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Monographie Kein Zugriff
Wann ist der Gläubiger für die Unmöglichkeit verantwortlich?
Zugleich eine Untersuchung des Verhältnisses zwischen Unmöglichkeit und Verzögerung der Leistung- Autor:innen:
- Reihe:
- Augsburger Rechtsstudien, Band 51
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Bei einer Unmöglichkeit der Leistung ist der Schuldner von seiner Leistungspflicht befreit. Im Gegenzug braucht der Gläubiger die Gegenleistung nicht (mehr) zu erbringen. Es gilt also der Grundsatz: Ohne Leistung keine Gegenleistung. Allerdings nicht ausnahmslos. So bleibt der Gläubiger zur Leistung verpflichtet, wenn er für die Unmöglichkeit der Leistung „verantwortlich“ ist. Wann die Gegenleistungspflicht aufrecht zu erhalten ist, war bereits nach dem alten Schuldrecht umstritten. Nach der Schuldrechtsmodernisierung stellt sich die Frage unter neuen Vorzeichen. Die Arbeit untersucht grundlegend diese und weitere Ausnahmen vom Grundsatz „Ohne Leistung keine Gegenleistung“.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3239-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0735-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Augsburger Rechtsstudien
- Band
- 51
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 181
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Einführung: Der Grundsatz „Ohne Leistung keine Gegenleistung“ und seine Durchbrechung bei „Verantwortlichkeit“ des Gläubigers Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bedenken aus der Rollenverteilung im Schuldverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Gläubiger der Leistung als Schuldner von Nebenpflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Pflichtverletzung als Grundbegriff des modernen Leistungsstörungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Fälle der Gläubigerverantwortlichkeit als Nebenpflichtverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Umständlichkeit einer schadensrechtlichen Lösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unerlaubte Handlungen des Gläubigers Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Nachrangigkeit der zu vertretenden Pflichtverletzung gegenüber einer unabhängig davon bestehenden Gegenleistungspflicht des Gläubigers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zum Begriff der Gegenleistungsgefahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut der Vorschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehungsgeschichte des § 326 Abs. 2 S. 1 Alt. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematik des Gesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Obliegenheiten und ihre Bedeutung für § 326 Abs. 2 S. 1 BGB (§ 324 BGB a.F.) bei R. Schmidt Kein ZugriffAutor:innen:
- Heutiger Diskussionsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begrifflich-formale Zweifel Kein ZugriffAutor:innen:
- Mangelnde Aussagekraft des Obliegenheitsbegriffs für die Klärung der Sachfragen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einstehenmüssen für die eigene Sphäre Kein Zugriff Seiten 41 - 44Autor:innen:
- Verwirklichung vertraglich übernommener Risiken Kein Zugriff Seiten 44 - 44Autor:innen:
- Ergebnis und weiterer Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 44 - 45Autor:innen:
- Der Standpunkt der herrschenden Meinung Kein Zugriff Seiten 46 - 47Autor:innen:
- Die vermeintliche Dreiteilung der Leistungsstörungen in Unmöglichkeit, Verzug und positive Forderungsverletzung unter dem alten Recht Kein Zugriff Seiten 47 - 48Autor:innen:
- Die Lehre von der culpa Kein Zugriff Seiten 48 - 50Autor:innen:
- Das Versprechen des Schuldners als Ausgangspunkt Kein Zugriff Seiten 50 - 52Autor:innen:
- Autor:innen:
- Standpunkt Mommsens Kein ZugriffAutor:innen:
- Standpunkt v. Kübels Kein ZugriffAutor:innen:
- Standpunkt des BGB-Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Standpunkt der herrschenden Lehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Verengung des Unmöglichkeitsbegriffs auf die gegenständliche Leistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gestörte zeitliche Komponente führt zur Störung des gesamten Leistungspakets Kein ZugriffAutor:innen:
