Mediation und Schlichtung

RA Dr. Nils Pelzer B.A.

doi:10.5771/9783845295763

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Monographie Kein Zugriff

Mediation und Schlichtung

Eine systematische Untersuchung auf Grundlage des chinesischen und des deutschen Rechts

Autor:innen:
Reihe:: Studies of the Max Planck Institute Luxembourg for International, European and Regulatory Procedural Law, Band 17
Verlag:: 31.07.2019

Zusammenfassung

Mediation und Schlichtung spielen im chinesischen Recht eine außerordentlich wichtige Rolle. Nach allgemeiner Ansicht in der chinesischen Rechtswissenschaft existiert dort ein umfassendes „Schlichtungssystem“. Das Buch erklärt, wie sich dieses Verständnis in China herausbilden konnte und ob es heute noch Gültigkeit beansprucht. Weshalb kennt das deutsche Recht ein solches Konzept nicht? Inwieweit lässt sich der Gedanke einer einheitlichen Schlichtungssystematik auf das deutsche Recht übertragen?

Um diese Fragen zu beantworten, wird zunächst herausgearbeitet, welche Mechanismen der Streitbeilegung unter den chinesischen Schlichtungsbegriff fallen. Vor diesem Hintergrund werden sodann existierende Vermittlungs-, Mediations-, Schlichtungs- und Gütemodelle in China und Deutschland auch unter Berücksichtigung historischer Aspekte vergleichend analysiert. Die Arbeit schließt mit Überlegungen zu einem Allgemeinen Teil der Schlichtung im deutschen Recht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
Erscheinungsdatum: 31.07.2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5407-6
ISBN-Online: 978-3-8452-9576-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studies of the Max Planck Institute Luxembourg for International, European and Regulatory Procedural Law
Band: 17
Sprache: Deutsch
Seiten: 593
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 29 - 34
1. A. Ziele des Rechtsvergleichs Kein Zugriff
2. B. Ziele der Analyse des chinesischen Rechts Kein Zugriff
3. 1. I. Wandel der Rechtsordnung Kein Zugriff
  2. II. Diversität der Rechtsquellen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Chinesische Rechtswissenschaft und Rechtspraxis Kein Zugriff
    2. 2. Praktische Bedeutung von Rechtsnormen Kein Zugriff
    3. 3. Ergänzung der Untersuchung durch Feldforschung Kein Zugriff
1. 1. I. Etymologie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Formeller Konsens ungeachtet einer Entscheidungsbefugnis des Dritten Kein Zugriff
    2. 1. a) Enge Definitionsversuche Kein Zugriff
      2. b) Modernisierung und Erweiterung der Methodik Kein Zugriff
    3. 3. Unbeachtlichkeit der Einhaltung von Verfahrensstandards im konkreten Fall Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Synonyme für tiaojie Kein Zugriff
    2. 2. Alternative Streitbeilegung (ADR) Kein Zugriff
    3. 3. Schlichtung zwischen Verhandlung und Drittentscheidung Kein Zugriff
    4. 1. a) Streitbeilegung außerhalb des formellen Rechtswegs Kein Zugriff
      2. b) Prozessbezogene Eingaben und Eingaben bei Gerichten Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Nicht institutionalisierte Schlichtung Kein Zugriff
      2. b) Volksschlichtung Kein Zugriff
      3. c) Verwaltungsschlichtung Kein Zugriff
      4. d) Gerichtsschlichtung Kein Zugriff
      5. e) Schiedsgerichtliche Schlichtung Kein Zugriff
      6. f) Anwaltsschlichtung Kein Zugriff
      7. g) Schlichtung durch andere nichtstaatliche und quasistaatliche Organisationen Kein Zugriff
    2. 1. a) Kategorisierungen in der chinesischen Literatur Kein Zugriff
      2. b) Probleme und Inkonsistenzen Kein Zugriff
      3. c) Lösung für diese Arbeit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Mediation und Vermittlung Kein Zugriff
    2. 2. Schlichtung Kein Zugriff
