M2M-Vertragsschlüsse im deutschen und italienischen Recht

Dr. Fabian Wasl

doi:10.5771/9783748919261

Zusammenfassung

Die Übernahme voluntativer Elemente des Vertragsschlusses durch Softwareagenten sowie die daraus resultierende Möglichkeit des M2M-Vertragsschlusses werfen in den, von der Personenlehre geprägten, vertragsrechtlichen Kodifizierungen des BGB sowie des Codice Civile grundlegende Fragen der Zurechnung von Erklärungen auf. Vor diesem Hintergrund wird die einseitige Einbindung von technischen und digitalen Hilfsmitteln in die Entäußerung vertraglicher Erklärungen funktional rechtsvergleichend untersucht. Basierend auf den gewonnenen Erkenntnissen werden die für den M2M-Vertragsabschluss jeweils bestehenden Ansichten auch dogmatisch, anhand von Beispielfällen und potenziellen Störungen der Technik, auf den Prüfstand gestellt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-1384-5
ISBN-Online: 978-3-7489-1926-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Recht und Digitalisierung | Digitization and the Law
Band: 14
Sprache: Deutsch
Seiten: 546
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. Kapitel I: Rechtsvergleich zum italienischen Recht der formazione des contratto Kein Zugriff
2. Kapitel II: Gegenstand der Betrachtung Kein Zugriff
3. Kapitel III: Gang der Arbeit Kein Zugriff
1. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. II. Systematische Einordnung des contratto und des Vertrags Kein Zugriff
  3. III. Parti und Parteien Kein Zugriff
  4. IV. Die autonomia contrattuale und die Vertragsfreiheit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Accordo und Einigung – Proposta und Angebot – Accettazione und Annahme Kein Zugriff
    2. 2. Accordo espresso, tacito und il silenzio Kein Zugriff
    3. 1. a. L’oggetto Kein Zugriff
      2. b. La causa Kein Zugriff
      3. c. La forma Kein Zugriff
    4. 4. Vertragsschluss unter Abwesenden – ricezione und Zugang Kein Zugriff
2. 1. I. Contratto und negozio giuridico Kein Zugriff
  2. II. Accordo und Einigung Kein Zugriff
  3. III. Willenserklärung und dichiarazione di volontà Kein Zugriff
  4. 1. 1. L’oggetto Kein Zugriff
    2. 2. La causa Kein Zugriff
    3. 3. La forma Kein Zugriff
    4. 4. Vergleichbarkeit der requisiti mit den deutschen Instituten Kein Zugriff
3. 1. I. L’offerta al pubblico Kein Zugriff
  2. II. L’esecuzione prima della risposta dell’accettante Kein Zugriff
  3. III. Rapporti contrattuale di fatto und der contatto sociale/Die Lehre vom faktischen Vertragsschluss Kein Zugriff
  4. IV. Scambi senza accordo Kein Zugriff
4. 1. I. Il nunzio/der Bote Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die rappresentanza im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. 2. Die potere rappresentativo/Vertretungsmacht Kein Zugriff
    3. 3. Der rappresentante Kein Zugriff
    4. 4. Grenzen der rappresentanza Kein Zugriff
    5. 5. Folgen fehlender potere rappresentativo/Vertretungsmacht Kein Zugriff
1. 1. I. Voluntative und kognitive Elemente Kein Zugriff
  2. II. Anforderungen an die dichiarazioni bzw. die Erklärungen Kein Zugriff
  3. III. Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Dogma della volontà/Willenstheorie Kein Zugriff
    2. 2. Teoria della dichiarazione/Erklärungstheorie Kein Zugriff
    3. 3. Vizi di volontà/Willensmängel Kein Zugriff
    4. 4. Heute herrschende Auffassungen Kein Zugriff
2. 1. I. Bindung an den contratto/Vertrag Kein Zugriff
  2. II. Bindung an proposta und accettazione – Vorverlagerung der Bindung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Fallbeispiel Kein Zugriff
    2. 1. a. Automat als Angebot ad incertas personas oder invito ad offrire Kein Zugriff
      2. b. Offerta al Pubblico, Art. 1336 Cod. Civ. Kein Zugriff
    3. 1. a. Annahme nach § 151 S. 1 BGB Kein Zugriff
