Verzugszinsen

Marielena Plieseis

doi:10.5771/9783214251529

Zusammenfassung

Verzugszinsen haben überall dort Relevanz, wo Geld fließt bzw. fließen sollte, und sind damit im Wirtschaftsleben und in unserer Gesellschaft allgegenwärtig. In Zusammenhang mit der Verzugszinsregelung des § 1333 Abs 1 ABGB stellen sich zahlreiche Fragen, die von der Rechtsnatur bis zu Details der Ausgestaltung des Verzugszinsanspruchs reichen und vom Römischen Recht bis hin zu Kryptowährungen führen.

Diese Arbeit erörtert unter anderem folgende Aspekte der gesetzlichen Verzugszinsen:

Rechtsnatur
Schuldnerverzug mit einer Geldforderung als Anspruchsvoraussetzung
Pauschalierungswirkung
Verhältnis zu vertraglichen Verzugszinsen
Dispositivitätsgrenzen
Möglichkeit der parallelen Geltendmachung anderer Ansprüche aus der Verzögerung

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2022
Erscheinungsdatum: 07.12.2022
ISBN-Print: 978-3-214-02648-6
ISBN-Online: 978-3-214-25152-9
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: manzwissenschaft
Sprache: Deutsch
Seiten: 280
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - LV
Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 2
1. I. Überblick Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Aktuelle Verzugszinshöhe Kein Zugriff
    2. 2. Zinssatzentwicklung Kein Zugriff
    3. 3. Kritik am geltenden Zinssatz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aktuelle Verzugszinshöhe Kein Zugriff
  3. 1. 1. Aktuelle Verzugszinshöhe Kein Zugriff
    2. 2. Zinssatzentwicklung Kein Zugriff
    3. 3. Kritik am geltenden Zinssatz Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 2. Erfassung aller Geldforderungen Kein Zugriff
    3. 3. Ausschluss und Abgrenzung von Sachschulden Kein Zugriff
    4. 4. „Mittelbarer Geldschuldverzug“? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. a) Abgrenzung zur Gewährleistung und zur Unmöglichkeit Kein Zugriff
      2. b) Zahlungsart Kein Zugriff
      3. c) „Annahmezwang“ gesetzlicher Zahlungsmittel Kein Zugriff
      4. d) Währung Kein Zugriff
      5. e) Teilzahlungen Kein Zugriff
    3. 3. Erfüllung nicht am gehörigen Ort Kein Zugriff
    4. 1. a) Bestimmung der gehörigen Zeit Kein Zugriff
      2. aa) Fälligkeit iwS und Fälligkeit ieS Kein Zugriff
        (1) Stufenprüfung Kein Zugriff
        (2) Fristenberechnung und Ablaufhemmung Kein Zugriff
        (3) Fälligkeitstage als Leistungszeiträume Kein Zugriff
        (4) Konkrete Fälligkeitszeitpunkte Kein Zugriff
      3. (1) Im Voraus bestimmte Fälligkeit Kein Zugriff
        (2) Nicht im Voraus bestimmte Fälligkeit Kein Zugriff
        bb) Banküberweisungen von Konsumenten Kein Zugriff
        cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. 1. a) Einreden allgemein Kein Zugriff
      2. b) Sonderfall reine Stundung Kein Zugriff
    6. 6. Beginn und Ende des Verzugs Kein Zugriff
    7. 7. Beginn und Ende des Verzugszinslaufs Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Objektiver Verzug allgemein Kein Zugriff
      2. b) Objektiver Verzug wegen Geldmangels Kein Zugriff
      3. c) Objektiver Verzug während der COVID-19-Pandemie Kein Zugriff
    2. 2. Verschuldensunabhängigkeit des § 1333 Abs 1 ABGB Kein Zugriff
