Landesrecht Hamburg

RiBVerfG a.D. Prof. Dr Wolfgang Hoffmann-Riem LL.M.; RiOVG a.D. Prof. Dr. Hans-Joachim Koch

doi:10.5771/9783748941699

Zusammenfassung

Erfahrene Hochschullehrer:innnen und Verwaltungspraktiker:innen der Freien und Hansestadt Hamburg erläutern in dem Studienbuch alle wesentlichen landesrechtlichen Kernmaterien, wie sie nicht nur typischerweise Gegenstand der Schwerpunktprüfungen und juristischen Staatsexamen in Hamburg sind, sondern wie sie auch die Verwaltungspraxis in dem Bundesland widerspiegeln. Das Werk behandeltdas aktuelle Verfassungsrecht der Freien und Hansestadt Hamburg,die wichtigsten – auch für die juristische Ausbildung besonders relevanten – Rechtsgebiete des Landes, wie z.B. Polizei- und Ordnungsrecht, das Recht der Verwaltungsorganisation, Wegerecht und das Umweltrecht,das Schul-, Hochschul-, Medien- und Hafenrecht. Die einzelnen Rechtsgebiete werden systematisch und übersichtlich dargestellt. Die Neuauflage berücksichtigt alle Gesetzesänderungen der letzten Jahre. Die Neuauflage wurde durchgehend aktualisiert. Die Autor:innenProf. Dr. Ivo Appel | Prof. Dr. Guy Beaucamp | Prof. Dr. Johannes Caspar | Lars Hellberg | Keno C. Potthast | Prof. Dr. Alexander Proelß | RAin Dr. Stefanie Raissa Ramsauer, FAinVerwR | VRiVG Prof. Dr. Ulrich Ramsauer | Prof. Eike Richter | Dr. Bettina Schomburg | Oliver van der Schoot | Prof. Dr. Margarete Schuler-Harms | Prof. Dr. Wolfgang Schulz | Ulrich Werner | RA Dr. Ulrich Wollenteit

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1053-0
ISBN-Online: 978-3-7489-4169-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 432
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. I. Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Eingliederung Hamburgs in den Gesamtstaat Kein Zugriff
    2. b) Beziehungen Hamburgs zu anderen Ländern Kein Zugriff
  2. 2. Elemente der Staatlichkeit Hamburgs Kein Zugriff
  3. 3. Hamburg als demokratischer und sozialer Rechtstaat; weitere Staatszielbestimmungen Kein Zugriff
  4. 4. Hamburg als Stadt Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Bürgerschaft als Volksvertretung Kein Zugriff
  2. 2. Bildung und Zusammensetzung Kein Zugriff
  3. 3. Abgeordnete und Fraktionen Kein Zugriff
  4. 4. Organisation und Verfahren Kein Zugriff
4. 1. 1. Verfassungsrechtliche Stellung, Funktion und Bedeutung Kein Zugriff
  2. 2. Bildung und Zusammensetzung Kein Zugriff
  3. 3. Organisation und Verfahren Kein Zugriff
5. 1. 1. Direktdemokratische Willensbildung und Repräsentativsystem Kein Zugriff
  2. 2. Gegenstände Kein Zugriff
  3. 3. Verfahren Kein Zugriff
6. VI. Die Gesetzgebung Kein Zugriff
7. VII. Die Verwaltung Kein Zugriff
8. VIII. Die Rechtsprechung Kein Zugriff
9. IX. Haushalts- und Finanzwesen Kein Zugriff
1. I. Von der Kameralistik zur Doppik Kein Zugriff
2. 1. 1. Haushaltsautonomie der Länder Kein Zugriff
  2. 2. Rechtlicher Rahmen des Haushaltswesens in Hamburg Kein Zugriff
  3. 3. Budgetrecht der Bürgerschaft Kein Zugriff
  4. 4. Haushaltsfunktionen Kein Zugriff
  5. 1. a) Grundsatz der Vollständigkeit Kein Zugriff
    2. b) Grundsatz der Fälligkeit Kein Zugriff
    3. c) Grundsatz der Haushaltswahrheit Kein Zugriff
