Rechtsetzung in Deutschland

RA Dr. Ortlieb Fliedner

doi:10.5771/9783845250892

Zusammenfassung

Gesetzgebung ist oft ungerechtfertigter Kritik ausgesetzt und selbst für viele Juristen terra incognita. Die Arbeit beschreibt in rechtlicher und praktischer Hinsicht, wie Gesetze in Deutschland entstehen, wo es Probleme gibt und wie Gesetzgebung verbessert werden kann. Die verschiedenen Ansätze der Gesetzgebungslehre sowie die Maßnahmen der Bundesregierungen zum Thema „better regulation“ werden auf den Prüfstand gestellt. Das Recht in der Demokratie wird als zentrales Gestaltungsinstrument der Politik herausgestellt und es werden Wege aufgezeigt, wie das von politischen Mechanismen und Erwägungen beherrschte Gesetzgebungsverfahren dennoch den Ordnungs-, Friedens- und Schutzfunktionen der Gesetze gerecht werden kann.

terra incognita

Der Autor, der umfangreiche praktische Erfahrung mit Gesetzgebung als Ministerialbeamter, als Mitarbeiter einer Bundestagsfraktion und als Mitglied eines Kommunalparlaments hat, ist auch Verfasser zahlreicher Beiträge zu Gesetzgebung, Politik, Recht und Demokratie.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0954-0
ISBN-Online: 978-3-8452-5089-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 153
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 11 - 12
1. 1. Bedeutung und Funktionen des Rechts Kein Zugriff Seiten 13 - 14
  2. Die Ableitung des Rechts von Gott oder der Natur Kein Zugriff Seiten 14 - 15
  3. Recht in der Demokratie ist ausschließlich Menschenwerk. Kein Zugriff Seiten 15 - 16
  4. Gesetze sind verbindlich gewordene Politik. Kein Zugriff Seiten 16 - 18
  5. Recht und Politik sind keine Gegensätze. Kein Zugriff Seiten 18 - 19
  6. Recht als Beurteilungsmaßstab von Politik Kein Zugriff Seiten 19 - 20
  7. Recht als zentrales Gestaltungselement in der Demokratie Kein Zugriff Seiten 20 - 21
  8. Ordnungsrecht contra Gestaltungsrecht? Kein Zugriff Seiten 21 - 22
  9. Die meisten Gesetze enthalten Angebote zur Lebensgestaltung. Kein Zugriff Seiten 22 - 25
  10. Grenzen der Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers Kein Zugriff Seiten 25 - 28
2. 1. Die Verfassung, das Grundgesetz Kein Zugriff Seiten 28 - 28
  2. Gesetze, Rechtsverordnungen Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  3. Satzungen Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  4. Recht der Europäischen Union (EU) Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  5. Allgemeine Regeln des Völkerrechts Kein Zugriff Seiten 31 - 31
  6. Geltungsregeln bei widersprüchlichen Rechtsnormen, Normenhierarchie Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  7. Das Verhältnis von Bundsrecht und Landesrecht Kein Zugriff Seiten 32 - 33
  8. Gesetzestypologien Kein Zugriff Seiten 33 - 34
  9. Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Seiten 34 - 36
1. 1. Gesetzgebungslehre Kein Zugriff Seiten 37 - 40
  2. Maßnahmen der Bundesregierung Kein Zugriff Seiten 40 - 43
  3. Better regulation als Thema in der EU und der OECD Kein Zugriff Seiten 43 - 45
2. 1. Die lange Tradition der Klage über zu viele Gesetze Kein Zugriff Seiten 45 - 46
  2. Die Mär von der steigenden Gesetzesflut Kein Zugriff Seiten 46 - 47
  3. Die Zahl der Gesetze hat keine Aussagekraft Kein Zugriff Seiten 47 - 48
  4. Strenge Notwendigkeitsprüfung Kein Zugriff Seiten 48 - 50
  5. Befristung von Gesetzen Kein Zugriff Seiten 50 - 51
  6. Vereinbarungen, Selbstverpflichtungen, regulierte Selbstregulierung Kein Zugriff Seiten 51 - 52
  7. Klagen über und Maßnahmen gegen die angebliche Gesetzesflut ignorieren oft die Fakten. Kein Zugriff Seiten 52 - 53
  8. Niemand muss die Gesamtheit unserer Gesetze kennen. Kein Zugriff Seiten 53 - 54
  9. Umfangreiche Gesetzgebungstätigkeit ist einem demokratischen Rechtsstaat wesensgemäß. Kein Zugriff Seiten 54 - 54
