Wirtschaftsstrafrecht

Hauke Brettel; Hendrik Schneider

doi:10.5771/9783845273273

Zusammenfassung

Das Lehrbuch richtet sich in erster Linie an Studenten, die sich im Rahmen ihrer universitären Ausbildung mit dem Bereich des Wirtschaftsstrafrechts befassen möchten. Deshalb wird verstärkt mit didaktischen Elementen wie Fällen aus der Praxis und Schlagwörtern gearbeitet, die einen Ausblick auf weiterführende Fragestellungen geben sollen. Um ein besseres Verständnis zu ermöglichen, werden nicht nur die für das Studium relevanten Normen dargestellt. Vielmehr werden auch die Ursprünge des Wirtschaftsstrafrechts und dessen Besonderheiten im Bereich des Allgemeinen Teils dargestellt. Einen Schwerpunkt setzt das Lehrbuch bei den mit dem Wirtschaftsstrafrecht verknüpften unternehmensinternen Präventionsmaßnahmen, die unter dem Begriff Compliance zusammengefasst werden können. Die praktischen Tätigkeiten von Prof. Brettel und Prof. Schneider als Verteidiger haben die Darstellung maßgeblich geprägt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-2933-3
ISBN-Online: 978-3-8452-7327-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 326
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 25
Einleitung Kein Zugriff Seiten 27 - 29
1. 1. Übernahme des Katalogs des § 74 c Abs. 1 GVG zur Definition des Begriffs „Wirtschaftsstrafrecht“ – strafverfahrensrechtlicher Ansatz Kein Zugriff
  2. Eingrenzung des Begriffs des Wirtschaftsstrafrechts über die Rechtsgutslehre – strafrechtsdogmatische Definition Kein Zugriff
  3. 1. Täterbezogene Definitionen Kein Zugriff
    2. Differenzierung nach der Angriffsrichtung der Straftat Kein Zugriff
    3. Tatbezogene Definition Kein Zugriff
  4. Schlussfolgerung Kein Zugriff
  5. Wiederholung Kein Zugriff
2. 1. 1. Mittelalter/Frühe Neuzeit Kein Zugriff
    2. Wirtschaftsstrafrechtliche Latenzphase im 19. Jahrhundert Kein Zugriff
    3. Wirtschaftsstrafrecht als Instrument zur Bewältigung der Sozialen Frage im frühen 20. Jahrhundert Kein Zugriff
    4. Wirtschaftsstrafrecht als Teil des Kriegsstrafrechts im Nationalsozialismus Kein Zugriff
    5. 1. Die Wirtschaftsstrafgesetze von 1949/1954 Kein Zugriff
      2. Das Ordnungswidrigkeitengesetz von 1952 Kein Zugriff
      3. Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung von 1957 Kein Zugriff
      4. Die „Ära Jahn“ und ihre Folgen Kein Zugriff
      5. Die Gesetze zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität von 1976 und 1986 Kein Zugriff
      6. Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes, des Strafgesetzbuches und anderer Gesetze von 1992 Kein Zugriff
      7. Das Gesetz zur Bekämpfung des illegalen Rauschgifthandels und anderer Erscheinungsformen der organisierten Kriminalität von 1992 Kein Zugriff
      8. Das Wertpapierhandelsgesetz von 1994 Kein Zugriff
3. 1. Das 6. Gesetz zur Reform des Strafrechts von 1998 Kein Zugriff
  2. Das Gesetz zur Bekämpfung von Steuerverkürzungen bei der Umsatzsteuer und zur Änderung anderer Steuergesetze (StVBG) von 2001 Kein Zugriff
  3. as Gesetz zur Erleichterung der Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit von 2002 und das Gesetz zur Intensivierung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und damit zusammenhängender Steuerh... Kein Zugriff
  4. 1. Ausblick Kein Zugriff
    2. 1. Kriminalpolitische Grundlagen des Wirtschaftsstrafrechts Kein Zugriff
    3. Evolution des Wirtschaftsstrafrechts nach dem Modell des politischpublizistischen Verstärkerkreislaufs Kein Zugriff
  5. Beispielhafte Verdeutlichung des politisch-publizistischen Verstärkerkreislaufs Kein Zugriff
  6. 1. Kompensation von Beweisschwierigkeiten durch die Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe in „Auffangtatbeständen“, die Kategorie der Leichtfertigkeit und die Aufweichung der Zurechnungskriterien des Al... Kein Zugriff