    3. 3. Güte- und Sühneverfahren Kein Zugriff
    4. 4. Alternative Streitbeilegung (ADR) Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kategorien Kein Zugriff
    2. 2. Grenzen: Ombudsmannverfahren als konsensuales Verfahren? Kein Zugriff
3. C. Zur deutschen Übersetzung von tiaojie Kein Zugriff
4. D. Konsequenzen für die weitere Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Zu den Ursprüngen der Schlichtung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Clanstrukturen und inoffiziell gesellschaftlich anerkannte Schlichter Kein Zugriff
        bb) Staatlich legitimierte Schlichter Kein Zugriff
        cc) Mittelsmänner Kein Zugriff
        dd) Gilden Kein Zugriff
      2. b) Schlichtungsverfahren und -methoden Kein Zugriff
      3. c) Rechtspraktische, -politische und -philosophische Aspekte Kein Zugriff
    3. 1. a) Schiedsstellen der Handelsgilden Kein Zugriff
      2. b) Einrichtung von Schlichtungskomitees Kein Zugriff
    4. 1. aa) Stützpunktgebiete Kein Zugriff
        bb) Anfangszeit der Volksrepublik Kein Zugriff
        cc) Kulturrevolution und Wiederaufbau der Komitees Kein Zugriff
      2. b) Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
      3. c) Rechtspraktische und -politische Aspekte Kein Zugriff
      4. aa) Einleitung des Verfahrens Kein Zugriff
        bb) Methodik: Erziehung und Druckausübung Kein Zugriff
      5. e) Durchsetzung von Abschlussvereinbarungen Kein Zugriff
    5. 1. a) Organisation und Rechtsquellen Kein Zugriff
      2. b) Offizielle Statistiken Kein Zugriff
    6. 6. Ergebnisse Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Provinz-, Bezirks- und Kreisebene Kein Zugriff
      2. b) Gemeinde- und Dorfebene Kein Zugriff
    2. 2. Parteiorganisation Kein Zugriff
    3. 3. „Politisch-rechtliches System“ und „umfassende Regulierung“ Kein Zugriff
  3. 1. 1. Organisation Kein Zugriff
    2. 2. Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
    3. 1. a) Politik Kein Zugriff
      2. b) Bedeutung Kein Zugriff
    4. 1. a) Einleitung des Verfahrens Kein Zugriff
      2. b) Ablauf Kein Zugriff
      3. aa) Tatsachen- und Normorientierung Kein Zugriff
        bb) „Überredungsarbeit“ und ihre Grenzen Kein Zugriff
        cc) Methoden in der Praxis Kein Zugriff
      4. d) Abschluss Kein Zugriff
    5. 1. a) Frühere Rechtslage Kein Zugriff
      2. b) Rechtliche Bindungswirkung seit 2002 Kein Zugriff
      3. c) Transformation in vollstreckbare Urkunde Kein Zugriff
      4. d) Justizielles Bestätigungsverfahren Kein Zugriff
      5. e) Besonderes Verfahren zwecks Ausstellung einer gerichtlichen Schlichtungsurkunde Kein Zugriff
      6. f) Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Grundzüge Kein Zugriff
        (1) Zwangsvollstreckung von Regelungsbeschlüssen Kein Zugriff
        (2) Politische Lösung Kein Zugriff
      2. b) Schlichtung durch Rechtsdienstleistungsbüros Kein Zugriff
      3. c) Volksschlichtungskomitees auf Gemeindeebene Kein Zugriff
      4. d) Outsourcing Kein Zugriff
      5. e) „Große Schlichtung“ und „umfassende Regulierung“ Kein Zugriff
    2. 2. Zuständigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Rechtspolitische Aspekte Kein Zugriff
    4. 4. Verfahren und Methoden Kein Zugriff
    5. 5. Durchsetzung von Abschlussvereinbarungen Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Schlichtung durch neu gegründete Trägerorganisationen Kein Zugriff
      2. b) Schlichtung durch bereits bestehende Organisationen Kein Zugriff
    2. 2. Rechtspolitische Aspekte Kein Zugriff
    3. 3. Verfahren und Methoden Kein Zugriff
    4. 4. Durchsetzung von Abschlussvereinbarungen Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Innerbetriebliche Volksschlichtungskomitees Kein Zugriff