    4. d) Grundsatz der Haushaltsklarheit Kein Zugriff
    5. e) Grundsatz der Einheit des Haushaltsplans Kein Zugriff
    6. f) Grundsatz der Bruttoveranschlagung Kein Zugriff
    7. g) Grundsatz der Gesamtdeckung Kein Zugriff
    8. h) Grundsatz des Haushaltsausgleichs Kein Zugriff
    9. i) Grundsätze der sachlichen und der zeitlichen Spezialität Kein Zugriff
    10. j) Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
    11. k) Grundsatz der Vorherigkeit Kein Zugriff
    12. l) Grundsatz der Jährlichkeit Kein Zugriff
    13. m) Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Kein Zugriff
    14. n) Grundsatz der Budgetöffentlichkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. Aufstellung Kein Zugriff
  2. 2. Ausführung Kein Zugriff
  3. 3. Abrechnung und Prüfung durch den Rechnungshof Kein Zugriff
4. 1. 1. EU-Regeln Kein Zugriff
  2. 2. Nationale Schuldenregel Kein Zugriff
1. 1. 1. Vorgaben des Grundgesetzes Kein Zugriff
  2. 2. Vorgaben der Hamburger Verfassung Kein Zugriff
  3. 3. Das Personal der Hamburger Verwaltung Kein Zugriff
2. 1. 1. Der Senat Kein Zugriff
  2. 2. Die Fachbehörden Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Bezirksämter Kein Zugriff
    2. b) Die Bezirksversammlung Kein Zugriff
    3. c) Das Verhältnis der Bezirksversammlung zur Leitung des Bezirksamts Kein Zugriff
    4. d) Die Aufsicht über die Bezirksämter Kein Zugriff
  4. 4. Weitere Verwaltungsträger Kein Zugriff
  5. 5. Selbstständige Instanzen der Verwaltungskontrolle Kein Zugriff
3. 1. 1. Das Verhältnis des Bundes-Verwaltungsverfahrensgesetzes zum Hamburgischen Verwaltungsverfahrensgesetz (HmbVwVfG) Kein Zugriff
  2. 2. Besonderheiten des HmbVwVfG Kein Zugriff
  3. 3. Besonderheiten im Widerspruchsverfahren Kein Zugriff
  4. 4. Besonderheiten bei den Handlungsformen Kein Zugriff
  5. 5. Gebühren für die Verwaltungstätigkeit Kein Zugriff
  6. 1. a) Grundlegende Aspekte Kein Zugriff
    2. b) Zentrale Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Elektronische Kommunikation Kein Zugriff
      2. bb) Der vollautomatisierte Verwaltungsakt (§ 35a VwVfG) Kein Zugriff
      3. cc) Der Einsatz von künstlicher Intelligenz Kein Zugriff
4. 1. 1. Ziel des Gesetzes und allgemeine Vorschriften Kein Zugriff
  2. 2. Voraussetzungen der Verwaltungsvollstreckung Kein Zugriff
  3. 3. Die Zwangsmittel im Einzelnen Kein Zugriff
  4. 4. Das beschleunigte Verfahren Kein Zugriff
  5. 5. Vollstreckungshindernisse Kein Zugriff
  6. 6. Rechtsschutz Kein Zugriff
  7. 7. Prüfungsprogramm Kein Zugriff
1. 1. 1. Datenschutz und Landesrecht Kein Zugriff
  2. 2. Informationsfreiheit im Landesrecht Kein Zugriff
2. II. Die völlige Unabhängigkeit der bzw. des Beauftragten für Datenschutz als Vorgabe des Unionsrechts im Landesrecht Kein Zugriff
3. III. Die angemessene Ausstattung und Personalhoheit als Folge der völligen Unabhängigkeit Kein Zugriff
4. 1. 1. Die landesverfassungsrechtliche Umsetzung des unionsrechtlichen Konzepts der völligen Unabhängigkeit in Art. 60a HV Kein Zugriff
  2. 2. Organschaftliche Rechte und ihre Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. a) Wahl und Abwahl Kein Zugriff