    2. Sekundärwirkung des Wirtschaftsstrafrechts – Folgen für Wirtschaft und Justiz Kein Zugriff
  7. Prozessuale Überdruckventile Kein Zugriff
  8. 1. 1. Kriminologische Grundlagen Kein Zugriff
    2. Kriminalität aus Unkenntnis der Grenzen zwischen erlaubtem und verbotenem Verhalten, echte Wirtschaftskriminalität und Krisenkriminalität Kein Zugriff
    3. Theorien zur Entstehung von Wirtschaftskriminalität Kein Zugriff
    4. Struktur und Umfang von Wirtschaftskriminalität Kein Zugriff
    5. Unternehmen als Opfer Kein Zugriff
    6. Ertrag wirtschaftskriminologischer Forschungsergebnisse Kein Zugriff
    7. Wiederholung Kein Zugriff
1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
2. Rechtsquellen für das Wirtschaftsstrafrecht Kein Zugriff
3. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
  2. Sonderdelikte Kein Zugriff
  3. Generalklauseln Kein Zugriff
  4. 1. Begriff des Blankettstrafgesetzes Kein Zugriff
    2. Blankettmerkmale und normative Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
    3. Vorsatzanforderungen bei Blankettnormen Kein Zugriff
    4. Wiederholungsfragen Kein Zugriff
  5. Abstrakte Gefährdungsdelikte Kein Zugriff
  6. Erfassung von Umgehungshandlungen Kein Zugriff
  7. Gesetzliche Vermutungen Kein Zugriff
4. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. Argumente für eine Unternehmensstrafe Kein Zugriff
    3. Argumente gegen eine Unternehmensstrafe Kein Zugriff
    4. Folgerungen Kein Zugriff
  2. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. § 14 als Ausdehnung des Täterkreises Kein Zugriff
    3. 1. § 14 Abs. 1 Kein Zugriff
      2. § 14 Abs. 2 Kein Zugriff
      3. § 14 Abs. 3 Kein Zugriff
      4. Organ- bzw. Vertretungsbezug Kein Zugriff
  3. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
    2. Anwendbarkeit Kein Zugriff
    3. Voraussetzungen Kein Zugriff
    4. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  4. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Mittäterschaft Kein Zugriff
    3. Anstiftung Kein Zugriff
    4. 1. Grundzüge Kein Zugriff
      2. Einwände gegen das Konzept Kein Zugriff
      3. Organisationsherrschaft in Wirtschaftsunternehmen Kein Zugriff
      4. Organisationsherrschaft in der Rspr. Kein Zugriff
      5. Voraussetzungen der Organisationsherrschaft Kein Zugriff
  5. Geschäftsherrenhaftung Kein Zugriff
  6. Bestrafung bei horizontaler Aufgabenverteilung in Leitungsgremien Kein Zugriff
  7. Wiederholungsfragen Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Äquivalenzformel Kein Zugriff
      3. Lehre von der gesetzmäßigen Bedingung Kein Zugriff
      4. Risikoerhöhungslehre Kein Zugriff
      5. Lösung der Rspr. Kein Zugriff
      6. Lösung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
    2. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Äquivalenzformel Kein Zugriff
      3. Lösung der Rspr. Kein Zugriff
      4. Lehre von der gesetzmäßigen Bedingung Kein Zugriff
      5. Bezug auf Verhaltensnormen Kein Zugriff
    3. Wiederholungsfragen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Garantenstellung aus Ingerenz Kein Zugriff
      3. Weitere Vorschläge zur Herleitung einer Garantenstellung Kein Zugriff
      4. Wiederholungsfragen Kein Zugriff
    2. 1. Bestehen einer Garantenstellung nach der Rspr. Kein Zugriff
      2. Kritik am Bestehen einer Garantenstellung Kein Zugriff
      3. Ableitungsgründe für das Bestehen einer Garantenstellung Kein Zugriff
      4. Inhalt und Umfang der Garantenpflicht Kein Zugriff
    3. Geschäftsherren Kein Zugriff
  3. 1. Einstieg Kein Zugriff
    2. Streitstand zur Strafbarkeit berufsgemäßen Verhaltens Kein Zugriff
    3. Rspr. zum berufsgemäßen Verhalten Kein Zugriff
    4. Kriterien zur Strafbarkeit berufsgemäßen Verhaltens Kein Zugriff