      2. aa. Accettazione nach den Regeln über den contratto in generale Kein Zugriff
        bb. Rapporto contrattuale di fatto Kein Zugriff
        cc. Scambi senza accordo Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung: Contrattazione/Vertragsschluss am Warenautomaten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Exkurs: Der contratto di parcheggio Kein Zugriff
    2. 1. a. Fallbeispiel Kein Zugriff
      2. b. Proposta Kein Zugriff
      3. c. Accettazione Kein Zugriff
      4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a. Fallbeispiel Kein Zugriff
      2. b. Contatto sociale Kein Zugriff
      3. c. Offerta al pubblico und accettazione tacita Kein Zugriff
      4. d. Offerta al pubblico und accettazione gem. Art. 1327 Cod. Civ. Kein Zugriff
    4. 1. aa. Gegenstand der Entscheidung Kein Zugriff
        bb. Faktischer Vertragsschluss Kein Zugriff
      2. b. Vertragsschluss gem. §§ 145, 151 S. 1 BGB Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung: Contrattazione bei automatisierten Parkplatzverträgen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Offerta al pubblico/Angebot ad incertas personas oder invitatio ad offerendum Kein Zugriff
    2. 1. a. Normative Unterschiede zwischen dem BGB und dem Codice Civile Kein Zugriff
      2. b. Anpassung der Auslegung des Vertragsrechts an Maschinenverträge im italienischen Recht? Kein Zugriff
      3. c. Extensive Auslegung des Art. 1327 Cod. Civ. als Reaktion auf den Automatenvertrag Kein Zugriff
      4. d. Keine Anpassung der Auslegung des Vertragsrechts an Maschinenverträge im deutschen Recht Kein Zugriff
    3. 3. Die Bedeutung der eingesetzten automatischen, primär mechanischen Systeme Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a. Die E-Commerce- Richtlinie Kein Zugriff
      2. b. eIDAS-Verordnung Kein Zugriff
    2. 2. Autonomia procedimentale Kein Zugriff
    3. 3. Unterscheidung nach Art des soggetto Kein Zugriff
    4. 4. Elektronische Willenserklärung – dichiarazione „point and click“ Kein Zugriff
    5. 1. a. Vertragsschluss nach Artt. 1326, 1335 Cod. Civ. iVm. Art. 13 III decreto legislativo n. 70/2003/Art. 45 II CAD Kein Zugriff
      2. b. Rechtzeitiger Zugang der Annahme Kein Zugriff
    6. 6. Elektronische Formvorschriften Kein Zugriff
  2. II. Eingrenzung des Betrachtungsmaßstabs Kein Zugriff
  3. III. Fallbeispiele Kein Zugriff
  4. 1. 1. Website als offerta al pubblico oder invito ad offrire Kein Zugriff
    2. 1. aa. Art. 1326, 1335 Cod. Civ. Kein Zugriff
        bb. Art.1326, 1327 I Cod. Civ. Kein Zugriff
      2. b. Unbeachtlichkeit des Zeitpunktes der Übermittlung der Zahlungsparameter Kein Zugriff
    3. 1. a. Contrattazione nach Artt. 1326, 1335 Cod. Civ. Kein Zugriff
      2. b. Contrattazione nach Artt. 1326, 1327 I Cod. Civ. Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung: Contrattazione nach Artt. 1326 ff. Cod. Civ. Kein Zugriff
  5. 1. 1. Contrattazione im E-Commerce zwischen kräftemäßig ausgeglichenen parti Kein Zugriff
    2. 2. Contrattazione im E-Commerce zwischen kräftemäßig unausgeglichenen parti Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung: Contrattazione im E-Commerce und autonomia procedimentale Kein Zugriff
  6. VI. „Scambi senza accordo“ Kein Zugriff
  7. 1. 1. Die „automatisierte“ Willenserklärung – Computererklärung Kein Zugriff
    2. 2. Die Bestellbestätigung nach § 312i BGB Kein Zugriff
    3. 1. a. Abgrenzung zwischen invitatio ad offerendum und Angebot Kein Zugriff
      2. b. Website als invitatio ad offerendum Kein Zugriff
      3. c. Website als Angebot ad incertas personas Kein Zugriff
  8. 1. 1. Dichiarazione „point and click“ – Elektronische Willenserklärung Kein Zugriff
    2. 2. Dogmatische Hintergründe unterschiedlicher Schwerpunkte Kein Zugriff
    3. 3. Abgrenzung zwischen invitatio ad offerendum und verbindlicher Offerte Kein Zugriff
