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Monographie Kein Zugriff

Freizügigkeit, Gerechtigkeit, demokratische Autonomie

Das Weltbürgerrecht nach Immanuel Kant als Maßstab der Gerechtigkeit geltenden Aufenthalts-, Einwanderungs- und Flüchtlingsrechts
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Einreise, Einwanderung und Flüchtlingsschutz würfen keine Fragen der Gerechtigkeit auf, sondern allein solche politischer Art, meinen manche. „Ein dunkler Punkt der Gerechtigkeitstheorien“ (so kritisch Ines Roellecke)? Gar in der Sache? Kant setzt dem entgegen: Politik ist „ausübende Rechtslehre“, praktisch aufzufassen und der normativen Frage auszusetzen, ob das, was als geltendes Recht „rechtens“ ist, auch das Prädikat „recht“ (gerecht) verdient. So auch die Rechtspolitik, welche Aufenthalts-, Einwanderungs- und Flüchtlingsrecht gestaltet. Aber wie? Was lässt sich philosophisch an Gesichtspunkten gewinnen, die für die kritische Beurteilung geltenden Aufenthalts- und Flüchtlingsrechts oder von Projekten einer Neuregelung fruchtbar gemacht werden können?

Der Verfasser stellt die wenigen Äußerungen Kants zur weltbürgerrechtlichen Hospitalität und zum Schutz vor dem „Untergang“ in den systematischen Zusammenhang seiner Rechtsphilosophie und aktueller rechtsphilosophischer Debatten, die hieran anknüpfen. Er arbeitet Aspekte für die Gewinnung von Beurteilungskriterien heraus und trägt sie in rechtspolitischer Perspektive an zentrale Probleme des geltenden Aufenthalts- und Flüchtlingsrechts heran.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-5096-5
ISBN-Online
978-3-8452-2027-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie
Band
55
Sprache
Deutsch
Seiten
146
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8 Rainer Keil
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 12 Rainer Keil
  3. Einleitung – Kant, Ausländer- und Migrationsrecht Kein Zugriff Seiten 13 - 17 Rainer Keil
    1. Vorarbeit der kritischen Grundlegungsschriften Kein Zugriff Seiten 18 - 20 Rainer Keil
    2. Das Zentralproblem der Rechtsphilosophie: Kritik und Rechtfertigung von Zwang Kein Zugriff Seiten 20 - 23 Rainer Keil
    3. Kants Lösungsansatz – eine Skizze Kein Zugriff Seiten 23 - 27 Rainer Keil
      1. Äußerungen zum aufenthaltsrechtlichen Weltbürgerrecht Kein Zugriff Seiten 27 - 31 Rainer Keil
      2. Rainer Keil
        1. Die Analogie: Begründung des Eigentums durch prima occupatio Kein Zugriff Rainer Keil
        2. Die Bedeutung der Analogie für die einzelstaatliche Befugnis zur Setzung des Aufenthaltsrechts Kein Zugriff Rainer Keil
      3. Sachliche Begrenztheit und Vorläufigkeit der Legitimation des Vorrechts der bereits Ansässigen Kein Zugriff Seiten 41 - 43 Rainer Keil
      1. Strukturelle Folgerungen: Weltbürgerrecht als negatives Surrogat des Weltstaatsbürgerrechts Kein Zugriff Seiten 43 - 46 Rainer Keil
      2. Rainer Keil
        1. Flüchtlingsrechtliche Konsequenzen – uneingeschränktes non refoulement und hinsichtlich des Anspruchsgegners zu individualisierender Einreiseanspruch Kein Zugriff Rainer Keil
        2. Grundlegung für Kriterien der Beurteilung des allgemeinen ausländerrechtlichen Aufenthaltsrechts Kein Zugriff Rainer Keil
      1. Rainer Keil
        1. Unfreiwillige Migration und Flüchtlingsschutz Kein Zugriff Rainer Keil
        2. Mobilität im Bereich der Arbeitsmigration und internationaler Dienstleitungen Kein Zugriff Rainer Keil
      2. Fragmentarische Anwendung – institutionell bedingt? Kein Zugriff Seiten 64 - 69 Rainer Keil
      3. Fragmente supranationalen Aufenthaltsrechts und System nationaler, supranationaler und transnationaler Kompetenzen Kein Zugriff Seiten 69 - 73 Rainer Keil
      1. Erhobene Forderungen Kein Zugriff Seiten 73 - 74 Rainer Keil
      2. Politische Autonomie und negatives Surrogat des despotischen Weltstaats Kein Zugriff Seiten 74 - 80 Rainer Keil
      3. Völkerrecht als Öffentliches Recht – Ort übergreifender Gerechtigkeitspositionen? Kein Zugriff Seiten 80 - 83 Rainer Keil
      1. Kein generelles Einreiserecht nach geltendem Ausländerrecht Kein Zugriff Seiten 84 - 86 Rainer Keil
      2. Gesichtspunkte für die Beurteilung Kein Zugriff Seiten 86 - 87 Rainer Keil
      1. Gefahrenabwehr auch durch Einwanderung Kein Zugriff Seiten 87 - 90 Rainer Keil
      2. Rainer Keil
        1. Ausweisung auf Grund bloßen Verdachts Kein Zugriff Rainer Keil
        2. General- und Spezialprävention, ausweisungsrechtliche Automatismen: Problematische Tatsachenbasis? Nichtstörerhaftung? Doppelbestrafung? Kein Zugriff Rainer Keil
        3. Ausweisung im Inland geborener und aufgewachsener Ausländer Kein Zugriff Rainer Keil
      1. Problem: Zuwanderung zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit allein im wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Interesse des Aufnahmestaates Kein Zugriff Seiten 99 - 99 Rainer Keil
      2. Problem: Aufenthaltsgewährung in Härtefällen ausschließlich im öffentlichen Interesse Kein Zugriff Seiten 99 - 100 Rainer Keil
      3. Rechtstechnische Ermöglichungsbedingung für die Realisierung von Interessen der Migranten Kein Zugriff Seiten 100 - 100 Rainer Keil
      4. Das Problem des brain drain Kein Zugriff Seiten 100 - 101 Rainer Keil
    1. Schutz der Privatsphäre, der Ehe und Familie Kein Zugriff Seiten 101 - 102 Rainer Keil
      1. Das Asylrecht politisch Verfolgter als Menschenrecht Kein Zugriff Seiten 102 - 104 Rainer Keil
      2. Non-refoulement für Flüchtlinge i. S. d. Art. 1 A Ziff. 2 Genfer Flüchtlingskonvention und für an Leib und Leben Gefährdete Kein Zugriff Seiten 104 - 106 Rainer Keil
      3. Nachfluchtgründe Kein Zugriff Seiten 106 - 108 Rainer Keil
      4. Ausschlussklauseln Kein Zugriff Seiten 108 - 110 Rainer Keil
      5. Wirtschaftliche, durch Natur- oder Umweltkatastrophen bedingte Not als Fluchtgrund? Kein Zugriff Seiten 110 - 115 Rainer Keil
      1. Kettenduldungen Kein Zugriff Seiten 115 - 117 Rainer Keil
      2. Einbürgerung Kein Zugriff Seiten 117 - 123 Rainer Keil
      3. Irregularität der Einreise und Illegalität des Aufenthalts Kein Zugriff Seiten 123 - 125 Rainer Keil
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 126 - 128 Rainer Keil
  5. English summary Kein Zugriff Seiten 129 - 130 Rainer Keil
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 131 - 146 Rainer Keil

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