    5. Wiederholungsfragen Kein Zugriff
  4. Notstand Kein Zugriff
  5. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. Strafrechtliche Relevanz Kein Zugriff
    3. Einbeziehung in die strafrechtliche Prüfung Kein Zugriff
    4. Wiederholungsfragen Kein Zugriff
  6. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. Tatbestandsirrtümer Kein Zugriff
    3. Verbotsirrtümer Kein Zugriff
    4. Deskriptive und normative Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
    5. Rechtsirrtümer im Wirtschaftsstrafrecht Kein Zugriff
    6. Wiederholungsfragen Kein Zugriff
1. 1. 1. Praxisrelevanz Kein Zugriff
    2. Normzweck und Struktur Kein Zugriff
  2. 1. 1. Tatsachen Kein Zugriff
      2. Mittel der Täuschung Kein Zugriff
      3. Adressat der Täuschung Kein Zugriff
    2. Irrtum Kein Zugriff
    3. 1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. Person des Verfügenden Kein Zugriff
      3. Erfordernis eines Verfügungsbewusstseins Kein Zugriff
      4. Vermögensminderung und Vermögensschaden Kein Zugriff
    4. 1. Begriff des Vermögens Kein Zugriff
      2. Grundlagen der Schadensermittlung Kein Zugriff
      3. Persönlicher Schadenseinschlag Kein Zugriff
      4. Bewusste Selbstschädigung des Vermögens Kein Zugriff
      5. Schadensbegründende Vermögensgefährdung Kein Zugriff
      6. Eingehungs- und Erfüllungsbetrug Kein Zugriff
      7. Person des Geschädigten Kein Zugriff
    5. Kausalität und funktionaler Zusammenhang Kein Zugriff
    6. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
  3. Weitere gesetzliche Vorgaben zur Strafbarkeit Kein Zugriff
  4. Konkurrenzen im Bereich des Wirtschaftsstrafrechts Kein Zugriff
  5. 1. § 263 beim Submissionsbetrug Kein Zugriff
    2. § 263 beim Anstellungsbetrug Kein Zugriff
    3. § 263 beim Darlehens- bzw. Kreditbetrug Kein Zugriff
    4. § 263 beim Abrechnungsbetrug Kein Zugriff
    5. § 263 beim Kapitalanlagebetrug Kein Zugriff
    6. § 263 beim Insertionsoffertenbetrug Kein Zugriff
    7. § 263 beim Lastschriftbetrug Kein Zugriff
    8. § 263 beim Subventionsbetrug Kein Zugriff
  6. Wiederholungsfragen Kein Zugriff
2. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
  2. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. Mehrfachrelevante Voraussetzungen Kein Zugriff
    3. 1. Unrichtige Gestaltung des Programms Var. 1 Kein Zugriff
      2. Verwendung unrichtiger oder unvollständiger Daten Var. 2 Kein Zugriff
      3. Unbefugte Verwendung von Daten Var. 3 Kein Zugriff
      4. Unbefugte Einwirkung auf den Ablauf Var. 4 Kein Zugriff
    4. Taterfolge Kein Zugriff
    5. Subjektive Voraussetzungen Kein Zugriff
    6. Lösung des Einstiegsfalls Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gesetzgebungsgeschichte Kein Zugriff
      2. Praxisrelevanz Kein Zugriff
      3. Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
      4. Normzweck Kein Zugriff
      5. Normcharakter Kein Zugriff
      6. Normstruktur Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Hinweise Kein Zugriff
      2. Subventionen nach nationalem Recht S. 1 Nr. 1 Kein Zugriff
      3. Subventionen nach EU-Recht S. 1 Nr. 2 Kein Zugriff
      4. Beschränkung auf direkte Subventionen Kein Zugriff
    3. Subventionsgeber Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeine Hinweise Kein Zugriff
      2. Bezeichnung als subventionserheblich Nr. 1 Kein Zugriff
      3. Materielle Subventionserheblichkeit Nr. 2 Kein Zugriff
    5. 1. Unrichtige oder unvollständige Angaben Nr. 1 Kein Zugriff
      2. In Unkenntnis lassen Nr. 3 Kein Zugriff
      3. Gebrauch unrechtmäßig erworbener Bescheinigungen Nr. 4 Kein Zugriff
      4. Verwendung entgegen Verfügungsbeschränkung Nr. 2 Kein Zugriff
    6. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
    7. Tätige Reue Abs. 5 Kein Zugriff
