Völkerrechtliche Stellung von internationalen Terrororganisationen

Dr. Lars Mammen

doi:10.5771/9783845206691

Zusammenfassung

Internationale Terrororganisationen stellen eine Herausforderung für das ursprünglich als zwischenstaatliches Recht konzipierte Völkerrecht dar. Will das Völkerrecht auch künftig seinem Regelungsanspruch gerecht werden, stellt sich die Frage nach der Einbeziehung dieser Erscheinungsform nichtstaatlicher Akteure in die internationale Rechtsordnung.

Ausgehend von dieser Fragestellung untersucht das Buch, inwieweit völkerrechtliche Regelungen im Umgang mit Terrornetzwerken angewendet werden können. Der zweidimensionale Charakter terroristischer Gewalt gibt dabei den Maßstab vor: Die Normen des Friedenssicherungsrechts sowie des Konfliktvölkerrechts stehen im Mittelpunkt der Analyse. Aufbauend auf dem Befund der Untersuchung plädiert Lars Mammen für einen neuen Ansatz, der auf die Einräumung einer partiell beschränkten völkerrechtlichen Stellung internationaler Terrororganisationen hinaus läuft.

Damit leistet er einen Beitrag zur Entwicklung des Völkerrechts hin zu einer umfassenden Rechtsordnung der internationalen Beziehungen unter Einbeziehung aller maßgeblichen inter- und transnational handelnden Akteure.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2008
Erscheinungsdatum: 31.01.2008
ISBN-Print: 978-3-8329-2778-3
ISBN-Online: 978-3-8452-0669-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Schriften zu Internationaler Politik und Völkerrecht
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 342
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8
Inhaltsübersicht Kein Zugriff Seiten 9 - 10
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 18
Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 22
Aufgabenstellung und Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 23 - 26
1. 1. Entwicklung der Lehre vom Völkerrechtssubjekt Kein Zugriff Seiten 27 - 30
  2. 1. Rechtsauffassung des Internationalen Gerichtshofs Kein Zugriff
    2. 1. Deduktive Methode Kein Zugriff
      2. Begriff der Völkerrechtsordnung Kein Zugriff
        Qualität der Inhaberschaft von Rechten und Pflichten Kein Zugriff
        Quantität der Inhaberschaft von Rechten und Pflichten Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Kritische Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. Methodische Grundlage zur Bestimmung der Völkerrechtssubjektivität Kein Zugriff
    2. Mehrdimensionalität der Völkerrechtssubjektivität Kein Zugriff
  4. 1. 1. Träger völkerrechtlicher Rechts- und Pflichtenpositionen Kein Zugriff
      2. Diskussionsstand zum völkerrechtlichen Status Kein Zugriff
      3. Kritische Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Vertragliche Vereinbarungen zwischen Unternehmen und Gaststaat Kein Zugriff
        Beteiligung an Verfahren der Streitbeilegung Kein Zugriff
        Begründung von Rechtspflichten durch Verhaltenskodizes für Unternehmen Kein Zugriff
      2. Konsequenzen für den rechtlichen Status Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 55 - 57
2. 1. Hintergrund: Zweidimensionalität terroristischer Gewalt Kein Zugriff Seiten 57 - 58
  2. 1. Entwicklungsstufen: national – international – transnational Kein Zugriff
    2. Versuch einer definitorischen Klärung Kein Zugriff
    3. 1. Objektives Element Kein Zugriff
      2. Subjektives Element Kein Zugriff
      3. Grenzüberschreitendes Element Kein Zugriff
  3. 1. 1. Abgenzung Kein Zugriff
      2. Völkerrechtliche Stellung Kein Zugriff
    2. 1. Abgrenzung Kein Zugriff
      2. Völkerrechtliche Stellung Kein Zugriff
    3. 1. Abgrenzung Kein Zugriff
      2. Völkerrechtliche Stellung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. „Law Enforcement” versus „Use of Force” Kein Zugriff
