Managing Corona

Prof. Dr. Bernhard Frevel; Prof. Dr. Thomas Heinicke

doi:10.5771/9783748920212

Zusammenfassung

Die Corona-Pandemie betraf 2020 bis 2023 weltweit alle Lebensbereiche. Der Schutz von Leben und Gesundheit stand dabei für die Politik und Verwaltung in Deutschland im Vordergrund. Mit weitreichenden Verordnungen und Gesetzen wurde in die Lebensgestaltung der Menschen, die Wirtschaft und das gesellschaftliche Leben eingegriffen. Es stellen sich vielfältige rechts-, wirtschafts- und sozialwissenschaftliche Fragen zu dem politisch-administrativen Krisenmanagement der Corona-Krise. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW betrachteten i.w.S. verwaltungswissenschaftlich das Corona-Management der ersten Monate des Pandemiegeschehens in Deutschland 2021 in einer Zwischenbilanz. Sie legen nun in der 2. Auflage dieses Bandes zum Ende der Pandemie ihre differenzierte Analyse vor. Mit Beiträgen vonORR‘in Kathrin Birkenheuer, M.P.A. | Prof. Dr. Felix Bode, M.A. | Prof. Dr. Matthias Bode, M.A. | Prof. Dr. Thomas Bode | Prof. Dr. Tobias Brenner | Dr. Julia Eversmann | Prof. Dr. Götz Fellrath | Prof. Dr. Bettina Franzke | Prof. Dr. Annegret Frankewitsch, M.M., M.A. | Prof. Dr. Bernhard Frevel | Prof. Dr. Stefanie Haumer | Prof. Dr. Thomas Heinicke| Prof. Dr. Deborah F. Hellmann | Prof. Dr. Judith Heße-Husain | Markus Hilz | Prof. Dr. Stefan Hollenberg | Prof. Dr. Lutz C. Kaiser | Christoph Keller, M.A. | Prof. Dr. Oliver Lerbs | Prof. Dr. Lars Oliver Michaelis | Prof. Dr. Henrique Ricardo Otten | Prof. Dr. Matthias Peistrup | Prof. Dr. Carsten Pohl | Dr. Sabine Rinck, M.A. | Prof. Dr. Bernhard Rinke | Prof. Dr. Jakob Schirmer, M.A. | Prof. Dr. Karsten Schmid | Laura-Ann Schmidt , M.A., M.P.A | Prof. Dr. Hendrik Schoen | RAR Simon Winzer, LL.B., M.P.A. | Alexander Wollinger | Prof. Dr. Gina Rosa Wollinger | Prof. Dr. Maximilian Wormit

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 24.04.2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1485-9
ISBN-Online: 978-3-7489-2021-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Praxis- und Forschungsnetzwerks der Hochschulen für den öffentlichen Dienst
Band: 7
Sprache: Deutsch
Seiten: 348
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
Editorial: Corona – von Panik über Krise zu (anderer?) Normalität Kein Zugriff Seiten 11 - 18 Bernhard Frevel, Thomas Heinicke
Ulrich Jan Schröder
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. Einleitung Kein Zugriff
3. 2. Solidarität – Begriff und Verhältnis zum Recht Kein Zugriff
4. 1. 1. 3.1.1. Impfpflicht Kein Zugriff
    2. 3.1.2. Bundesnotbremse Kein Zugriff
    3. 3.1.3. Gleichheit als Korrektiv und Grund für Freiheitsbeschränkungen Kein Zugriff
    4. 3.1.4. Zugang zu Einrichtungen Kein Zugriff
  2. 3.2. Verteilung knapper Ressourcen Kein Zugriff
  3. 1. 3.3.1. Entgeltfortzahlung bei Betriebsschließungen Kein Zugriff
    2. 3.3.2. Entschädigung für Betriebsschließungen Kein Zugriff
    3. 3.3.3. Lohnfortzahlung im Fall von Krankheit/Quarantäne und Behandlungskosten Kein Zugriff
    4. 3.3.4. Impfungen und Tests Kein Zugriff
5. 4. Schluss Kein Zugriff
Thomas Heinicke
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. Lernen aus der Krise Kein Zugriff
3. 2. Die Aufgabe des Gesetzgebers in der Krise Kein Zugriff
4. 3. Die Rolle von Expertinnen und Experten in staatlichen Entscheidungsprozessen Kein Zugriff
5. 4. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip als zentrales Element der Grundrechtsprüfung Kein Zugriff
6. 5. Fazit – Zurück zum neuen alten »Normal« Kein Zugriff
Stefanie Haumer, Christoph Keller
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. Gesetzesvorbehalt und Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
3. 1. 2.1. Pauschale Einschränkungen der Versammlungsfreiheit während der Covid-19-Pandemie Kein Zugriff
  2. 2.2. Rechtfertigung der Einschränkungen während der Covid-19-Pandemie Kein Zugriff
4. 3. Fazit Kein Zugriff
Tobias Brenner
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. Einführung Kein Zugriff
3. 1. 2.1. Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung und Vorgaben zu Mindestabständen Kein Zugriff
  2. 2.2. Pflicht zur Erfassung von Kontaktdaten Kein Zugriff
  3. 2.3. Sonstige Auflagen bzw. Beschränkungen Kein Zugriff
4. 3. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
Anne Frankewitsch
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. Einführung Kein Zugriff
3. 1. 2.1. Das Versammlungsgesetz in NRW Kein Zugriff
  2. 2.2. Das Verhältnis von Versammlungsrecht zum Infektionsschutzgesetz Kein Zugriff
  3. 1. 2.3.1. Die Regelung des § 13 Abs. 2 VersG NRW Kein Zugriff
    2. 2.3.2. »Auf Autobahnen finden keine Proteste statt« Kein Zugriff
4. 3. Langfristige Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit Kein Zugriff
5. 4. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
Jakob Schirmer
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. Bevölkerungsschutzrecht im Fokus Kein Zugriff
3. 1. 2.1. Staatsaufgabe Sicherheit Kein Zugriff
  2. 2.2. Keine Verantwortungsdiffusion im Mehrebenensystem Kein Zugriff
  3. 2.3. Institutionalisierung der Ministerpräsidentenkonferenz? Kein Zugriff
  4. 2.4. Stärkung des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Kein Zugriff
  5. 2.5. Gemeinsames Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz Kein Zugriff
  6. 2.6. Strukturelle und terminologische Vereinheitlichung Kein Zugriff
  7. 2.7. Katastrophenrechtliche Novellierungen, Krisenkommunikation Kein Zugriff
  8. 2.8. KRITIS-Dachgesetz Kein Zugriff
  9. 2.9. Überarbeitung Rahmenrichtlinie für die Gesamtverteidigung Kein Zugriff
  10. 2.10. Finanzierung und Vollzug von Bevölkerungsschutzrecht Kein Zugriff
4. 3. Fazit Kein Zugriff
Matthias Bode
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. Einleitung, Rahmenbedingungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 2.1.1. Durchführung und Verschiebung von Abschlussprüfungen Kein Zugriff
    2. 2.1.2. Prüfungserleichterungen Kein Zugriff
  2. 2.2. Empirische Erkenntnisse Kein Zugriff
4. 1. 3.1. Zugang und Zulassung im grundständigen Bereich Kein Zugriff
  2. 3.2. Zugang und Zulassung im weiterführenden Bereich Kein Zugriff
  3. 3.3. Organisatorisches Kein Zugriff
  4. 3.4. Intergenerative Gerechtigkeit Kein Zugriff
5. 4. Fazit Kein Zugriff
Hendrik Schoen
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. Begriff der »raumplanerischen Verfahren« Kein Zugriff
3. 2. Stand der Gesetzgebung Kein Zugriff
4. 1. 1. 3.1.1. Raumordnungsplanung Kein Zugriff
    2. 3.1.2. Bauleitplanung Kein Zugriff
    3. 3.1.3. Fachplanung Kein Zugriff
  2. 3.2. Stellungnahmen und Einwendungen in elektronischer Form Kein Zugriff
5. 4. Digitalisierung der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange Kein Zugriff
6. 5. Weitere Digitalisierungsaspekte Kein Zugriff
7. 6. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
Kathrin Birkenheuer, Simon Winzer
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. Einleitung Kein Zugriff
3. 1. 2.1. Regelaltersrente Kein Zugriff
  2. 2.2. Altersrente für langjährig Versicherte Kein Zugriff
  3. 2.3. Altersrente für schwerbehinderte Menschen Kein Zugriff
  4. 2.4. Altersrente für besonders langjährig Versicherte Kein Zugriff
4. 1. 3.1. Arbeitsentgelt Kein Zugriff
  2. 3.2. Arbeitseinkommen Kein Zugriff
5. 1. 4.1. Datenlage Kein Zugriff
  2. 4.2. Auswertung Kein Zugriff
6. 5. Bewertung der Maßnahme Kein Zugriff
7. 6. Handlungsempfehlungen Kein Zugriff
8. 7. Fazit Kein Zugriff
Lars Oliver Michaelis
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. Einleitung Kein Zugriff
3. 2. Formen der Telearbeit und Begrifflichkeiten Kein Zugriff
4. 1. 3.1. Arbeitsschutz Kein Zugriff
  2. 3.2. Arbeitszeit Kein Zugriff
  3. 3.3. Einrichtung des Arbeitsplatzes und Kosten Kein Zugriff
  4. 3.4. Datenschutz Kein Zugriff
  5. 3.5. Unfallversicherungsschutz Kein Zugriff
5. 4. Tatsächliche Anwendung der Telearbeit in der Corona-Krise Kein Zugriff
6. 5. Ausblick und Empfehlungen für die Zukunft Kein Zugriff
Karsten Schmid
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. Das BGB – ein »krisenerprobtes Gesetz« Kein Zugriff
3. 1. 1. 2.1.1. »Zeitgewinn« durch zeitlich befristete »Notmaßnahmen« Kein Zugriff
    2. 2.1.2. Eingeschränkter Anwendungsbereich der Maßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. 2.2.1.1. Keine Anwendung der Regelungen zu Sach- und Rechtsmängeln Kein Zugriff
      2. 2.2.1.2. Anwendungsfälle des Unmöglichkeitsrechts Kein Zugriff
      3. 2.2.1.3. »Sternstunde« der Störung der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
      4. 2.2.1.4. Abgrenzungsprobleme zu den staatlichen Corona-Hilfen Kein Zugriff
    2. 2.2.2. Berücksichtigung der staatlichen Corona-Hilfen im Unterhaltsrecht Kein Zugriff
    3. 2.2.3. Die Corona-Pandemie – ein »besonderer« Anwendungsfall des Nottestaments vor drei Zeugen? Kein Zugriff
  3. 2.3. Rettungsmaßnahmen der Vertragsparteien – Vertragsgestaltung in der Corona-Krise Kein Zugriff
4. 1. 3.1. Positive Bilanz der gesetzgeberischen Maßnahmen Kein Zugriff
  2. 3.2. Neue Aspekte für die Zivilrechtsdogmatik als Folge der »Corona-Rechtsprechung« Kein Zugriff
  3. 3.3. Neue Herausforderungen für die Vertragsgestaltung Kein Zugriff
  4. 3.4. Die nächste Krise kann kommen… Kein Zugriff
Maximilian Wormit
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. 1.1. Tatsächlicher Hintergrund Kein Zugriff
  2. 1.2. Rechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
3. 2. Vorläufigkeit der Soforthilfe-Bewilligungsbescheide Kein Zugriff
4. 3. Keine Kompensation von coronabedingten Umsatzeinbußen durch Soforthilfe Kein Zugriff
5. 4. Bindung an das in den Soforthilfe-Bewilligungsbescheiden in Bezug genommene Rückmeldeverfahren Kein Zugriff
6. 5. Schlussbescheide als (voll)automatisiert erlassene Verwaltungsakte Kein Zugriff
7. 6. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
Thomas Bode
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. 1.1 Pandemiespezifische Straftaten Kein Zugriff
  2. 1.2. Pandemiespezifische Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
3. 1. 2.1. Rechtfertigung des Sanktionenrechts durch Straftheoretische Vereinigungstheorie mit Schwerpunkt Prävention Kein Zugriff
  2. 1. 2.2.1. Spezialprävention Kein Zugriff
    2. 2.2.2. Generalprävention Kein Zugriff
  3. 2.2.3. Gesamtbetrachtung im Hinblick auf Präventionszwecke Kein Zugriff
  4. 1. 2.3.1. Kriminalpolitische Argumente für eine Amnestie Kein Zugriff
    2. 2.3.2. Kriminalpolitische Bedenken gegen eine Amnestie Kein Zugriff
    3. 2.3.3. Verfahrensrechtliche Kompromisslösung Kein Zugriff
4. 3. Ergebnis Kein Zugriff
Bernhard Frevel
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. Problemstellung Kein Zugriff
3. 2. Corona-Management im Föderalismus Kein Zugriff
4. 3. Legitimitätsprobleme des Corona-Managements Kein Zugriff
Bernhard Rinke
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. Das Narrativ der Corona-Proteste: Die Demokratie als Kollateralschaden des Corona-Notstandes Kein Zugriff
3. 2. »Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates« als neuer Phänomenbereich von Extremismus: Illiberale Delegitimierung der Meinungsfreiheit oder legitime Wehrhaftigkeit der liberalen Demokr... Kein Zugriff
4. 3. Die Corona-Proteste als Extremismus der Mitte Kein Zugriff
5. 4. Schlussfolgerungen und Handlungsempfehlungen: Mehr Demokratie wagen! Kein Zugriff
Lutz C. Kaiser
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. Nudging – Theorie, Konzept und Praxisbeispiele Kein Zugriff
3. 1. 2.1. Einsatzgebiete Kein Zugriff
  2. 2.2. Erfahrungen und Erkenntnisse Kein Zugriff
  3. 2.3. Public Nudging von Desinformationen Kein Zugriff
4. 3. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
Bernhard Frevel
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. Die gesundheitspolitische Herausforderung: Infektionslage Kein Zugriff
3. 2. Arbeits- und Wirtschaftspolitik Kein Zugriff
4. 3. Schulpolitik Kein Zugriff
5. 4. Sozial- und Gesellschaftspolitik Kein Zugriff
Bettina Franzke
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. Die Pandemie: Eine Chance zum Durchbrechen von Geschlechterungleichheiten? Kein Zugriff
3. 1. Frauen und Männer waren ähnlich von Arbeitslosigkeit und Arbeitszeitreduktion betroffen. Kein Zugriff
4. 1. Mütter übernahmen die durch Schließung von Betreuungs- und Bildungseinrichtungen anfallende zusätzliche Sorgearbeit, ihre Lebenszufriedenheit sank. Kein Zugriff
5. 1. Mütter profitieren beim Homeoffice von der Flexibilität, sie übernehmen aber auch mehr Sorgearbeit. Kein Zugriff
6. 1. Homeoffice ist ein Instrument zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Es trägt jedoch nicht zur Chancengleichheit bei. Kein Zugriff
7. 1. Nach Corona ist vor Corona: Stillstand bei der Chancengleichheit. Die Ungleichheiten der Geschlechter bestehen unverändert weiter. Kein Zugriff
Henrique Ricardo Otten
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. 1.1. Reisekontrollen Kein Zugriff
  2. 1.2. Auswirkungen auf Migrant:innen und Migrationsbewegungen Kein Zugriff
  3. 1.3. Veränderungen im Laufe der Corona-Pandemie und Folgerungen für staatliche Reisekontrollen im Pandemiefall Kein Zugriff
3. 1. 2.1. Gesundheitliche Risiken beengter Wohnverhältnisse Kein Zugriff
  2. 2.2. Arbeitsbedingungen, Arbeitslosigkeit und Einkommen Kein Zugriff
  3. 2.3. Schulische Bildung, Berufsorientierung sowie Sprach- und Integrationskurse Kein Zugriff
  4. 2.4. Diskriminierung von Minderheiten und politische Polarisierung Kein Zugriff
4. 1. 3.1. Gesundheitsgefährdungen bei der Unterbringung in Sammelunterkünften Kein Zugriff
  2. 3.2. Zugang zur Gesundheitsversorgung Kein Zugriff
  3. 3.3. Covid-19-Erkrankungen und Impfbereitschaft – Unterschiede zwischen Menschen mit und ohne Migrationserfahrung Kein Zugriff
5. 4. Was kann aus den Erfahrungen der Corona-Pandemie gelernt werden? Kein Zugriff
6. 5. Fazit und Ausblick Kein Zugriff
Gina Rosa Wollinger, Alexander Wollinger, Felix Bode
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. Einleitung Kein Zugriff
3. 2. Theoretische Erklärungsansätze Kein Zugriff
4. 1. 3.1. Kriminalitätsphänomene mit direktem Coronabezug Kein Zugriff
  2. 3.2. Wohnungseinbruchdiebstahl Kein Zugriff
  3. 3.3. Häusliche Gewalt Kein Zugriff
  4. 3.4. Cyberkriminalität Kein Zugriff
5. 4. Fazit Kein Zugriff
Sabine Rinck
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. 1.1. Digitalisierung der Verwaltungsleistungen: OZG Kein Zugriff
  2. 1.2. Digitale Schulen? Kein Zugriff
  3. 1.3. Flexibilisierung der Arbeitszeit Kein Zugriff
3. 2. Digitalisierung: alles beim Alten Kein Zugriff
4. 1. 3.1. Föderalismus und digitale Insellösungen Kein Zugriff
  2. 3.2. Programmierte Frustration Kein Zugriff
  3. 3.3. Datenschutz Kein Zugriff
5. 4. Digitalisierung: Chance verpasst! Kein Zugriff
Götz Fellrath
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
3. 2. Kommunen: Ausgangslage Kein Zugriff
4. 3. Bund und Länder: Entscheidungen Kein Zugriff
5. 4. Entwicklung von SORMAS Kein Zugriff
6. 5. Kommunen: Bewältigungsstrategien Kein Zugriff
7. 6. Fazit: Warum noch immer Fax? Kein Zugriff
8. 7. Ausblick Kein Zugriff
Laura-Ann Schmidt
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. Schichtenmodell der Transformation Kein Zugriff
3. 1. 2.1. Restrukturierung Kein Zugriff
  2. 2.2. Reorientierung Kein Zugriff
  3. 2.3. Revitalisierung Kein Zugriff
  4. 2.4. Remodellierung Kein Zugriff
4. 3. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
Markus Hilz
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. Einleitung Kein Zugriff
3. 2. Methodik und Vorgehensweise Kein Zugriff
4. 1. 3.1. Wohn- und Teilhabegesetz NRW Kein Zugriff
  2. 3.2. Corona-Schutz-Vorschriften Kein Zugriff
5. 1. 4.1. Ausgangssituation in Behörden und Einrichtungen Kein Zugriff
  2. 4.2. Informationslogistik Kein Zugriff
  3. 4.3. Bewältigung der Herausforderungen Kein Zugriff
Oliver Lerbs, Matthias Peistrup, Carsten Pohl
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. Thema und Zielsetzung Kein Zugriff
3. 1. 2.1. Produktion und Wertschöpfung Kein Zugriff
  2. 2.2. Arbeitsmarkt Kein Zugriff
  3. 2.3. Kommunale Finanzen Kein Zugriff
4. 3. Fazit Kein Zugriff
Deborah F. Hellmann, Julia Eversmann
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. 1.1. Stress, Burnout, Angst und Depressivität als Folgen der COVID-19-Pandemie Kein Zugriff
  2. 1.2. Selbstwirksamkeitserwartungen und gelungene Stressbewältigung als potenzielle Schutzfaktoren Kein Zugriff
  3. 1.3. Ziele und Hypothesen Kein Zugriff
3. 2. Stichprobe und Material der durchgeführten Online-Studie Kein Zugriff
4. 1. 3.1. Angst, Depressivität, Stresserleben und Burnout Kein Zugriff
  2. 3.2. Selbstwirksamkeitserwartungen und Stressbewältigung Kein Zugriff
  3. 3.3. Weitere Ergebnisse Kein Zugriff
  4. 3.4. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
5. 1. 4.1. Psychische allgemeine und arbeitsbezogene Belastungen infolge der COVID-19-Pandemie Kein Zugriff
  2. 4.2. Selbstwirksamkeitserwartungen als Protektivfaktor Kein Zugriff
  3. 4.3. Ausblick und praktische Implikationen Kein Zugriff
Stefan Hollenberg, Judith Heße-Husain
1. Abstract Kein Zugriff
2. 1. Einleitung Kein Zugriff
3. 2. Entscheidungen unter Unsicherheit Kein Zugriff
4. 3. Prospect Theorie und Reaktanz Kein Zugriff
5. 4. Interpretation von Statistiken Kein Zugriff
6. 5. Konformität und soziale Identität Kein Zugriff
7. 6. Elaboration Likelihood Model Kein Zugriff