    8. Regelbeispiele Abs. 2 Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Gesetzesgeschichte Kein Zugriff
      2. Schutzgut Kein Zugriff
      3. Deliktsnatur Kein Zugriff
      4. Praxis Kein Zugriff
    2. 1. Täter Kein Zugriff
      2. Anlageobjekte Kein Zugriff
      3. Tatmittel Kein Zugriff
      4. Tathandlung Kein Zugriff
      5. Tatmodalitäten Kein Zugriff
      6. Beendigung Kein Zugriff
    3. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
    4. Tätige Reue Kein Zugriff
    5. Konkurrenzen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einstiegsfall Kein Zugriff
      2. Praxisrelevanz Kein Zugriff
      3. Normzweck Kein Zugriff
      4. Schutzgut Kein Zugriff
      5. Normstruktur Kein Zugriff
    2. Betriebskredite als Tatbestand Kein Zugriff
    3. Täter Kein Zugriff
    4. Kreditgeber Kein Zugriff
    5. 1. Gemeinsamkeiten der Tathandlungen Kein Zugriff
      2. Schriftliche Falschangaben (§ 265 b Abs. 1 Nr. 1) Kein Zugriff
      3. Unterlassen nachträglicher Mitteilungen (§ 265 b Abs. 1 Nr. 2) Kein Zugriff
    6. Taterfolg Kein Zugriff
    7. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
    8. Tätige Reue Kein Zugriff
4. 1. Wiederholungsfragen Kein Zugriff
5. 1. 1. Kennzeichen Kein Zugriff
    2. Praxisrelevanz Kein Zugriff
    3. Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
    4. Normzweck und Struktur Kein Zugriff
  2. 1. 1. Innehaben einer Verfügungs- und Verpflichtungsbefugnis Var. 1 Kein Zugriff
      2. Innehaben einer Vermögensbetreuungspflicht Var. 2 Kein Zugriff
    2. 1. Missbrauch Kein Zugriff
      2. Treubruch Kein Zugriff
    3. 1. Vermögensnachteil Kein Zugriff
      2. Schadensbegründende Vermögensgefährdung Kein Zugriff
      3. Entgangene Vermögensmehrung Kein Zugriff
      4. Schwarze Kassen Kein Zugriff
    4. Kausalität und Zurechnung Kein Zugriff
  3. Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
  4. Wiederholungsfragen Kein Zugriff
6. 1. Überblick über die Insolvenzdelikte Kein Zugriff
  2. Praxisrelevanz der Insolvenzdelikte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Krisensituation Kein Zugriff
      2. Täter Kein Zugriff
      3. Tathandlungen § 283 Abs. 1 Kein Zugriff
      4. Weitere Tathandlungen Kein Zugriff
      5. Objektive Bedingung der Strafbarkeit Kein Zugriff
  4. Besonders schwerer Fall des Bankrotts § 283 a Kein Zugriff
  5. Verletzung der Buchführungspflicht § 283 b Kein Zugriff
  6. Gläubigerbegünstigung § 283 c Kein Zugriff
  7. Schuldnerbegünstigung § 283 d Kein Zugriff
  8. 1. 1. Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung Kein Zugriff
      2. Täter Kein Zugriff
      3. Tathandlung Kein Zugriff
    2. Fahrlässige Tatbegehung, § 15 a Abs. 5 InsO Kein Zugriff
  9. 1. 1. Sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis Kein Zugriff
      2. Arbeitgeber Kein Zugriff
      3. Tathandlung § 266 a Abs. 1 Kein Zugriff
      4. Tathandlung § 266 a Abs. 2 Kein Zugriff
      5. Tathandlung § 266 a Abs. 3 Kein Zugriff
7. 1. 1. Amtsdelikte – Der Vorteilsnehmer ist Amtsträger Kein Zugriff
    2. Der Vorteilsnehmer ist Angestellter oder Beauftragter eines Unternehmens Kein Zugriff
    3. Der Vorteilsnehmer ist Angehöriger eines Heilberufs Kein Zugriff
    4. Struktur der Korruptionsdelikte Kein Zugriff
  2. Praxisrelevanz der Korruptionsdelikte Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der Begriff des Amtsträgers Kein Zugriff
      2. Der Begriff des Vorteils Kein Zugriff
      3. Die Tathandlungen der §§ 331 ff. Kein Zugriff
    2. 1. Der Zusammenhang zwischen Vorteilszuwendung und Dienstausübung – die Unrechtsvereinbarung i.S.d. §§ 331, 333 Kein Zugriff
      2. Die Genehmigung gem. §§ 331 Abs. 3, 333 Abs. 3 Kein Zugriff
    3. Spezifika der Tatbestände der Bestechlichkeit gem. § 332 und Bestechung gem. § 334 Kein Zugriff
    4. Besonders schwere Fälle der Bestechlichkeit und Bestechung gem. § 335 Kein Zugriff
  4. 1. Normzweck und Struktur des § 299 Kein Zugriff
    2. 1. Unternehmen Kein Zugriff
      2. Angestellter Kein Zugriff
      3. Beauftragter Kein Zugriff
    3. Unlautere Bevorzugung im Wettbewerb (Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Nr. 1) Kein Zugriff
    4. Pflichtverletzung (Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 Nr. 2) Kein Zugriff
  5. 1. Angehörige eines Heilberufs Kein Zugriff
    2. Vorliegen eines Wettbewerbs- bzw. Marktverhaltens, §§ 299 a, b Nr. 1-3 Kein Zugriff
    3. Weitere Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
    4. Konkurrenzen Kein Zugriff
    5. Exkurs Kein Zugriff
  6. Internationale Dimensionen des Korruptionsstrafrechts Kein Zugriff
  7. Wiederholung Kein Zugriff
8. 1. Praxisrelevanz der Wettbewerbsdelikte Kein Zugriff
  2. 1. Überblick über die Straftatbestände des UWG Kein Zugriff
    2. 1. § 16 Abs. 1 UWG: Unwahre und irreführende Werbung Kein Zugriff
      2. § 16 Abs. 2 UWG: Progressive Kundenwerbung Kein Zugriff
    3. 1. Überblick und Normzweck Kein Zugriff
      2. Tatobjekt des § 17 UWG Kein Zugriff
      3. Weitere Tatbestandsmerkmale des § 17 Abs. 1 UWG Kein Zugriff
      4. Weitere Tatbestandsmerkmale des § 17 Abs. 2 Nr. 1 UWG Kein Zugriff
      5. Weitere Tatbestandsmerkmale des § 17 Abs. 2 Nr. 2 UWG Kein Zugriff
      6. Strafrahmen, Regelbeispiele Kein Zugriff
      7. Strafverfolgung Kein Zugriff
      8. Auslandstaten Kein Zugriff
    4. 1. Einführung und Normzweck Kein Zugriff
      2. Die einzelnen Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
    5. § 19 UWG: Verleiten und Erbieten zum Verrat Kein Zugriff
    6. Wiederholung Kein Zugriff
  3. 1. Begriff Produktpiraterie Kein Zugriff
    2. Umfang Kein Zugriff
    3. Auswirkungen Kein Zugriff
    4. 1. Europäisches Patentabkommen von 1973 Kein Zugriff
      2. Gemeinschaftsmarke von 1994 Kein Zugriff
      3. EU-Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums von 2004 Kein Zugriff
    5. 1. Produktpirateriegesetz (1990) Kein Zugriff
      2. Strafbare Verletzungen der Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums Kein Zugriff
    6. Wiederholung Kein Zugriff
9. 1. 1. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
    2. Rechtsgut Kein Zugriff
    3. 1. Europäisches Kartellrecht Kein Zugriff
      2. Nationales Kartellrecht Kein Zugriff
      3. Verhältnis der Rechtssysteme Kein Zugriff
    4. Zuständigkeiten bei der Rechtsanwendung Kein Zugriff
  2. Täter von Kartellrechtswidrigkeiten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Normadressaten Kein Zugriff
      2. Art. 101 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
      3. Art. 102 S. 1 AEUV Kein Zugriff
    2. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff
      2. § 81 Abs. 1 GWB Kein Zugriff
      3. § 81 Abs. 2 Nr. 1 GWB Kein Zugriff
      4. § 81 Abs. 2 Nr. 2 bis 7 GWB Kein Zugriff
      5. § 81 Abs. 3 GWB Kein Zugriff
      6. Subjektive Tatseite Kein Zugriff
      7. Verjährung Kein Zugriff
  4. 1. Rechtsfolgen nach EU-Kartellrecht Kein Zugriff
    2. Rechtsfolgen nach deutschem Recht Kein Zugriff
1. Begriff Kein Zugriff
2. 1. Manifeste Funktionen Kein Zugriff
  2. Latente Funktionen Kein Zugriff
3. 1. Hindernisse und mögliche Fehlinterpretationen Kein Zugriff
  2. Compliance-Organisation Kein Zugriff
  3. Compliance-Instrumente Kein Zugriff
  4. Compliance-Kultur Kein Zugriff
  5. Kommunikationsrichtung Kein Zugriff
  6. Wirkungsrichtung Kein Zugriff
  7. Effizienz Kein Zugriff
4. Wiederholung Kein Zugriff
Definitionen Kein Zugriff Seiten 316 - 320
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 321 - 326

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