      2. b) Arbeitsschlichtungskomitees Kein Zugriff
    2. 2. Verwaltungsschlichtung am Beispiel der Industrie- und Handelsverwaltungsbüros Kein Zugriff
    3. 3. Handelsschlichtung Kein Zugriff
  7. VII. Ergebnisse Kein Zugriff
2. 1. I. Geschichtliche Entwicklung im Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. Organisation Kein Zugriff
    2. 2. Zuständigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Rechtspolitische und -praktische Aspekte Kein Zugriff
    4. 4. Verfahren und Methoden Kein Zugriff
    5. 5. Durchsetzung von Abschlussvereinbarungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Organisation Kein Zugriff
    2. 2. Rechtspolitische und -praktische Aspekte Kein Zugriff
    3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. aa) Eigenverantwortlichkeit Kein Zugriff
        bb) Struktur Kein Zugriff
        cc) Abweichungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Notarielle Beurkundung Kein Zugriff
      2. b) Vollstreckbarerklärung des Anwaltsvergleichs Kein Zugriff
      3. c) Gütestellenvergleich Kein Zugriff
      4. d) Schiedsspruch mit vereinbartem Wortlaut Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Struktur, Aufsicht Kein Zugriff
      2. b) Personal Kein Zugriff
    2. 2. Rechtspolitische und -praktische Aspekte Kein Zugriff
    3. 3. Verfahren und Methoden Kein Zugriff
    4. 4. Durchsetzung von Abschlussvereinbarungen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Private Anbieter Kein Zugriff
    2. 2. Weitere Schlichtungsstellen Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnisse Kein Zugriff
  6. 1. 1. Organisation Kein Zugriff
    2. 2. Regelungen im Zusammenhang mit dem Verfahren Kein Zugriff
    3. 3. Vollstreckbarkeit von Abschlussvereinbarungen Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Historische Entwicklung Kein Zugriff
  2. II. Organisation Kein Zugriff
  3. III. Rechtspolitische und -praktische Aspekte Kein Zugriff
  4. IV. Verfahren und Methoden Kein Zugriff
  5. V. Durchsetzung von Abschlussvereinbarungen Kein Zugriff
  6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Mögliche Inanspruchnahme des Yamen in „Zivilsachen“ Kein Zugriff
        bb) Verfahrensart Kein Zugriff
        cc) Tatsächliche Inanspruchnahme Kein Zugriff
      2. b) Einleitung des Verfahrens Kein Zugriff
      3. aa) Direkte und indirekte Verstärkung außergerichtlicher Schlichtungsversuche Kein Zugriff
        bb) Einfluss des Magistraten auf das Schlichtungsergebnis Kein Zugriff
        cc) Mitteilung an Magistraten Kein Zugriff
      4. aa) Entscheidung Kein Zugriff
        bb) Rechtsmittel Kein Zugriff
        cc) Charakter der Verfahrensbeendigung Kein Zugriff
      5. e) Ergebnisse Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zivilschlichtungsgesetz 1930 Kein Zugriff
        bb) Eingliederung des Vorverfahrens in das ZPG im Jahre 1935 Kein Zugriff
      2. b) Güteversuche in der Verhandlung Kein Zugriff
      3. c) Ergebnisse Kein Zugriff
    3. 1. aa) „Befreite Gebiete“ und die Rechtsprechungsmethode des Ma Xiwu Kein Zugriff
        bb) Der Weg zur Kodifikation nach Gründung der VR China Kein Zugriff
      2. aa) Einleitung des Verfahrens Kein Zugriff
        bb) Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
        cc) Schlichtung Kein Zugriff
        dd) Mündliche Verhandlung und ihre Vorbereitung, erneute Schlichtung und Urteil Kein Zugriff
        ee) Vollstreckung von Schlichtungsurkunden Kein Zugriff
      3. c) Das „alte Rechtsprechungsverfahren“: Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
    4. 1. a) Zivilprozessgesetz (1991) und jüngste Reformen Kein Zugriff
      2. b) Schwankende Schlichtungsquoten Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Externe Organisation Kein Zugriff