    2. b) Amtszeit/Wahlperioden/Transparenz des Auswahlverfahrens Kein Zugriff
    3. c) Die Pflichten der Amtsträgerin bzw. des Amtsträgers im HmbDSG Kein Zugriff
5. 1. 1. Landesdatenschutzgesetz und einzelne Landesgesetze im Bereich der DS-GVO Kein Zugriff
  2. 2. Landesdatenschutzrecht außerhalb der Vorgaben des EU-Rechts Kein Zugriff
  3. 3. Datenschutz im Bereich Justiz und Inneres (JI-Richtlinie) Kein Zugriff
  4. 1. a) Anordnungskompetenz/sofortige Vollziehung Kein Zugriff
    2. b) Bußgeld gegen öffentliche Stellen? Kein Zugriff
    3. c) Instrumente mittelbarer Steuerung Kein Zugriff
6. 1. 1. Informationsfreiheit als Rechtsgut im Landesverfassungsecht Kein Zugriff
  2. 2. Entstehungsgeschichte des Hamburgischen Transparenzgesetzes Kein Zugriff
  3. 3. Inhalt, Zweck und Reichweite des Hamburgischen Transparenzgesetzes Kein Zugriff
  4. 4. Grenzen der Informationsfreiheitsrechte Kein Zugriff
  5. 5. Adressaten der Informationspflichten Kein Zugriff
  6. 6. Ausgestaltung der Veröffentlichungspflicht Kein Zugriff
  7. 7. Die Stellung des bzw. der Informationsfreiheitsbeauftragten im Rahmen des Transparenzgesetzes Kein Zugriff
  8. 8. Ausblick Kein Zugriff
1. I. Grundlagen des Hamburger Polizei- und Ordnungsrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. Gefahrenabwehr, einschl. vorbeugende Bekämpfung von Straftaten und Vorbereitung für die Verfolgung künftiger Straftaten Kein Zugriff
  2. 2. Amts-, Vollzugs- und Informationshilfe Kein Zugriff
  3. 3. Weitere gesetzliche Aufgaben, insbes. Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfolgung und Versammlungsschutz Kein Zugriff
3. III. Organisation der Hamburger Polizei- und Ordnungsverwaltung Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Zuständigkeit der Verwaltungsbehörden Kein Zugriff
    2. b) Zuständigkeit der Vollzugspolizei Kein Zugriff
    3. c) Subsidiäre Zuständigkeit für den Schutz privater Rechte Kein Zugriff
  2. 2. Verfahren und Form Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsfolgen bei Verstößen gegen formelles Polizei- und Ordnungsrecht Kein Zugriff
5. 1. 1. Notwendigkeit einer und Anforderungen an eine Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
  2. 2. Abgrenzung gefahrenabwehrrechtlicher Befugnisse zu anderen Befugnissen Kein Zugriff
  3. 1. a) Öffentliche Sicherheit und Ordnung Kein Zugriff
    2. b) Gefahr Kein Zugriff
    3. c) Inhalt und Reichweite der Befugnis Kein Zugriff
    4. 1. aa) Verhaltens- und Zustandsverantwortlichkeit Kein Zugriff
      2. bb) Notstandspflichtigkeit Kein Zugriff
    5. 1. aa) Entschließungsermessen Kein Zugriff
      2. bb) Störerauswahlermessen Kein Zugriff
      3. cc) Mittelauswahlermessen Kein Zugriff
  4. 4. Spezialgesetzliche Befugnisse, insbes. des VersG Kein Zugriff
  5. 1. 1. aa) Allgemeine Befugnisse zur Datenerhebung Kein Zugriff
      2. bb) Befugnisse zum Einsatz besonderer Mittel zur Datenerhebung Kein Zugriff
      3. cc) Befugnisse zur weiteren Datenverarbeitung Kein Zugriff
    2. b) Aktionelle Befugnisse Kein Zugriff
  6. 6. Gefahrenabwehrrechtliche Generalbefugnis Kein Zugriff