- Alternativität von Unmöglichkeit und Verzögerung nicht zwingend Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sinnlosigkeit der Leistung nach Verstreichen der Leistungszeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verzögerung auch bei absoluten Fixgeschäften möglich Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Besonderheit der absoluten Fixgeschäfte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Dauerschuldverhältnisse als absolute Fixgeschäfte Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterlassungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Das sog. relative Fixgeschäft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Nachholbarkeit der Leistung bei „einfachen“ Leistungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitliche Erfüllungsgrenze auch bei „einfachen“ Leistungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die zeitliche Verankerung jeder Leistungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Das zeitlich gebundene Gläubigerinteresse als Charakteristikum jedes Schuldverhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verzögerung als Beeinträchtigung des Gläubigerinteresses bis hin zu dessen Wegfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Die Diskussion um die Nutzungsentschädigung bei kaufrechtlicher Nacherfüllung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auswirkung der Leistungsverzögerung auf die Leistungspflicht des Schuldners Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendbarkeit der Vorschriften über die Teilleistung bei völliger Nichtleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilbarkeit der Leistung „in der Zeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zeitanteilig lineare oder degressive Berechnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zwischen Minderung und Schadensersatzanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertungsmäßige Stimmigkeit der ipso iure Minderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung des Verzögerungsschadens zum Schadensersatz statt der Leistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Unterlaufen der Schadensersatzpflicht nach §§ 280 Abs. 1, Abs. 2, 286 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Primärzweck und weiterer Zweck des Gläubigers Kein ZugriffAutor:innen:
- § 287 S. 2 BGB a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerlegung der weiteren Gegenargumente Kein ZugriffAutor:innen:
- Verzögerung und vorübergehende Unmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 90 - 92Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 92 - 92Autor:innen:
- Annahmeverzug ist keine Pflichtverletzung Kein Zugriff Seiten 93 - 94Autor:innen:
- Gläubigerverzug und Zeit der Leistung Kein Zugriff Seiten 94 - 95Autor:innen:
- Annahmeverzug bei Nichtannahme der „fertigen“ Leistung Kein Zugriff Seiten 95 - 96Autor:innen:
- Autor:innen:
- Übergang der Gegenleistungsgefahr nur bei „fertiger“ Leistung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefahrübergang, wenn Unmöglichkeit auch ohne Annahmeverzug eingetreten wäre? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 99 - 99Autor:innen:
- Verzögerung der Leistung bei Verzug des Gläubigers Kein Zugriff Seiten 99 - 100Autor:innen:
- Auswirkungen der Annahmeverzugs auf die Leistungspflicht des Schuldners Kein Zugriff Seiten 100 - 101Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorrang des § 326 Abs. 2 S. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 326 Abs. 2 S. 1 Alt. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Schärfere Haftung des Gläubigers als des Schuldners? Kein Zugriff Seiten 104 - 105Autor:innen:
- Autor:innen:
- „Einfache“ Leistungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erfüllung durch Bereitstellung der Arbeitskraft? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unvereinbarkeit von Unmöglichkeit und Annahmeverzug? Kein ZugriffAutor:innen:
- Annahmeverzug und Unmöglichkeit können nebeneinander vorliegen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zum Dienstvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erfüllung durch Bereitstellung der Mietsache? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 537 Abs. 1 S. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- § 326 Abs. 2 S. 1 Alt. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Die klassischen Fälle des „absoluten Fixgeschäfts“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterlassungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 113 - 113Autor:innen:
- Begriff der Substratsgefahr und typische Fallgestaltungen Kein Zugriff Seiten 114 - 115Autor:innen:
- Eine Sackgasse: Die Frage Annahmeverzug oder Unmöglichkeit? Kein Zugriff Seiten 115 - 115Autor:innen:
- Das vom Arbeitgeber zu tragende „Betriebsrisiko“ Kein Zugriff Seiten 115 - 117Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kein Problem der Alternativität zwischen Unmöglichkeit und Annahmeverzug Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Angebot der Leistung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut des § 297 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Wortlaut des § 299 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Wortlaut des § 293 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Differenzierung nach Fähigkeit des Gläubigers zur Mitwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Unterscheidung zwischen vorübergehender Unterbrechung und endgültigem Abbruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Koinzidenz von Unmöglichkeit und Annahmeverzug nach der Gesetzgebungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Ausschluss aufgrund des Prinzips des § 287 S. 2 Hs. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis zum Dienstvertrag Kein Zugriff Seiten 122 - 123Autor:innen:
- Rechtfertigung der Substratsgefahrtragung durch den Gläubiger Kein Zugriff Seiten 123 - 124Autor:innen:
- Dogmengeschichtliche Geltung des Grundsatzes, dass der Gläubiger die Substratsgefahr trägt Kein Zugriff Seiten 124 - 125Autor:innen:
- Keine Unterscheidung zwischen Person und Sachen des Gläubigers Kein Zugriff Seiten 125 - 126Autor:innen:
- Keine Unterscheidung zwischen Zweckvereitelung und Zweckerreichung Kein Zugriff Seiten 126 - 127Autor:innen:
- Substratsgefahrtragung außerhalb des Dienstvertrags Kein Zugriff Seiten 127 - 128Autor:innen:
- Der Begriff des vom Besteller zu liefernden Stoffes und des Mangels Kein Zugriff Seiten 128 - 129Autor:innen:
- Lösung des BGH im Reiseimpffall Kein Zugriff Seiten 129 - 129Autor:innen:
- Dogmatische Einordnung des § 645 Abs. 1 S. 1 BGB nach herrschender Meinung Kein Zugriff Seiten 129 - 130Autor:innen:
- Erwägungen des Gesetzgebers zu § 645 BGB Kein Zugriff Seiten 130 - 131Autor:innen:
- Autor:innen:
- Formel des § 326 Abs. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Formel des § 645 Abs. 1 S. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlechterstellung der Unternehmers durch § 645 Abs. 1 S. 1 BGB? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verlustgeschäft des Unternehmers Kein ZugriffAutor:innen:
- Erwerb aus anderweitiger Verwendung der Arbeitskraft Kein ZugriffAutor:innen:
- Erstattung nicht in der Vergütung inbegriffener Auslagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verfehltheit der gängigen Deutung des § 645 Abs. 1 S. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erfolgsbezogenheit des Werkvertrags als Grund für die unterschiedlichen Berechnungsprinzipien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 645 Abs. 1 S. 1 BGB als systematischer Fremdkörper Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Historische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 145 - 145Autor:innen:
- Problemlage Kein Zugriff Seiten 146 - 147Autor:innen:
- Der zum Rücktritt berechtigende Umstand Kein Zugriff Seiten 147 - 147Autor:innen:
- Keine Wiederkehr des § 351 BGB a.F. Kein Zugriff Seiten 147 - 149Autor:innen:
- Kein Vertretenmüssen des Schuldners für den Mangel als Voraussetzung des Gefahrübergangs Kein Zugriff Seiten 149 - 150Autor:innen:
- Kein Gegenargument daraus, dass Schuldnerverzug mit Begründung von Annahmeverzug endet Kein Zugriff Seiten 150 - 151Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 151 - 151Autor:innen:
- Unmöglichkeit der Nacherfüllung vor Kenntnis des Mangels Kein Zugriff Seiten 151 - 153Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schuldner hat Mangel zu vertreten oder Mangel führt zur Unmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Schuldner hat Mangel nicht zu vertreten Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall: Voreilige Selbstvornahme der Mängelbeseitigung Kein Zugriff Seiten 156 - 157Autor:innen:
- Widerlegung der Gegenargumente Kein Zugriff Seiten 157 - 158Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 158 - 159Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 160 - 162Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 163 - 166Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 167 - 181Autor:innen:
