Wann ist der Gläubiger für die Unmöglichkeit verantwortlich?

Dr. Sebastian Dötterl

doi:10.5771/9783845207353

Zusammenfassung

Bei einer Unmöglichkeit der Leistung ist der Schuldner von seiner Leistungspflicht befreit. Im Gegenzug braucht der Gläubiger die Gegenleistung nicht (mehr) zu erbringen. Es gilt also der Grundsatz: Ohne Leistung keine Gegenleistung. Allerdings nicht ausnahmslos. So bleibt der Gläubiger zur Leistung verpflichtet, wenn er für die Unmöglichkeit der Leistung „verantwortlich“ ist. Wann die Gegenleistungspflicht aufrecht zu erhalten ist, war bereits nach dem alten Schuldrecht umstritten. Nach der Schuldrechtsmodernisierung stellt sich die Frage unter neuen Vorzeichen. Die Arbeit untersucht grundlegend diese und weitere Ausnahmen vom Grundsatz „Ohne Leistung keine Gegenleistung“.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2008
Erscheinungsdatum: 14.03.2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3239-8
ISBN-Online: 978-3-8452-0735-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Augsburger Rechtsstudien
Band: 51
Sprache: Deutsch
Seiten: 181
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
1. Einführung: Der Grundsatz „Ohne Leistung keine Gegenleistung“ und seine Durchbrechung bei „Verantwortlichkeit“ des Gläubigers Kein Zugriff Seiten 19 - 20
2. 1. 1. Bedenken aus der Rollenverteilung im Schuldverhältnis Kein Zugriff
    2. Der Gläubiger der Leistung als Schuldner von Nebenpflichten Kein Zugriff
    3. 1. Die Pflichtverletzung als Grundbegriff des modernen Leistungsstörungsrechts Kein Zugriff
      2. Die Fälle der Gläubigerverantwortlichkeit als Nebenpflichtverletzung Kein Zugriff
      3. Die Umständlichkeit einer schadensrechtlichen Lösung Kein Zugriff
      4. Unerlaubte Handlungen des Gläubigers Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Die Nachrangigkeit der zu vertretenden Pflichtverletzung gegenüber einer unabhängig davon bestehenden Gegenleistungspflicht des Gläubigers Kein Zugriff
    2. 1. Zum Begriff der Gegenleistungsgefahr Kein Zugriff
      2. Wortlaut der Vorschrift Kein Zugriff
        Entstehungsgeschichte des § 326 Abs. 2 S. 1 Alt. 1 BGB Kein Zugriff
        Systematik des Gesetzes Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Die Obliegenheiten und ihre Bedeutung für § 326 Abs. 2 S. 1 BGB (§ 324 BGB a.F.) bei R. Schmidt Kein Zugriff
    2. Heutiger Diskussionsstand Kein Zugriff
    3. 1. Begrifflich-formale Zweifel Kein Zugriff
      2. Mangelnde Aussagekraft des Obliegenheitsbegriffs für die Klärung der Sachfragen Kein Zugriff
  4. Einstehenmüssen für die eigene Sphäre Kein Zugriff Seiten 41 - 44
  5. Verwirklichung vertraglich übernommener Risiken Kein Zugriff Seiten 44 - 44
3. Ergebnis und weiterer Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 44 - 45
1. Der Standpunkt der herrschenden Meinung Kein Zugriff Seiten 46 - 47
2. 1. Die vermeintliche Dreiteilung der Leistungsstörungen in Unmöglichkeit, Verzug und positive Forderungsverletzung unter dem alten Recht Kein Zugriff Seiten 47 - 48
  2. Die Lehre von der culpa Kein Zugriff Seiten 48 - 50
3. 1. Das Versprechen des Schuldners als Ausgangspunkt Kein Zugriff Seiten 50 - 52
  2. 1. Standpunkt Mommsens Kein Zugriff
    2. Standpunkt v. Kübels Kein Zugriff
    3. Standpunkt des BGB-Gesetzgebers Kein Zugriff
    4. Standpunkt der herrschenden Lehre Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Verengung des Unmöglichkeitsbegriffs auf die gegenständliche Leistung Kein Zugriff
      2. Gestörte zeitliche Komponente führt zur Störung des gesamten Leistungspakets Kein Zugriff
      3. Alternativität von Unmöglichkeit und Verzögerung nicht zwingend Kein Zugriff
    2. 1. Sinnlosigkeit der Leistung nach Verstreichen der Leistungszeit Kein Zugriff
        Verzögerung auch bei absoluten Fixgeschäften möglich Kein Zugriff
