Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Prof. Dr. Sabine Schlacke; Prof. Dr. Fabian Wittreck

doi:10.5771/9783845264998

Zusammenfassung

Die Kenntnis des jeweiligen Landesrechts ist von zentraler Bedeutung – sowohl in Studium und Examen als auch in der Praxis. Für das bevölkerungsreichste Bundesland bereitet das Studienbuch alle zentralen landesrechtlichen Themen umfassend auf – angefangen beim Landesverfassungs- und Landesverwaltungsrecht über die Kerngebiete Kommunalrecht, Polizeirecht, Dienst- und Baurecht bis hin zum Umwelt- und Planungsrecht. Zu jedem Rechtsgebiet finden sich am Ende Hinweise für die Fallbearbeitung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-2183-2
ISBN-Online: 978-3-8452-6499-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 424
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 23
1. 1. 1. Einschlägige Normtexte und deren systematischer Standort Kein Zugriff
  2. 2. Praktische Relevanz der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
  3. 3. Landesverfassungsrecht als Prüfungsgegenstand Kein Zugriff
2. 1. 1. Folien der Verfassungsstaatlichkeit in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
  2. 2. Entstehung und Entwicklung der Landesverfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Unionsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
  3. 3. Grundgesetz und Bundesrecht Kein Zugriff
4. 1. 1. Nordrhein-Westfalen als Gliedstaat Kein Zugriff
  2. 2. Nordrhein-Westfalen als Demokratie Kein Zugriff
  3. 3. Nordrhein-Westfalen als Rechtsstaat Kein Zugriff
5. 1. 1. Landtag Kein Zugriff
  2. 2. Landesregierung Kein Zugriff
  3. 3. Verfassungsgerichtshof Kein Zugriff
6. 1. 1. Elemente direkter Demokratie in der Landesverfassung Kein Zugriff
  2. 2. Das Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
  3. 3. Verfassungsänderung Kein Zugriff
  4. 4. Insbesondere: Haushaltsgesetzgebung Kein Zugriff
7. 1. 1. Der Aufbau der Landesverwaltung Kein Zugriff
  2. 2. Kommunale Selbstverwaltung Kein Zugriff
8. 1. 1. Ehe und Familie Kein Zugriff
  2. 2. Schule und Erziehung Kein Zugriff
  3. 3. Religionsverfassungsrecht Kein Zugriff
  4. 4. Wirtschaftsordnung Kein Zugriff
  5. 5. Sonstige Staatszielbestimmungen Kein Zugriff
9. 1. 1. Die Rezeption der Bundesgrundrechte Kein Zugriff
  2. 2. Weitere Grundrechtsgewährleistungen der Landesverfassung Kein Zugriff
10. X. Verfassungsprozessrecht Kein Zugriff
11. XI. Aufbauhinweise und -schemata Kein Zugriff
12. XII. Fall: „Amtsvormundschaft“ Kein Zugriff
1. 1. 1. Landeskompetenzen für Verwaltungsorganisation und Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsgrundlagen der Verwaltungsorganisation Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsgrundlagen des Verwaltungsverfahrensrechts Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsgrundlagen des Verwaltungsprozessrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. Verfassungsrechtliche Bedeutung der Verwaltungsorganisation Kein Zugriff
  2. 1. a) Verwaltungsträger Kein Zugriff
    2. b) Behörden als Organe der Verwaltungsträger Kein Zugriff
    3. c) Behördeninterne Binnengliederung: Abteilungen, Referate und Ämter Kein Zugriff
  3. 1. a) Dreistufig-hierarchischer Grundaufbau Kein Zugriff
    2. b) Aufsichts- und Weisungsverhältnisse Kein Zugriff
    3. c) Stabilität der Grundstrukturen und Reformansätze Kein Zugriff
  4. 1. a) Landesrechtlicher Rückgriff auf die tradierte Formentrias aus Körperschaften, Anstalten und Stiftungen Kein Zugriff
