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Monographie Kein Zugriff

Freiheitsschutz vor staatlicher Gesundheitssteuerung

Grundrechtliche Grenzen paternalistischen Staatshandelns
Autor:innen:
Reihe:
Fundamenta Juridica, Band 70
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Steigende Morbiditätsraten verhaltensassoziierter Krankheiten rücken das Gesundheitsverhalten in den Mittelpunkt staatlicher Public-Health-Politik. Unter dem Einfluss der Verhaltensökonomik gewinnt dabei die Verhaltenssteuerung mittels weicher Instrumente wie monetärer Anreize oder edukatorischer Einwirkungen an Bedeutung. Doch darf der Staat den Einzelnen zu einer gesunden Lebensführung anhalten?

Die Arbeit zeigt die grundrechtlichen Grenzen paternalistischer Einwirkungen auf das Gesundheitsverhalten auf. Zum einen wird auf der Grundlage einer steuerungstheoretischen Systematisierung verschiedener Wirkmechanismen herausgearbeitet, welche Instrumente staatlicher Gesundheitssteuerung in die grundrechtliche Freiheit eingreifen. Zum anderen wird ausgehend von rechtsphilosophischen Begründungslinien die – in der freiheitlichen Grundordnung diffizile – verfassungsrechtliche Legitimation eines fürsorglichen Schutzes der eigenen Gesundheit differenziert und umgrenzt.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2017
Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-3623-2
ISBN-Online
978-3-8452-7958-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Fundamenta Juridica
Band
70
Sprache
Deutsch
Seiten
436
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
      1. 1. Prävalenz gesundheitsgefährdenden Verhaltens Kein Zugriff
      2. 2. Das Gesundheitsverhalten im Mittelpunkt staatlicher Public-Health-Politik Kein Zugriff
    2. II. Fragestellung und Eingrenzung Kein Zugriff
    3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Steuerungssubjekt und -objekt: Die Trennbarkeit von Staat und Gesellschaft Kein Zugriff
        1. 1. Fokussierung auf gesundheitsgefährdendes Verhalten Kein Zugriff
          1. a) Das ökonomische Verhaltensmodell: Der rationale Mensch Kein Zugriff
              1. (I) Urteilsbildung Kein Zugriff
              2. (II) Entscheidung Kein Zugriff
            2. bb) Beschränkte Willensstärke Kein Zugriff
            3. cc) Beschränktes Eigeninteresse Kein Zugriff
            4. dd) Einordnung der Verhaltensökonomik Kein Zugriff
        1. 1. Direkte Verhaltenssteuerung durch Ge- und Verbote Kein Zugriff
            1. aa) Lenkungssteuern als Instrument staatlicher Gesundheitspolitik Kein Zugriff
            2. bb) Wirksamkeit von Lenkungssteuern Kein Zugriff
              1. (I) Nudges: Das Steuerungskonzept von Richard Thaler und Cass Sunstein Kein Zugriff
              2. (II) Von langsamen Fahrstühlen und Schockbildern – Nudges in der Gesundheitspolitik Kein Zugriff
                1. (1) Beeinflussung der konstruktiven Präferenzen Kein Zugriff
                2. (2) Nudges als Mittel der Denormalisierung Kein Zugriff
              1. (I) Informationelle Steuerung als Bezugspunkt – eine Eingrenzung staatlichen Informationshandelns Kein Zugriff
              2. (II) Aufklärungskampagnen in der Gesundheitspolitik Kein Zugriff
              3. (III) Wissens- und Einstellungsbeeinflussung als Charakteristikum informationeller Steuerung Kein Zugriff
            3. cc) Abgrenzung von Nudges und informationeller Steuerung Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. „Vater Staat“ – eine Metaphorik und ihre tendenziöse Verwendung Kein Zugriff
          1. a) Der Urvater der liberalen Paternalismuskritik: John Stuart Mill Kein Zugriff
          2. b) Autonomie im Mittelpunkt der zeitgenössischen Paternalismuskritik Kein Zugriff
          1. a) Fehlende (Minimal-)Kompetenz zur Selbstbestimmung Kein Zugriff
          2. b) Wissensmängel und objektive Fehlvorstellungen Kein Zugriff
            1. aa) Beschränkte Rationalität Kein Zugriff
            2. bb) Beschränkte Willensstärke Kein Zugriff
            3. cc) Das Konzept eines libertären Paternalismus Kein Zugriff
      3. III. Weitere Differenzierungen Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Der selbstbestimmte Mensch im Grundgesetz Kein Zugriff
          1. a) Das Recht auf körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 S. 1 Alt. 2 GG Kein Zugriff
              1. (I) Materiale Differenzierung: Persönlichkeitsrelevanz? Kein Zugriff
              2. (II) Formale Differenzierung: Innere und äußere Dimensionen der Persönlichkeitsentfaltung Kein Zugriff
            2. bb) Verortung ungesunder Verhaltensweisen Kein Zugriff
            1. aa) Erschwerung der Entscheidung Kein Zugriff
            2. bb) Finalität der fiskalischen Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
            3. cc) Konklusion: Eingriffsqualität monetärer Anreize Kein Zugriff
            1. aa) Informationen Kein Zugriff
            2. bb) Entscheidungsarchitekturen (Nudges) Kein Zugriff
          1. a) Ein Grundrecht auf „innere Einstellungsfreiheit“? Kein Zugriff
          2. b) Schutz über das thematisch jeweils einschlägige Grundrecht? Kein Zugriff
          3. c) Schutz über die innere Dimension spezieller Grundrechte: insbesondere Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          1. a) Informationen Kein Zugriff
            1. aa) Gewöhnlichkeit der Einstellungsbeeinflussung durch die konkreten Entscheidungsbedingungen Kein Zugriff
            2. bb) Gezielte (Aus-)Nutzung der Beeinflussbarkeit Kein Zugriff
            1. aa) Prägung der grundlegenden Präferenzen durch mehrere Nudges Kein Zugriff
            2. bb) Kumulative Einwirkung als Grundrechtseingriff Kein Zugriff
            3. cc) Bisherige Belastungsdimension edukatorischer Gesundheitssteuerung Kein Zugriff
      4. IV. Ein Grundrecht gegen Paternalismus? Kein Zugriff
      5. V. Grundrechtsschutz defizitärer Entscheidungen Kein Zugriff
      6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Die Allgemeinheit des Gesetzes als ungeschriebene Qualifizierung des Art. 2 Abs. 1 GG: Der Ansatz von Christian Hillgruber Kein Zugriff
          2. b) Sperrwirkung der „Rechte anderer“ innerhalb der Schrankentrias des Art. 2 Abs. 1 GG: Der Ansatz von Christopher Woitkewitsch Kein Zugriff
            1. aa) Der Schutz der Gesundheit und die Aufgabe sozialstaatlicher Fürsorge im Grundgesetz Kein Zugriff
            2. bb) Staatliche Gesundheitssteuerung zum Schutz des Menschen vor sich selbst als Problem der Zweck-Mittel-Relation Kein Zugriff
            1. aa) Staatliche Gesundheitsfürsorge auf Grundlage der Wertungen der Art. 2 Abs. 2 S. 1 und Art. 20 Abs. 1 GG? Kein Zugriff
            2. bb) Absolute Vorrangstellung individueller Persönlichkeitsentfaltung gegenüber staatlicher Gesundheitsfürsorge? Kein Zugriff
              1. (I) Kinder und Jugendliche Kein Zugriff
              2. (II) Pathologisch psychische Defizite Kein Zugriff
            2. bb) Wissensmängel und objektive Fehlvorstellungen Kein Zugriff
              1. (I) Verfassungsrechtliche Legitimität eines libertären Paternalismus Kein Zugriff
                  1. (a) Beschränkte Rationalität Kein Zugriff
                  2. (b) Willensschwächen Kein Zugriff
                  3. (c) Ausrichtungsmaßstab staatlicher Gesundheitsfürsorge Kein Zugriff
                2. (2) Abwägung von Eingriffsintensität, Schädigungspotenzial und Lerneffekten Kein Zugriff
                3. (3) Folgerungen für die staatliche Gesundheitssteuerung Kein Zugriff
            1. aa) Gesundheit als „asoziales“ Gut Kein Zugriff
            2. bb) Edukation als Ausgleich sozialer Gesundheitsungleichheit Kein Zugriff
        3. 3. Geeignetheit und Erforderlichkeit staatlicher Gesundheitssteuerung, insbesondere: Das Gebot des schonendsten Paternalismus Kein Zugriff
        1. 1. Die „Volksgesundheit“ als Schutzgut Kein Zugriff
          1. a) Durchsetzung von Gesundheitspflichten als falscher Anknüpfungspunkt einer Kostenreduzierung Kein Zugriff
          2. b) Anknüpfung an die Kosten durch die Erhebung von Lenkungssteuern Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. § 6 Staatliche Gesundheitssteuerung zwischen grundrechtlicher Freiheit und staatlicher Fürsorge – ein Fazit Kein Zugriff
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 395 - 436

Literaturverzeichnis (744)

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