        Die Besonderheit der absoluten Fixgeschäfte Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Dauerschuldverhältnisse als absolute Fixgeschäfte Kein Zugriff
      3. Unterlassungspflichten Kein Zugriff
      4. Das sog. relative Fixgeschäft Kein Zugriff
      5. Die Nachholbarkeit der Leistung bei „einfachen“ Leistungspflichten Kein Zugriff
        Zeitliche Erfüllungsgrenze auch bei „einfachen“ Leistungspflichten Kein Zugriff
    3. 1. Die zeitliche Verankerung jeder Leistungspflicht Kein Zugriff
      2. Das zeitlich gebundene Gläubigerinteresse als Charakteristikum jedes Schuldverhältnisses Kein Zugriff
      3. Die Verzögerung als Beeinträchtigung des Gläubigerinteresses bis hin zu dessen Wegfall Kein Zugriff
    4. Exkurs: Die Diskussion um die Nutzungsentschädigung bei kaufrechtlicher Nacherfüllung Kein Zugriff
  4. 1. Auswirkung der Leistungsverzögerung auf die Leistungspflicht des Schuldners Kein Zugriff
    2. 1. Anwendbarkeit der Vorschriften über die Teilleistung bei völliger Nichtleistung Kein Zugriff
      2. Teilbarkeit der Leistung „in der Zeit“ Kein Zugriff
      3. Zeitanteilig lineare oder degressive Berechnung Kein Zugriff
        Verhältnis zwischen Minderung und Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
      4. Wertungsmäßige Stimmigkeit der ipso iure Minderung Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Abgrenzung des Verzögerungsschadens zum Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff
        Kein Unterlaufen der Schadensersatzpflicht nach §§ 280 Abs. 1, Abs. 2, 286 BGB Kein Zugriff
      2. Primärzweck und weiterer Zweck des Gläubigers Kein Zugriff
      3. § 287 S. 2 BGB a.F. Kein Zugriff
      4. Widerlegung der weiteren Gegenargumente Kein Zugriff
  5. Verzögerung und vorübergehende Unmöglichkeit Kein Zugriff Seiten 90 - 92
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 92 - 92
1. 1. Annahmeverzug ist keine Pflichtverletzung Kein Zugriff Seiten 93 - 94
  2. Gläubigerverzug und Zeit der Leistung Kein Zugriff Seiten 94 - 95
2. 1. Annahmeverzug bei Nichtannahme der „fertigen“ Leistung Kein Zugriff Seiten 95 - 96
  2. 1. Übergang der Gegenleistungsgefahr nur bei „fertiger“ Leistung? Kein Zugriff
    2. Gefahrübergang, wenn Unmöglichkeit auch ohne Annahmeverzug eingetreten wäre? Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 99 - 99
3. 1. Verzögerung der Leistung bei Verzug des Gläubigers Kein Zugriff Seiten 99 - 100
  2. Auswirkungen der Annahmeverzugs auf die Leistungspflicht des Schuldners Kein Zugriff Seiten 100 - 101
  3. 1. Vorrang des § 326 Abs. 2 S. 1 BGB Kein Zugriff
    2. § 326 Abs. 2 S. 1 Alt. 2 BGB Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Schärfere Haftung des Gläubigers als des Schuldners? Kein Zugriff Seiten 104 - 105
  5. 1. „Einfache“ Leistungspflichten Kein Zugriff
    2. 1. Erfüllung durch Bereitstellung der Arbeitskraft? Kein Zugriff
      2. Unvereinbarkeit von Unmöglichkeit und Annahmeverzug? Kein Zugriff
        Annahmeverzug und Unmöglichkeit können nebeneinander vorliegen Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis zum Dienstvertrag Kein Zugriff
    3. 1. Erfüllung durch Bereitstellung der Mietsache? Kein Zugriff
      2. § 537 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
        § 326 Abs. 2 S. 1 Alt. 2 BGB Kein Zugriff
    4. Die klassischen Fälle des „absoluten Fixgeschäfts“ Kein Zugriff
    5. Unterlassungspflichten Kein Zugriff
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 113 - 113
1. Begriff der Substratsgefahr und typische Fallgestaltungen Kein Zugriff Seiten 114 - 115
2. Eine Sackgasse: Die Frage Annahmeverzug oder Unmöglichkeit? Kein Zugriff Seiten 115 - 115
3. 1. Das vom Arbeitgeber zu tragende „Betriebsrisiko“ Kein Zugriff Seiten 115 - 117
