Kriterien und Rechtsfolgen des postmortalen Persönlichkeitsschutzes: Ein deutsch-italienischer Rechtsvergleich

RAin Dr. Annalisa Steiner

doi:10.5771/9783748945123

Zusammenfassung

Schützen wir Verstorbene ausreichend vor Herabwürdigungen und kommerzieller Ausbeutung ihrer Persönlichkeit? Die Autorin geht dieser Frage nach, indem sie den postmortalen Persönlichkeitsschutz in Deutschland und Italien aus rechtsvergleichender Perspektive betrachtet. Im Einzelnen untersucht werden die Dogmatik der Schutzkonzepte, die Anspruchsberechtigten, die Rechtsfolgen einer Persönlichkeitsverletzung post mortem sowie die Schutzdauer. Abschließend legt die Autorin dar, weshalb der italienische Lösungsansatz als Vorbild für einen effektiven Persönlichkeitsschutz in Deutschland dienen könnte.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2024
Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1593-1
ISBN-Online: 978-3-7489-4512-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Zivilrecht
Band: 57
Sprache: Deutsch
Seiten: 278
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. A. Aktuelle Relevanz – der Fall „Falcone & Borsellino“ Kein Zugriff
2. B. Problemstellung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Das Recht auf Ehre Kein Zugriff
    2. 2. Das Recht auf Achtung der Privat- und Intimsphäre Kein Zugriff
    3. 3. Das Recht auf Identitätsschutz Kein Zugriff
  2. II. Die besonderen Persönlichkeitsrechte Kein Zugriff
2. 1. I. Begriff der Persönlichkeitsrechte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Recht auf Ehre (diritto all’onore) Kein Zugriff
    2. 2. Das Recht auf Achtung der Privat- und Intimsphäre (diritto alla riservatezza) Kein Zugriff
    3. 3. Das Recht auf Identitätsschutz (diritto all’identità personale) Kein Zugriff
  3. III. Monistische vs. Pluralistische Theorie Kein Zugriff
3. 1. I. Der zweigeteilte Persönlichkeitsschutz Kein Zugriff
  2. II. Die inhaltliche Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  3. III. Abgrenzung zu eigenen Persönlichkeitsrechten der Angehörigen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 2. Fazit Kein Zugriff
  2. II. Verfassungsrechtliche Verankerung eines zivilrechtlichen Persönlichkeitsschutzes post mortem Kein Zugriff
3. 1. I. Einfach-gesetzlicher Persönlichkeitsschutz post mortem Kein Zugriff
  2. II. Verfassungsrechtliche Gebotenheit eines allgemeinen (ideellen) Persönlichkeitsschutzes nach dem Tod Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Keine umfassende Vererblichkeit des Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
    2. 1. (1) Schutz über unveränderte Persönlichkeitsrechte der Angehörigen Kein Zugriff
        (2) Schutz über erweiterte Persönlichkeitsrechte der Angehörigen Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. (1) Teilrechtsfähigkeit des Verstorbenen Kein Zugriff
        (2) Allgemeine Rechtssubjektivität Kein Zugriff
        (3) Allgemeine Rechtspflicht Kein Zugriff
        (a) Subjektive Rechte ohne Subjekt Kein Zugriff
        (b) Die Subjektlosigkeit des postmortalen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das „Marlene Dietrich“-Urteil - ein Meilenstein in der Rechtsprechung zum postmortalen Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Keine Höchstpersönlichkeit Kein Zugriff
      2. b) Effektive Sanktionierung der Zwangskommerzialisierung verstorbener Persönlichkeiten Kein Zugriff
      3. c) Leistungsschutzargument Kein Zugriff
    3. 1. (1) Bedenken im Schrifttum Kein Zugriff
        (a) Vererblichkeit sanktioniert illegale Kommerzialisierung Kein Zugriff
        (b) Kein uneingeschränktes positives Benutzungsrecht der Erben Kein Zugriff
        (c) Dienende Funktion der Rechtsordnung Kein Zugriff
      2. b) Auseinanderfallen der Berechtigungen Kein Zugriff
      3. c) Höchstpersönlichkeit Kein Zugriff
      4. d) Zufall der Prominenz Kein Zugriff
      5. e) Keine Unvereinbarkeit mit § 22 S. 3 KUG Kein Zugriff
    4. 1. a) Immaterieller Schadensersatz für Wahrnehmungsberechtigte Kein Zugriff
      2. b) Materieller Schadensersatz für Wahrnehmungsberechtigte Kein Zugriff
      3. c) Vererblichkeit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
      4. d) Modifikation der Rechtsnachfolge von Todes wegen Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Schrifttum Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Dualistisches Modell (modello dualistico) Kein Zugriff
    2. 2. Monistisches Modell (modello monistico) Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
3. 1. I. Der ideelle Persönlichkeitsschutz post mortem: unmittelbarer vs. mittelbarer Schutz Kein Zugriff
  2. II. Der kommerzielle Persönlichkeitsschutz post mortem: iure hereditario vs. iure proprio Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Ermächtigung Kein Zugriff
      2. b) Nahe Angehörige Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis zwischen Angehörigen und Ermächtigten Kein Zugriff
    3. 3. Prozessführungsbefugnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gewillkürte Erbfolge Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzliche Erbfolge Kein Zugriff
    3. 3. Erbengemeinschaft Kein Zugriff
2. 1. I. Ermächtigung durch den Verstorbenen Kein Zugriff
  2. II. Berechtigung der Angehörigen Kein Zugriff
3. 1. I. Wahrnehmung ideeller Persönlichkeitsbestandteile durch Ermächtigte und nahe Angehörige Kein Zugriff
