Staatliche Verantwortung zur Bekämpfung des Dopings

Dr. Fabian Reissinger

doi:10.5771/9783845226750

Zusammenfassung

Doping ist der Zentralangriff auf den Sport, seine Bekämpfung daher die zentrale Aufgabe moderner Sportpolitik schlechthin. Die Verantwortung hierfür besteht sowohl auf Seiten des Staates als auch bei der Gesellschaft. Hieraus resultiert ein komplexes Beziehungsverhältnis, bei dem staatliche und gesellschaftliche Aufgabenbereiche in vielfältiger Weise miteinander verbunden sind. Das Neben- und Miteinander von Staat und Gesellschaft bei der Dopingbekämpfung enthält ein erhebliches Konfliktpotential und wirft aus Sicht des Staates die Frage auf, ob und auf welche Weise sich der Staat der Dopingbekämpfung annehmen muss. Auf Grundlage dieser Erkenntnisse befasst sich die Arbeit mit Dopingbekämpfung aus dem Blickwinkel staatlicher Verantwortung. Anhand einer dogmatischen Verwendung des Begriffs „Staatliche Verantwortung“ und der Berücksichtigung nationaler, unionsrechtlicher und völkerrechtlicher Bestimmungen lässt sich das komplexe Beziehungsverhältnis von Staat und Gesellschaft bei der Bekämpfung von Doping als Ganzes erfassen. Eine Analyse der aktuellen Rechtslage widmet sich zudem bestehender Einzelprobleme, um hierfür Umfang und Intensität staatlichen Tätigwerdens herauszuarbeiten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5783-4
ISBN-Online: 978-3-8452-2675-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Sportrecht
Band: 19
Sprache: Deutsch
Seiten: 323
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
1. 1. Staat und Gesellschaft als dialektische Einheit Kein Zugriff Seiten 19 - 20
  2. Dopingbekämpfung als Aufgabe in geteilter Verantwortung von Staat und Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 20 - 21
  3. Staatliche Verantwortung und seine Schlüsselfunktion im Beziehungsverhältnis von Staat und Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 21 - 22
2. Ziel und Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 22 - 22
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 22 - 23
1. 1. 1. Verantwortung als heuristischer Begriff Kein Zugriff
    2. Verantwortung als Rechtsbegriff im engeren Sinne und als dogmatischer Begriff Kein Zugriff
    3. Verantwortung als symbolischer Rechtsbegriff Kein Zugriff
  2. Der Verantwortungsbegriff und seine verfassungsrechtliche Steuerungsfunktion Kein Zugriff Seiten 28 - 29
2. 1. Verantwortungsträger und Verantwortungsadressat Kein Zugriff Seiten 29 - 31
  2. 1. Die öffentliche Aufgabe als verfassungsdogmatischer Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
    2. Die Staatsaufgabe als Unterfall der öffentlichen Aufgabe Kein Zugriff
  3. 1. 1. Formale Übernahmefreiheit Kein Zugriff
        Staatsziele Kein Zugriff
        Grundrechte Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Handlungsaufträge Kein Zugriff
      2. Formales Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
        Staatsziele Kein Zugriff
        Grundrechte Kein Zugriff
      3. Kompetenzen Kein Zugriff
    2. 1. Keine formale Übernahmefreiheit der Union Kein Zugriff
        Unionsrechtlicher Subsidiaritätsgrundsatz Kein Zugriff
        Unionsziele Kein Zugriff
        Grundfreiheiten Kein Zugriff
        Unionsgrundrechte Kein Zugriff
        Rechtsakte der Union Kein Zugriff
      2. Kompetenzvorschriften Kein Zugriff
        Unionsziele Kein Zugriff
        Grundfreiheiten Kein Zugriff
        Unionsgrundrechte Kein Zugriff
        Rechtsakte der Union Kein Zugriff
        Allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
    3. 1. Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
      2. Völkerrechtliche Verträge Kein Zugriff
      3. Allgemeine Rechtsgrundsätze des Völkerrechts Kein Zugriff