    3. 1. a) Verantwortlichkeit (§ 456 S 3 UGB) Kein Zugriff
      2. b) Ausnahme der vertretbaren Rechtsansicht (§ 49a S 2 ASGG) Kein Zugriff
4. 1. A. Normative Verortung der Pauschalierung Kein Zugriff
  2. B. (Mindest-)Wert der Kapitalnutzungsmöglichkeit iwS Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Wandel von der absoluten zur Mindestschadenersatzpauschale Kein Zugriff
      2. b) Bloße Mindestpauschalierung auch im Bereicherungsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Kein Beweis geringerer Verzugsfolgen Kein Zugriff
    3. 3. Fazit: Vermutung bis zur gesetzlichen Zinshöhe Kein Zugriff
  4. 1. 1. „Der“ pauschalierte Schaden und „andere“ Schäden Kein Zugriff
    2. 2. Zinsfolgen iwS aus der Verzögerung ieS Kein Zugriff
    3. 3. Nicht pauschalierte Verzugsfolgen Kein Zugriff
  5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. A. Bedeutung der Vereinbarungsschranken Kein Zugriff
  2. B. „Prüfungsschema“ der Judikatur Kein Zugriff
  3. 1. 1. Beurteilung anhand des Effektivverzugszinssatzes Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeine Sittenwidrigkeit (§ 879 Abs 1 ABGB) Kein Zugriff
      2. aa) Wucher allgemein (§ 879 Abs 2 Z 4 ABGB;614 §§ 1, 7 Abs 1 WuchG)? Kein Zugriff
        bb) Kreditwucher (§ 7 Abs 2 WuchG)? Kein Zugriff
        (1) Übermäßige Gegenleistung (AusbeutungsV) Kein Zugriff
        (2) Geldwucher (§ 879 Abs 1 iVm) § 154 StGB Kein Zugriff
      3. c) Gröbliche Benachteiligung (§ 879 Abs 3 ABGB) Kein Zugriff
      4. d) „5-PP-plus-Grenze“ (§ 6 Abs 1 Z 13 KSchG) Kein Zugriff
      5. e) Beschränkungen von Vertragsstrafen im TAG (§ 22 TAG) Kein Zugriff
      6. f) „Verbot“ des ultra alterum tantum (§ 1335 ABGB) Kein Zugriff
      7. g) „Corona-Beschränkung“ (§ 3 des 2. COVID-19-JuBG) Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemeine Sittenwidrigkeit (§ 879 Abs 1 ABGB) Kein Zugriff
      2. b) Auferlegung der Beweislast (§ 6 Abs 1 Z 11 KSchG) Kein Zugriff
      3. c) Gröbliche Benachteiligung (§ 879 Abs 3 ABGB) Kein Zugriff
      4. d) Grobe Nachteiligkeit (§ 459 UGB) Kein Zugriff
      5. e) Keine Abbedingung nach § 11 Abs 4 VersVG Kein Zugriff
    4. 4. Exkurs: Bedeutung des § 456 UGB im BVergG 2018 Kein Zugriff
  4. D. Verschuldensunabhängigkeit Kein Zugriff
  5. E. Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
6. 1. A. Zinsen allgemein Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verzögerungszinsen Kein Zugriff
    2. 2. Kostenzinsen Kein Zugriff
    3. 3. Prozesszinsen Kein Zugriff
    4. 4. Schadenszinsen Kein Zugriff
    5. 5. Zinseszinsen Kein Zugriff
    6. 6. „Fälligkeitszinsen“ nach Art 78 CISG, § 353 öHGB aF Kein Zugriff
  3. C. Gesetzliche Verzugszinsen außerhalb des Zivilrechts Kein Zugriff
  4. 1. 1. Überziehungszinsen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Sofortige Fälligkeit und Vollstreckungssperre Kein Zugriff
        bb) Fälligkeit ein Jahr nach dem Tod Kein Zugriff
        cc) Verzinsung mit Klarheit über die Anspruchshöhe Kein Zugriff
      2. b) Zweck der gesetzlichen reinen Stundung und Verzinsung Kein Zugriff
      3. c) Eigene Lösung: Fälligkeits- statt Verzugszinsen Kein Zugriff
    3. 1. a) Art 27 Z 1 CMR Kein Zugriff
      2. b) Sonstige transportrechtliche Zinssätze Kein Zugriff
