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Verbundene Dienstleistungen

Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen Kaufvertrag und Werkvertrag durch die §§ 434 Abs. 2, 474 Abs. 1 S. 2 BGB
Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Zivilrecht, Band 41
Verlag:
 04.01.2021

Zusammenfassung

Das Werk soll einen kritischen Überblick über die Behandlung verbundener Dienstleistungen, insbesondere der Montage, in der Europäischen Union und vor allem Deutschland verschaffen. Untersucht werden Entwicklung und Inhalt der verbundenen Dienstleistungen. Auf dieser Basis werden, auch rechtsvergleichend, Abgrenzungsprobleme von Kaufvertrag und Werkvertrag und die verschiedenen Gewährleistungsrechtsfolgen erforscht. Dadurch können Lösungsvorschläge aufgezeigt werden, um durch eine andere systematische Berücksichtigung verbundener Dienstleistungen die Abgrenzung zwischen den einschlägigen Vertragstypen zu erleichtern. Erwogen wird auch, ob günstigere werkvertragliche Vorschriften auf die mit dem Kauf verbundene Montage anzuwenden sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
Erscheinungsdatum
04.01.2021
ISBN-Print
978-3-8487-7948-2
ISBN-Online
978-3-7489-2332-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Zivilrecht
Band
41
Sprache
Deutsch
Seiten
318
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
    1. 1.1. Übersicht zu den verbundenen Dienstleistungen nach §§ 433 ff. BGB Kein Zugriff
    2. 1.2. Forschungsstand zu den verbundenen Dienstleistungen nach §§ 433 ff. BGB Kein Zugriff
    3. 1.3. Struktur der Arbeit Kein Zugriff
    4. 1.4. Zielrichtung der Arbeit Kein Zugriff
      1. 2.1.1. Überblick zu den kaufrechtlichen Mängelgewährleistungen im BGB vor 2002 Kein Zugriff
        1. 2.1.2.1. Vertragstypologische Einordnung und Rechtsfolgen der Montage bei Anwendung des § 651 BGB a.F. Kein Zugriff
          1. 2.1.2.2.1. Vertragstypologische Einordnung der Montage Kein Zugriff
            1. 2.1.2.2.2.1 Allgemeine Theorien zur rechtlichen Behandlung typengemischter Verträge Kein Zugriff
            2. 2.1.2.2.2.2 Anwendung der Theorien auf den Liefervertrag mit Montageverpflichtung Kein Zugriff
            3. 2.1.2.2.2.3 Kritik zu den einzelnen Ansätzen Kein Zugriff
        1. 2.2.1.1. Entstehung und Zielsetzung der Richtlinie Kein Zugriff
        2. 2.2.1.2. Grundlegende Begrifflichkeiten der Richtlinie Kein Zugriff
        1. 2.2.2.1. Historische Entwicklung der Schuldrechtsreform Kein Zugriff
        2. 2.2.2.2. Inhalt der Schuldrechtsreform Kein Zugriff
      3. 2.2.3. Rechtliche Einordnung und Behandlung der Montage nach der Schuldrechtsreform Kein Zugriff
      4. 2.2.4. Rechtsvergleich zwischen alter und neuer Rechtslage bei Montage Kein Zugriff
      1. 2.3.1. Zur Verbraucherrechterichtlinie Kein Zugriff
      2. 2.3.2. Zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie Kein Zugriff
        1. 3.1.1.1. Allgemeine Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
        2. 3.1.1.2. Inhalt des Art. 2 V RL 1999/44/EG Kein Zugriff