      4. Einseitige Erklärungen Kein Zugriff
      5. Rechtserzeugung durch internationale Organisationen Kein Zugriff
      6. Lehrmeinungen und gerichtliche Entscheidungen Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. Verantwortungssanktion Kein Zugriff Seiten 61 - 62
3. 1. 1. Erfüllungsverantwortung Kein Zugriff
    2. Gewährleistungsverantwortung Kein Zugriff
    3. Auffangverantwortung Kein Zugriff
    4. Finanzierungsverantwortung Kein Zugriff
  2. Verantwortungsteilung Kein Zugriff Seiten 66 - 67
1. 1. Verantwortungsträger im Bereich der Legislative Kein Zugriff Seiten 68 - 70
  2. Verantwortungsträger im Bereich der Gubernative Kein Zugriff Seiten 70 - 71
  3. Verantwortungsträger im Bereich der Exekutive Kein Zugriff Seiten 71 - 72
  4. Verantwortungsträger im Bereich der Judikative Kein Zugriff Seiten 72 - 72
2. 1. Formale Übernahmefreiheit und Bestimmungsmacht des Staates Kein Zugriff Seiten 72 - 74
  2. 1. Dopingdefinition des Europaratübereinkommens gegen Doping und der UNESCO-Konvention gegen Doping Kein Zugriff
    2. Dopingdefinition der WADA Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Staatsziele Kein Zugriff
      2. Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
        Vermögensgefährdung der Vereine Kein Zugriff
        Vermögensgefährdung der Konkurrenten Kein Zugriff
        Vermögensgefährdung des Veranstalters Kein Zugriff
        Vermögensgefährdung des Sponsors Kein Zugriff
        Vermögensgefährdung der Zuschauer Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
        Gefährdung der körperlichen Unversehrtheit des Sportlers Kein Zugriff
        Gefährdung der Volksgesundheit Kein Zugriff
        Vereinigungsfreiheit (Art. 9 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
        Verdienstmöglichkeit der Konkurrenten Kein Zugriff
        Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff
        Gestaltungsermessen des Staates Kein Zugriff
    2. 1. Formales Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
      2. Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
        Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
        Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG i. V. m. Art. 104 GG) Kein Zugriff
        Vereinigungsfreiheit (Art. 9 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
        Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
    3. 1. Ausschließliche Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
        Konkurrierende Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
        Kompetenzen der Länder Kein Zugriff
      2. Kompetenzen des Bundes Kein Zugriff
        Kompetenzen der Länder Kein Zugriff
        Kompetenzen der Gemeinden Kein Zugriff
      3. Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ermächtigungsgrundlagen für dopingbezogenes Handeln der Union Kein Zugriff
      2. Das Unionsziel „Sportförderung“ (Art. 165 AEUV) Kein Zugriff
      3. Freier Warenverkehr (Art. 34 AEUV) Kein Zugriff
        Freizügigkeit der Arbeitnehmer (Art. 45 AEUV) Kein Zugriff
        Niederlassungsfreiheit (Art. 49 AEUV) Kein Zugriff
        Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 AEUV) Kein Zugriff
      4. Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen und Verhaltensweisen (Art. 101 AEUV) Kein Zugriff
      5. Recht auf Unversehrtheit der Person (Art. 3 GRCh) Kein Zugriff
        Berufsfreiheit (Art. 15 und 16 GRCh) Kein Zugriff
      6. Der Plan für einen Beitrag der Gemeinschaft zur Dopingbekämpfung Kein Zugriff
        Das Weißbuch Sport Kein Zugriff
    2. 1. Warenverkehrsfreiheit (Art. 34 AEUV) Kein Zugriff
        Arbeitnehmerfreizügigkeit, Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
      2. Schutz des Privatlebens (Art. 7 GRCh) Kein Zugriff
