Anerkennung im Internationalen Privatrecht

Dr. Julia Rieks

doi:10.5771/9783845234694

Zusammenfassung

Ob im Internationalen Privat- und Verfahrensrecht die beiden traditionellen Methoden der kollisionsrechtlichen Verweisung und der verfahrensrechtlichen Anerkennung durch ein neues, drittes System der kollisionsrechtlichen Anerkennung von Rechtslagen ergänzt werden sollten, ist seit einigen Jahren Gegenstand einer wissenschaftlichen Debatte.

In jüngster Zeit deutet auch die Europäische Kommission Überlegungen in diese Richtung an, um die grenzüberschreitende Wirksamkeit von Statusverhältnissen wie Eheschließung oder Namenserwerb zu erleichtern und dadurch die Bedingungen für die Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union zu verbessern.

Das vorliegende Werk leistet einen Beitrag zu dieser aktuellen Diskussion, indem es nach verschiedenen Vorüberlegungen und unter Auseinandersetzung mit vorhandenen Ansätzen in Literatur und internationalen Konventionen einen Katalog von Anerkennungsvoraussetzungen und -rechtsfolgen entwickelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-6955-4
ISBN-Online: 978-3-8452-3469-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band: 13
Sprache: Deutsch
Seiten: 265
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22
Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 25
1. 1. 1. Unterscheidung zwischen Regeln und Entscheidungen Kein Zugriff
    2. Verwurzelung in einer Rechtsordnung Kein Zugriff
    3. Funktionelle Äquivalenz mit inländischen Urteilen Kein Zugriff
  2. Deutsches Schrifttum Kein Zugriff Seiten 32 - 33
2. 1. Auseinandersetzung mit dem Schrifttum Kein Zugriff Seiten 33 - 35
  2. Eigener Erklärungsansatz Kein Zugriff Seiten 35 - 37
  3. 1. Bedenken gegen das im Ausland angewandte Recht Kein Zugriff
    2. 1. Anforderungen an den Gegenstand der prozessualen Anerkennung Kein Zugriff
      2. Vereinbarkeit mit der allgemein anerkannten Rechtsfolge Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 44 - 45
1. § 109 FamFG Kein Zugriff Seiten 46 - 49
2. 1. 1. Gericht Kein Zugriff
    2. Entscheidung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vereinbarung Kein Zugriff
      2. Öffentliche Urkunde Kein Zugriff
    2. 1. Wirksamkeitsbedingungen Kein Zugriff
      2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Vollstreckbarkeit Kein Zugriff
      2. Ursprungsstaat Kein Zugriff
    5. Ehesache oder Angelegenheit betreffend die elterliche Verantwortung Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. Adoption i.S.d. Art. 23 AdoptÜ Kein Zugriff Seiten 61 - 64
  2. Wirkungen der Anerkennung Kein Zugriff Seiten 64 - 66
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 66 - 67
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 67 - 67
1. Anerkennung ausländischer Vertragsadoptionen außerhalb des Anwendungsbereichs des AdoptÜ Kein Zugriff Seiten 68 - 69
2. Anerkennung ausländischer Privatscheidungen Kein Zugriff Seiten 69 - 72
3. 1. 1. Frühere fremdenrechtliche Bedeutung Kein Zugriff
    2. Heutige internationalprivatrechtliche Bedeutung Kein Zugriff
  2. 1. Keine methodische Bedeutung Kein Zugriff
    2. Verweisungsrechtliche Bedeutung Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 78 - 79
4. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
    3. 1. Keine methodische Bedeutung Kein Zugriff
      2. Sachrechtliche Bedeutung Kein Zugriff
      3. Klassische Verweisungsregel Kein Zugriff
        Kollisionsrechtliches Anerkennungsprinzip Kein Zugriff
  2. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. Schlussanträge des Generalanwalts Jacobs Kein Zugriff
