Die Folgen des Beitritts der EU zur EMRK für das Verhältnis des EuGH zum EGMR und den damit einhergehenden Individualrechtsschutz

Julia Spiekermann

doi:10.5771/9783845248493

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Die Folgen des Beitritts der EU zur EMRK für das Verhältnis des EuGH zum EGMR und den damit einhergehenden Individualrechtsschutz

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP), Band 65
Verlag:: 15.07.2013

Zusammenfassung

„Bisher bestand im europäischen Grundrechtsschutz eine Lücke“, konstatierte jüngst der EGMR-Präsident Spielmann. Die Dissertation zeigt auf, dass Europa zur Schließung dieser Lücke keine Letztentscheidungsinstanz benötigt, sondern einen Verbund von EuGH und EGMR. Zur Unterstützung dieses Gerichtsverbundes bettet der Beitritt der EU zur EMRK die Union schonend in das Konventionssystem ein und sorgt dafür, dass die Mitgliedstaaten aus ihrer Solidarhaftung für konventionswidrige Unionsrechtsakte entlassen werden, indem die EU selbst der Kontrolle des EGMR unterworfen wird. Begleitet von weiteren optimierenden Mechanismen wird so der Weg zu einem „Europa des intensiven Individualrechtsschutzes“ geebnet.