    4. 1. a) Keine Verzugszinsen Kein Zugriff
      2. b) Verzugszinsen im Versicherungsrecht allgemein Kein Zugriff
      3. c) Verhältnis zwischen VersVG- und Verzugszinsen Kein Zugriff
    5. 5. Stundungszinsen Kein Zugriff
    6. 1. a) Vergütungszinsen allgemein Kein Zugriff
      2. b) Strafzinsen Kein Zugriff
    7. 7. Vertragszinsen Kein Zugriff
    8. 8. Verwendungszinsen Kein Zugriff
    9. 9. Vorschusszinsen Kein Zugriff
    10. 10. „Rückgriffszinsen“ im WG und ScheckG Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Herrschende Ansicht Kein Zugriff
      2. b) „Ernstnahme“ als Schadenersatzanspruch nach Graf Kein Zugriff
    2. 1. a) Verschuldensunabhängigkeit Kein Zugriff
      2. b) Vorteil aus der Kapitalnutzungsmöglichkeit nach Koziol Kein Zugriff
      3. c) (Faktische) Subsidiarität nach Gitschthaler und W. Jud Kein Zugriff
      4. aa) Pauschalierung als Besonderheit des § 1333 ABGB Kein Zugriff
        bb) Entkräftete Argumente der schadenersatzrechtlichen Einordnung Kein Zugriff
        cc) Abweichungen vom allgemeinen Schadenersatzrecht Kein Zugriff
        dd) Konsequenzen der schadenersatzrechtlichen Einordnung Kein Zugriff
        ee) Bereicherungsrechtliche Einordnung Kein Zugriff
      5. e) Erneute Bestärkung des bereicherungsrechtlichen Ansatzes durch Koziol Kein Zugriff
    3. 1. a) Erste Zusammenführung durch Apathy Kein Zugriff
      2. b) „Unechter Mischansatz“ nach Ertl Kein Zugriff
      3. c) „Echter Mischansatz“ nach P. Bydlinski Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung der Ansätze in der Literatur Kein Zugriff
  2. B. Von der Rechtsfrage geleitete Judikatur Kein Zugriff
  3. C. Exkurs: Steuerrechtliche Einordnung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Fokus auf systematischen Widersprüchen Kein Zugriff
    2. 2. Veraltete Argumente Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Schaden Kein Zugriff
    2. 2. Verzögerung und Zinsen Kein Zugriff
    3. 3. Geldforderung Kein Zugriff
    4. 4. Verschulden Kein Zugriff
  2. B. Zinssatzregelungen Kein Zugriff
  3. C. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. § 1333 ABGB Kein Zugriff
    2. 2. § 1000 ABGB Kein Zugriff
    3. 3. Sonderzinssätze Kein Zugriff
  2. B. Allgemeine Verzugszinshöhe Kein Zugriff
  3. 1. 1. Leitgedanken des allgemeinen Schadenersatz- und Bereicherungsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Pauschalierung: Kein Schadens- bzw Bereicherungsnachweiserfordernis Kein Zugriff
    3. 1. a) Ersatzfähigkeit von Zinsschäden generell Kein Zugriff
      2. b) Kein Rechtswidrigkeitserfordernis Kein Zugriff
      3. c) Kein Kausalitäts- und Adäquanzerfordernis Kein Zugriff
      4. d) Verschuldensunabhängigkeit Kein Zugriff
    4. 1. a) Bloß schuldrechtliche Zuordnung Kein Zugriff
      2. b) Vermuteter Vorteil aus vermuteter Verwendung Kein Zugriff
      3. c) Benützungsentgelt oder Zivilfruchtherausgabe Kein Zugriff
      4. d) Keine Unterscheidung nach Redlichkeit und Unredlichkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verzug statt Fälligkeit Kein Zugriff
    2. 2. Verzugsfolgen als typisierbare Besonderheit nur im Bereicherungsrecht Kein Zugriff
