Kryokonserviertes menschliches Keimmaterial

Dr. Sophie Victoria Kaminsky

doi:10.5771/9783748916215

Zusammenfassung

Die Kryokonservierung menschlichen Keimmaterials hat in der Fortpflanzungsmedizin in der Vergangenheit erheblich zugenommen, zugleich blieb das Recht weit hinter diesem medizinischen Fortschritt zurück. Hinsichtlich der rechtlichen Behandlung der Kryokonservierung treten daher beachtliche Unsicherheiten auf, welche sich nicht zuletzt in divergierenden Gerichtsentscheidungen niederschlagen. Diese Arbeit untersucht die bestehenden Gesetze hinsichtlich der Entnahme, Verwahrung und Verwendung von Keimmaterial und zeigt den Konflikt von Recht und Medizin durch eine kritische Auseinandersetzung auf. Auf dieser Grundlage wird ein Vorschlag für eine mögliche Neufassung des Rechts im Umgang mit kryokonserviertem menschlichen Keimmaterial erarbeitet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-0879-7
ISBN-Online: 978-3-7489-1621-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht
Band: 59
Sprache: Deutsch
Seiten: 380
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24
Kapitel 1: Einführung Kein Zugriff Seiten 25 - 28
1. A. Medizinische Verfahren der Keimzellgewinnung Kein Zugriff
2. 1. I. Kryokonservierung Kein Zugriff
  2. II. Geeignetes Keimmaterial und Konservierungsmethode Kein Zugriff
  3. III. Nebenwirkungen und Lagerungsdauer Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Fertilitätserhalt bei onkologischen Erkrankungen Kein Zugriff
    2. 2. Rheumatische Erkrankungen – Autoimmunerkrankungen Kein Zugriff
    3. 3. Endometriose Kein Zugriff
    4. 4. Transgender Kein Zugriff
  2. II. Nicht-medizinische Gründe der Kryokonservierung Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Herleitung des Rechtes Kein Zugriff
    2. 2. Konklusion Kein Zugriff
    3. 1. a) Personaler Schutzbereich Kein Zugriff
      2. b) Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    4. 1. a) Allgemeine Beschränkbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Besondere Vorgaben durch die Sphärentheorie Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
      2. b) Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 2. Beschränkbarkeit des Grundrechts Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Der Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
  2. II. Regelungsgehalt Kein Zugriff
3. 1. I. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
  2. II. Regelungsgehalt Kein Zugriff
  3. III. Anwendbarkeit des TPG auf imprägnierte Eizellen (2-PN-Zellen) Kein Zugriff
4. 1. I. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
  2. II. Regelungsgehalt Kein Zugriff
5. 1. I. Entstehung Kein Zugriff
  2. II. Regelungsgehalt Kein Zugriff
6. F. Vorgaben des ärztlichen Berufsrechts Kein Zugriff
7. G. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Gameten als Rechtsobjekte Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) „Sperma-Urteil“ des BGH Kein Zugriff
      2. b) Koexistenz von Eigentums- und Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Eizellen Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. I. Entstehung und Eigenschaften der 2-PN-Zelle Kein Zugriff
  2. II. Die 2-PN-Zelle als Rechtsobjekt Kein Zugriff
3. 1. I. Medizinische Definition des Embryos Kein Zugriff
  2. 1. 1. Embryo im Sinne des Embryonenschutzgesetzes Kein Zugriff
    2. 2. Embryo im Sinne des Stammzellengesetzes Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Menschenwürdegarantie, Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. 2. Recht auf Leben, Art. 2 Abs.1, S. 1 Alt. 1 GG Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. D. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Behandelnder Kein Zugriff
    2. 2. Patient Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Primärleistungspflicht – die medizinische Behandlung Kein Zugriff
      2. b) Nebenleistungspflichten Kein Zugriff
    2. 2. Pflichten des Patienten Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Reichweite des Erlaubnisvorbehalts Kein Zugriff
      2. b) Personelle Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. c) Räumliche Voraussetzungen Kein Zugriff