    4. 4. Accettazione/Annahme Kein Zugriff
    5. 5. Contrattazione/Vertragsschluss Kein Zugriff
    6. 6. Entwicklung der Rechtsanwendung im elektronischen Rechtsverkehr Kein Zugriff
    7. 1. a. Funktionelle Bedeutung der Software bei Bildung der Erklärung Kein Zugriff
      2. b. Zurechnung der über ein Programm abgegebenen Erklärung Kein Zugriff
      3. c. Die Bedeutung der Anpassungen an den Elektronischen Rechtsverkehr Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Begriff des Softwareagenten Kein Zugriff
    2. 2. Eigenschaften der Softwareagenten Kein Zugriff
    3. 3. Funktionelle Erscheinung des Softwareagenten Kein Zugriff
  2. II. Unterscheidung der contrattazione/des Vertragsschlusses mit Softwareagenten von bisherigen Fallkonstellationen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Softwareagent als soggetto giuridico Kein Zugriff
    2. 2. Softwareagent soggetto fitizzio statt guiridico Kein Zugriff
    3. 3. Fehlende Rechtssubjektivität des Softwareagenten Kein Zugriff
  4. 1. 1. Softwareagent als rappresentante Kein Zugriff
    2. 1. a. Anwendung der §§ 164 ff. BGB (analog) Kein Zugriff
      2. b. Implementierung einer (begrenzten) Handlungs- und Rechtsfähigkeit des Agenten Kein Zugriff
  5. 1. 1. a. Zurechnung des Inhalts der dichiarazione des Softwareagenten Kein Zugriff
      2. b. Die Bedeutung des volontà im Rahmen des procedimento der formazione Kein Zugriff
    2. 1. aa. Zurechnung gem. § 278 BGB analog Kein Zugriff
        bb. Analoge Anwendung der Regelungen der §§ 106 ff. BGB Kein Zugriff
        cc. Willenserklärung ad incertas personas Kein Zugriff
        dd. Bote Kein Zugriff
        ee. Blanketterklärung Kein Zugriff
      2. b. Zurechnung nach den Grundsätzen der Computererklärung Kein Zugriff
    3. 3. Allgemeine Risikoverteilung bei Verwendung des Softwareagenten Kein Zugriff
  6. 1. 1. Ricezione, Tempo und Luogo der contrattazione Kein Zugriff
    2. 2. Rechtzeitiger Zugang der Annahme Kein Zugriff
  7. 1. 1. a. Der Inhalt der dichiarazione di volontà/Willenserklärung Kein Zugriff
      2. b. Der volontà/Wille des Nutzers Kein Zugriff
      3. c. Die Zurechnung der dichiarazione/Erklärung Kein Zugriff
      4. d. Ricezione/Zugang und conclusione des contratto/Vertragsschluss Kein Zugriff
    2. 2. Einbindung des Softwareagenten in das ordinamento giuridico/die Rechtsordnung und rechtliche Herausforderungen autonom agierender Systeme Kein Zugriff
    3. 1. a. Funktionelle Bedeutung des Softwareagenten Kein Zugriff
      2. b. Rückschlüsse aus der einseitigen contrattazione mittels Softwareagenten Kein Zugriff
1. 1. I. Keine grundsätzlichen Hindernisse Kein Zugriff
  2. II. Keine Rechtssubjekts Qualität des Softwareagenten Kein Zugriff
  3. III. Entfallen der Kommunikationskomponente Mensch/Maschine Kein Zugriff
  4. IV. Kommunikation Maschine/Maschine – Schnittstellenkompatibilität als Formerfordernis? Kein Zugriff
  5. 1. 1. a. Fallbeispiel Kein Zugriff
      2. aa. Offerta al pubblico – Angebot ad incertas personas Kein Zugriff
        bb. Accettazione/Annahme des Softwareagenten Kein Zugriff
      3. c. Proposta/Angebot des Softwareagenten Kein Zugriff
      4. d. Anwendung der Artt. 1387 ff. Cod. Civ. – §§ 164 ff. BGB (analog) Kein Zugriff
    2. 1. a. Fallbeispiele Kein Zugriff
      2. b. Der Softwareagent auf Angebotsseite Kein Zugriff
      3. c. Der Softwareagent auf Annahmeseite Kein Zugriff
      4. d. Der Softwareagent als rappresentante/Vertreter Kein Zugriff
    3. 3. Formazione des contratto/Vertragsschluss Kein Zugriff
  6. 1. 1. Einseitige Automatisierung als Wegbereiter für den Wegfall der Kommunikationskomponente Mensch/Maschine Kein Zugriff
    2. 2. Programmiersprache, Dokumentations- und Informationspflichten sowie E-Personen-Register Kein Zugriff
    3. 1. a. Halb autonomer M2M-Vertragsschluss Kein Zugriff
