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Soziales Entschädigungsrecht

Bestand, Grundsätze, Neuordnung
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Das soziale Entschädigungsrecht ist auf viele und oft wenig bekannte Einzelgesetze verteilt. Es bewegt nur einen sehr kleinen Teil des Sozialbudgets. Schon deshalb ist es kein Lieblingskind von Journalisten, Politikern und Wissenschaftlern. Licht fällt auf es nur am Rand, wenn Flutkatastrophen und Straßenkrawalle kurzzeitig für Aufsehen sorgen.

Tatsächlich aber wirft das soziale Entschädigungsrecht ganz grundlegende Fragen einer staatlichen Verantwortungsübernahme auf, die im Zusammenhang mit dem privaten und öffentlich-rechtlichen Haftungsrecht stehen. Was unterscheidet es vom gemeinhin eigenständig behandelten Staatshaftungsrecht? Wieso übernimmt der Staat die Aufgabe, für einen Schadensausgleich zu sorgen? Warum wird bis heute auf Katastrophen und Krawalle nur mit Einzelgesetzen ad hoc reagiert?

Die Beantwortung erfolgt in drei Schritten: erstens durch eine Bestandsaufnahme, die Randbereiche und internationale Vorgaben auch in historischer und vergleichender Perspektive einbezieht; zweitens durch eine Systematisierung, die normative Grundvorstellungen über die Verpflichtung zum Schadensausgleich aufnimmt; und drittens durch Überlegungen, wie bestehende Entschädigungstatbestände zu ordnen, neue anzuerkennen und alle diese im Wege einer Kodifikation zusammenzufassen sind.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4850-1
ISBN-Online
978-3-8452-9068-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik
Band
67
Sprache
Deutsch
Seiten
204
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 10 Download Kapitel (PDF)
  2. Abkürzungsverzeichnis Seiten 11 - 14 Download Kapitel (PDF)
  3. Einführung Seiten 15 - 22 Download Kapitel (PDF)
  4. Download Kapitel (PDF)
        1. Allgemeine Grundsätze des SGB I
        2. Einzelne Entschädigungsgesetze
        3. Zwischenfazit: Gemeinsamkeiten
        4. Sonstiges materielles Entschädigungsrecht
        1. Kriegsopferversorgung
        2. Tumultschadensrecht
        3. Bekämpfung von Seuchen und Infektionskrankheiten
        4. Erweiterung in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts
        1. Unionsrecht
        2. Völkerrecht
        3. Sonderfall: Opfer von Straftaten
        1. Ansätze und Hintergrund
        2. Kriegsopferversorgung
        3. Entschädigung für Impfschäden
        4. Entschädigung für Opfer von Straftaten
  5. Download Kapitel (PDF)
        1. Einstehen für eigenes Fehlverhalten
        2. Einstehen ohne Fehlverhalten
        1. Zum Haftungsgrund
        2. Haftung für rechtmäßiges Handeln
        1. Schutzpflichten
        2. Subsidiarität
        1. Anknüpfungskriterien in Abgrenzung vom Staatshaftungsrecht
        2. Allgemeine Erklärungsansätze kollektiver Verantwortung
        1. Impfschäden
        2. Weitere Fälle, insbesondere die Dopingopferhilfe
        3. Aufopferungsähnliche Fälle
        1. Wiedergutmachung rechtsstaatswidrigen Unrechts
        2. Gewaltopfer
        3. Ergänzung und Ersetzung privatrechtlicher Haftung
      1. Haftungsbegründungen und Verantwortungssphären
        1. Aufopferung und Impfopfer
        2. Dienstverhältnisse
        3. Wahl der Systemtypen und unechte Unfallversicherung
        1. Notwendiger Grad staatlicher Verantwortung
        2. Leistungssysteme und Finanzierung
        3. Tumultschäden
        4. Schäden durch Naturkatastrophen
  6. Download Kapitel (PDF)
      1. Das SGB als Kodifikationsprojekt
        1. Gründe für den früheren Verzicht
        2. Zu den Voraussetzungen einer Kodifikation
        3. Zu verfolgender Ansatz
      1. Ausgangspunkt: Zusammenfassung aller relevanten Tatbestände
      2. Kompetenzen
      3. Einbeziehung von Sachschäden
      4. Einbeziehung von Entschädigungsfonds
      1. Kausalität
        1. Verhaltensbezogene Voraussetzungen
        2. Personen- und raumbezogene Voraussetzungen
      1. Grundsätze zum Umfang des Schadensausgleichs
      2. Geldleistungen
      3. Sachleistungen
      4. Verhältnis zu anderen Ansprüchen
  7. Zusammenfassung Seiten 189 - 190 Download Kapitel (PDF)
  8. Literaturverzeichnis Seiten 191 - 204 Download Kapitel (PDF)

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