      2. aa) Abteilungsstruktur und Personal Kein Zugriff
        bb) Leitungsorganisation Kein Zugriff
      3. aa) Evaluation und Ranglisten der Gerichte Kein Zugriff
        bb) Evaluation der Richter und „Verantwortlichkeitssystem“ Kein Zugriff
        cc) Innergerichtliche Kontrolle vor Entscheidungsverkündung Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
      2. b) Festlegung von Streitwertgrenzen durch justizielle Auslegungen Kein Zugriff
    3. 3. Arten des zivilprozessualen Erkenntnisverfahrens Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnisse Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Entgegennahme von Klageschriften Kein Zugriff
      2. b) Verfahrensschritte Kein Zugriff
      3. c) Prüfungskompetenzen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vor Verfahrenseröffnung Kein Zugriff
        bb) Nach Verfahrenseröffnung Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Organisation in der gerichtlichen Praxis und Fallauswahl Kein Zugriff
      3. aa) Gerichtsintern Kein Zugriff
        bb) Zusammenarbeit mit gerichtsexternen Schlichtungsorganisationen Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Politische Erwägungen Kein Zugriff
      2. b) Rechtstatsächliche Bedeutung Kein Zugriff
    4. 4. Verfahren und Methoden Kein Zugriff
    5. 5. Verfahrensabschluss und Durchsetzung von Abschlussvereinbarungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Schlichtung vor Verhandlung Kein Zugriff
      2. aa) Anfang der Verhandlung Kein Zugriff
        bb) Schluss der Verhandlung Kein Zugriff
      3. c) Schlichtung nach Verhandlung Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Politische Leitlinien Kein Zugriff
      2. b) Vergleichsdruck auf Richter Kein Zugriff
      3. c) Gründe für die Parteien Kein Zugriff
      4. d) Rechtstatsächliche Bedeutung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Außerhalb der Verhandlung Kein Zugriff
        bb) Während der Verhandlung Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Normorientierung Kein Zugriff
        bb) Überreden und Anleiten vs. Freiwilligkeit Kein Zugriff
    4. 1. aa) Regelung nach dem ZPG Kein Zugriff
        bb) Regelung in der Praxis Kein Zugriff
        cc) Durchbrechung der „Rechtswirkung“: Wiederaufnahmeverfahren Kein Zugriff
        dd) Anfechtung der Schlichtungsurkunde durch Dritte Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Klagerücknahme und Urteil mit vereinbartem Wortlaut Kein Zugriff
  5. V. Schlichtung durch Dritte im Rechtsprechungsstadium Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Schlichtung Kein Zugriff
    2. 1. a) Schiedskommissionen für Arbeitsstreitigkeiten Kein Zugriff
      2. b) Schiedskommissionen für Streitigkeiten aus Dorflandübernahmeverträgen Kein Zugriff
    3. 3. Schlichtung durch entscheidungsbefugte Verwaltungsbehörden Kein Zugriff
  7. VII. Ergebnisse Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Güteversuch im Verfahren vor den Landgerichten Kein Zugriff
    2. 2. Güteversuch im Verfahren vor den Amtsgerichten Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vertragliche Schlichtungs- und Mediationsklauseln Kein Zugriff
    2. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b) Kreis tauglicher Gütestellen Kein Zugriff
      3. c) Rechtstatsächliche Bedeutung Kein Zugriff
      4. d) Rechtspolitische Aspekte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gerichtliche Praxis Kein Zugriff
    2. 2. Rechtspolitische Aspekte Kein Zugriff
    3. 3. Verfahren und Methoden Kein Zugriff
    4. 4. Verfahrensergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Verfahren Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundzüge Kein Zugriff