      2. b. Autonomer M2M-Vertragsschluss Kein Zugriff
      3. c. Zeitpunkt der Entstehung positiver Vertragsinteressen beim M2M-Vertragsschluss Kein Zugriff
    4. 4. Dogmatische Grundlagen und funktionelle Bedeutung der beiderseitigen Einbindung von Softwareagenten Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a. Inbetriebnahme durch Dritte Kein Zugriff
      2. b. Versehentliche Inbetriebnahme Kein Zugriff
      3. aa. Erklärung des Verwenders Kein Zugriff
        bb. Vertretererklärung Kein Zugriff
    2. 1. aa. Ausfall von Hard- oder Software vor Abgabe der proposta Kein Zugriff
        bb. Ausfall von Hardware nach Abgabe der proposta Kein Zugriff
        cc. Folgen des Ausfalls des Softwareagenten bei Entgegennahme der accettazione Kein Zugriff
        dd. Ergebnisse zum Ausfall von Hard- oder Software beim proponente Kein Zugriff
      2. aa. Erklärung des Verwenders Kein Zugriff
        bb. Vertretererklärung Kein Zugriff
      3. c. Folgen von Störungen der Hard- und/oder Software bei Entschlüsselung der accettazione Kein Zugriff
    3. 1. aa. Ausfall von Hard- oder Software vor ricezione/Zugang der proposta/des Angebots Kein Zugriff
        bb. Ausfall von Hard- oder Software nach ricezione/Zugang der proposta/des Angebots Kein Zugriff
        cc. Ausfall von Hard- oder Software nach Erhalt der proposta im Kontext von Rahmenverträgen Kein Zugriff
      2. aa. Von der proposta/dem Angebot abweichende accettazione/Annahme Kein Zugriff
        bb. Mit der proposta/dem Angebot übereinstimmende accettazione/Annahme Kein Zugriff
      3. c. Folgen der Abgabe einer accettazione/Annahme in abweichender Programmiersprache Kein Zugriff
      4. aa. Erklärung des Verwenders Kein Zugriff
        bb. Vertretererklärung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Störungen im Bereich der Übermittlung der proposta/des Angebots Kein Zugriff
    2. 2. Störungen im Bereich der Übermittlung der accettazione Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vizi di volontà/Willensmängel im Bereich der Vorgaben des Verwenders Kein Zugriff
    2. 2. Störungen im Bereich der Übernahme kognitiver Elemente durch die eingesetzten Systeme Kein Zugriff
    3. 3. Störungen im Bereich der Übernahme voluntativer Elemente durch die eingesetzten Systeme Kein Zugriff
    4. 4. Störungen im Bereich der Übermittlung von Erklärungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Willenserklärung, proposta und accettazione Kein Zugriff
    2. 2. Ricezione/Zugang und contrattazione/Vertragsschuss Kein Zugriff
  2. 1. 1. Integrazione als fonte volontaria/Konkretisierung der Erklärung des Nutzers Kein Zugriff
    2. 2. Erklärung des rappresentante/Vertreter des Nutzers Kein Zugriff
  3. 1. 1. Risikoverteilung bei vizi di volontà/Willensmängeln vor Inbetriebnahme Kein Zugriff
    2. 2. Störungen im Bereich der Übernahme kognitiver Elemente durch die eingesetzten Systeme Kein Zugriff
    3. 3. Störungen im Bereich der Übernahme voluntativer Elemente durch die eingesetzten Systeme Kein Zugriff
    4. 4. Störungen im Bereich der Übermittlung von Erklärungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vorteile und Kritik an der Anwendung des Vertretungsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Vorzüge der Weiterentwicklung des rischio informatico sowie der Computererklärung Kein Zugriff
    3. 3. Fehlende Notwendigkeit einer E-Person de lege ferenda aus Perspektive der Haftung Kein Zugriff
1. Kapitel I: Von der einseitigen Einbindung von Maschinen zum M2M-Vertragsschluss Kein Zugriff
2. 1. I. Einbindung in den Erklärungsprozess des Nutzers Kein Zugriff
  2. II. Softwareagent als rappresentante/Vertreter Kein Zugriff
  3. 1. 1. Übernahme kognitiver Elemente durch Maschinen Kein Zugriff
    2. 2. Übernahme voluntativer Elemente durch Maschinen Kein Zugriff
