriff

Freizügigkeit, Gerechtigkeit, demokratische Autonomie

Das Weltbürgerrecht nach Immanuel Kant als Maßstab der Gerechtigkeit geltenden Aufenthalts-, Einwanderungs- und Flüchtlingsrechts

Autor:innen:
Reihe:: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie, Band 55
Verlag:: 28.10.2009

Zusammenfassung

Einreise, Einwanderung und Flüchtlingsschutz würfen keine Fragen der Gerechtigkeit auf, sondern allein solche politischer Art, meinen manche. „Ein dunkler Punkt der Gerechtigkeitstheorien“ (so kritisch Ines Roellecke)? Gar in der Sache? Kant setzt dem entgegen: Politik ist „ausübende Rechtslehre“, praktisch aufzufassen und der normativen Frage auszusetzen, ob das, was als geltendes Recht „rechtens“ ist, auch das Prädikat „recht“ (gerecht) verdient. So auch die Rechtspolitik, welche Aufenthalts-, Einwanderungs- und Flüchtlingsrecht gestaltet. Aber wie? Was lässt sich philosophisch an Gesichtspunkten gewinnen, die für die kritische Beurteilung geltenden Aufenthalts- und Flüchtlingsrechts oder von Projekten einer Neuregelung fruchtbar gemacht werden können?

Der Verfasser stellt die wenigen Äußerungen Kants zur weltbürgerrechtlichen Hospitalität und zum Schutz vor dem „Untergang“ in den systematischen Zusammenhang seiner Rechtsphilosophie und aktueller rechtsphilosophischer Debatten, die hieran anknüpfen. Er arbeitet Aspekte für die Gewinnung von Beurteilungskriterien heraus und trägt sie in rechtspolitischer Perspektive an zentrale Probleme des geltenden Aufenthalts- und Flüchtlingsrechts heran.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2009
Erscheinungsdatum: 28.10.2009
ISBN-Print: 978-3-8329-5096-5
ISBN-Online: 978-3-8452-2027-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie
Band: 55
Sprache: Deutsch
Seiten: 146
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 12
Einleitung – Kant, Ausländer- und Migrationsrecht Kein Zugriff Seiten 13 - 17
1. Vorarbeit der kritischen Grundlegungsschriften Kein Zugriff Seiten 18 - 20
2. Das Zentralproblem der Rechtsphilosophie: Kritik und Rechtfertigung von Zwang Kein Zugriff Seiten 20 - 23
3. Kants Lösungsansatz – eine Skizze Kein Zugriff Seiten 23 - 27
4. 1. Äußerungen zum aufenthaltsrechtlichen Weltbürgerrecht Kein Zugriff Seiten 27 - 31
  2. 1. Die Analogie: Begründung des Eigentums durch prima occupatio Kein Zugriff
    2. Die Bedeutung der Analogie für die einzelstaatliche Befugnis zur Setzung des Aufenthaltsrechts Kein Zugriff
  3. Sachliche Begrenztheit und Vorläufigkeit der Legitimation des Vorrechts der bereits Ansässigen Kein Zugriff Seiten 41 - 43
5. 1. Strukturelle Folgerungen: Weltbürgerrecht als negatives Surrogat des Weltstaatsbürgerrechts Kein Zugriff Seiten 43 - 46
  2. 1. Flüchtlingsrechtliche Konsequenzen – uneingeschränktes non refoulement und hinsichtlich des Anspruchsgegners zu individualisierender Einreiseanspruch Kein Zugriff
    2. Grundlegung für Kriterien der Beurteilung des allgemeinen ausländerrechtlichen Aufenthaltsrechts Kein Zugriff
1. 1. 1. Unfreiwillige Migration und Flüchtlingsschutz Kein Zugriff
    2. Mobilität im Bereich der Arbeitsmigration und internationaler Dienstleitungen Kein Zugriff
  2. Fragmentarische Anwendung – institutionell bedingt? Kein Zugriff Seiten 64 - 69
  3. Fragmente supranationalen Aufenthaltsrechts und System nationaler, supranationaler und transnationaler Kompetenzen Kein Zugriff Seiten 69 - 73
2. 1. Erhobene Forderungen Kein Zugriff Seiten 73 - 74
  2. Politische Autonomie und negatives Surrogat des despotischen Weltstaats Kein Zugriff Seiten 74 - 80
  3. Völkerrecht als Öffentliches Recht – Ort übergreifender Gerechtigkeitspositionen? Kein Zugriff Seiten 80 - 83
1. 1. Kein generelles Einreiserecht nach geltendem Ausländerrecht Kein Zugriff Seiten 84 - 86
  2. Gesichtspunkte für die Beurteilung Kein Zugriff Seiten 86 - 87
2. 1. Gefahrenabwehr auch durch Einwanderung Kein Zugriff Seiten 87 - 90
  2. 1. Ausweisung auf Grund bloßen Verdachts Kein Zugriff
    2. General- und Spezialprävention, ausweisungsrechtliche Automatismen: Problematische Tatsachenbasis? Nichtstörerhaftung? Doppelbestrafung? Kein Zugriff
    3. Ausweisung im Inland geborener und aufgewachsener Ausländer Kein Zugriff
3. 1. Problem: Zuwanderung zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit allein im wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Interesse des Aufnahmestaates Kein Zugriff Seiten 99 - 99
  2. Problem: Aufenthaltsgewährung in Härtefällen ausschließlich im öffentlichen Interesse Kein Zugriff Seiten 99 - 100
  3. Rechtstechnische Ermöglichungsbedingung für die Realisierung von Interessen der Migranten Kein Zugriff Seiten 100 - 100
  4. Das Problem des brain drain Kein Zugriff Seiten 100 - 101
4. Schutz der Privatsphäre, der Ehe und Familie Kein Zugriff Seiten 101 - 102
5. 1. Das Asylrecht politisch Verfolgter als Menschenrecht Kein Zugriff Seiten 102 - 104
  2. Non-refoulement für Flüchtlinge i. S. d. Art. 1 A Ziff. 2 Genfer Flüchtlingskonvention und für an Leib und Leben Gefährdete Kein Zugriff Seiten 104 - 106
  3. Nachfluchtgründe Kein Zugriff Seiten 106 - 108
  4. Ausschlussklauseln Kein Zugriff Seiten 108 - 110
  5. Wirtschaftliche, durch Natur- oder Umweltkatastrophen bedingte Not als Fluchtgrund? Kein Zugriff Seiten 110 - 115
6. 1. Kettenduldungen Kein Zugriff Seiten 115 - 117
  2. Einbürgerung Kein Zugriff Seiten 117 - 123
  3. Irregularität der Einreise und Illegalität des Aufenthalts Kein Zugriff Seiten 123 - 125
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 126 - 128
English summary Kein Zugriff Seiten 129 - 130
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 131 - 146

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