        1. 3.1.2.1. Übersicht zu den systematisch verbundenen Normen Kein Zugriff
          1. 3.1.2.2.1. Allgemeine Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
          2. 3.1.2.2.2. Inhalt des § 434 II S. 1 BGB Kein Zugriff
      1. 3.2.1. Definition der verbundenen Dienstleistung in der Verbraucherrechterichtlinie Kein Zugriff
      2. 3.2.2. Definition der verbundenen Dienstleistung in § 474 I S. 2 BGB Kein Zugriff
    1. 4.1. Allgemeine Abgrenzung von Kaufrecht und Werkvertragsrecht Kein Zugriff
      1. 4.2.1. Abgrenzung bei Herstellung beweglicher Sachen Kein Zugriff
      2. 4.2.2. Abgrenzung bei Herstellung unbeweglicher Sachen Kein Zugriff
      1. 4.3.1. Abgrenzung des Liefervertrages mit Montageverpflichtung zum Kaufvertrag Kein Zugriff
        1. 4.3.2.1. Beziehung von § 434 II S. 1 BGB zu § 650 BGB Kein Zugriff
        2. 4.3.2.2. Beziehung der Montageverpflichtung zur Herstellungsverpflichtung Kein Zugriff
        1. 4.3.3.1. Abgrenzung zum Werkvertrag bei Montage beweglicher Sachen Kein Zugriff
        2. 4.3.3.2. Abgrenzung zum Werkvertrag bei Montage unbeweglicher Sachen Kein Zugriff
      1. 4.4.1. Abgrenzung des Verbrauchsgüterkaufes zum Kaufvertrag Kein Zugriff
      2. 4.4.2. Abgrenzung des Verbrauchsgüterkaufes zum Werklieferungsvertrag Kein Zugriff
      3. 4.4.3. Abgrenzung des Verbrauchsgüterkaufes zum Werkvertrag Kein Zugriff
        1. 4.5.1.1. Rechtsprechung zur Montage von Solaranlagen Kein Zugriff
        2. 4.5.1.2. Rechtsprechung zur Montage von Einbauküchen Kein Zugriff
        3. 4.5.1.3. Sonstige Rechtsprechung zur Montage in unbewegliche Sachen Kein Zugriff
        4. 4.5.1.4. Rechtsprechung zur Montage beweglicher Sachen Kein Zugriff
      2. 4.5.2. Praktische Relevanz des § 474 I S. 2 BGB Kein Zugriff
    1. 5.1. Gefahrübergang Kein Zugriff
      1. 5.2.1. Umfassender Schutz des § 439 I BGB bei Lieferverträgen mit Montageverpflichtung Kein Zugriff
      2. 5.2.2. Grundlegende Bedenken gegen das Wahlrecht des Belieferten bei Lieferverträgen mit Montageverpflichtung Kein Zugriff
      3. 5.2.3. Sachgerechtes Wahlrecht des Liefernden bei der einen Sachmangel hervorrufenden Montage Kein Zugriff
      4. 5.2.4. Sachgerechtes Wahlrecht des Liefernden bei der selbst fehlerhaften Montage Kein Zugriff
      5. 5.2.5. Verweigerung der Nacherfüllung Kein Zugriff
    3. 5.3. Schadensersatz und Rücktritt Kein Zugriff
    4. 5.4. Minderung Kein Zugriff
        1. 5.5.1.1. Schutz durch den Aufwendungsersatzanspruch nach § 284 BGB Kein Zugriff
        2. 5.5.1.2. Schutz durch den Schadensersatzanspruch nach §§ 280 I, III, 281 I S. 1 Alt. 2 BGB Kein Zugriff
        1. 5.5.2.1. Sachgerechtes Selbstvornahmerecht des Belieferten bei der einen Sachmangel hervorrufenden Montage Kein Zugriff
        2. 5.5.2.2. Sachgerechtes Selbstvornahmerecht des Belieferten bei der selbst mangelhaften Montage Kein Zugriff
    6. 5.6. Gesetzliche Regelungen zum Ausschluss der Gewährleistungsrechte Kein Zugriff
      1. 5.7.1. Unterschiede der Verjährung von Ansprüchen bei Mängeln an beweglichen Sachen Kein Zugriff