        Vereinigungsfreiheit (Art. 12 GRCh) Kein Zugriff
        Berufsfreiheit (Art. 15 und 16 GRCh) Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
      3. Empfehlungen und Stellungnahmen Kein Zugriff
      4. Das Subsidiaritätsprinzip zugunsten privater Betätigung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Europaratübereinkommen gegen Doping von 1989 Kein Zugriff
      2. Die UNESCO-Konvention gegen Doping Kein Zugriff
      3. Verhältnis der beiden Verträge zueinander Kein Zugriff
      4. Grundsätzliche positive Impulswirkung beider Verträge Kein Zugriff
    2. 1. Ziel des Übereinkommens (Art. 1) Kein Zugriff
        Innerstaatliche Koordinierung (Art. 3) Kein Zugriff
        Maßnahmen zur Einschränkung der Verfügbarkeit und der Anwendung verbotener Dopingwirkstoffe und -methoden (Art. 4) Kein Zugriff
        Einrichtung und Unterstützung von Laboren (Art. 5) Kein Zugriff
        Erziehung und Forschung (Art. 6) Kein Zugriff
        Zusammenarbeit mit den Sportorganisationen bei den von ihnen zu ergreifenden Maßnahmen (Art. 7) Kein Zugriff
        Internationale Zusammenarbeit (Art. 8) Kein Zugriff
        Gegenseitige Anerkennung von Dopingkontrollen (Art. 1 des Zusatzprotokolls) Kein Zugriff
      2. Das Subsidiaritätsprinzip als wesentlicher negativer Impuls Kein Zugriff
    3. 1. Ziel der Konvention (Art. 1) und Mittel zur Erreichung des Zweckes der Konvention (Art. 3) Kein Zugriff
        Allgemeine Vorschrift des Art. 5 Kein Zugriff
        Tätigkeiten zur Dopingbekämpfung auf nationaler Ebene (Art. 7–12) Kein Zugriff
        Internationale Zusammenarbeit (Art. 13–18) Kein Zugriff
        Erziehung und Schulung (Art. 19–23) Kein Zugriff
        Forschung (Art. 24–27) Kein Zugriff
        Bindung an die Grundsätze des WADAC Kein Zugriff
      2. Das Subsidiaritätsprinzip als wesentlicher negativer Impuls Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Wesentliche Determinanten Kein Zugriff
    2. 1. Ansprüche des Sportlers Kein Zugriff
      2. Ansprüche des Vereins bzw. Verbandes Kein Zugriff
      3. Ansprüche des Veranstalters Kein Zugriff
      4. Ansprüche des Sponsors Kein Zugriff
      5. Ansprüche der Konkurrenten Kein Zugriff
    3. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. Wesentliche Determinanten Kein Zugriff
    2. 1. Strukturmerkmale der privaten Sportorganisation Kein Zugriff
      2. Organisation der Dopingbekämpfung Kein Zugriff
    3. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. Wesentliche Determinanten Kein Zugriff
    2. 1. Anpassung der Satzungen und Ordnungen der Verbände an den NADC Kein Zugriff
      2. Bindung der Athleten Kein Zugriff
      3. Bindung der Athletenbetreuer Kein Zugriff
      4. Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. Darstellung der Regelung des NADC Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      2. Dopingkontrollen außerhalb des Wettkampfs und Meldepflichten Kein Zugriff
        Dopingkontrollen innerhalb des Wettkampfs Kein Zugriff
        Analyse der Proben und Ergebnismanagement Kein Zugriff
        Beweisregelungen Kein Zugriff
        Einhaltung des rechtlich gewährleisteten Rahmens Kein Zugriff
        Effizienz Kein Zugriff
      3. Automatische Annullierung von Einzelergebnissen Kein Zugriff
        Sanktionen gegen Einzelpersonen in Form von vorläufiger Suspendierung, Sperren und finanzieller Sanktionen Kein Zugriff
        Konsequenzen für Mannschaften Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
    4. 1. Interne Verbandsgerichte und echte Schiedsgerichte Kein Zugriff
        Staatliche Gerichte Kein Zugriff
      2. Einleitung eines Disziplinarverfahrens Kein Zugriff
        Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen des Disziplinarorgans Kein Zugriff