Spielmann

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2013
Erscheinungsdatum: 15.07.2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0650-1
ISBN-Online: 978-3-8452-4849-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)
Band: 65
Sprache: Deutsch
Seiten: 284
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Editorial Kein Zugriff Seiten 5 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8
Inhaltsübersicht Kein Zugriff Seiten 9 - 12
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 28
1. Politischer Hintergrund der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 29 - 31
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 31 - 34
1. Gutachten 2/94 des EuGH Kein Zugriff Seiten 35 - 38
2. 1. Formelle Voraussetzungen für einen Beitritt der EU zur EMRK Kein Zugriff
3. 1. Rechtsgrundlage für den Beitritt Kein Zugriff Seiten 42 - 43
  2. Eigene Rechtspersönlichkeit der EU Kein Zugriff Seiten 43 - 45
  3. Abschluss des Beitrittsabkommens Kein Zugriff Seiten 45 - 45
4. Modalitäten auf Ebene des Europarates: 14. Zusatzprotokoll zur EMRK Kein Zugriff Seiten 45 - 49
5. Arbeitsgruppe II „Charta“ des Verfassungskonvents Kein Zugriff Seiten 49 - 50
6. 1. Stellungnahme Kein Zugriff
1. 1. 1. Entwicklung des Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
    2. Status der Grundrechtecharta vor Inkrafttreten des Lissabonner Vertrags Kein Zugriff
    3. Grundrechtecharta im Reformvertrag Kein Zugriff
  2. 1. 1. Modell „Österreich“ Kein Zugriff
      2. Ist das Modell „Österreich“ auf die Unionsebene übertragbar? Kein Zugriff
    2. Fazit Kein Zugriff
1. 1. Kritische Einschätzung des „Komplementaritätsmodells“ Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  2. 1. 1. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Verweis in der Präambel Kein Zugriff
        Verweis in den Präsidiumserläuterungen Kein Zugriff
        Art. 52 Abs. 3 GRCh: statische oder dynamische Verweisungsklausel? Kein Zugriff
      3. Existenz eines Verweises auf die Zusatzprotokolle Kein Zugriff
        Umfang der Einbeziehung der EMRK-Zusatzprotokolle Kein Zugriff
        Statischer oder dynamischer Verweis auf die Zusatzprotokolle? Kein Zugriff
      4. Mit der Rechtsprechung des EGMR korrespondierende Chartarechte Kein Zugriff
        Beispiel sich entsprechender Rechte i.S.v. Art. 80 Abs. 3 S. 1 GRCh Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Anwendungsbereich des Art. 52 Abs. 2 GRCh Kein Zugriff
      2. Übernahme auch sekundärrechtlicher Vorschriften? Kein Zugriff
        Erfasst Art. 52 Abs. 2 GRCh die Rechtsprechung des EuGH? Kein Zugriff
      3. Kollision des Art. 52 Abs. 2 mit Art. 52 Abs. 3 S. 1 GRCh Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis und Gehalt des Art. 52 Abs. 2 GRCh Kein Zugriff
  3. 1. EMRK als Mindeststandard Kein Zugriff
    2. Art. 52 Abs. 3 S. 2 GRCh Kein Zugriff
    3. Vorteile eines „doppelten“ Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
  4. 1. Empfehlungsantrag auf Revision der EMRK Kein Zugriff
    2. Dynamische Auslegung der EMRK Kein Zugriff
    3. Anpassung über Zusatzprotokolle zur EMRK Kein Zugriff
  5. 1. Diskussion im Grundrechtekonvent Kein Zugriff
    2. 1. Renationalisierungsthese Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      2. Mindestgarantie gemäß Art. 52 Abs. 3 GRCh Kein Zugriff
        Erfassung der EMRK-Zusatzprotokolle und der Rechtsprechung des EGMR? Kein Zugriff
    3. Zweck des Art. 53 GRCh Kein Zugriff
  6. 1. „Weiter gehender Schutz“ i.S.v. Art. 52 Abs. 3 S. 2 GRCh Kein Zugriff
    2. Konvntionsverstoßvermeidende Auslegung des Art. 52 Abs. 3 S. 30 GRCh Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Abstraktes Beispiel Kein Zugriff
    5. 1. Ausgangssachverhalt Kein Zugriff
        Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
      2. Sachverhalt Kein Zugriff
        Beurteilung des Luxemburger Gerichtshofes Kein Zugriff
      3. Würdigung der EuGH-Judikatur in den Fällen Viking und Laval Kein Zugriff
      4. Anwendung des abstrakten Beispiels auf die Rs. Viking und Laval Kein Zugriff
  7. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 137 - 140
1. 1. 1. Nichtigkeitsklage gemäß Art. 263 Abs. 4 AEUV Kein Zugriff
    2. 1. Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens durch die Kommission Kein Zugriff
        Vorschlag Timmermans Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. Umsetzung der Urteile des EGMR Kein Zugriff
    2. Arbeitsüberlastung des EGMR Kein Zugriff
    3. 1. Einführung von Einzelrichtern gemäß Art. 54 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
      2. Summarisches Verfahren für offensichtlich begründete Fälle Kein Zugriff
      3. Art. 35 Abs. 3 lit. b EMRK – neues Zulässigkeitskriterium Kein Zugriff
      4. Maßnahmen zur Förderung der Umsetzung der Urteile des EGMR Kein Zugriff
      5. Weitere Änderungen gemäß dem 14. Protokoll zur EMRK Kein Zugriff
    4. Bewertung der Reformbemühungen durch Protokoll Nr. 14 Kein Zugriff
    5. Weitere Maßnahmen zur Effektivitätssicherung des EGMR Kein Zugriff
    6. Interlakener Erklärung zur Reform des EGMR vom 19. Februar 2010 Kein Zugriff
    7. Technik der Piloturteile Kein Zugriff
2. 1. Divergenzen im Grundrechtsschutz Kein Zugriff
3. Fälle formeller Divergenz Kein Zugriff Seiten 169 - 171
4. 1. 1. Rs. Hoechst Kein Zugriff
    2. Rs. Chappell Kein Zugriff
    3. Rs. Niemitz Kein Zugriff
    4. Rs. Stés Colas Est Kein Zugriff
    5. Rs. Roquette Frères Kein Zugriff
    6. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. Rs. Orkem Kein Zugriff
    2. Rs. Funke Kein Zugriff
    3. Rs. Mannesmannröhren-Werke Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Rs. Vermeulen und Lobo Machado Kein Zugriff
    2. Rs. Emesa Sugar Kein Zugriff
    3. Rs. Kress Kein Zugriff
    4. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. Kooperationsmaßnahmen der europäischen Gerichtshöfe Kein Zugriff
5. EMRK-konforme Auslegung des Unionsrechts durch den EuGH Kein Zugriff Seiten 185 - 186
6. 1. Unionsrechtsfreundliche Auslegung der EMRK durch den EGMR Kein Zugriff Seiten 186 - 188
  2. 1. Rs. Bosphorus Kein Zugriff
    2. Bewertung der Bosphorus-Rechtsprechung Kein Zugriff
7. 1. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Verbindliches Vernetzungsmodell Kein Zugriff
    2. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. Nicht bindendes Vernetzungsmodell Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Gemeinsamer Ausschuss Kein Zugriff Seiten 206 - 207
  4. Gemeinsame (Menschenrechts-)kammer Kein Zugriff Seiten 207 - 209
  5. Beteiligungsmöglichkeiten an Verfahren des EuGH Kein Zugriff Seiten 209 - 210
  6. Kompetenzkonfliktsgericht Kein Zugriff Seiten 210 - 212
  7. Fazit: Plädoyer für eine ‚offene’ Koordination Kein Zugriff Seiten 212 - 213
2. 1. 1. Normative Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    2. Wirkungen der smart sanctions Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das „de-listing“-Verfahren Kein Zugriff
      2. Rechtsschutz vor dem IGH Kein Zugriff
      3. Exkurs: Vorschlag zur Lösung des Rechtsschutzdefizits de lege ferenda Kein Zugriff
    2. 1. Gerichtlicher Kontrollmaßstab Kein Zugriff
        Prüfung von ius cogens Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Rs. Behrami und Behrami und Saramati Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      3. Schlussanträge Maduros in der Rs. C-402/05 Kein Zugriff
        Die EU im Gefüge des Völkerrechts: Befugnis zur gerichtlichen Kontrolle? Kein Zugriff
        Grundrechtsprüfung des EuGH Kein Zugriff
        Kompetenzüberschreitung oder Grundrechtsverantwortung? Kein Zugriff
        „Selbstbehauptung eigener Identität“ Kein Zugriff
        Auswirkungen auf das Verhältnis von EuGH und EGMR Kein Zugriff
  3. 1. Reflexionspapier des EuGH zu bestimmten Aspekten des Beitritts der EU zur EMRK Kein Zugriff
    2. Einführung eines „co-respondent mechanism“ Kein Zugriff
    3. Kombinationslösung Kein Zugriff
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 245 - 246
1. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 255 - 283
Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 284 - 284

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