      2. b) Verfahren Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Vergleichsbemühungen des Schiedsrichters Kein Zugriff
      2. b) Schiedsverfahren durch Mediator nach gescheiterter Mediation („Med-Arb“) Kein Zugriff
      3. c) Mediation durch Dritten mit Schiedsverfahrensbezug Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Schiedsgutachten Kein Zugriff
  6. VI. Ergebnisse Kein Zugriff
3. 1. I. Historische Entwicklung Kein Zugriff
  2. II. Schlichtung durch Dritte als obligatorisches Vorverfahren Kein Zugriff
  3. III. Vergleichsförderung durch entscheidungsbefugten Richter Kein Zugriff
  4. IV. Vergleichsförderung durch Dritte während des Verfahrens Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Entwicklungsgeschichtliche Faktoren Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesellschaftliche Stabilität Kein Zugriff
    2. 2. Verknüpfung von Schlichtungsmechanismen durch Große Schlichtung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Konfuzianismus Kein Zugriff
    2. 2. Einschränkungen der Plausibilität Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Organisation, Verfahren und Durchsetzung von Abschlussvereinbarungen Kein Zugriff
  5. V. Ergebnisse Kein Zugriff
2. 1. I. Keine Rezeption Kein Zugriff
  2. II. Generelle Feststellungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Rechtspolitische und rechtspraktische Aspekte Kein Zugriff
      2. b) Streitbeilegungsmethodik in den untersuchten Verfahren ohne Entscheidungskompetenz des Dritten Kein Zugriff
      3. c) Unterschiede bei Güteversuchen durch Dritten mit Entscheidungskompetenz Kein Zugriff
      4. d) Ergebnisse Kein Zugriff
    2. 1. a) Bezeichnung Kein Zugriff
      2. aa) Begriffsbestimmung und Formen Kein Zugriff
        bb) Schlichtungsstellen und Schlichter Kein Zugriff
        cc) Unabhängigkeit und Unparteilichkeit, Offenbarungspflichten Kein Zugriff
        dd) Hemmung der Verjährung Kein Zugriff
        ee) Schlichtungsverfahren Kein Zugriff
        ff) Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
        gg) Vollstreckbarkeit der Abschlussvereinbarung Kein Zugriff
        hh) Voraussetzung für die Zulässigkeit einer Klage Kein Zugriff
        ii) Entbehrlichkeit der Güteverhandlung Kein Zugriff
        jj) Rechtsverhältnis zwischen Parteien und Schlichtungsstelle Kein Zugriff
      3. c) Besonderer Teil Kein Zugriff
      4. aa) Ausfüllung von Regelungslücken Kein Zugriff
        bb) Unterscheidung zwischen Schlichtungs- und Entscheidungsverfahren Kein Zugriff
        cc) Grenzen der Unabhängigkeit von Schlichtungsmechanismen Kein Zugriff
3. C. Schlussbemerkung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 447 - 504
Glossar Kein Zugriff Seiten 505 - 512
1. 1. I. VR China Kein Zugriff
  2. II. Stützpunktgebiete der KPCh Kein Zugriff
  3. III. Republik China und Mandschukuo Kein Zugriff
  4. IV. Qing-Dynastie Kein Zugriff
2. B. Deutschland Kein Zugriff
3. C. Sonstige Kein Zugriff
1. A. Volksschlichtung Kein Zugriff
2. B. Durch die Volksgerichte erledigte Zivilsachen in erster Instanz Kein Zugriff
1. A. Ein Modelldorf der Schlichtung in der Bevölkerung Kein Zugriff
2. B. Verwaltungsschlichtung kann unter Anwendung von Verwaltungsmitteln zwangsweise erfüllt werden Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung 1956 Kein Zugriff
4. D. Rundschreiben 1957 Kein Zugriff
5. E. Bestimmungen 1979 Kein Zugriff
1. Chapter 1: Foundations Kein Zugriff
2. 1. A. China Kein Zugriff
  2. B. Germany Kein Zugriff
  3. C. Comparison Kein Zugriff
3. 1. A. China Kein Zugriff
  2. B. Germany Kein Zugriff
  3. C. Comparison Kein Zugriff
4. 1. A. China Kein Zugriff
  2. B. Germany Kein Zugriff

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