      4. d) Qualitätsanforderungen Kein Zugriff
      5. aa) Ausnahmeregelung des § 20b Abs. 2 AMG Kein Zugriff
        bb) Ausnahmeregelung des § 20d AMG Kein Zugriff
      6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Arztvorbehalt Kein Zugriff
      2. b) Kontrolle der medizinischen Eignung des Spenders Kein Zugriff
      3. aa) Homologe Spende Kein Zugriff
        bb) Heterologe Spende Kein Zugriff
      4. aa) Spenderakte Kein Zugriff
        bb) Entnahmebericht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Dokumentationspflicht des § 13a TPG Kein Zugriff
    2. 2. Meldepflicht des § 13b TPG Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Anwendbarkeit des § 8c TPG auf Eizellen Kein Zugriff
      2. aa) Medizinische Behandlung Kein Zugriff
        bb) Erfordernis einer medizinisch indizierten Behandlung? Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeine Überlegungen – die Ehe als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        bb) Die sozialrechtlichen Aspekte der Inanspruchnahme von assistierter Reproduktion Kein Zugriff
      2. aa) Kommerzialisierung und Erschaffung „überzähliger“ Embryonen Kein Zugriff
        bb) Reproduktionsmedizin als „Lifestyle-Medizin“ Kein Zugriff
        cc) Bedenken gegen die nicht indizierte präventive Keimzellkonservierung – ein Spagat zwischen Recht und Gesellschaft Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Arztvorbehalt des § 8 TPG Kein Zugriff
    2. 2. Arztvorbehalt des § 8c TPG Kein Zugriff
    3. 3. Arztvorbehalt des § 9 ESchG Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Aufklärungspflicht des § 630e BGB Kein Zugriff
      2. aa) Abgrenzung zu § 630e BGB Kein Zugriff
        bb) Sicherungsaufklärung Kein Zugriff
        (1) Inhalt Kein Zugriff
        (2) Form der Aufklärung Kein Zugriff
      3. c) Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Anwendbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
      3. c) Rechtsfolgen eines Aufklärungsverstoßes Kein Zugriff
    3. 3. Ergänzende Aufklärungserfordernisse im Rahmen der heterologen Samenspende Kein Zugriff
    4. 1. a) Zeitpunkt der Aufklärung Kein Zugriff
      2. b) Form der Aufklärung Kein Zugriff
    5. 5. Entbehrlichkeit der Aufklärung Kein Zugriff
    6. 6. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Einwilligung in die Spermienentnahme Kein Zugriff
    2. 2. Einwilligung in die Eizell-, Ovar- und Hodengewebeentnahme Kein Zugriff
    3. 3. Widerruf der Einwilligung Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
1. A. Rechtsnatur des Verwahrungsvertrags von menschlichen Gameten Kein Zugriff
2. 1. I. Reichweite der Erlaubnispflicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verantwortliche Person Kein Zugriff
    2. 2. Qualifikation des mitwirkenden Personals Kein Zugriff
    3. 3. Räumliche Geeignetheit Kein Zugriff
    4. 4. Einhaltung des Stands von Wissenschaft und Technik sowie das Qualitätsmanagementsystem Kein Zugriff
    5. 5. Entbehrlichkeit der Erlaubniserteilung Kein Zugriff
  3. III. Ausnahme der Erlaubnispflicht Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Grundsatz der persönlichen Leistungserbringung und Delegation Kein Zugriff
    2. 2. Kryokonservierung von Keimzellen und Keimgewebe Kein Zugriff
    3. 3. Imprägnation und Kryokonservierung dieser Eizellen Kein Zugriff
    4. 4. Reichweite des Arztvorbehaltes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einwilligung in die Fortführung der Kryokonservierung Kein Zugriff
    2. 2. Widerrufsmöglichkeiten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Aktuelle Rechtlage Kein Zugriff
    2. 1. a) Homologe Verwendung Kein Zugriff
      2. b) Heterologe Verwendung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
1. A. Arztvorbehalt Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Homologe Verwendung von Samenzellen zu Lebzeiten Kein Zugriff
    2. 1. aa) Schutz des Persönlichkeitsrechts des Spenders Kein Zugriff
        bb) Schutz der Keimzellen vor missbräuchlicher Verwendung Kein Zugriff
        cc) Schutz des Kindeswohles Kein Zugriff
        dd) Ergebnis Kein Zugriff
      2. (1) Der Sachverhalt Kein Zugriff
        (2) Die Entscheidung Kein Zugriff
