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Monographie Kein Zugriff

Grundrechtlicher Persönlichkeitsschutz und europäische Privatsphärengarantie

Die Auswirkungen der Rechtsprechung des EGMR auf den Schutz der Persönlichkeit vor unerwünschten privaten Bildveröffentlichungen nach deutschem Recht
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Der Autor wendet sich der viel diskutierten Frage zu, wie Persönlichkeitsschutz einerseits, Meinungs- und Pressefreiheit andererseits in einer freiheitlichen Rechtsordnung zueinander stehen. Neu dimensionierte Verletzungsmodalitäten in der Medien- und Informationsgesellschaft verlangen eine Überprüfung der bisher nach deutschem Recht vor allem von der Rechtsprechung zum Verhältnis Persönlichkeitsrecht – Meinungs-/Pressefreiheit entwickelten Rechtsgrundsätze.

Ausgehend vom Schutzgut des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, dem fundamentalen und mit der Menschenwürde in Verbindung stehenden Recht auf Selbstbestimmung, misst der Verfasser die Grundsätze der Konfliktlösung nach deutschem Recht an europäischen Standards und rekonstruiert davon ausgehend den Problemzugang zum nationalen Recht.

Das Werk weist einen Weg, wie der Achtungsanspruch des Einzelnen in verfassungsrechtlich gebotener Weise aufgewertet werden kann, ohne die konstitutive Funktion der Meinungs- und Pressefreiheit für das europäische Modell der pluralistischen Demokratie zu vernachlässigen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4215-1
ISBN-Online
978-3-8452-1779-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum öffentlichen Recht
Band
8
Sprache
Deutsch
Seiten
240
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Einleitung Kein Zugriff 15 - 19
          1. Die Position des Reichsgerichts Kein Zugriff
          2. Die Position des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
          1. Die Entwicklung des Sphärengedankens Kein Zugriff
          2. Vom Sphärenschutz zur Selbstbestimmung Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Der Inhalt der Menschenwürdegarantie Kein Zugriff
        2. Die Bedeutung der Menschenwürde für den Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
          1. Ehrschutz Kein Zugriff
          2. Selbstdarstellung (in der Öffentlichkeit) Kein Zugriff
          3. Insbesondere: Privatsphäre/Selbstentfaltung Kein Zugriff
            1. Dogmatischer Ansatz Kein Zugriff
            2. Konkretisierung des Schutzinhalts Kein Zugriff
          5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. Die Schranken des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
      1. Konventionsgrundrechte Kein Zugriff 41 - 43
          1. Die Interpretation durch den EGMR Kein Zugriff
            1. Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
            2. Recht am eigenen Bild Kein Zugriff
        2. Beschränkungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      1. Dogmatischer Ausgangspunkt Kein Zugriff 48 - 49
      2. Schutzbereich Kein Zugriff 49 - 50
          1. Notwendigkeit einer Drittwirkung Kein Zugriff
          2. Dogmatisches Fundament Kein Zugriff
          3. Wirkungsweise Kein Zugriff
        2. Die Drittwirkung nach der EMRK Kein Zugriff
        3. Konsequenzen Kein Zugriff
      2. Kommunikationsfreiheiten als konstitutives Merkmal des europäischen Verfassungsstaates Kein Zugriff 56 - 58
        1. Meinungsfreiheit Kein Zugriff
        2. Der ausdrückliche Schutz der Presse Kein Zugriff
        3. Schranken Kein Zugriff
      4. Der Schutz von Meinungs- und Pressefreiheit nach der Konvention Kein Zugriff 62 - 63
        1. Die widerstreitenden Interessen Kein Zugriff
        2. Medienöffentlichkeit als Tribunal und als Forum der Selbstdarstellung Kein Zugriff
            1. Die potentiellen Käufer als Bezugspunkte Kein Zugriff
            2. Die potentiellen Anzeigenkunden als Bezugspunkte Kein Zugriff
          2. Gegenpole Kein Zugriff
          3. Die Wechselbezüglichkeit des Abhängigkeitsverhältnisses Kein Zugriff
      1. Grundrechte als Basis der Demokratie Kein Zugriff 68 - 69
        1. Die grundrechtsschützenden Instanzen Kein Zugriff