    2. Begrenzter Nutzen der Lehre von der Zurechenbarkeit Kein Zugriff
    3. Das failed state-Dilemma Kein Zugriff
    4. Humanitäres Völkerrecht als Ordnungsfaktor in bewaffneten Auseinandersetzungen mit terroristischen Kämpfern Kein Zugriff
    5. Zwischenfazit Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 89 - 90
1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 91 - 93
  2. 1. Verletzung einer völkerrechtlichen Verpflichtung als Voraussetzung des Art. 39 SVN Kein Zugriff
    2. 1. Ausgangspunkt: Konzept des internationalen Friedens Kein Zugriff
      2. Tatbestandsvarianten des Art. 39 SVN im Spiegel nichtstaatlicher Gewalt Kein Zugriff
    3. 1. Resolutionen gegen Libyen Kein Zugriff
        Resolution in Folge der Anschläge auf die US-Botschaften in Kenia und Tansania Kein Zugriff
        Resolutionen gegen Afghanistan Kein Zugriff
      2. Resolution 1368 (2001) Kein Zugriff
        Resolution 1373 (2001) Kein Zugriff
        Weitere Resolutionen Kein Zugriff
      3. Rechtliche Würdigung Kein Zugriff
    4. 1. Ermessensspielraum des Sicherheitsrates Kein Zugriff
      2. Abstrakte Dimension der Friedensbedrohung Kein Zugriff
      3. Hinreichende Berücksichtigung der faktischen Situation Kein Zugriff
      4. Rechtliche Würdigung in Bezug auf terroristische Anschläge Kein Zugriff
      5. Zwischenfazit Kein Zugriff
    5. Ergebnis: Terrornetzwerke als Adressaten der Friedenserhaltungspflicht nach Art. 39 SVN Kein Zugriff
  3. 1. Problemdarstellung Kein Zugriff
    2. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
      2. Einordnung terroristischer Gewalt als bewaffneter Angriff vor 2001 Kein Zugriff
        Einordnung terroristischer Gewalt als bewaffneter Angriff nach 2001 Kein Zugriff
      3. Abkehr vom Kriterium der Zurechenbarkeit Kein Zugriff
        Rechtliche Einordnung der Staatenpraxis Kein Zugriff
      4. „External Link” versus Zurechnung Kein Zugriff
        Einsatz militärischer Gewalt Kein Zugriff
        Überschreiten der „Erheblichkeitsschwelle“ Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Ergebnis: Terrornetzwerke als Normadressaten der mit Art. 51 SVN korrespondierenden Verpflichtung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Völkerrechtliche Kardinalpflicht Kein Zugriff
      2. Rechtsfragen des Gewaltverbots in der Auseinandersetzung mit Terrorgruppen Kein Zugriff
      3. Verhältnis des Gewaltverbots zu Kapitel VII SVN im Falle nichtstaatlicher Gewalt Kein Zugriff
    2. 1. Ausgangslage: Nichtstaatliche Gewalt als verbotene Gewalt Kein Zugriff
      2. Völkergewohnheitsrechtliche Erweiterung des Gewaltverbots Kein Zugriff
      3. Erweiterung durch Resolutionen des Sicherheitsrates Kein Zugriff
      4. Diskussionsstand in der Völkerrechtswissenschaft Kein Zugriff
        Kritische Bewertung Kein Zugriff
    3. Ergebnis: Konsequenzen für die Adressatenstellung von Terrornetzwerken Kein Zugriff
  5. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 155 - 158
2. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 158 - 160
  2. Hintergrund: Asymmetrisierung gewaltsamer Konflikte Kein Zugriff Seiten 160 - 161
  3. 1. Versuch zur Beantwortung der Grundsatzfrage Kein Zugriff
    2. 1. Vorliegen eines bewaffneten Konflikts Kein Zugriff
      2. Konstellation I: Terrororganisation und Aufenthaltsstaat vs. Opferstaat Kein Zugriff
        Konstellation II: Terrororganisation vs. Aufenthaltsstaat und (intervenierender) Opferstaat Kein Zugriff
        Konstellation III: Terrororganisation vs. Opferstaat auf dem Gebiet eines neutralen Aufenthaltsstaates Kein Zugriff
    3. Kritische Bewertung Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Terroristische Kämpfer als Adressaten der Konfliktführungsregeln Kein Zugriff
    2. 1. Terrorismusverbot im internationalen bewaffneten Konflikt Kein Zugriff
