Gesetzesfolgenabschätzung in der Anwendung

Dipl.-Vw. Stephan Hensel; Prof. Dr. Kilian Bizer; Prof. Dr. Martin Führ; Dr. Joachim Lange

doi:10.5771/9783845222431

Zusammenfassung

Die Gesetzesfolgenabschätzung (GFA) ist in den Geschäftsordnungen verankert. Dies führt aber nicht automatisch zur reibungslosen Umsetzung in der Gesetzgebungspraxis. Dieses Buch analysiert die Erfahrungen und zeigt (inter)nationale Entwicklungstendenzen auf. Die unterschiedlichen Sichtweisen aus Wissenschaft, Politik und Verwaltung auf die GFA sind Gegenstand des ersten Teils. Der zweite Teil untersucht die Relevanz von Bürokratiekosten und Konnexität im Rahmen der GFA. Die Verhaltensprognose der Akteure ist dabei eine notwendige Bedingung für eine effektive GFA, wie sich etwa am Beispiel der europäischen Chemikalienregulierung REACh zeigt. Der dritte Teil diskutiert Erfahrungen mit der GFA in Österreich und der Schweiz. Dieser wird durch einen allgemeinen Überblick zur Praxis der GFA in OECD-Ländern ergänzt. Der vierte Teil beschäftigt sich mit Entwicklungsperspektiven der GFA: Können aus der Entwicklung der Technikfolgenabschätzung Lehren für die GFA gezogen werden? Ist das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung bereits in der GFA verankert? Welche Maßnahmen können der GFA zu einer besseren Umsetzung in der Praxis verhelfen?

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-4486-5
ISBN-Online: 978-3-8452-2243-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Interdisziplinäre Studien zu Recht und Staat
Band: 48
Sprache: Deutsch
Seiten: 341
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
Einleitung – Auf dem Weg zu „Guten Gesetzen“? Kein Zugriff Seiten 9 - 14 Stephan Hensel, Kilian Bizer, Martin Führ, Joachim Lange
1. Qualitätsstandards für die Gesetzesfolgenabschätzung Kein Zugriff Seiten 15 - 33 Martin Führ
2. Gesetzesfolgenabschätzung – Überlegungen aus der Perspektive eines Politikers Kein Zugriff Seiten 33 - 39 Heiner Bartling
3. Wo stehen wir – was muss besser werden? Kein Zugriff Seiten 39 - 47 Reinhard Timmer
4. Gesetzesfolgenabschätzung in der Anwendung – Das Beispiel Niedersachsen Kein Zugriff Seiten 47 - 57 Klaus Neuser
5. Mutproben bei der Gesetzesfolgenabschätzung Kein Zugriff Seiten 57 - 68 Heinrich Plückelmann, Beate Bicking-Reichert
1. Das Verhältnis von Standardkostenmodell und Gesetzesfolgenabschätzung Kein Zugriff Seiten 69 - 83 Stephan Förster
2. Standard-Kosten-Modell – Bewertung aus Perspektive des mittelständischen Handwerks Kein Zugriff Seiten 83 - 99 Alexander Barthel
3. Bürokratiekostenabbau: Die Illusion des Unpolitischen Kein Zugriff Seiten 99 - 111 Michael Schorn
4. Bürokratiekostenabbau – Bewertung aus der Perspektive eines Mitgliedes des Nationalen Normenkontrollrates Kein Zugriff Seiten 111 - 117 Wolf-Michael Catenhusen
5. Konnexität zwischen Land und Kommunen als neue Anforderung an die Gesetzesfolgenabschätzung Kein Zugriff Seiten 117 - 149 Hans-Günter Henneke
6. Konnexität Freistaat – Kommunen als neue Anforderung an die Gesetzesfolgenabschätzung Kein Zugriff Seiten 149 - 159 Winfried Brechmann
7. Konnexitätsprinzip und Gesetzesfolgenabschätzung – Nebeneinander oder Integriert? Kein Zugriff Seiten 159 - 173 Walter Müller
8. Gesetzesfolgenabschätzung und Kostenfolgenabschätzung im Rahmen der Konnexität Land – Kommunen. Eine pointierte Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 173 - 177 Joachim Lange
9. Analyse der Anreize und Hemmnisse am Beispiel der europäischen Chemikalien-Regulierung REACh Kein Zugriff Seiten 177 - 197 Martin Führ
10. Rückblick auf die Diskussion zu den Kosten von REACH aus Sicht einer Umweltbehörde Kein Zugriff Seiten 197 - 208 Christiane Heiß
1. Regulatory Impact Analysis (RIA) in OECD countries Kein Zugriff Seiten 209 - 225 Lorenzo Allio
2. Überblick über die Gesetzesfolgenabschätzung in Österreich und Entwicklungstendenzen Kein Zugriff Seiten 225 - 245 Brigitte Windisch
3. Stand und Entwicklungstendenzen der Gesetzesfolgenabschätzung in der Schweiz Kein Zugriff Seiten 245 - 266 Luzius Mader
1. Quidquid agis, prudenter agas et respice finem Technikfolgenabschätzung und Gesetzesfolgenabschätzung – ein Vergleich Kein Zugriff Seiten 267 - 285 Nicola Below, Bernd Steffensen
2. Folgen für Andere, Folgen für Nachkommende – Thesen zu Nachhaltigkeit und Gesetzesfolgenabschätzung Kein Zugriff Seiten 285 - 291 Jörg Mayer-Ries
3. Der Nachhaltigkeitsbegriff und die Gesetzesfolgenabschätzung in Deutschland Kein Zugriff Seiten 291 - 317 Stephan Hensel
4. Quo vadis Gesetzesfolgenabschätzung? Kein Zugriff Seiten 317 - 323 Heiko Rottmann
5. Entwicklungsperspektiven der Gesetzesfolgenabschätzung auf Bundesebene Kein Zugriff Seiten 323 - 334 Martin Führ, Kilian Bizer, Stephan Hensel
Sachregister Kein Zugriff Seiten 335 - 338
Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 339 - 341

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