  2. II. Unterschied: Vererbbarkeit vermögenswerter Persönlichkeitsbestandteile Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Schutzumfang Kein Zugriff
    2. 1. a) Meinungsfreiheit Kein Zugriff
      2. b) Kunstfreiheit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Abgrenzung – ideelle und kommerzielle Bestandteile Kein Zugriff
      2. b) Vererblichkeit wirtschaftlich wertloser Persönlichkeitsbestandteile Kein Zugriff
      3. (1) Redaktionelle Berichterstattung Kein Zugriff
        (2) Werbliche Nutzung Kein Zugriff
    2. 1. a) Meinungsfreiheit Kein Zugriff
      2. b) Pressefreiheit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verhältnis zu den ideellen Bestandteilen des Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Bindung an den Willen des Verstorbenen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Ideelle Komponenten Kein Zugriff
      2. (1) Grundlagen Kein Zugriff
        (2) Abgrenzung – redaktionelle Berichterstattung und werbliche Nutzung Kein Zugriff
    2. 1. a) Informations- und Medienfreiheit (diritto di cronaca) Kein Zugriff
      2. b) Meinungsfreiheit (diritto di critica) Kein Zugriff
      3. c) Kunstfreiheit (libertà dell`arte oder libertà di creazione artistica) Kein Zugriff
  2. II. Bindung an den Willen des Verstorbenen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Ideelle Komponenten Kein Zugriff
      2. b) Vermögenswerte Komponenten Kein Zugriff
    2. 1. a) Schranken der Kommunikations- und Kunstfreiheiten Kein Zugriff
      2. b) Eingriffsprüfung vs. Abwägungsprozess Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bindung an ideelle Bestandteile des Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Bindung an den Willen des Verstorbenen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Unterlassung Kein Zugriff
      2. (1) Widerruf Kein Zugriff
        (2) Urteilsveröffentlichung Kein Zugriff
    2. 2. Gegendarstellung Kein Zugriff
    3. 1. a) Ersatz von Vermögensschäden Kein Zugriff
      2. (1) Geldentschädigungsanspruch bei lebzeitiger Persönlichkeitsverletzung Kein Zugriff
        (a) Oberlandesgericht München und Teile der Literatur Kein Zugriff
        (b) Bundesgerichtshof und überwiegendes Schrifttum Kein Zugriff
        (3) Vererblichkeit des Geldentschädigungsanspruchs wegen lebzeitiger Persönlichkeitsverletzung Kein Zugriff
        (4) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abwehransprüche Kein Zugriff
    2. 1. (1) Anspruch auf Zahlung einer fiktiven Lizenzgebühr aus §§ 812 Abs. 1 S. 1 Fall 2, 818 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        (2) Bemessung der fiktiven Lizenzgebühr Kein Zugriff
      2. (1) Konkreter Schaden Kein Zugriff
        (2) Lizenzanalogie Kein Zugriff
        (3) Erlösherausgabe Kein Zugriff
2. 1. I. Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch (rimedio inibitorio) Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Vermögensschäden aus der Verletzung ideeller Bestandteile Kein Zugriff
      2. (1) Konkreter Schaden und „Preis der Einwilligung“ Kein Zugriff
        (2) Erlösherausgabe Kein Zugriff
    2. 1. a) Nichtvermögensschäden bei Persönlichkeitsverletzungen zu Lebzeiten Kein Zugriff
      2. b) Nichtvermögensschäden bei postmortalen Persönlichkeitsverletzungen Kein Zugriff
      3. c) Vererblichkeit des Ersatzanspruchs für Nichtvermögensschäden aus einer lebzeitigen Persönlichkeitsverletzung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Urteilsveröffentlichung (pubblicazione della sentenza) Kein Zugriff
    2. 2. Gegendarstellung (rettifica) Kein Zugriff
  4. IV. Ungerechtfertigte Bereicherung (arricchimento senza causa) Kein Zugriff
3. 1. I. Unterlassung Kein Zugriff
  2. II. Widerruf Kein Zugriff
  3. III. Urteilsveröffentlichung Kein Zugriff
  4. IV. Gegendarstellung Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Die fiktive Lizenzgebühr und der „prezzo del consenso” Kein Zugriff
      2. b) Die Erlösherausgabe Kein Zugriff
    2. 2. Bereicherungsausgleich Kein Zugriff
    3. 3. Ersatz des Nichtvermögensschadens Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Der Fall „Falcone & Borsellino“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsprechung: Zehn-Jahres-Frist nach § 22 S. 3 KUG analog Kein Zugriff
    2. 2. Kritik Kein Zugriff
    3. 3. Lösungsvorschläge Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. II. Der Fall „Falcone & Borsellino“ Kein Zugriff
3. 1. I. Der ideelle Persönlichkeitsschutz: keine feste zeitliche Grenze Kein Zugriff
  2. II. Der kommerzielle Persönlichkeitsschutz: 10-Jahres-Frist vs. einzelfallabhängige Schutzdauer Kein Zugriff
1. 1. I. Mittelbarer Schutz über diritti nuovi der Angehörigen Kein Zugriff
  2. II. Keine Vererbung der vermögenswerten Bestandteile Kein Zugriff
  3. III. Umfang des postmortalen ideellen Persönlichkeitsschutzes Kein Zugriff
  4. IV. Dauer des postmortalen ideellen Persönlichkeitsschutzes Kein Zugriff
2. 1. I. Der Kreis der Wahrnehmungsberechtigten Kein Zugriff
  2. II. Der Geldentschädigungsanspruch Kein Zugriff
  3. III.Die Dauer des kommerziellen Persönlichkeitsschutzes Kein Zugriff
3. C. Fazit und Perspektiven de lege ferenda Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 271 - 278

Literaturverzeichnis (160 Einträge)

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Kriterien und Rechtsfolgen des postmortalen Persönlichkeitsschutzes