6. 1. 1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 2. Beschleunigte Vollstreckung Kein Zugriff
  3. 3. Zwangsmittel und ihre ordnungsgemäße Anwendung Kein Zugriff
7. VII. Unmittelbare Ausführung Kein Zugriff
8. 1. 1. Kostentragung durch den Verantwortlichen Kein Zugriff
  2. 2. Kostentragung durch den Begünstigten Kein Zugriff
9. IX. Folgenbeseitigung, Entschädigung und Schadensersatz Kein Zugriff
10. X. Verordnungen Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Hamburg als Stadtstaat Kein Zugriff
    2. b) Hamburgs Rechte und Pflichten nach dem ROG Kein Zugriff
    3. c) Hamburgs Rechte und Pflichten nach dem BauGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Regionale Entwicklungskonzepte Kein Zugriff
      2. bb) Stadtentwicklungskonzepte Kein Zugriff
      3. cc) Verkehrsentwicklungsplanung Kein Zugriff
      4. dd) Flächennutzungsplan Kein Zugriff
      5. ee) Landschaftsprogramm Kein Zugriff
    2. b) Bedeutung von Fachplanungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Flächennutzungsplan Kein Zugriff
    2. b) Teilräumliche Entwicklungsplanung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Kompetenz und Rechtsform Kein Zugriff
      2. bb) Verfahren Kein Zugriff
      3. (1) Zwingende Vorgaben Kein Zugriff
        (2) Fehlerfreie Abwägung Kein Zugriff
    4. d) Fehlerhafte Bauleitplanung und Planerhaltung Kein Zugriff
    5. e) Sicherung der Bauleitplanung Kein Zugriff
    6. 1. aa) Normenkontrollverfahren Kein Zugriff
      2. bb) Inzidentkontrolle Kein Zugriff
      3. cc) Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
2. 1. 1. Abbau präventiver Kontrollen Kein Zugriff
  2. 1. a) Verfahrensfreie Vorhaben Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vereinfachtes Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
      2. bb) Baugenehmigungsverfahren mit Konzentrationswirkung Kein Zugriff
    3. c) Genehmigungsfähigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Anwendbarkeit der Vorschriften über die Zulässigkeit von Vorhaben Kein Zugriff
      2. bb) Planungsrechtlich relevante Bereiche Kein Zugriff
      3. cc) Beplanter Bereich Kein Zugriff
      4. dd) Unbeplanter Innenbereich Kein Zugriff
      5. ee) Außenbereich Kein Zugriff
      6. ff) Bebauungsplan in Aufstellung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Baustufenpläne Kein Zugriff
      2. bb) Durchführungspläne Kein Zugriff
      3. cc) Teilweise Fortgeltung der Baupolizeiverordnung von 1938 Kein Zugriff
  4. 1. a) Anwendungsbereich der HBauO Kein Zugriff
    2. b) Bauordnungsrechtliche Generalklausel Kein Zugriff
    3. 1. aa) Abstandsflächen Kein Zugriff
      2. bb) Herrichtung nicht überbauter Flächen Kein Zugriff
    4. d) Bauliche Gestaltung Kein Zugriff
    5. e) Bauprodukte Kein Zugriff
    6. f) Notwendige Ausstattung baulicher Anlagen Kein Zugriff
    7. g) Abweichungen Kein Zugriff
    8. h) Baulasten Kein Zugriff
  5. 5. Anforderungen des sonstigen öffentlichen Rechts Kein Zugriff
  6. 1. a) Baugenehmigung Kein Zugriff
    2. b) Teilgenehmigung Kein Zugriff
    3. c) Vorbescheid Kein Zugriff
3. 1. 1. Kontrolle und Überwachung Kein Zugriff
  2. 1. a) Baueinstellungsverfügung Kein Zugriff