3. 1. I. Implikationen aus dem Wegfall der Kommunikationskomponente Mensch Kein Zugriff
  2. 1. 1. Offerta al pubblico/Angebot ad incertas personas des Datenverarbeitungsprogramms Kein Zugriff
    2. 2. Proposta/Angebot des Softwareagenten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Softwareagent auf Angebotsseite Kein Zugriff
    2. 2. Der Softwareagent auf Annahmeseite Kein Zugriff
  4. IV. Formazione des contratto/Vertragsschluss M2M Kein Zugriff
4. 1. I. Vizi di volontà/Willensmängel im Bereich der Vorgaben bei Inbetriebnahme Kein Zugriff
  2. II. Störungen im Bereich der Übernahme kognitiver Elemente durch die eingesetzten Systeme Kein Zugriff
  3. III. Störungen im Bereich der Übernahme voluntativer Elemente durch die eingesetzten Systeme Kein Zugriff
  4. IV. Störungen im Bereich der Übermittlung von Erklärungen Kein Zugriff
5. Kapitel V: Abschließende Würdigung des M2M-Vertragsschlusses und der vertretenen Ansichten in beiden Rechtsordnungen Kein Zugriff
6. Kapitel VI: Fazit und Ausblick Kein Zugriff
1. Kapitel I: Dal coinvolgimento unilaterale delle macchine alla contrattazione M2M Kein Zugriff
2. 1. I. Coinvolgimento degli agenti software e dei programmi predeterminati nel processo di formazione della dichiarazione dell’utente Kein Zugriff
  2. II. L’agente software come rappresentante Kein Zugriff
  3. 1. 1. Integrazione di elementi cognitivi da parte delle macchine Kein Zugriff
    2. 2. Integrazione di elementi volontari da parte delle macchine Kein Zugriff
3. 1. I. Implicazioni derivanti dall’omissione della componente della comunicazione umana Kein Zugriff
  2. 1. 1. Offerta al pubblico/Angebot ad incertas personas del programma di elaborazione dati Kein Zugriff
    2. 2. Proposta/Angebot dell’agente software Kein Zugriff
  3. 1. 1. L’agente software dal lato del proponente Kein Zugriff
    2. 2. L’agente software sul lato del proponente Kein Zugriff
  4. IV. Formazione del contratto M2M Kein Zugriff
4. 1. I. Vizi di volontà dell’utente al momento dell’attivazione Kein Zugriff
  2. II. Disturbi nel recepimento di elementi cognitivi da parte dei sistemi utilizzati Kein Zugriff
  3. III. Disturbi nel recepimento degli elementi volontari da parte dei sistemi utilizzati Kein Zugriff
  4. IV. Disturbi nella trasmissione delle dichiarazioni Kein Zugriff
5. Kapitel V: Valutazione conclusiva degli approcci dogmatici per la contrattazione M2M in entrambi i sistemi giuridici Kein Zugriff
6. Kapitel VI: Conclusione e prospettive Kein Zugriff
Teil VIII: Abstract Kein Zugriff Seiten 527 - 532
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 533 - 546

Literaturverzeichnis (193 Einträge)

Agostiono, Rosa Maria/Alcaro, Francesco/Bellè, Roberto/Camiletti, Francesco/Caroccia, Francesca/Falmini, Antonio/Ivone, Vitualia/Marinelli, Fabrizio/Musolino, Giuseppe/Perfetti, Ubaldo/Salerno, Francesca/Vitolo, Rodolfo/Valentino, Daniela (a cura di)/Gabrielli, Enrico (diretto da), Commentario del codice civile – Die singoli contratti – Artt.1655-1802, Wolters Kluwer Italia S.r.l./UTET Giuridica, Turin, Italien, 2011 (zitiert: Bearbeiter, in: Gabrielli et al., Commentario del codice civile, Art. ..., Nr. ..., S. ...). Google Scholar öffnen
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Agostiono, Rosa Maria/Alcaro, Francesco/Bellè, Roberto/Camiletti, Francesco/Caroccia, Francesca/Falmini, Antonio/Ivone, Vitualia/Marinelli, Fabrizio/Musolino, Giuseppe/Perfetti, Ubaldo/Salerno, Francesca/Vitolo, Rodolfo/Valentino, Daniela (a cura di)/Gabrielli, Enrico (diretto da), Commentario del codice civile – Die singoli contratti – Artt.1655-1802, Wolters Kluwer Italia S.r.l./UTET Giuridica, Turin, Italien, 2011 (zitiert: Bearbeiter, in: Gabrielli et al., Commentario del codice civile, Art. ..., Nr. ..., S. ...). Google Scholar öffnen
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