        bb) Urteil des OLG München vom 22. Feb. 2017 – 3 U 4080/16 Kein Zugriff
        (1) Der Sachverhalt Kein Zugriff
        (2) Die Entscheidung Kein Zugriff
        dd) Beschluss des OLG Hamburg vom 12. November 2021 – 6 W 28/21 Kein Zugriff
        ee) Stellungnahme Kein Zugriff
  2. II. Heterologe Verwendung von Samenzellen Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Schutzbereichseröffnung des Rechts des Samenspenders Kein Zugriff
        bb) Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der (Ehe-)Partnerin Kein Zugriff
      2. b) Recht der Wunschmutter auf freie Familiengründung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Eingriff nach dem klassischen Begriffsverständnis Kein Zugriff
        bb) Mittelbare Schutzbereichsverkürzung Kein Zugriff
      2. b) Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Wunschmutter Kein Zugriff
      3. c) Eingriff in die Familiengründungsfreiheit der Wunschmutter Kein Zugriff
    3. 1. a) Beschränkbarkeit des Grundrechts Kein Zugriff
      2. (1) Kindeswohl Kein Zugriff
        (2) Schutz des allgemeinen (postmortalen) Persönlichkeitsrechts des Spenders Kein Zugriff
        (3) Ergebnis Kein Zugriff
        (1) Kindeswohl Kein Zugriff
        (2) Postmortales Persönlichkeitsrecht des Spenders Kein Zugriff
        (a) Erforderlichkeit zum Schutz der Identitätsfindung Kein Zugriff
        (b) Schutz vor nicht gewollter Zeugung Kein Zugriff
        (2) Postmortaler Persönlichkeitsschutz Kein Zugriff
        (3) Ergebnis Kein Zugriff
        dd) Angemessenheit Kein Zugriff
    4. 1. a) Ermöglichung der Existenz von „Vollgeschwistern“ im System der heterologen Samenspende Kein Zugriff
      2. b) Soziales Umfeld des genetischen Vaters Kein Zugriff
    5. 1. a) Das „Einwilligungserfordernis“ Kein Zugriff
      2. b) Zeitliche Begrenzung der post-mortem-Befruchtung Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Kryokonservierung zum Zwecke des „Social Freezing“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Homologe Übertragung der Eizellen Kein Zugriff
    2. 1. a) Schutzzweck der Norm Kein Zugriff
      2. b) Merkmal der „Fremdheit“ Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Recht auf reproduktive Selbstbestimmung Kein Zugriff
      2. b) Recht auf freie Familiengründung Kein Zugriff
    2. 2. Eingriff und verfassungsrechtlich relevante Ungleichbehandlung Kein Zugriff
    3. 1. a) Beschränkbarkeit der Freiheitsrechte Kein Zugriff
      2. aa) Legitimer Zweck Kein Zugriff
        bb) Geeignetes Mittel Kein Zugriff
        cc) Erforderlichkeit (mildestes Mittel) Kein Zugriff
        (1) Drittschutz des zu gebärenden Kindes Kein Zugriff
        (2) Drittschutz durch entgegenstehende Interessen der Eizellspenderin Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verfassungsrechtlich relevante Ungleichbehandlung Kein Zugriff
    2. 1. a) Biologische Unterschiedlichkeit der Keimzellen Kein Zugriff
      2. b) Unterschiedliche Eingriffsintensität der Keimzellgewinnung Kein Zugriff
      3. aa) Vorliegen eines biologischen Unterschiedes Kein Zugriff
        bb) Zwingende Erforderlichkeit der Differenzierung Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. VI. Resümee Kein Zugriff
4. 1. I. Homologe Verwendung zu Lebzeiten beider Gametenspender Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Historische Auslegung Kein Zugriff
      2. b) Grammatikalische Auslegung Kein Zugriff
      3. c) Systematische Auslegung Kein Zugriff
      4. d) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
      5. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. (1) Der Sachverhalt Kein Zugriff
        (2) Die Entscheidung Kein Zugriff
        (1) Der Sachverhalt Kein Zugriff
        (2) Die Entscheidung Kein Zugriff
        cc) Urteil des OLG Rostock vom 07. Mai 2010 – 7 U 67/09 46 Kein Zugriff
        dd) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. a) Verstoß gegen § 1 Abs. 1 Nr. 1 ESchG Kein Zugriff
      2. (1) Der Sachverhalt Kein Zugriff
        (2) Die Entscheidung Kein Zugriff
        bb) Urteil des OLG Karlsruhe vom 17. Juni 2016 – 14 U 165/15 Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