    3. Entscheidung des EuGH in der Rechtssache „Standesamt Stadt Niebüll“ Kein Zugriff
    4. Weiterer Verfahrensgang Kein Zugriff
    5. Entscheidung des EuGH in der Rechtssache „Grunkin und Paul“ Kein Zugriff
    6. 1. Keine methodische Bedeutung Kein Zugriff
      2. Sachrechtliche Bedeutung Kein Zugriff
      3. Klassische Verweisungsregel Kein Zugriff
        Besondere Verweisungsregel Kein Zugriff
        Kollisionsrechtliches Anerkennungsprinzip Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 93 - 94
5. 1. Einordnung als klassische Verweisungsregel Kein Zugriff Seiten 94 - 96
  2. Einordnung als besondere Verweisungsregel Kein Zugriff Seiten 96 - 98
  3. Verwandtschaft mit dem kollisionsrechtlichen Anerkennungsprinzip Kein Zugriff Seiten 98 - 99
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 99 - 99
6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 99 - 100
1. 1. 1. Anerkennungsgegenstand Kein Zugriff
    2. 1. Eheschließungsstaat Kein Zugriff
      2. Wirksamkeit der Eheschließung nach dem Recht des Eheschließungsstaates Kein Zugriff
      3. Keine kollisionsrechtliche Kontrolle Kein Zugriff
    3. Anerkennungshindernisse Kein Zugriff
    4. Rechtsfolge der Anerkennung Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Anerkennungsgegenstand Kein Zugriff
    3. 1. Enge Verbindung zum Entstehungsstaat Kein Zugriff
      2. Wirksamkeit nach dem Recht des Entstehungsstaates Kein Zugriff
      3. Keine kollisionsrechtliche Kontrolle Kein Zugriff
    4. Anerkennungshindernisse Kein Zugriff
    5. Rechtsfolge der Anerkennung Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. Identifizierung der Anerkennungsgegenstände Kein Zugriff
      2. Rechtsnatur der Anerkennungsgegenstände Kein Zugriff
    3. 1. Verbindung zum Registerstaat Kein Zugriff
        Wirksamkeit im Registerstaat Kein Zugriff
        Keine kollisionsrechtliche Kontrolle Kein Zugriff
        Einhaltung sachrechtlicher Mindestvoraussetzungen Kein Zugriff
        Kein Widerspruch zum ordre public Kein Zugriff
      2. Zivilstandsrechtliche Folgen Kein Zugriff
      3. Wirksame Vornahme oder Anerkennung im Registerstaat Kein Zugriff
        Kein Widerspruch zum ordre public Kein Zugriff
    4. 1. Begründung einer Partnerschaft Kein Zugriff
      2. Zivilstandsrechtliche Folgen Kein Zugriff
      3. Auflösung einer Partnerschaft Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Gesetzgeberisches Anliegen Kein Zugriff
    2. Anerkennungsgegenstand Kein Zugriff
    3. 1. Indirekte Zuständigkeit bzw. Gültigkeit Kein Zugriff
      2. Art. 25 ff. IPRG bzw. ordre public-Vorbehalt Kein Zugriff
    4. Rechtsfolge der Anerkennung Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. Anerkennungsgegenstand Kein Zugriff
    2. Anerkennungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 134 - 135
2. 1. 1. 1. Staatliche Mitwirkung Kein Zugriff
      2. Entstehen der anzuerkennenden Rechtslage Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Erforderlichkeit Kein Zugriff
      2. Übertragung der Regeln zur internationalen Zuständigkeit Kein Zugriff
        Gewöhnlicher Aufenthalt als ausschließlicher Verknüpfungspunkt Kein Zugriff
        Suche nach einem von mehreren Nahpunkten Kein Zugriff
        Folgeproblem Kein Zugriff
        Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
      2. Grad der Wirksamkeit Kein Zugriff
      3. Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
      4. Entstehen gerade im Ursprungsstaat Kein Zugriff
      5. Wirksamkeitsvermutung Kein Zugriff
    4. Überprüfung sach- und verfahrensrechtlicher Mindestvoraussetzungen und Ausschluss unbekannter Rechtslagen Kein Zugriff
    5. 1. Materiellrechtlicher ordre public Kein Zugriff
        Verfahrensrechtlicher ordre public Kein Zugriff
        Gemeinsame Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Ordre public „de proximité“ Kein Zugriff
    6. 1. Anforderungen an die zweitstaatliche Rechtslage Kein Zugriff
        Unvereinbarkeit Kein Zugriff
        Notwendigkeit eines Anerkennungshindernisses Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Unvereinbarkeit mit einer im Anerkennungsstaat anerkannten Rechtslage Kein Zugriff
      3. Unvereinbarkeit mit den Ergebnissen des verfahrensrechtlichen Anerkennungsrechts Kein Zugriff
    7. 1. Inländische Eingriffsnormen Kein Zugriff
      2. Ausländische Eingriffsnormen Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Recht des Entstehungsstaates Kein Zugriff
      2. Recht des Anerkennungsstaates Kein Zugriff
      3. Recht des Staates, in dem sich die Rechtswirkungen entfalten Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. Unmittelbare Wirkungen Kein Zugriff
      2. Mittelbare Wirkungen Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Folgeproblem: Aufhebung anerkannter Rechtslagen Kein Zugriff
    5. Bedeutung für die Problematik der Vorfrage Kein Zugriff
    6. Bedeutung für die Problematik der Substitution Kein Zugriff
3. 1. Methodische Einordnung Kein Zugriff Seiten 198 - 200
  2. Anwendungsbereiche der internationalprivatrechtlichen Methoden Kein Zugriff Seiten 200 - 202
  3. 1. Herkunftslandprinzip Kein Zugriff
    2. Grundsatz der wohlerworbenen Rechte Kein Zugriff
    3. 1. Grundzüge der Methode Kein Zugriff
      2. Verhältnis zur kollisionsrechtlichen Anerkennung Kein Zugriff
4. 1. Sachlich Kein Zugriff Seiten 208 - 210
  2. Räumlich Kein Zugriff Seiten 210 - 211
5. 1. 1. Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
    2. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Schutz vor Diskriminierungen Kein Zugriff
        Grundsatz Kein Zugriff
        Übertragung der „Keck“-Rechtsprechung Kein Zugriff
        Begrenzung auf spezifische Zugangshindernisse Kein Zugriff
        Ausschluss von Maßnahmen mit mittelbarer Wirkung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Rechtfertigung Kein Zugriff
    3. Allgemeines Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
    4. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Gewährleistungen Kein Zugriff
      3. Rechtfertigung Kein Zugriff
    5. 1. Vorliegen eines Primärrechtsverstoßes Kein Zugriff
      2. Bestehen einer primärrechtlichen Pflicht zur kollisionsrechtlichen Anerkennung Kein Zugriff
      3. Konsequenzen für die Ausgestaltung der kollisionsrechtlichen Anerkennung Kein Zugriff
  2. Zivilrechtliche Agenda der Kommission der Europäischen Gemeinschaften Kein Zugriff Seiten 235 - 240
6. 1. Zentraler Vorteil der kollisionsrechtlichen Anerkennung Kein Zugriff Seiten 240 - 241
  2. Kritik an der kollisionsrechtlichen Anerkennung Kein Zugriff Seiten 241 - 242
  3. Bedeutung im Vergleich zur Vereinheitlichung des Verweisungsrechts Kein Zugriff Seiten 242 - 245
  4. 1. Prüfung der Anerkennungsvoraussetzungen und -rechtsfolgen Kein Zugriff
    2. Abgrenzung zum Verweisungsrecht Kein Zugriff
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 247 - 248
Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 249 - 252
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 253 - 265

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