    2. b) Errichtung von Trägern mittelbarer Landesverwaltung Kein Zugriff
    3. c) Körperschaftsaufsicht Kein Zugriff
3. 1. 1. Verwaltungsverfahren nach dem VwVfG NRW Kein Zugriff
  2. 1. a) Anwendbare Normen für Vollstreckungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. b) Ablauf des Vollstreckungsverfahrens Kein Zugriff
    3. c) Kosten der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
  3. 3. Zustellungen nach LZG NRW Kein Zugriff
  4. 4. Kosten für Amtshandlungen (GebG NRW) Kein Zugriff
  5. 1. a) Bedarf an gesetzlicher Normierung? Kein Zugriff
    2. b) Partielle bundesrechtliche Vorgaben für die Landesverwaltung: EGovG Kein Zugriff
    3. c) Regelungen zur elektronischen Staat-Bürger-Kommunikation im Landesrecht NRW Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Konzeptionelle Grundlagen des Informationsfreiheitsrechts Kein Zugriff
    2. b) Antragsgebundenes Informationsrecht und antragsunabhängige Veröffentlichungspflichten Kein Zugriff
    3. c) Verpflichtete Kein Zugriff
    4. d) Ausnahmen vom Informationszugangsrecht – Grundsätzliches Kein Zugriff
    5. e) Ausnahmen vom Informationszugangsrechts – Einzelfragen und Rechtsprechungsfälle Kein Zugriff
  2. 1. a) Anwendungsbereich des Landesdatenschutzgesetzes Kein Zugriff
    2. b) Perspektiven: EU-Datenschutz-Grundverordnung Kein Zugriff
    3. c) Kerninhalte des Landesdatenschutzgesetzes NRW Kein Zugriff
  3. 1. a) Institutionelle Stellung Kein Zugriff
    2. b) Aufgaben und Befugnisse Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Regelungskompetenzen für das Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
    2. b) Abschaffung und partielle Wiedereinführung des Widerspruchsverfahrens Kein Zugriff
    3. c) Behördenzuständigkeit für das Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
  2. 1. a) Organisation der nordrhein-westfälischen Verwaltungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    2. b) Verwaltungsgerichtliches Verfahren Kein Zugriff
1. 1. 1. Historische Entwicklung und aktuelle Herausforderungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Stellung der Kommunen im Staatsaufbau Kein Zugriff
    2. b) Rechtsquellen des Kommunalrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. Institutionelle (bzw. existenzielle) Rechtssubjektsgarantie Kein Zugriff
  2. 1. a) Gemeinden Kein Zugriff
    2. b) Gemeindeverbände Kein Zugriff
  3. 3. Subjektive (bzw. prozessuale) Rechtsstellungsgarantie Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Wahl der Ratsmitglieder Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsstellung der Ratsmitglieder Kein Zugriff
      3. cc) Ratsorganisation Kein Zugriff
      4. dd) Beschlussverfahren und Rechtsetzung im Rat Kein Zugriff
    2. 1. aa) Wahl des Bürgermeisters Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsstellung als Ratsvorsitzender und Hauptverwaltungsbeamter Kein Zugriff
  2. 2. Kommunalverfassungsstreit Kein Zugriff
  3. 1. a) Systematische Einordnung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. bb) Zulässigkeitsfeststellung Kein Zugriff
      3. cc) Durchführung des Bürgerentscheids Kein Zugriff
4. 1. 1. Begriff der öffentlichen Einrichtungen Kein Zugriff
  2. 2. Benutzungsanspruch Kein Zugriff
  3. 3. Anschluss- und Benutzungszwang Kein Zugriff
5. 1. 1. Zulässigkeitsvoraussetzungen gemeindlicher Wirtschaftstätigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Organisationsformen gemeindlicher Wirtschaftstätigkeit Kein Zugriff
6. 1. 1. Allgemeine Aufsicht und Sonderaufsicht Kein Zugriff
  2. 1. a) Präventive Aufsichtsmittel Kein Zugriff
    2. b) Repressive Aufsichtsmittel Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsschutz gegen Aufsichtsmaßnahmen Kein Zugriff
7. 1. 1. Aktuelle Rechtslage Kein Zugriff
  2. 2. Zukünftige Rechtslage Kein Zugriff
8. VIII. Zusammenfassende Klausurhinweise Kein Zugriff
1. 1. 1. Einschlägige Normtexte und deren systematischer Standort Kein Zugriff
  2. 2. Strukturelle Kopplungen mit anderen Rechtsgebieten Kein Zugriff
  3. 3. Klausur- und Examensrelevanz des Polizei- und Ordnungsrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. „Gute Policey“ Kein Zugriff
  2. 2. Herausbildung der modernen Polizei Kein Zugriff
  3. 3. Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen Kein Zugriff
3. III. Gefahrenabwehrverfügung und -verordnung Kein Zugriff
4. 1. 1. Landespolizei Kein Zugriff
  2. 2. Ordnungsbehörden Kein Zugriff
  3. 3. Sonderordnungsbehörden Kein Zugriff
  4. 4. Gefahrenabwehrbehörden des Bundes Kein Zugriff
5. 1. 1. Öffentliche Sicherheit und Ordnung Kein Zugriff
  2. 2. Gefahr Kein Zugriff
  3. 3. Störer Kein Zugriff
  4. 4. Verhältnismäßigkeit und Ermessen Kein Zugriff
6. 1. 1. Maßnahmen nach den Generalklauseln Kein Zugriff
  2. 2. Standardmaßnahmen Kein Zugriff
  3. 3. Versammlungsrecht Kein Zugriff
  4. 4. Datenerhebung und -schutz Kein Zugriff
7. VII. Zwang Kein Zugriff
8. 1. 1. Gefahrenabwehrrechtliches Kostenrecht Kein Zugriff
  2. 2. Haftungsansprüche nach Gefahrenabwehrrecht Kein Zugriff
9. IX. Besonderheiten im Rechtsschutz Kein Zugriff
10. X. Aufbauhinweise und -schemata Kein Zugriff
11. XI. Fall: „Affentorplatz“ Kein Zugriff
1. 1. 1. Einordnung des Bauordnungsrechts Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsquellen des Bauordnungsrechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Bauliche Anlage Kein Zugriff
      2. bb) Bauprodukte Kein Zugriff
      3. cc) Grundstücke und andere Anlagen Kein Zugriff
    2. b) Ausgenommene Anlagen Kein Zugriff
2. 1. 1. Organisation und Zuständigkeiten Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Begriff des Bauvorhabens Kein Zugriff
      2. bb) Keine Genehmigungsfreiheit Kein Zugriff
      3. cc) Konzentrationswirkung anderer Zulassungsentscheidungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Baugenehmigung Kein Zugriff
      2. bb) Vorbescheid Kein Zugriff
      3. cc) Sonstige Genehmigungen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Baugenehmigungsverfahren Kein Zugriff
      2. bb) Weitere Verfahren Kein Zugriff
    4. 1. aa) Prüfungsmaßstab und Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff
      2. bb) Baugenehmigungsanspruch Kein Zugriff
      3. cc) Besonderheiten des Vorbescheides Kein Zugriff
  3. 1. a) Spezielle Eingriffsbefugnisse im Überblick Kein Zugriff
    2. b) Beseitigung baulicher Anlagen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Tatbestand Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
      3. cc) Verfahren und Form Kein Zugriff
    4. d) Durchsetzung von Bauordnungsverfügungen Kein Zugriff
3. 1. 1. Anforderungen an das Grundstück und seine Bebauung Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeines Verunstaltungsverbot Kein Zugriff
    2. b) Besondere Anforderungen an Werbeanlagen Kein Zugriff
    3. c) Weitere Anforderungen Kein Zugriff
  3. 3. Stellplatzpflicht Kein Zugriff
  4. 4. Materielle Grundnorm: § 3 I LBauO Kein Zugriff
  5. 5. Abweichung im Einzelfall Kein Zugriff
4. 1. 1. Rechtsschutz des Bauherrn Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Anfechtungssituation Kein Zugriff
      2. bb) Verpflichtungssituation Kein Zugriff
    2. b) Gemeindlicher Rechtsschutz Kein Zugriff
1. 1. 1. Bedeutung und Begriff des öffentlichen Dienstes Kein Zugriff
  2. 1. a) Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. b) Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
    3. c) Maßgebliche Gesetze Kein Zugriff
  3. 3. Tatsächliche Größenordnung Kein Zugriff
  4. 4. Aufgaben des öffentlichen Dienstrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Beamte im statusrechtlichen Sinn Kein Zugriff
    2. b) Haftungsrechtlicher und strafrechtlicher Beamtenbegriff Kein Zugriff
  2. 1. a) Form und Rechtsqualität Kein Zugriff
    2. b) Voraussetzungen der Ernennung Kein Zugriff
  3. 3. Insbesondere: Grundsätze der Personalauswahl – Ziel der diskriminierungsfreien Bestenauslese Kein Zugriff
  4. 4. Beendigung des Beamtenverhältnisses Kein Zugriff
3. 1. 1. Ausgangspunkt: Hergebrachte Grundsätze des Berufsbeamtentums Kein Zugriff
  2. 1. a) Treuepflichten Kein Zugriff
    2. b) Weisungsfolgepflicht, Remonstrationspflicht, Amtsverschwiegenheit Kein Zugriff
    3. c) Streikverbot Kein Zugriff
  3. 1. a) Anspruch auf Schutz und Fürsorge Kein Zugriff
    2. b) Insbesondere: Alimentation Kein Zugriff
    3. c) Vollzeit und Teilzeit Kein Zugriff
    4. d) Nebentätigkeiten Kein Zugriff
  4. 4. Schadensersatz und Regress, Dienstunfähigkeit Kein Zugriff
4. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. a) Behördliches Disziplinarverfahren Kein Zugriff
    2. b) Gerichtliches Disziplinarverfahren Kein Zugriff
5. V. Überblick: Privatrechtliche Dienstverhältnisse Kein Zugriff
6. VI. Schluss Kein Zugriff
1. 1. 1. Gesetzgebungskompetenzen und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 1. a) Überörtliche Ebene: Landschaftsrahmenpläne Kein Zugriff
    2. b) Örtliche Ebene: Landschaftspläne Kein Zugriff
  3. 3. Eingriffe in Natur und Landschaft Kein Zugriff
  4. 1. a) Naturschutzgebiete Kein Zugriff
    2. b) Nationalparke Kein Zugriff
    3. c) Biosphärenreservate Kein Zugriff
    4. d) Landschaftsschutzgebiete Kein Zugriff
    5. e) Naturparke und Naturdenkmäler Kein Zugriff
    6. f) Biotopschutz, Naturmonumente und Schutz von Teilen der Landschaft Kein Zugriff
    7. g) Rechtsform und Verfahren der Unterschutzstellung, Rechtsschutz Kein Zugriff
    8. h) Prüfungsschema für die Rechtmäßigkeit einer NaturschutzgebietsVO Kein Zugriff
    9. i) Netz Natura 2000 Kein Zugriff
    10. j) Erholung in Natur und Landschaft Kein Zugriff
  5. 1. a) Mitwirkung Kein Zugriff
    2. b) Zugang zu Rechtsschutz Kein Zugriff
    3. c) Zulässigkeit einer Verbandsklage (Prüfungsschema) Kein Zugriff
  6. 6. Fall: „Naturschutzgebiet ‚Grüne Oase‘“ Kein Zugriff
  7. 7. Vorkaufsrecht und eigentumsrechtliche Entschädigung Kein Zugriff
  8. 8. Behördenorganisation, Zuständigkeiten und Vollzugsbefugnisse Kein Zugriff
2. 1. 1. Gesetzgebungskompetenzen und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 1. a) Verhaltensbezogener Immissionsschutz Kein Zugriff
    2. b) Anlagenbezogener Immissionsschutz Kein Zugriff
    3. c) Überwachung und Vollzug Kein Zugriff
  3. 3. Fall: „Kakadus im Wohngebiet“ Kein Zugriff
3. 1. 1. Gesetzgebungskompetenzen und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 2. Geltungsbereich und Begrifflichkeiten des Gewässerschutzrechts Kein Zugriff
  3. 1. a) Bewirtschaftungsziele, insbesondere Verschlechterungsverbot Kein Zugriff
    2. b) Wasserrechtliche Bewirtschaftungspläne Kein Zugriff
    3. c) Zulassung von Gewässerbenutzungen: Erlaubnis und Bewilligung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Wasserschutzgebiete Kein Zugriff
      2. bb) Heilquellenschutzgebiete Kein Zugriff
      3. cc) Überschwemmungsgebiete Kein Zugriff
      4. dd) Festsetzung von Gewässerrandstreifen Kein Zugriff
  4. 4. Schutz vor wassergefährdenden Stoffen Kein Zugriff
  5. 5. Öffentliche Wasserversorgung Kein Zugriff
  6. 1. a) Abwasserbeseitigungskonzept Kein Zugriff
    2. b) Errichtung und Betrieb von Abwasseranlagen Kein Zugriff
    3. c) Abwassereinleitungen Kein Zugriff
  7. 7. Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern Kein Zugriff
  8. 1. a) Gewässerausbau Kein Zugriff
    2. b) Gewässerunterhaltung Kein Zugriff
    3. c) Deiche und Dämme Kein Zugriff
  9. 1. a) Behördenorganisation Kein Zugriff
    2. b) Gewässeraufsicht Kein Zugriff
    3. c) Wasserbücher Kein Zugriff
  10. 10. Rechtsschutz Kein Zugriff
4. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. 2. Gesetzgebungskompetenzen und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  3. 3. Grundkonzeption, Ziele und Instrumente des KSG Kein Zugriff
  4. 4. Organisation und Zuständigkeiten Kein Zugriff
  5. 5. Verhältnis der Klimaschutzziele und des Klimaschutzplans zur Raumordnung Kein Zugriff
5. 1. 1. Gesetzgebungskompetenzen und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 1. a) Zielsetzungen und Grundsätze Kein Zugriff
    2. b) Abfallbegriff Kein Zugriff
    3. c) Konzept Kein Zugriff
    4. d) Grundsatz der Eigenentsorgung Kein Zugriff
  3. 1. a) Abfallwirtschaftsplanung Kein Zugriff
    2. b) Zulassung von Deponien Kein Zugriff
    3. c) Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen Kein Zugriff
  4. 1. a) Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger Kein Zugriff
    2. b) Zuständigkeiten und Vollzug Kein Zugriff
1. 1. 1. Begriffliches: Raumplanung Kein Zugriff
  2. 2. Ebenen der horizontalen Raumplanung Kein Zugriff
2. II. Rechtsquellen Kein Zugriff
3. III. Aufgabe und Leitvorstellung der Raumordnung Kein Zugriff
4. IV. Arten nordrhein-westfälischer Raumordnungspläne Kein Zugriff
5. V. Zuständigkeiten Kein Zugriff
6. 1. 1. Ziele der Raumordnung Kein Zugriff
  2. 2. Grundsätze der Raumordnung Kein Zugriff
  3. 3. Sonstige Erfordernisse der Raumordnung Kein Zugriff
7. 1. 1. Fall: „Regionalplanfestlegung ,Güterumschlagshafen‘“ Kein Zugriff
  2. 1. a) Planerische Inhalte Kein Zugriff
    2. b) Abwägungsgebot Kein Zugriff
8. 1. 1. Landesentwicklungsplan: Inhalt, Organisation und Aufstellungsverfahren Kein Zugriff
  2. 2. Regionalpläne: Inhalt, Organisation und Aufstellungsverfahren Kein Zugriff
  3. 1. a) Formelle Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Nichtberücksichtigung der tatsächlichen baulichen Nutzung des Hafens Kein Zugriff
      2. bb) Vogelhabitat Kein Zugriff
      3. cc) Mängelfolgen Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff
9. IX. Sicherung der Raumordnung Kein Zugriff
10. 1. 1. Landesplanung und Bauleitplanung Kein Zugriff
  2. 2. Landesplanung und Klimaschutzplanung Kein Zugriff
11. 1. 1. Rechtsschutz gegen den Landesentwicklungsplan Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsschutz gegen Regionalpläne Kein Zugriff
  3. 3. Fall: Abwandlung ( Rn. 34) Kein Zugriff
12. XII. Klausurhinweise Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 411 - 424

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