5. E. Verwerfung von Keim- und 2-PN-Zellen Kein Zugriff
1. 1. I. Vertragsgegenstand Kein Zugriff
  2. II. Vertragsparteien Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Zweck eines Formerfordernisses Kein Zugriff
  2. 1. 1. Warnfunktion und Übereilungsschutz Kein Zugriff
    2. 1. a) Der Verwahrungsvertrag über 2-PN-Zellen Kein Zugriff
      2. b) Der Verwahrungsvertrag mit Regelungen über den Tod hinaus Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Klarstellungs- und Beweisfunktion Kein Zugriff
    4. 4. Kontrollfunktion Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. C. Vertragsdauer Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Verstoß gegen Dokumentationspflichten Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfolge der Dokumentationspflicht Kein Zugriff
      3. c) Herausgabe ohne Absicht zur Weiterverwendung Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Herausgabe an einen berechtigen Dritten Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Herausgabe einer kryokonservierten 2-PN-Zelle Kein Zugriff
    2. 2. Herausgabeanspruch nach dem Tod des (Ehe-)Partners Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. I. Allgemeine Haftung Kein Zugriff
  2. II. Individualvereinbarung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
    2. 2. Haftungsausschluss und Begrenzung unter dem Licht des § 309 Nr. 7 lit. a) BGB Kein Zugriff
    3. 3. Haftungsausschluss und Begrenzung unter dem Licht des § 309 Nr. 7 lit. b) BGB Kein Zugriff
    4. 4. Beschränkung des Haftungsausschlusses durch § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
  4. IV. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
6. 1. I. Kostentragung durch die gesetzliche Krankenversicherung Kein Zugriff
  2. II. Kostentragung im Bereich der privaten Krankenversicherung Kein Zugriff
  3. III. Kostentragung durch die Beihilfe Kein Zugriff
  4. IV. Kostenhöhe der Behandlung und Kryokonservierung Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Vorliegen einer Heilbehandlung iSd § 4 Nr. 14 UStG Kein Zugriff
      2. b) Leistungserbringer Kein Zugriff
    2. 2. Außergewöhnliche Belastung Kein Zugriff
1. 1. I. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Keimzellentnahme Kein Zugriff
    2. 2. Aufbewahrung der Keimzellen Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Arztvorbehalt Kein Zugriff
        bb) Zugelassene Behandlungsstätten Kein Zugriff
        (1) Genetische Untersuchung der Fremdzellen Kein Zugriff
        (2) Aufklärungserfordernis Kein Zugriff
        (3) Zustimmungserfordernis Kein Zugriff
        (4) Dokumentationspflichten Kein Zugriff
        (5) Mehrfachspende Kein Zugriff
      2. aa) Physische Voraussetzungen der Empfängerin Kein Zugriff
        bb) Alter der Empfängerin Kein Zugriff
        cc) Alter der Spenderin Kein Zugriff
    2. 1. a) Samenspende zu Lebzeiten des Spenders Kein Zugriff
      2. b) Postmortale Samenspende Kein Zugriff
    3. 3. Zulässigkeit des Social Freezing? Kein Zugriff
2. 1. I. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bewilligungspflicht Kein Zugriff
    2. 2. Aufbewahrungsdauer Kein Zugriff
  3. 1. 1. Eizellspende Kein Zugriff
    2. 1. aa) Einwilligung und Aufklärung Kein Zugriff
        bb) Dokumentationspflichten Kein Zugriff
        cc) Sonstige Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. b) Postmortale Verwendung von Samenzellen Kein Zugriff
    3. 3. „Social Freezing“ Kein Zugriff
3. C. Abschließender Vergleich zwischen Deutschland, Österreich und der Schweiz Kein Zugriff
1. 1. I. Normvorschlag Kein Zugriff
  2. II. Erläuterung Kein Zugriff
2. 1. I. Normvorschlag Kein Zugriff
  2. II. Erläuterung Kein Zugriff
3. 1. I. Normvorschlag Kein Zugriff
  2. II. Erläuterung Kein Zugriff
4. 1. I. Normvorschlag Kein Zugriff
  2. II. Erläuterung Kein Zugriff
5. 1. I. Normvorschlag Kein Zugriff
  2. II. Erläuterung Kein Zugriff
6. 1. I. Normvorschlag Kein Zugriff
  2. II. Erläuterung Kein Zugriff
Kapitel 11: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 359 - 360
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 361 - 376
1. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff