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Monographie Kein Zugriff

Die Vereinigungsfreiheit in Deutschland und Frankreich

Ein verfassungsrechtlicher Vergleich
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Die unterschiedliche geschichtliche Entwicklung Deutschlands und Frankreichs macht einen Grundrechtevergleich beider Länder interessant. Eine ausführliche Gegenüberstellung der Vereinigungsfreiheit Deutschlands und Frankreichs existiert bislang nicht.

Dem verfassungsrechtlich interessierten Leser werden unterschiedlichste Ansätze aufgezeigt: Eine zeitgemäße deutsche Regelung und als Gegenpol eine französische, die von der Philosophie Rousseaus, dem Kampf gegen die Kirche und gegen die Tote Hand überlagert ist.

Volker Enseleit stellt die bedeutsamen rechtlichen Rahmenbedingungen dar und ermöglicht so ein umfassendes Verständnis der Vereinigungsfreiheit in beiden Ländern. Der Autor studierte in Deutschland und in Frankreich.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2561-1
ISBN-Online
978-3-8452-0202-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Hannoversches Forum der Rechtswissenschaften
Band
30
Sprache
Deutsch
Seiten
347
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18
  3. Einleitung Kein Zugriff 19 - 21
      1. Die Anfänge des Vereinswesens Kein Zugriff 22 - 23
      2. Die Entwicklung ab dem Preußischen Allgemeinen Landrecht von 1794 Kein Zugriff 23 - 29
      3. Die Entwicklung ab der Revolution von 1848 Kein Zugriff 29 - 34
      4. Die Entwicklung ab dem Reichsvereinsgesetz von 1908 Kein Zugriff 34 - 36
      5. Die Entwicklung ab der Revolution von 1918 Kein Zugriff 36 - 40
      6. Die Entwicklung nach dem Zweiten Weltkrieg Kein Zugriff 40 - 42
      1. Die Anfänge des Vereinswesens Kein Zugriff 42 - 43
      2. Die Entwicklung ab der Revolution von 1789 Kein Zugriff 43 - 50
      3. Die Entwicklung ab der Revolution von 1848 Kein Zugriff 50 - 53
      4. Die Entwicklung ab der III. Republik von 1870 Kein Zugriff 53 - 59
    3. Vergleich der geschichtlichen Entwicklung der Vereinigungsfreiheit in Deutschland und in Frankreich Kein Zugriff 59 - 61
        1. Art. 9 Abs. I GG als »Deutschenrecht« Kein Zugriff
        2. Juristische Personen Kein Zugriff
      2. Grundrechtsmündigkeit Kein Zugriff 69 - 70
      1. Natürliche Personen Kein Zugriff 70 - 72
      2. Ausländer als Träger des Rechtes der Vereinigungsfreiheit Kein Zugriff 72 - 75
      3. Juristische Personen Kein Zugriff 75 - 76
    3. Vergleich der Träger des Rechtes der Vereinigungsfreiheit in Deutschland und in Frankreich Kein Zugriff 76 - 79
        1. Erstes Wesensmerkmal der deutschen Vereinigung: Ein Personenverband Kein Zugriff
        2. Zweites Wesensmerkmal der deutschen Vereinigung: Die Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
        3. Drittes Wesensmerkmal der deutschen Vereinigung: Die Freiwilligkeit Kein Zugriff
        4. Viertes Wesensmerkmal der deutschen Vereinigung: Der gemeinsame Zweck Kein Zugriff
        5. Fünftes Wesensmerkmal der deutschen Vereinigung: Die organisierte Willensbildung Kein Zugriff
        6. Anmerkungen zu den Wesensmerkmalen der deutschen Vereinigung Kein Zugriff
        7. Besondere Vereinigungen Kein Zugriff
      2. Inhalte der positiven allgemeinen Vereinigungsfreiheit in Deutschland Kein Zugriff 87 - 91
      3. Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff 91 - 91
      4. Die Europäische Menschenrechtskonvention in Deutschland Kein Zugriff 91 - 94
        1. Erstes Wesensmerkmal der französischen Vereinigung: Vertrag zwischen zwei oder mehr Personen Kein Zugriff
        2. Zweites Wesensmerkmal der französischen Vereinigung: Die Einbringung Kein Zugriff
        3. Drittes Wesensmerkmal der französischen Vereinigung: Die Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
        4. Viertes Wesensmerkmal der französischen Vereinigung: Keine Gewinnaufteilung als Vereinsziel Kein Zugriff
        5. Fünftes Wesensmerkmal der französischen Vereinigung: Die Gleichheit Kein Zugriff
        6. Nicht als »Association« i.S.d. Gesetzes von 1901 geltende Personenmehrheiten Kein Zugriff
        1. Die »Association non déclarée« (die nichtangemeldete Vereinigung / auch »Association de fait« oder »Association simple« genannt) Kein Zugriff
        2. »Die Association déclarée« (die angemeldete Vereinigung) Kein Zugriff
        3. Die »Association reconnue d'utilité publique« (die als gemeinnützig anerkannte Vereinigung) Kein Zugriff
      3. Die Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff 113 - 119
      4. Inhalte der positiven allgemeinen Vereinigungsfreiheit in Frankreich Kein Zugriff 119 - 125
      5. Die Kongregationen nach dem Gesetz von 1901 Kein Zugriff 125 - 128
      6. Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff 128 - 129
      7. Die Europäische Menschenrechtskonvention in Frankreich Kein Zugriff 129 - 129
    3. Vergleich der positiven allgemeinen Vereinigungsfreiheit in Deutschland und in Frankreich Kein Zugriff 129 - 147
        1. Erster Auflösungsgrund: Zwecke oder Tätigkeit der Vereinigung laufen den Strafgesetzen zuwider Kein Zugriff
        2. Zweiter Auflösungsgrund: Zwecke oder Tätigkeit der Vereinigung richten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung Kein Zugriff
        3. Dritter Auflösungsgrund: Zwecke oder Tätigkeit der Vereinigung richten sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung Kein Zugriff
        4. Abschließende Aufzählung von Verbotsgründen Kein Zugriff
        5. Verfahren und Wirkung der Vereinigungsauflösung Kein Zugriff
        1. Sonderrechtsverhältnisse Kein Zugriff
        2. Die Verwirkung von Grundrechten nach Art. 18 GG Kein Zugriff
      3. Strafrechtliche Sanktionen bei Aufrechterhaltung einer aufgelösten Vereinigung Kein Zugriff 171 - 172
              1. Der Gegenstand verstößt gegen die Gesetze Kein Zugriff
              2. Verstoß des Vereinszieles gegen die guten Sitten Kein Zugriff
              3. Angriff auf die Integrität des nationalen Territoriums und auf die republikanische Form der Regierung Kein Zugriff
            2. Verstoß gegen Artikel 5 des Gesetzes von 1901 Kein Zugriff
            3. Auflösung aus gewichtigen Gründen Kein Zugriff
          2. Strafgerichtliche Auflösung einer Vereinigung in Frankreich Kein Zugriff
            1. 1. Fallgruppe Kein Zugriff
            2. 2. Fallgruppe Kein Zugriff
            3. 3. Fallgruppe Kein Zugriff
            4. 4. Fallgruppe Kein Zugriff
            5. 5. Fallgruppe Kein Zugriff
            6. 6. Fallgruppe Kein Zugriff
            7. 7. Fallgruppe Kein Zugriff
          2. Administrative Auflösung einer Vereinigung nach der Ordonnanz von 1943 Kein Zugriff
        3. Gesetzliche Auflösung einer Vereinigung Kein Zugriff
            1. Verfahren der zivilgerichtlichen Auflösung einer Vereinigung aufgrund des Vereinigungsgegenstandes (Art. 3 i.V.m. Art. 7 des Gesetzes von 1901) Kein Zugriff
            2. Verfahren der zivilgerichtlichen Auflösung einer Vereinigung aufgrund eines Verstoßes gegen Art. 5 des Gesetzes von 1901 Kein Zugriff
            3. Verfahren der zivilgerichtlichen Auflösung einer Vereinigung aus gewichtigen Gründen Kein Zugriff
          2. Verfahren der administrativen Auflösung einer Vereinigung Kein Zugriff
        5. Rechtsbehelfe gegen die Auflösungsentscheidung Kein Zugriff
        6. Strafrechtliche Sanktion bei Aufrechterhaltung einer aufgelösten Vereinigung Kein Zugriff
      2. Einschränkungen der individuellen positiven Vereinigungsfreiheit in Frankreich Kein Zugriff 199 - 200
    3. Vergleich der Einschränkungen der positiven allgemeinen Vereinigungsfreiheit in Deutschland und in Frankreich Kein Zugriff 200 - 212
      1. Die individuelle negative Vereinigungsfreiheit Kein Zugriff 213 - 216
      2. Die kollektive negative Vereinigungsfreiheit Kein Zugriff 216 - 218
        1. Die individuelle negative Vereinigungsfreiheit Kein Zugriff
        2. Die kollektive negative Vereinigungsfreiheit Kein Zugriff
          1. Zwangsmitgliedschaften Kein Zugriff
          2. Berufsständische Vereinigungen Kein Zugriff
          1. Beschränkungen der kollektiven negativen Vereinigungsfreiheit für obligatorische Vereinigungen Kein Zugriff
          2. Beschränkungen der kollektiven negativen Vereinigungsfreiheit durch obligatorische Aufnahme eines Mitgliedes wegen Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe Kein Zugriff
          3. Beschränkungen der kollektiven negativen Vereinigungsfreiheit durch die obligatorische Aufnahme von Repräsentanten einer öffentlichen Kollektivität Kein Zugriff
          4. Beschränkungen der kollektiven negativen Vereinigungsfreiheit der Selbstauflösung einer Vereinigung Kein Zugriff
          1. Rechtlicher Rahmen einer Association communale de chasse agréée Kein Zugriff
          2. Entwicklung der Rechtsprechung bis zu der Entscheidung des EuGHMR im Fall Chassagnou Kein Zugriff
          3. Die Entscheidung des EuGHMR im Fall Chassagnou Kein Zugriff
          4. Entscheidungen französischer Gerichte nach der Entscheidung des EuGHMR im Fall Chassagnou Kein Zugriff
        2. Rechtsprechung zu anderen Vereinigungen nach der Entscheidung des EuGHMR im Fall Chassagnou Kein Zugriff
    3. Vergleich der negativen allgemeinen Vereinigungsfreiheit in Deutschland und in Frankreich Kein Zugriff 241 - 247
    1. Entstehung des Droit local (im allgemeinen) Kein Zugriff 248 - 251
    2. Bestimmung des in Elsaß-Lothringen anwendbaren Rechtes Kein Zugriff 251 - 252
    3. Entstehung des »Droit local der Vereinigungen« Kein Zugriff 252 - 256
    4. Vereinheitlichungsversuche und Modernisierung Kein Zugriff 256 - 258
      1. Träger des Rechtes der Vereinigungsfreiheit in Elsaß-Lothringen Kein Zugriff 258 - 259
      2. Definition der Vereinigung in Elsaß-Lothringen Kein Zugriff 259 - 261
      3. Das Prinzip der Vereinigungsfreiheit in Elsaß-Lothringen Kein Zugriff 261 - 262
      4. Der nichteingetragene Verein nach dem Droit local Kein Zugriff 262 - 265
      5. Der eingetragene Verein nach dem Droit local Kein Zugriff 265 - 267
      6. Der Verein mit anerkannter Gemeinnützigkeit nach dem Droit local Kein Zugriff 267 - 268
      1. Die Auflösung einer Vereinigung Kein Zugriff 268 - 268
      2. Andere Einschränkungen der Vereinigungsfreiheit nach dem Droit local Kein Zugriff 268 - 269
      3. Einschränkungen der Vereinigungsfreiheit für besondere Vereinigungen Kein Zugriff 269 - 270
          1. Gerichtliche Kontrolle anläßlich der Eintragung Kein Zugriff
            1. Ablehnungsgrund des illegalen Vereins Kein Zugriff
            2. Ablehnungsgrund des politischen, sozialpolitischen oder religiösen Zieles des Vereins Kein Zugriff
            3. Ablehnungsgrund des Vereinszweckes der Beeinträchtigung der Integrität des Territoriums oder der republikanischen Form der Regierung Kein Zugriff
            4. Modalitäten der vorherigen Ablehnung durch die Verwaltung Kein Zugriff
          1. Der Entzug der Rechtsfähigkeit durch ein Zivilgericht Kein Zugriff
            1. Der Verein gefährdet das Gemeinwohl Kein Zugriff
            2. Nichtrespektierung der Satzungsziele durch einen Verein, dessen Rechtsfähigkeit auf Verleihung beruht Kein Zugriff
        3. Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit der öffentlichen Kontrolle Kein Zugriff
    7. Ergebnis zum Droit local in Elsaß-Lothringen Kein Zugriff 289 - 290
  10. Endergebnis Kein Zugriff 291 - 302
    1. Loi du 1er juillet 1901 Kein Zugriff 303 - 314
    2. Décret du 16 juillet 1901 Kein Zugriff 314 - 326
    3. Liste der Kongregationen Kein Zugriff 326 - 340
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 341 - 347

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