    2. b) Beseitigungsanordnung Kein Zugriff
    3. c) Nutzungsuntersagung Kein Zugriff
    4. d) Anpassungsverfügung Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Rechtsschutz des Bauherrn Kein Zugriff
    2. b) (Vorläufiger) Rechtsschutz Dritter Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechtsschutz des Bauherrn Kein Zugriff
    2. b) Rechtsschutz Dritter Kein Zugriff
  3. 1. a) Nachbarschutz im Bauplanungsrecht Kein Zugriff
    2. b) Nachbarschutz im Bauordnungsrecht Kein Zugriff
5. V. Zuständige Behörden Kein Zugriff
1. 1. 1. Regelungskompetenzen der Freien und Hansestadt Hamburg im Umweltrecht Kein Zugriff
  2. 2. Hamburgische Verwaltung im Bereich des Umweltrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. Bundesnaturschutzrecht und landesrechtliche Regelungen Kein Zugriff
  2. 2. Landschaftsplanung in Hamburg Kein Zugriff
  3. 3. Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung in Hamburg Kein Zugriff
  4. 1. a) Regelungen zum Biotopverbund Kein Zugriff
    2. b) Ausweisung von Schutzgebieten und Schutzobjekten Kein Zugriff
  5. 5. Schutz wildlebender Tiere und Pflanzen in Hamburg Kein Zugriff
  6. 6. Betretens- und Nutzungsrechte der Natur in Hamburg Kein Zugriff
  7. 7. Das Hamburgische Grünanlagenrecht Kein Zugriff
  8. 1. a) Schutz- und Erholungswald Kein Zugriff
    2. b) Betreten des Waldes Kein Zugriff
    3. c) Allgemeinschutz des Waldes Kein Zugriff
  9. 1. a) Fischerei in Hamburg Kein Zugriff
    2. b) Jagdrecht in Hamburg Kein Zugriff
3. 1. 1. Bundes- und landesrechtliche Regelungskompetenzen Kein Zugriff
  2. 2. Landesrechtliche Regelungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Luftreinhaltepläne (§ 47 BImSchG) Kein Zugriff
    2. b) Untersuchungsgebiete (§ 44 BImSchG), Gebietsschutzverordnungen (§ 49 BImSchG) Kein Zugriff
4. 1. 1. Konkurrierende Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein Zugriff
  2. 2. Allgemeiner Klimaschutz in Hamburg Kein Zugriff
  3. 3. Lokaler Klimaschutz Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Abfallwirtschaftsplanung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Anschluss- und Benutzungszwang für private Siedlungsabfälle Kein Zugriff
      2. bb) Aufgaben der Stadtreinigung Hamburg Kein Zugriff
  2. 2. Altlasten- und Bodenschutzrecht Kein Zugriff
6. 1. 1. Unions-, bundes- und landesrechtliche Regelungen Kein Zugriff
  2. 2. Behördenzuständigkeiten im Bereich des Wasserrechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. bb) Eigentumsverhältnisse an Gewässern Kein Zugriff
      3. (1) Gemeingebrauch Kein Zugriff
        (2) Benutzungen Kein Zugriff
      4. dd) Unterhaltungspflichten Kein Zugriff
      5. ee) Gewässerüberwachung, Zulassung von Gewässerausbauten Kein Zugriff
    2. b) Wasserwirtschaftliche Planung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Allgemeiner Gewässer- und Grundwasserschutz Kein Zugriff
      2. bb) Anlagenrecht Kein Zugriff
      3. cc) Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete Kein Zugriff
  4. 4. Wasserversorgung in Hamburg Kein Zugriff
  5. 1. 1. aa) Abwasserbehandlungsanlagen Kein Zugriff
      2. bb) Anschluss- und Benutzungszwang Kein Zugriff