        2. Problematik dieses mehrdimensionalen Schutzes Kein Zugriff
        1. Keine Hierarchie der grundrechtlichen Gewährleistungen Kein Zugriff
        2. Sonderstellung der Menschenwürdegarantie Kein Zugriff
          1. Literatur Kein Zugriff
          2. Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. Die Gewichtung der betroffenen Grundrechte in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
          2. Kritik Kein Zugriff
          1. Das Kunsturhebergesetz (KUG) Kein Zugriff
            1. Der Bereich der Zeitgeschichte Kein Zugriff
            2. Das Kriterium der bisher herrschenden Auffassung - Die absolute Person der Zeitgeschichte Kein Zugriff
            3. Die Rückausnahme des § 23 Abs. 2 KUG Kein Zugriff
          1. Charakteristik der streitgegenständlichen Bilder Kein Zugriff
          2. Die Entscheidungen der Fachgerichte Kein Zugriff
            1. Recht am eigenen Bild Kein Zugriff
            2. Privatsphäre Kein Zugriff
            1. Keine Differenzierung zwischen politischer und unterhaltender Presse Kein Zugriff
            2. Kein Anspruch auf bedingungslose Selbstdarstellung Kein Zugriff
            3. Kein Funktionszusammenhang zwischen Bild und Position der abgebildeten Person Kein Zugriff
            4. Zusammenhang zwischen der Einordnung als Person des öffentlichen Lebens und dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit Kein Zugriff
          1. Zweck Kein Zugriff
          2. Wesen Kein Zugriff
          3. Konzeption Kein Zugriff
          4. Bedeutung in der aktuellen verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. Die grundlegende Arbeit Hubmanns Kein Zugriff
            2. Die einzelnen Sphären in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
                1. Abgrenzung im Allgemeinen Kein Zugriff
                2. Im Besonderen: Sozialbezug Kein Zugriff
                1. Die thematische Komponente Kein Zugriff
                  1. Der häusliche Bereich Kein Zugriff
                  2. Räumliche Rückzugsbereiche auch in der Öffentlichkeit Kein Zugriff
              1. Mangelnde Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
              2. Sphärenunabhängige Persönlichkeitsentwicklung Kein Zugriff
            5. Die Tagebuchentscheidung als Paradebeispiel für das Zuordnungsproblem Kein Zugriff
            6. Konsequenzen Kein Zugriff
        4. Die Anwendung der Sphärentheorie im „Caroline von Monaco-Urteil“ des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        1. Grundlagen der Konfliktlösung durch den EGMR Kein Zugriff
          1. Die Bedeutung des Rechts auf Freiheit der Meinungsäußerung nach Art. 10 EMRK Kein Zugriff
          2. Der Wert des Privatlebens Kein Zugriff
            1. Die Situation vor Inkrafttreten des „Human Rights Act (HRA)“ Kein Zugriff
              1. Auswirkungen auf den Privatsphärenschutz Kein Zugriff
              2. Die Gewichtung der widerstreitenden Menschenrechte im Abwägungsprozess Kein Zugriff
            1. Schutz des Privatlebens Kein Zugriff
            2. Insbesondere: Das Recht am eigenen Bild Kein Zugriff
              1. Interessenabwägung Kein Zugriff
              2. Methodik und Gewichtung der Rechte Kein Zugriff
          3. Einordnung der EGMR-Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
            1. Differenzierung zwischen seriöser - politischer - Presse und unseriöser - unterhaltender - „Regenbogenpresse“ Kein Zugriff
                  1. Verfassungstradition europäischer Staaten Kein Zugriff
                  2. Die Verfassungstradition in der Behandlung durch den EGMR Kein Zugriff
                  3. Die EMRK als Rahmenrecht Kein Zugriff
                2. Effektivitätssichernde Auslegung Kein Zugriff
                  1. Öffentlichkeitsauftrag Kein Zugriff
                  2. Der Wert der Unterhaltung Kein Zugriff
              2. Zusammenfassung Kein Zugriff
          3. Der fehlende Bezug zur Entfaltung der Persönlichkeit Kein Zugriff
            1. „allgemeines Interesse“ als „öffentliches Interesse“, „Gemeinwohl“ Kein Zugriff
                1. Die Öffentlichkeit Kein Zugriff