      2. 5.7.2. Unterschiede der Verjährung von Ansprüchen bei Mängeln an Bauwerken Kein Zugriff
      3. 5.7.3. Unterschiede der Verjährung von Ansprüchen bei Mängeln an Grundstücken Kein Zugriff
    8. 5.8. Ergebnis der Gegenüberstellung der Gewährleistungsrechte Kein Zugriff
        1. 6.1.1.1. Österreichisches Kaufrecht vor der Richtlinienumsetzung Kein Zugriff
        2. 6.1.1.2. Das Gewährleistungsrechtsänderungsgesetz und seine Folgen Kein Zugriff
        1. 6.1.2.1. Rechtslage der Montage vor der Richtlinienumsetzung Kein Zugriff
        2. 6.1.2.2. Rechtslage der Montage nach der Richtlinienumsetzung Kein Zugriff
      3. 6.1.3. Rechtsvergleich zur deutschen und österreichischen Umsetzung der Montageklausel Kein Zugriff
        1. 6.2.1.1. Britisches Kaufrecht vor der Richtlinienumsetzung Kein Zugriff
        2. 6.2.1.2. Die Sale and Supply of Goods to Consumers Regulations 2002 und ihre Folgen Kein Zugriff
        1. 6.2.2.1. Rechtslage der Montage vor der Richtlinienumsetzung Kein Zugriff
        2. 6.2.2.2. Rechtslage bezüglich der Montage nach der Richtlinienumsetzung Kein Zugriff
      3. 6.2.3 Rechtsvergleich zur deutschen und britischen Umsetzung der Montageklausel Kein Zugriff
        1. 6.3.1.1. Französisches Kaufrecht vor der Richtlinienumsetzung Kein Zugriff
        2. 6.3.1.2. Die französische Richtlinienumsetzung und ihre Folgen Kein Zugriff
        1. 6.3.2.1. Rechtslage bezüglich der Montage vor der Richtlinienumsetzung Kein Zugriff
        2. 6.3.2.2. Rechtslage bezüglich der Montage nach der Richtlinienumsetzung Kein Zugriff
      3. 6.3.3. Rechtsvergleich der deutschen und französischen Umsetzung der Montageklausel Kein Zugriff
      1. 6.4.1. Vergleichende Untersuchung der Einfügung der Montageklausel in die bestehenden Schuldrechtssysteme Kein Zugriff
      2. 6.4.2. Vergleichende Untersuchung des persönlichen Anwendungsbereiches der Montageklausel Kein Zugriff
      3. 6.4.3. Vergleichende Untersuchung des sachlichen Anwendungsbereiches der Montageklausel Kein Zugriff
      4. 6.4.4. Vergleichende Untersuchung der Rechtsfolgen der Montageklausel Kein Zugriff
    1. 7.1. Zusammenfassung der bislang ermittelten Probleme Kein Zugriff
          1. 7.2.1.1.1. Lösungsvorschlag von Ruhe zum Wahlrecht des Belieferten Kein Zugriff
          2. 7.2.1.1.2. Kritik des dargestellten Lösungsvorschlages Kein Zugriff
            1. 7.2.1.1.3.1 Lösung durch analoge Anwendung der §§ 634 Nr. 1,636 BGB Kein Zugriff
              1. 7.2.1.1.3.2.1 Richtlinienkonformität des zuvor aufgezeigten Lösungsvorschlages Kein Zugriff
                1. 7.2.1.1.3.2.2.1 Herleitung des Wahlrechtes aus der Wahlschuld nach § 262 BGB Kein Zugriff
                  1. 7.2.1.1.3.2.2.2.1 Herleitung des Wahlrechtes aus § 439 I BGB Kein Zugriff
                  2. 7.2.1.1.3.2.2.2.2 Herleitung des Wahlrechtes analog § 635 I BGB Kein Zugriff
          1. 7.2.1.2.1. Lösungsvorschlag von Ruhe zur Auslegung der Unerheblichkeit des Mangels Kein Zugriff
          2. 7.2.1.2.2. Kritik des dargestellten Lösungsvorschlages Kein Zugriff
          1. 7.2.1.3.1. Lösungsvorschlag von Ruhe zum fehlenden Selbstvornahmerecht Kein Zugriff
          2. 7.2.1.3.2. Kritik des dargestellten Lösungsvorschlages Kein Zugriff
          3. 7.2.1.3.3. Eigener Lösungsvorschlag zum fehlenden Selbstvornahmerecht Kein Zugriff
      2. 7.2.2. Anwendung günstigerer Vorschriften über (analoge) Anwendung des § 476 I S. 1 BGB Kein Zugriff
        1. 7.3.1.1. Reduktion des § 434 II S. 1 BGB auf Verbrauchsgüterkäufe Kein Zugriff
        2. 7.3.1.2. Reduktion des § 434 II S. 1 BGB auf untergeordnete Montageleistungen Kein Zugriff
        3. 7.3.1.3. Reduktion des § 434 II S. 1 BGB auf Sachmängel auslösende Montagen Kein Zugriff
          1. 7.3.2.1.1. Ausschließliche Erwähnung der Montage im Werkvertragsrecht Kein Zugriff
          2. 7.3.2.1.2. Zusätzliche Erwähnung der Montage im Werkvertragsrecht Kein Zugriff
          1. 7.3.2.2.1. Werkvertrag als Vertrag i.S.d. Art. 1 IV RL 1999/44/EG Kein Zugriff
          2. 7.3.2.2.2. Möglichkeit der Ausdehnung des Art. 1 IV RL 1999/44/EG auf Werkverträge Kein Zugriff
            1. 7.3.2.3.1.1 Bisherige Erkenntnisse zu typengemischten Verträgen Kein Zugriff
              1. 7.3.2.3.1.2.1 Anerkennung des typengemischter Vertrages nach den Grundsätzen der Absorption Kein Zugriff
              2. 7.3.2.3.1.2.2 Anerkennung des typengemischten Vertrages nach den Grundsätzen der Typenkombination Kein Zugriff
            1. 7.3.2.3.2.1 Anerkennung des eigenständigen Liefervertrages mit Montageverpflichtung durch den EuGH Kein Zugriff
            2. 7.3.2.3.2.2 Rechtfertigung des eigenständigen Liefervertrages mit Montageverpflichtung durch die aktuelle Fassung der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie Kein Zugriff
            3. 7.3.2.3.2.3 Auswirkungen der Anerkennung eines eigenständigen Liefervertrages mit Montageverpflichtung Kein Zugriff
    4. 7.4. Gesamtergebnis Kein Zugriff
      1. 8.1.1. Umsetzung des rechtsfolgenbezogenen Ansatzes Kein Zugriff
      2. 8.1.2. Umsetzung des normreduzierenden Ansatzes Kein Zugriff
        1. 8.1.3.1. Regelungsentwurf für einen eigenständigen Liefervertrag mit Montageverpflichtung auf europäischer Ebene Kein Zugriff
        2. 8.1.3.2. Gesetzesentwurf für einen eigenständigen Liefervertrag mit Montageverpflichtung auf nationaler Ebene Kein Zugriff
      1. 8.2.1. Vergleich der Ansätze bezüglich ihrer Wirkung auf die vertragstypologische Abgrenzung Kein Zugriff
      2. 8.2.2. Vergleich der Ansätze bezüglich ihrer Rechtsfolgen Kein Zugriff
      3. 8.2.3. Mögliche historische Legitimation der Ansätze Kein Zugriff
      4. 8.2.4. Aufwand und Wahrscheinlichkeit einer Umsetzung der einzelnen Ansätze Kein Zugriff
      5. 8.2.5. Abschließende Auswertung der Argumente mit konkreter Empfehlung Kein Zugriff
  10. 9. Thesen der Arbeit Kein Zugriff 292 - 298
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 299 - 318

Literaturverzeichnis (379)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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