      3. Einhaltung des rechtlich gewährleisteten Rahmens Kein Zugriff
        Effizienz Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Wesentliche Determinanten Kein Zugriff
    2. 1. Tätigkeit der Anti-Doping-Organisationen i. S. d. NADC Kein Zugriff
      2. Tätigkeit der NADA Kein Zugriff
      3. Dopingpräventionsplan 2009 Kein Zugriff
    3. Bewertung Kein Zugriff
2. 1. Wesentliche Determinanten Kein Zugriff Seiten 230 - 233
  2. 1. Die getroffenen Finanzierungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. Direkte Unterstützung von Anti-Doping-Maßnahmen der Verbände Kein Zugriff
    2. Verknüpfung der Sportförderung mit Anti-Doping-Auflagen Kein Zugriff
    3. 1. Einrichtung des Amtes eines Anti-Doping-Beauftragten auf Vorstandsebene Kein Zugriff
        Übertragung der Wettkampfkontrollen an die NADA Kein Zugriff
        Einführung eines Blutpasses Kein Zugriff
      2. Strenge Durchsetzung der Förderbedingungen Kein Zugriff
      3. Anpassung der landesrechtlichen Auflagen an die des Bundes Kein Zugriff
  4. 1. Die getroffenen Finanzierungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. Bewertung Kein Zugriff
3. 1. 1. Wesentlichen Determinanten Kein Zugriff
    2. 1. Betrug (§ 263 StGB) Kein Zugriff
        Körperverletzung (§§ 223 ff. StGB) Kein Zugriff
      2. Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. Verbot des Inverkehrbringens, Verschreibens oder Anwendens bei anderen (§ 95 Abs. 1 Nr. 2a AMG i. V. m. § 6a Abs. 1 AMG) Kein Zugriff
        Besitzstrafbarkeit (§ 95 Abs. 1 Nr. 2b AMG i. V. m. § 6a Abs. 2a AMG) Kein Zugriff
        Versuch, Strafschärfungen und Fahrlässigkeitsstrafbarkeit Kein Zugriff
      2. Erfüllung des Bestimmtheitserfordernisses Kein Zugriff
        Teleologische Reduktion der eingeschränkten Besitzstrafbarkeit Kein Zugriff
        Defizitäres Verantwortungsverhalten Kein Zugriff
    4. 1. Verbot des Anbaus, der Herstellung, des Handeltreibens, der Einfuhr, der Ausfuhr, der Veräußerung, der Abgabe, des sonstige Inverkehrbringens, des Erwerbs und des sonstigen Sichverschaffens (§ 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG) Kein Zugriff
        Besitzstrafbarkeit (§ 29 Abs. 1 Nr. 3 und 6 BtMG) Kein Zugriff
        Strafschärfungen Kein Zugriff
      2. Bewertung Kein Zugriff
    5. 1. Kronzeugenregelung (§ 46b StGB) Kein Zugriff
        Zuständigkeit des BKA (§ 4 Abs. 1 Nr. 1 BKA-Gesetz) Kein Zugriff
        Heimliche Telefonüberwachung (§ 100a Abs. 2 Nr. 3 StPO) Kein Zugriff
        Ermittlungsmaßnahmen bei „Straftaten von erheblicher Bedeutung“ Kein Zugriff
        Nötiger Anfangsverdacht (§ 160 Abs. 1 StPO i. V. m. § 152 Abs. 2 StPO) Kein Zugriff
        Recht zu Schweigen Kein Zugriff
        Beweisverwertungsverbot für Erkenntnisse aus dem Verbandsverfahren Kein Zugriff
      2. Bewertung Kein Zugriff
    6. 1. Wesentliche Determinanten Kein Zugriff
      2. Legitimes Ziel Kein Zugriff
        Geeignetheit Kein Zugriff
        Verfolgung der Sportler Kein Zugriff
        Verfolgung der Hintermänner Kein Zugriff
        Angemessenheit Kein Zugriff
      3. Legitimes Ziel Kein Zugriff
        Geeignetheit Kein Zugriff
        Erforderlichkeit und Angemessenheit Kein Zugriff
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. Neue Kennzeichnungspflicht (§ 6a Abs. 2 S. 2 AMG) Kein Zugriff Seiten 296 - 297
  3. Dopingprävention Kein Zugriff Seiten 297 - 299
  4. Zusammenarbeit auf nationaler und internationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 299 - 300
Zusammenfassung und Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 301 - 310
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 311 - 323

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