    2. b) Private Abwasserentsorgungsanlagen Kein Zugriff
1. 1. 1. Schwerpunkte der Darstellung Kein Zugriff
  2. 2. Öffentliches Wegeeigentum Kein Zugriff
  3. 3. Widmung Kein Zugriff
  4. 4. Nachträgliche Widmungsbeschränkung Kein Zugriff
  5. 5. Verhältnis zwischen Wegerecht und Straßenverkehrsrecht Kein Zugriff
  6. 6. Abgrenzung zum Fernstraßenrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. Wegebaulast Kein Zugriff
  2. 2. Wegeaufsicht Kein Zugriff
  3. 1. a) Hafengebiet Kein Zugriff
    2. b) Stadtentwässerung und Stadtreinigung Kein Zugriff
  4. 4. Verwaltungsinterne Zuständigkeitsverteilung Kein Zugriff
3. 1. 1. Rechtliche Grundlagen und Verfahren Kein Zugriff
  2. 2. Beteiligung Dritter am Wegebau Kein Zugriff
4. 1. 1. Maßstab der Unterhaltungspflicht Kein Zugriff
  2. 2. Reinigung und Winterdienst Kein Zugriff
5. V. Anliegerinnen und Anlieger Kein Zugriff
6. 1. 1. Abgrenzung zum Gemeingebrauch Kein Zugriff
  2. 2. Sondernutzungserlaubnis Kein Zugriff
  3. 3. Weitere Aspekte der Sondernutzung Kein Zugriff
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. II. Das Hamburger Schulwesen im 21. Jahrhundert Kein Zugriff
3. III. Rechtsquellen des Hamburger Schulrechts Kein Zugriff
4. 1. 1. Recht auf Schulische Bildung und Erziehung Kein Zugriff
  2. 2. Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule Kein Zugriff
  3. 3. Verwirklichung des Rechts auf Bildung und des Bildungsauftrags Kein Zugriff
5. V. Umsetzung des Bildungsauftrags im Schulalltag Kein Zugriff
6. 1. 1. Gliederung Kein Zugriff
  2. 2. Inklusion Kein Zugriff
  3. 3. Ganztägige Bildung und Betreuung Kein Zugriff
7. 1. 1. Von der Kita zur Grundschule Kein Zugriff
  2. 2. Das Zwei-Säulenmodell: Stadtteilschule und Gymnasium Kein Zugriff
  3. 3. Berufliche Schulen Kein Zugriff
  4. 4. Sonstige Schulen Kein Zugriff
8. 1. 1. Öffentlich-rechtliches Schulverhältnis Kein Zugriff
  2. 2. Lernmittelfreiheit, Auskunfts- und Informationsrechte Kein Zugriff
  3. 3. Schulpflicht Kein Zugriff
  4. 4. Einschulung und Wahl der Bildungsgänge Kein Zugriff
  5. 5. Leistungsbeurteilungen, Versetzung, Prüfungen und Schulabschlüsse Kein Zugriff
  6. 6. Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen Kein Zugriff
9. 1. 1. Selbstverwaltung und Schulaufsicht Kein Zugriff
  2. 1. a) Konferenzen Kein Zugriff
    2. b) Mitwirkung von Schülern und Eltern Kein Zugriff
    3. c) Mitwirkung von Lehrkräften Kein Zugriff
    4. d) Landesschulbeirat Kein Zugriff
10. 1. 1. Rechtsnatur der Schule, Aufsicht Kein Zugriff
  2. 2. Regionale Bildungskonferenzen Kein Zugriff
11. XI. Lehrkräfte und Schulleitung Kein Zugriff
12. XII. Privatschulen Kein Zugriff
1. 1. 1. Europäischer Hochschulraum und Europarecht Kein Zugriff
  2. 2. Verfassungs- und Bundesrecht Kein Zugriff
  3. 3. Landesrecht und Selbstgestaltungsrecht der Hochschulen Kein Zugriff
2. 1. 1. Art. 5 Abs. 3 GG – Die Freiheit der Wissenschaft Kein Zugriff
  2. 2. Art. 12 GG – Ausbildungsgrundrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. Anwendungsbereich, Rechtsstellung und Aufgaben der Hochschulen Kein Zugriff
  2. 1. a) Selbstverwaltungsrecht Kein Zugriff