      2. Terrorismusverbot im nicht-internationalen bewaffneten Konflikt Kein Zugriff
    3. Ableitungen für die rechtliche Stellung Kein Zugriff
  5. 1. Problemdarstellung Kein Zugriff
    2. Bedeutung des Primärstatus und seine völkerrechtlichen Folgen Kein Zugriff
    3. 1. Bestimmung der Voraussetzungen zur Erlangung des Kombattantenstatus Kein Zugriff
      2. Terroristische Konfliktbeteiligte als „rechtmäßige“ Kombattanten Kein Zugriff
      3. Begründung eines eigenen völkerrechtlichen Status Kein Zugriff
        Rechtsfolgen der Bezeichnung als „illegaler“ Kombattant Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Bestimmung der Voraussetzungen des Status Kein Zugriff
      2. Qualifikation von terroristischen Konfliktbeteiligten als Zivilpersonen Kein Zugriff
      3. Subsidiäre Geltung der Schutzvorschriften internationaler Menschenrechtsverträge Kein Zugriff
    5. Kritische Stellungnahme Kein Zugriff
  6. Schlussbetrachtungen Kein Zugriff Seiten 220 - 222
1. 1. Zielsetzung Kein Zugriff Seiten 223 - 224
  2. 1. Strukturelles Argument Kein Zugriff
    2. Funktionales Argument Kein Zugriff
    3. Humanitäres Argument Kein Zugriff
    4. Argument der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit Kein Zugriff
    5. Argument der Anwendung des Neutralitätsrechts Kein Zugriff
    6. Einwände gegen die Einräumung eines völkerrechtlichen Status Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grenzüberschreitenden Bezug oder das Kriterium des „External Link“ Kein Zugriff
        Organisatorische Dauerhaftigkeit und Effektivität Kein Zugriff
        Signifikante Wirkungsintensität auf internationaler Ebene Kein Zugriff
      2. Rechts- und Pflichtenpositionen im Friedenssicherungsrecht Kein Zugriff
      3. Rechts- und Pflichtenpositionen im Konfliktvölkerrecht Kein Zugriff
      4. Zusammenfassende Stellungnahme und Ableitung einer Grundpflicht Kein Zugriff
    2. 1. Asymmetrische Rechtsstellung Kein Zugriff
      2. Temopräre Begrenzung Kein Zugriff
      3. Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. Problem der Anerkennung durch die Staaten Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Terrororganisationen als Adressaten nicht-militärischer Zwangsmaßnahmen Kein Zugriff
        Terrororganisationen als Adressaten militärischer Zwangsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. Terrororganisationen als Adressaten von Selbstverteidigungsmaßnahmen Kein Zugriff
        Zulässigkeit antizipatorischer Selbstverteidigungsmaßnahmen gegen Terrororganisationen Kein Zugriff
      3. Problemaufriss: Konflikt mit der territorialen Integrität des Aufenthaltsstaates Kein Zugriff
      4. Rechtfertigungsansatz: Anwendung des Neutralitätsrechts Kein Zugriff
      5. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. Einordnung der Kampfhandlungen mit terroristischen Verbänden als internationaler bewaffneter Konflikt Kein Zugriff
      2. Eigener Vorschlag: Begründung eines asymmetrischen Kombattantenstatus für terroristische Konfliktbeteiligte Kein Zugriff
        Anwendung des asymmetrischen Kombattantenstatus auf andere Erscheinungsformen irregulärer Kämpfer Kein Zugriff
        Umfang der mit dem Status des asymmetrischen Kombattanten verbundenen Rechte Kein Zugriff
  5. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff Seiten 288 - 294
2. 1. Gesamtschau der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 294 - 297
  2. Konsequenzen für die Zukunft der völkerrechtlichen Ordnung Kein Zugriff Seiten 297 - 302
Annex: Internationale Konventionen gegen den grenzüberschreitenden Terrorismus Kein Zugriff Seiten 303 - 304
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 305 - 338
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 339 - 342

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