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Die Vereinigungsfreiheit in Deutschland und Frankreich

Ein verfassungsrechtlicher Vergleich
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Die unterschiedliche geschichtliche Entwicklung Deutschlands und Frankreichs macht einen Grundrechtevergleich beider Länder interessant. Eine ausführliche Gegenüberstellung der Vereinigungsfreiheit Deutschlands und Frankreichs existiert bislang nicht.

Dem verfassungsrechtlich interessierten Leser werden unterschiedlichste Ansätze aufgezeigt: Eine zeitgemäße deutsche Regelung und als Gegenpol eine französische, die von der Philosophie Rousseaus, dem Kampf gegen die Kirche und gegen die Tote Hand überlagert ist.

Volker Enseleit stellt die bedeutsamen rechtlichen Rahmenbedingungen dar und ermöglicht so ein umfassendes Verständnis der Vereinigungsfreiheit in beiden Ländern. Der Autor studierte in Deutschland und in Frankreich.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2007
Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2561-1
ISBN-Online
978-3-8452-0202-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften
Band
30
Sprache
Deutsch
Seiten
347
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
    Autor:innen:
  3. Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
    Autor:innen:
      1. Die Anfänge des Vereinswesens Kein Zugriff Seiten 22 - 23
        Autor:innen:
      2. Die Entwicklung ab dem Preußischen Allgemeinen Landrecht von 1794 Kein Zugriff Seiten 23 - 29
        Autor:innen:
      3. Die Entwicklung ab der Revolution von 1848 Kein Zugriff Seiten 29 - 34
        Autor:innen:
      4. Die Entwicklung ab dem Reichsvereinsgesetz von 1908 Kein Zugriff Seiten 34 - 36
        Autor:innen:
      5. Die Entwicklung ab der Revolution von 1918 Kein Zugriff Seiten 36 - 40
        Autor:innen:
      6. Die Entwicklung nach dem Zweiten Weltkrieg Kein Zugriff Seiten 40 - 42
        Autor:innen:
      1. Die Anfänge des Vereinswesens Kein Zugriff Seiten 42 - 43
        Autor:innen:
      2. Die Entwicklung ab der Revolution von 1789 Kein Zugriff Seiten 43 - 50
        Autor:innen:
      3. Die Entwicklung ab der Revolution von 1848 Kein Zugriff Seiten 50 - 53
        Autor:innen:
      4. Die Entwicklung ab der III. Republik von 1870 Kein Zugriff Seiten 53 - 59
        Autor:innen:
    1. Vergleich der geschichtlichen Entwicklung der Vereinigungsfreiheit in Deutschland und in Frankreich Kein Zugriff Seiten 59 - 61
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Art. 9 Abs. I GG als »Deutschenrecht« Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Juristische Personen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Grundrechtsmündigkeit Kein Zugriff Seiten 69 - 70
        Autor:innen:
      1. Natürliche Personen Kein Zugriff Seiten 70 - 72
        Autor:innen:
      2. Ausländer als Träger des Rechtes der Vereinigungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 72 - 75
        Autor:innen:
      3. Juristische Personen Kein Zugriff Seiten 75 - 76
        Autor:innen:
    1. Vergleich der Träger des Rechtes der Vereinigungsfreiheit in Deutschland und in Frankreich Kein Zugriff Seiten 76 - 79
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Erstes Wesensmerkmal der deutschen Vereinigung: Ein Personenverband Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zweites Wesensmerkmal der deutschen Vereinigung: Die Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Drittes Wesensmerkmal der deutschen Vereinigung: Die Freiwilligkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Viertes Wesensmerkmal der deutschen Vereinigung: Der gemeinsame Zweck Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Fünftes Wesensmerkmal der deutschen Vereinigung: Die organisierte Willensbildung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Anmerkungen zu den Wesensmerkmalen der deutschen Vereinigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Besondere Vereinigungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Inhalte der positiven allgemeinen Vereinigungsfreiheit in Deutschland Kein Zugriff Seiten 87 - 91
        Autor:innen:
      3. Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff Seiten 91 - 91
        Autor:innen:
      4. Die Europäische Menschenrechtskonvention in Deutschland Kein Zugriff Seiten 91 - 94
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Erstes Wesensmerkmal der französischen Vereinigung: Vertrag zwischen zwei oder mehr Personen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zweites Wesensmerkmal der französischen Vereinigung: Die Einbringung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Drittes Wesensmerkmal der französischen Vereinigung: Die Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Viertes Wesensmerkmal der französischen Vereinigung: Keine Gewinnaufteilung als Vereinsziel Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Fünftes Wesensmerkmal der französischen Vereinigung: Die Gleichheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Nicht als »Association« i.S.d. Gesetzes von 1901 geltende Personenmehrheiten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die »Association non déclarée« (die nichtangemeldete Vereinigung / auch »Association de fait« oder »Association simple« genannt) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. »Die Association déclarée« (die angemeldete Vereinigung) Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die »Association reconnue d'utilité publique« (die als gemeinnützig anerkannte Vereinigung) Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Die Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 113 - 119
        Autor:innen:
      4. Inhalte der positiven allgemeinen Vereinigungsfreiheit in Frankreich Kein Zugriff Seiten 119 - 125
        Autor:innen:
      5. Die Kongregationen nach dem Gesetz von 1901 Kein Zugriff Seiten 125 - 128
        Autor:innen:
      6. Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff Seiten 128 - 129
        Autor:innen:
      7. Die Europäische Menschenrechtskonvention in Frankreich Kein Zugriff Seiten 129 - 129
        Autor:innen:
    1. Vergleich der positiven allgemeinen Vereinigungsfreiheit in Deutschland und in Frankreich Kein Zugriff Seiten 129 - 147
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Erster Auflösungsgrund: Zwecke oder Tätigkeit der Vereinigung laufen den Strafgesetzen zuwider Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Zweiter Auflösungsgrund: Zwecke oder Tätigkeit der Vereinigung richten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Dritter Auflösungsgrund: Zwecke oder Tätigkeit der Vereinigung richten sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Abschließende Aufzählung von Verbotsgründen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Verfahren und Wirkung der Vereinigungsauflösung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Sonderrechtsverhältnisse Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Verwirkung von Grundrechten nach Art. 18 GG Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Strafrechtliche Sanktionen bei Aufrechterhaltung einer aufgelösten Vereinigung Kein Zugriff Seiten 171 - 172
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Der Gegenstand verstößt gegen die Gesetze Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Verstoß des Vereinszieles gegen die guten Sitten Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Angriff auf die Integrität des nationalen Territoriums und auf die republikanische Form der Regierung Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Verstoß gegen Artikel 5 des Gesetzes von 1901 Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Auflösung aus gewichtigen Gründen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Strafgerichtliche Auflösung einer Vereinigung in Frankreich Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. 1. Fallgruppe Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. 2. Fallgruppe Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. 3. Fallgruppe Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. 4. Fallgruppe Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. 5. Fallgruppe Kein Zugriff
              Autor:innen:
            6. 6. Fallgruppe Kein Zugriff
              Autor:innen:
            7. 7. Fallgruppe Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Administrative Auflösung einer Vereinigung nach der Ordonnanz von 1943 Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Gesetzliche Auflösung einer Vereinigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Verfahren der zivilgerichtlichen Auflösung einer Vereinigung aufgrund des Vereinigungsgegenstandes (Art. 3 i.V.m. Art. 7 des Gesetzes von 1901) Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Verfahren der zivilgerichtlichen Auflösung einer Vereinigung aufgrund eines Verstoßes gegen Art. 5 des Gesetzes von 1901 Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Verfahren der zivilgerichtlichen Auflösung einer Vereinigung aus gewichtigen Gründen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Verfahren der administrativen Auflösung einer Vereinigung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Rechtsbehelfe gegen die Auflösungsentscheidung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Strafrechtliche Sanktion bei Aufrechterhaltung einer aufgelösten Vereinigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Einschränkungen der individuellen positiven Vereinigungsfreiheit in Frankreich Kein Zugriff Seiten 199 - 200
        Autor:innen:
    1. Vergleich der Einschränkungen der positiven allgemeinen Vereinigungsfreiheit in Deutschland und in Frankreich Kein Zugriff Seiten 200 - 212
      Autor:innen:
      1. Die individuelle negative Vereinigungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 213 - 216
        Autor:innen:
      2. Die kollektive negative Vereinigungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 216 - 218
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die individuelle negative Vereinigungsfreiheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die kollektive negative Vereinigungsfreiheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Zwangsmitgliedschaften Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Berufsständische Vereinigungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Beschränkungen der kollektiven negativen Vereinigungsfreiheit für obligatorische Vereinigungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Beschränkungen der kollektiven negativen Vereinigungsfreiheit durch obligatorische Aufnahme eines Mitgliedes wegen Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Beschränkungen der kollektiven negativen Vereinigungsfreiheit durch die obligatorische Aufnahme von Repräsentanten einer öffentlichen Kollektivität Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Beschränkungen der kollektiven negativen Vereinigungsfreiheit der Selbstauflösung einer Vereinigung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Rechtlicher Rahmen einer Association communale de chasse agréée Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Entwicklung der Rechtsprechung bis zu der Entscheidung des EuGHMR im Fall Chassagnou Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die Entscheidung des EuGHMR im Fall Chassagnou Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Entscheidungen französischer Gerichte nach der Entscheidung des EuGHMR im Fall Chassagnou Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Rechtsprechung zu anderen Vereinigungen nach der Entscheidung des EuGHMR im Fall Chassagnou Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Vergleich der negativen allgemeinen Vereinigungsfreiheit in Deutschland und in Frankreich Kein Zugriff Seiten 241 - 247
      Autor:innen:
    1. Entstehung des Droit local (im allgemeinen) Kein Zugriff Seiten 248 - 251
      Autor:innen:
    2. Bestimmung des in Elsaß-Lothringen anwendbaren Rechtes Kein Zugriff Seiten 251 - 252
      Autor:innen:
    3. Entstehung des »Droit local der Vereinigungen« Kein Zugriff Seiten 252 - 256
      Autor:innen:
    4. Vereinheitlichungsversuche und Modernisierung Kein Zugriff Seiten 256 - 258
      Autor:innen:
      1. Träger des Rechtes der Vereinigungsfreiheit in Elsaß-Lothringen Kein Zugriff Seiten 258 - 259
        Autor:innen:
      2. Definition der Vereinigung in Elsaß-Lothringen Kein Zugriff Seiten 259 - 261
        Autor:innen:
      3. Das Prinzip der Vereinigungsfreiheit in Elsaß-Lothringen Kein Zugriff Seiten 261 - 262
        Autor:innen:
      4. Der nichteingetragene Verein nach dem Droit local Kein Zugriff Seiten 262 - 265
        Autor:innen:
      5. Der eingetragene Verein nach dem Droit local Kein Zugriff Seiten 265 - 267
        Autor:innen:
      6. Der Verein mit anerkannter Gemeinnützigkeit nach dem Droit local Kein Zugriff Seiten 267 - 268
        Autor:innen:
      1. Die Auflösung einer Vereinigung Kein Zugriff Seiten 268 - 268
        Autor:innen:
      2. Andere Einschränkungen der Vereinigungsfreiheit nach dem Droit local Kein Zugriff Seiten 268 - 269
        Autor:innen:
      3. Einschränkungen der Vereinigungsfreiheit für besondere Vereinigungen Kein Zugriff Seiten 269 - 270
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Gerichtliche Kontrolle anläßlich der Eintragung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Ablehnungsgrund des illegalen Vereins Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Ablehnungsgrund des politischen, sozialpolitischen oder religiösen Zieles des Vereins Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Ablehnungsgrund des Vereinszweckes der Beeinträchtigung der Integrität des Territoriums oder der republikanischen Form der Regierung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Modalitäten der vorherigen Ablehnung durch die Verwaltung Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Der Entzug der Rechtsfähigkeit durch ein Zivilgericht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Der Verein gefährdet das Gemeinwohl Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Nichtrespektierung der Satzungsziele durch einen Verein, dessen Rechtsfähigkeit auf Verleihung beruht Kein Zugriff
              Autor:innen:
        3. Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit der öffentlichen Kontrolle Kein Zugriff
          Autor:innen:
    5. Ergebnis zum Droit local in Elsaß-Lothringen Kein Zugriff Seiten 289 - 290
      Autor:innen:
  4. Endergebnis Kein Zugriff Seiten 291 - 302
    Autor:innen:
    1. Loi du 1er juillet 1901 Kein Zugriff Seiten 303 - 314
      Autor:innen:
    2. Décret du 16 juillet 1901 Kein Zugriff Seiten 314 - 326
      Autor:innen:
    3. Liste der Kongregationen Kein Zugriff Seiten 326 - 340
      Autor:innen:
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 341 - 347
    Autor:innen:

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