  5. 1. 1. Überblick: Qualifikation vertraglicher Verzugszinsen Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausgestaltung und rechtliche Behandlung Kein Zugriff
      2. b) Richterliches Mäßigungsrecht Kein Zugriff
      3. c) COVID-Sonderregelung Kein Zugriff
      4. d) Funktionen von Vertragsstrafen Kein Zugriff
    3. 1. a) Vertragsstrafe auch unter den üblichen oder gesetzlichen Zinsen Kein Zugriff
      2. b) Ausgestaltung und rechtliche Behandlung Kein Zugriff
      3. c) Inhaltsgleichheit der Pauschalierung Kein Zugriff
      4. d) Gesetzliche Zinssätze als Untergrenze für die Mäßigung Kein Zugriff
    4. 1. a) Analogie zum richterlichen Mäßigungsrecht? Kein Zugriff
      2. b) Analogie zur Haftungsbeschränkung? Kein Zugriff
      3. c) Rechtsnatur Kein Zugriff
  6. 1. 1. Kein Rückgriff auf allgemeine Regelungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Problemstellung Kein Zugriff
      2. b) Entstehung Kein Zugriff
      3. aa) Ansprüche derselben Rechtsnatur Kein Zugriff
        bb) Ansprüche der jeweils anderen Rechtsnatur Kein Zugriff
      4. aa) Verzugsfolgen ohne Bezug zur gesetzlichen Vermutung Kein Zugriff
        (1) Ansprüche derselben Rechtsnatur Kein Zugriff
        (2) Ansprüche der anderen Rechtsnatur Kein Zugriff
      5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 3. Keine sonstigen Konsequenzen Kein Zugriff
    4. 4. Fazit: Relativierende Konkurrenz Kein Zugriff
  7. G. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Anfänge als Vereinbarung mit Präventivfunktion im Römischen Recht Kein Zugriff
    2. 2. Das Zinsverbot und seine Umgehung im Mittelalter Kein Zugriff
    3. 3. Abkehr vom Strafgedanken und vom Zinsverbot ab dem 16. Jh. Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit für die Rechtsnatur Kein Zugriff
  2. B. Verständniswandel des gesetzlichen Verzugszinsanspruchs im ABGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. Indizien aus den Gesetzesmaterialien zu § 1000 ABGB Kein Zugriff
    2. 2. Indizien aus den Gesetzesmaterialien zu § 456 UGB Kein Zugriff
    3. 3. Indizien aus den Gesetzesmaterialien zu § 49a ASGG Kein Zugriff
  4. D. Zwischenfazit Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Geld iSd § 1333 Abs 1 ABGB Kein Zugriff
    2. 2. Pauschalierungsfähige Folgen des Zahlungsverzugs Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vereinfachung Kein Zugriff
    2. 2. Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
  3. C. Zwischenfazit Kein Zugriff
6. VI. Abschließendes Interpretationsergebnis Kein Zugriff
1. 1. A. Zinshöhe Kein Zugriff
  2. B. Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
  3. C. Pauschalierung Kein Zugriff
  4. D. Dispositivitätsgrenzen Kein Zugriff
  5. E. Einordnung, Abgrenzung und Zusammenspiel im Spektrum der Zinsarten Kein Zugriff
2. 1. A. Die bisherige Diskussion Kein Zugriff
  2. B. Grammatische Interpretation Kein Zugriff
  3. C. Systematische Interpretation Kein Zugriff
  4. D. Historische Interpretation Kein Zugriff
  5. E. Teleologische Interpretation Kein Zugriff
  6. F. Abschließendes Interpretationsergebnis Kein Zugriff
Anhang: Entwicklung der (Verzugs-) Zinssätze im ABGB, UGB und ASGG Kein Zugriff Seiten 275 - 276
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 277 - 280