                2. Das Mehrheitsprinzip Kein Zugriff
                3. Bestimmung aus publizistischer Sicht Kein Zugriff
                  1. Unterhaltung als Basis für die Bereitschaft zur Informationsaufnahme Kein Zugriff
                  2. Der Zusammenhang zwischen Unterhaltung und politischer Bildung Kein Zugriff
              2. Konsequenzen Kein Zugriff
            1. Logischer Widerspruch I Kein Zugriff
              1. Sondervoten Kein Zugriff
              2. Bewertung Kein Zugriff
          6. Prominente bei Ausübung ihres „Amtes“ Kein Zugriff
          7. Glaubwürdigkeit Kein Zugriff
            1. Die absolute Person der Zeitgeschichte Kein Zugriff
            2. Stellenwert der Pressefreiheit Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Geltungsanspruch Kein Zugriff
        2. Rangverhältnis Kein Zugriff
        3. Überblick über die Rangverhältnisse in den einzelnen Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        4. Die Rechtslage in Deutschland Kein Zugriff
        5. Der Einfluss der EMRK auf die Verfassung Kein Zugriff
        1. Die Regelung der EMRK Kein Zugriff
        2. Die Sichtweise des EGMR Kein Zugriff
        3. Die Sichtweise der deutschen Fachgerichte Kein Zugriff
            1. Die Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes Kein Zugriff
            2. Nationale Teilrechtssysteme Kein Zugriff
            1. Maßstab – Die Stellung der EMRK im deutschen Recht Kein Zugriff
            2. Maßstab – Zielsetzung der EMRK Kein Zugriff
            3. Notwendigkeit der Aussagen zur Bindungswirkung Kein Zugriff
          3. Das Bundesverfassungsgericht in Gesellschaft des EuGH Kein Zugriff
        1. Keine Bindungswirkung Kein Zugriff
        2. Ausbalanciertes Teilrechtssystem bei der Abwägung von Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG und Art. 5 GG Kein Zugriff
          1. Widersprechender Grundrechtsschutz Kein Zugriff
              1. Der Weg der Instanzgerichte Kein Zugriff
              2. Der Weg des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
            2. Die neue Leitentscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
            3. Verschärfung des Problems Kein Zugriff
      1. Die „Persönlichkeit“ als Schutzgut Kein Zugriff 184 - 186
      2. Konkretisierung des Menschenwürdegehalts in der dogmatischen Konzeption des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff 186 - 188
      3. Selbstbestimmungsrecht und Persönlichkeitsschutz nach dem Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff 188 - 189
      4. Der Wert des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff 189 - 190
        1. Die Freiheit der Anderen Kein Zugriff
        2. Wirkung Kein Zugriff
        3. Die Bestimmung der Grenze der persönlichen Freiheit Kein Zugriff
            1. Hintergrund Kein Zugriff
              1. Sonderrechtslehre Kein Zugriff
              2. Abwägungslehre Kein Zugriff
              3. Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Konsequenzen aus der Schrankenzuordnung Kein Zugriff
          1. Keine Strukturänderungen durch § 23 KUG Kein Zugriff
          2. Interpretationsmaxime Kein Zugriff
            1. Die Prämisse der herrschenden Meinung – Gesetzesauslegung contra legem Kein Zugriff
            2. Die ratio legis Kein Zugriff
            3. Die Person in „offizieller Funktion“ als Ausgangspunkt Kein Zugriff
              1. Die Lösung der Problematik der medialen Steuerung des öffentlich wahrgenommenen Persönlichkeitsbildes Kein Zugriff
              2. Die Lösung der Glaubwürdigkeitsproblematik Kein Zugriff
            5. Wortlautkontrolle Kein Zugriff
              1. Intimsphäre Kein Zugriff
              2. Weitere Fallgruppen Kein Zugriff
          4. Konsequenzen für den Rechtsanwender Kein Zugriff
          5. Zusammenfassung der Auswirkungen Kein Zugriff
        3. Vorlagepflicht? Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 216 - 217
  6. Schlussbemerkung Kein Zugriff 218 - 220
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 221 - 240

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