Das „Rechtsprädikat“ in Sach- und Kollisionsrecht

Dr. Karsten Rahm

doi:10.5771/9783828877818

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Monographie Kein Zugriff

Das „Rechtsprädikat“ in Sach- und Kollisionsrecht

Das mobiliarsachenrechtliche Anwartschaftsrecht als zukünftige Inhaberschaft am Eigentum

Autor:innen:
Reihe:: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft, Band 163
Verlag:: 25.10.2021

Zusammenfassung

Das Anwartschaftsrecht an beweglichen Sachen in Folge eines Eigentumsvorbehaltskaufvertrags ist als „wesensgleiches Minus zum Eigentum“ bekannt und aus dem juristischen Sprachgebrauch nicht mehr wegzudenken. Der Autor löst durch die Figur des „Rechtsprädikats“ dogmatische Ungenauigkeiten des Anwartschaftsrechts auf und spricht sich gegen eine Einordnung des Instituts als Sachenrecht aus. Das Anwartschaftsrecht umschreibt letztendlich (nur) die zukünftige Inhaberschaft am Eigentumsrecht. Aufgrund der nicht-sachenrechtlichen Einordnung muss das Anwartschaftsrecht auch kollisionsrechtlich neu gedacht werden. Die Einführung des „Rechtsprädikats“ wird in diesem Zusammenhang zukünftig die korrekte Gesetzesanwendung fördern.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 25.10.2021
ISBN-Print: 978-3-8288-4696-8
ISBN-Online: 978-3-8288-7781-8
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 163
Sprache: Deutsch
Seiten: 238
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XII
A. Vorbetrachtung Kein Zugriff Seiten 1 - 6
B. Struktur und Ziel der Arbeit Kein Zugriff Seiten 7 - 10
1. I. Das mobiliarsachenrechtliche Anwartschaftsrecht Kein Zugriff
2. II. Historische Ansätze zum mobiliarsachenrechtlichen Anwartschaftsrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. Das Anwartschaftsrecht als subjektives Recht Kein Zugriff
  2. 1. a) Sachen Kein Zugriff
    2. b) Recht an der Sache Kein Zugriff
  3. 1. a) Der Eigentumsvorbehaltskaufvertrag als Verpflichtungsgeschäft Kein Zugriff
    2. 1. (1) Besitz und Besitzaufgabe Kein Zugriff
        (2) Mögliche Grenzfälle zur Figur des freiwillig besitzlosen Eigentümers Kein Zugriff
      2. ii. Zwischenfazit Kein Zugriff
      3. iii. Folgen der Überlegungen für die Übereignung der Vorbehaltssache Kein Zugriff
    3. c) Die Wirkungen der §§ 160 ff. BGB Kein Zugriff
    4. d) Der Ersterwerb des Anwartschaftsrechts als Rechtsfolge Kein Zugriff
    5. e) Der gutgläubige Ersterwerb des Anwartschaftsrechts Kein Zugriff
  4. 1. a) Der künftige Herausgabeanspruch nach § 449 Abs. 2 BGB im Sinne einer „zukünftigen Forderung“ Kein Zugriff
    2. b) Der künftige Herausgabeanspruch nach § 449 Abs. 2 BGB im Sinne eines „sicherbaren künftigen Anspruchs“ Kein Zugriff
    3. c) Der Zeitpunkt des endgültigen Eigentumserwerbs des Dritten Kein Zugriff
  5. 1. a) Der Zweiterwerb des Anwartschaftsrechts Kein Zugriff
    2. b) Der gutgläubige Zweiterwerb des Anwartschaftsrechts Kein Zugriff
  6. 6. Die Bestellung eines vertraglichen Pfandrechts am Anwartschaftsrecht Kein Zugriff
  7. 1. 1. i. Der Aussonderungsanspruch des früheren Vorbehaltseigentümers Kein Zugriff
      2. ii. Die insolvenzrechtliche Behandlung bei vorheriger Übertragung des Anwartschaftsrechts an einen Dritten Kein Zugriff
    2. b) Die Insolvenz über das Vermögen des Vorbehaltsverkäufers Kein Zugriff
  8. 8. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. 1. Ausgangspunkt der Herleitung Kein Zugriff
  2. 2. Der Rechtsbeziehungssatz Kein Zugriff
  3. 3. Das Rechtsprädikat Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsgrundlage für die Befugnisse des „Alsbald-Eigentümers“ während der Schwebezeit Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. I. Grundsätze des Kollisionsrechts Kein Zugriff
2. II. Das anwendbare Kollisionsrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. Anknüpfung Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Rabel’sche Färbung Kein Zugriff
    2. b) Regeln der Qualifikation Kein Zugriff
    3. c) Die verschiedenen Meinungen Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Das Rechtssubjekt Kein Zugriff
    2. b) Die Sache als Rechtsobjekt Kein Zugriff
    3. c) Das Recht (Vorbehaltseigentum und Anwartschaftsrecht) Kein Zugriff
    4. d) Das Rechtsprädikat Kein Zugriff
    5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Sachenkollisionsrecht – Die lex rei sitae Kein Zugriff
    2. b) Das Vertragskollisionsrecht Kein Zugriff
    3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. i. Schlichter Statutenwechsel Kein Zugriff
      2. ii. Transposition Kein Zugriff
    2. 1. i. Qualifizierter Statutenwechsel Kein Zugriff
      2. iii. Substitution Kein Zugriff
    3. c) Anpassung Kein Zugriff
  2. 1. a) Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20. März 1963 Kein Zugriff
    2. b) Urteil des Bundesgerichtshofs vom 2. Februar 1966 Kein Zugriff
  3. 1. a) Inhalt der Gesetzesbegründung Kein Zugriff
    2. b) Kritik an der Gesetzesbegründung Kein Zugriff
    3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. 1. a) Das Vorbehaltseigentum als abgeschlossener Tatbestand Kein Zugriff
    2. b) Der gestreckte Eigentumserwerb als offener Tatbestand Kein Zugriff
    3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
  5. 1. a) Behandlung des Anwartschaftsrechts als offener Tatbestand Kein Zugriff
    2. b) Behandlung des Anwartschaftsrechts als abgeschlossener Tatbestand Kein Zugriff
    3. c) Abschließende Stellungnahme zur Einordnung Kein Zugriff
6. 1. 1. a) Französisches Sachrecht Kein Zugriff
    2. b) Französisches Kollisionsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Die Fälle Kein Zugriff
  3. 1. a) Lösung zum 1. Fall Kein Zugriff
    2. b) Lösung zum 2. Fall Kein Zugriff
    3. c) Lösung zum 3. Fall Kein Zugriff
    4. d) Lösung zum 4. Fall Kein Zugriff
E. Fazit Kein Zugriff Seiten 213 - 218
F. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 238

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