  2. 1. Kein Problem der Alternativität zwischen Unmöglichkeit und Annahmeverzug Kein Zugriff
    2. 1. Angebot der Leistung? Kein Zugriff
      2. Wortlaut des § 297 BGB Kein Zugriff
        Wortlaut des § 299 BGB Kein Zugriff
        Wortlaut des § 293 BGB Kein Zugriff
        Keine Differenzierung nach Fähigkeit des Gläubigers zur Mitwirkung Kein Zugriff
        Keine Unterscheidung zwischen vorübergehender Unterbrechung und endgültigem Abbruch Kein Zugriff
        Koinzidenz von Unmöglichkeit und Annahmeverzug nach der Gesetzgebungsgeschichte Kein Zugriff
      3. Kein Ausschluss aufgrund des Prinzips des § 287 S. 2 Hs. 2 BGB Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis zum Dienstvertrag Kein Zugriff Seiten 122 - 123
4. 1. Rechtfertigung der Substratsgefahrtragung durch den Gläubiger Kein Zugriff Seiten 123 - 124
  2. Dogmengeschichtliche Geltung des Grundsatzes, dass der Gläubiger die Substratsgefahr trägt Kein Zugriff Seiten 124 - 125
  3. Keine Unterscheidung zwischen Person und Sachen des Gläubigers Kein Zugriff Seiten 125 - 126
  4. Keine Unterscheidung zwischen Zweckvereitelung und Zweckerreichung Kein Zugriff Seiten 126 - 127
  5. Substratsgefahrtragung außerhalb des Dienstvertrags Kein Zugriff Seiten 127 - 128
5. 1. Der Begriff des vom Besteller zu liefernden Stoffes und des Mangels Kein Zugriff Seiten 128 - 129
  2. Lösung des BGH im Reiseimpffall Kein Zugriff Seiten 129 - 129
  3. Dogmatische Einordnung des § 645 Abs. 1 S. 1 BGB nach herrschender Meinung Kein Zugriff Seiten 129 - 130
  4. Erwägungen des Gesetzgebers zu § 645 BGB Kein Zugriff Seiten 130 - 131
  5. 1. Formel des § 326 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    2. Formel des § 645 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
    3. Schlechterstellung der Unternehmers durch § 645 Abs. 1 S. 1 BGB? Kein Zugriff
    4. 1. Verlustgeschäft des Unternehmers Kein Zugriff
      2. Erwerb aus anderweitiger Verwendung der Arbeitskraft Kein Zugriff
      3. Erstattung nicht in der Vergütung inbegriffener Auslagen Kein Zugriff
    5. Die Verfehltheit der gängigen Deutung des § 645 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
    6. Die Erfolgsbezogenheit des Werkvertrags als Grund für die unterschiedlichen Berechnungsprinzipien Kein Zugriff
  6. 1. § 645 Abs. 1 S. 1 BGB als systematischer Fremdkörper Kein Zugriff
    2. 1. Historische Auslegung Kein Zugriff
      2. Wortlaut Kein Zugriff
      3. Systematik Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 145 - 145
1. Problemlage Kein Zugriff Seiten 146 - 147
2. Der zum Rücktritt berechtigende Umstand Kein Zugriff Seiten 147 - 147
3. Keine Wiederkehr des § 351 BGB a.F. Kein Zugriff Seiten 147 - 149
4. 1. Kein Vertretenmüssen des Schuldners für den Mangel als Voraussetzung des Gefahrübergangs Kein Zugriff Seiten 149 - 150
  2. Kein Gegenargument daraus, dass Schuldnerverzug mit Begründung von Annahmeverzug endet Kein Zugriff Seiten 150 - 151
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 151 - 151
5. 1. Unmöglichkeit der Nacherfüllung vor Kenntnis des Mangels Kein Zugriff Seiten 151 - 153
  2. 1. Schuldner hat Mangel zu vertreten oder Mangel führt zur Unmöglichkeit Kein Zugriff
    2. Schuldner hat Mangel nicht zu vertreten Kein Zugriff
6. Sonderfall: Voreilige Selbstvornahme der Mängelbeseitigung Kein Zugriff Seiten 156 - 157
7. Widerlegung der Gegenargumente Kein Zugriff Seiten 157 - 158
8. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 158 - 159
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 160 - 162
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 163 - 166
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 167 - 181

Wann ist der Gläubiger für die Unmöglichkeit verantwortlich?

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