    2. b) Auftragsverwaltung Kein Zugriff
  3. 1. a) Studium und Prüfungen Kein Zugriff
    2. b) Lehre an Hochschulen Kein Zugriff
  4. 4. Forschung und Kooperationen Kein Zugriff
  5. 5. Aufbau und Organisation der Hochschule Kein Zugriff
  6. 6. Zulassungs- und Kapazitätsrecht Kein Zugriff
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. Europa- und Verfassungsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Einfaches Bundesrecht Kein Zugriff
  3. 3. Hamburgisches Landesrecht Kein Zugriff
  4. 4. Spezielle Regelungen Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Zuordnung terrestrischer Übertragungskapazitäten Kein Zugriff
    2. b) Zuweisung terrestrischer Übertragungskapazitäten Kein Zugriff
  2. 2. Unveränderte Weiterverbreitung Kein Zugriff
4. 1. 1. Zulassungs- und Anmeldefreiheit Kein Zugriff
  2. 1. a) Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten Kein Zugriff
    2. b) Hamburger Bürger- und Ausbildungskanal Kein Zugriff
  3. 3. Verbot mit Zulassungsvorbehalt Kein Zugriff
  4. 4. Modellversuche Kein Zugriff
5. 1. 1. Auskunftsrechte Kein Zugriff
  2. 2. Zeugnisverweigerungsrechte und Durchsuchungs- sowie Beschlagnahmebeschränkungen Kein Zugriff
  3. 3. Datenschutzprivileg Kein Zugriff
6. 1. 1. Öffentliche Aufgabe und Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
  2. 2. Vielfaltspflichten Kein Zugriff
  3. 3. Jugendschutz Kein Zugriff
  4. 4. Versorgungspflichten Kein Zugriff
  5. 5. Produktionsquoten Kein Zugriff
  6. 6. Besondere Sendezeiten und Verlautbarungen Kein Zugriff
7. 1. 1. Sicherung der Verantwortlichkeit Kein Zugriff
  2. 2. Transparenzpflichten Kein Zugriff
8. VIII. Persönlichkeitsschutz Kein Zugriff
9. 1. 1. a) Benutzerentgelte Kein Zugriff
    2. b) Werbung Kein Zugriff
  2. 2. Rundfunkbeitrag Kein Zugriff
  3. 3. Sonstiges Kein Zugriff
10. 1. 1. a) Beiräte und Beauftragte Kein Zugriff
    2. b) Fernseh-/Rundfunk- und Verwaltungsräte Kein Zugriff
  2. 1. a) Freiwillige Selbstkontrolle Kein Zugriff
    2. 1. aa) Aufgaben Kein Zugriff
      2. bb) Organisation der MA HSH Kein Zugriff
      3. cc) Finanzierung Kein Zugriff
      4. dd) Aufsichtstätigkeit der MA HSH im Bereich des Rundfunks Kein Zugriff
      5. ee) Rechtsschutz gegen die Entscheidungen der MA HSH Kein Zugriff
    3. c) Aufsicht über Telemedien Kein Zugriff
    4. d) Aufsicht über öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten Kein Zugriff
    5. e) Aufsicht über die MA HSH Kein Zugriff
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. Kompetenzverteilung unter dem Grundgesetz Kein Zugriff
  2. 2. Hafenelbe: Verwaltungsdelegation, Hamburg-Vorbehalt Kein Zugriff
  3. 3. Kompetenzen und Maßnahmen der Europäischen Union Kein Zugriff
3. 1. 1. Aufgaben Kein Zugriff
  2. 2. Hafenbenutzung, Gebühren und Entgelte Kein Zugriff
4. 1. 1. Hafenordnung Kein Zugriff
  2. 2. Hafenplanung und Hafenbau Kein Zugriff
  3. 3. Elbvertiefung Kein Zugriff
5. 1. 1. Hafenpolizei, Schifffahrtspolizei und Gefahrenabwehr Kein Zugriff
  2. 2. Gefahrgut Kein Zugriff
  3. 3. Gewässerschutz und Schiffsentsorgung Kein Zugriff
  4. 4. Gesundheitswesen Kein Zugriff
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