1. 1. Gründe für eine qualitative Gesetzgebung Kein Zugriff Seiten 55 - 58
  2. Der Inhalt des Qualitätsbegriffs Kein Zugriff Seiten 58 - 59
  3. Qualitätssicherungssysteme gewährleisten die Qualität von Produkten. Kein Zugriff Seiten 59 - 59
  4. Gesetze sind Produkte, die im Gesetzgebungsverfahren hergestellt werden Kein Zugriff Seiten 59 - 60
  5. Politische Aspekte, gesetzgebungsfachliche Standards, fachliche Kriterien Kein Zugriff Seiten 60 - 63
2. 1. Unterschiedliche Gesetzgebungskultur Kein Zugriff Seiten 63 - 64
  2. Drei Arten von Gesetzen Kein Zugriff Seiten 64 - 66
  3. Rechtsförmliche Gestaltung der Gesetze Kein Zugriff Seiten 66 - 67
3. 1. Fließender Übergang zwischen Rechtsförmlichkeitsgesichtspunkten und Qualitätsaspekten Kein Zugriff Seiten 67 - 67
  2. Prüffragen, Prüfkataloge Kein Zugriff Seiten 67 - 69
  3. Unterschiedliche Qualitätsaspekte Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  4. 1. Leichte Erkennbarkeit der Gliederungsgesichtspunkte Kein Zugriff
    2. Erkennbarkeit der Grundregelungen des Gesetzes Kein Zugriff
    3. Gesetzessprache Kein Zugriff
    4. Sprachliche Eleganz? Kein Zugriff
    5. Eindeutigkeit der Regelung Kein Zugriff
  5. 1. Effizienz, Praktikabilität, Vollzugstauglichkeit Kein Zugriff
    2. Prüfung der Anforderungen durch systematische Gesetzesfolgenabschätzung Kein Zugriff
  6. 1. Widerspruchsfreiheit zu bestehendem Recht Kein Zugriff
    2. Vorrangige Regelung nach Lebenssachverhalten statt nach Zuständigkeiten Kein Zugriff
    3. Kodifikationen Kein Zugriff
    4. Vollständige Zitierung aufgehobener und geänderter Vorschriften Kein Zugriff
    5. Gute Auffindbarkeit gesetzlicher Regelungen Kein Zugriff
  7. 1. Gerechtigkeit Kein Zugriff
    2. Wirksamkeit Kein Zugriff
    3. Akzeptanz Kein Zugriff
  8. Formulierung und Festlegung gesetzgebungsfachlicher Anforderungen Kein Zugriff Seiten 85 - 86
  9. Qualitätsaspekte bei Rechtsverordnungen Kein Zugriff Seiten 86 - 88
1. 1. Gesetzgebungskompetenzen des Bundes und der Länder durch Föderalismusreform I neu geregelt Kein Zugriff Seiten 89 - 90
  2. Nur wenige Vorschriften zum Gesetzgebungsverfahren im Grundgesetz Kein Zugriff Seiten 90 - 90
  3. Initiativrecht Kein Zugriff Seiten 90 - 91
  4. Das Verfahren bei Gesetzesvorlagen der Bundesregierung und des Bundesrates Kein Zugriff Seiten 91 - 92
  5. Das Beratungsverfahren im Bundestag Kein Zugriff Seiten 92 - 93
  6. Die Beteiligung des Bundesrates nach Beschlussfassung durch den Bundestag Kein Zugriff Seiten 93 - 93
  7. Ausfertigung und Verkündung des Gesetzes Kein Zugriff Seiten 93 - 94
  8. Keine weiteren rechtlichen Bindungen im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Seiten 94 - 98
2. 1. Ministerien tragen in der Praxis die Hauptlast der Gesetzesvorbereitung und ?formulierung. Kein Zugriff Seiten 98 - 102
  2. Anlässe für die Erarbeitung eines Gesetzentwurfs Kein Zugriff Seiten 102 - 104
  3. Die Erarbeitung des Gesetzentwurfs im Ministerium Kein Zugriff Seiten 104 - 104
  4. Outsourcing von Gesetzentwürfen Kein Zugriff Seiten 104 - 105
  5. Beteiligungen Kein Zugriff Seiten 105 - 106
  6. Die Ressortabstimmung Kein Zugriff Seiten 106 - 107
  7. Beteiligung der Länder, kommunalen Spitzenverbände, Fachkreise und Verbände Kein Zugriff Seiten 107 - 107
  8. Abstimmungen und Beteiligungen erfolgen am ausformulierten Referentenentwurf. Kein Zugriff Seiten 107 - 108
  9. Informelle Abstimmung zwischen Regierung und Regierungsfraktionen Kein Zugriff Seiten 108 - 109
  10. Beratungen der Gesetzentwürfe im Bundestag Kein Zugriff Seiten 109 - 111
  11. Beratungsverfahren im Bundesrat Kein Zugriff Seiten 111 - 112
3. 1. Vorgaben der GGO für den Gesetzentwurf und seine Begründung. Kein Zugriff Seiten 112 - 114
  2. 1. Beteiligungen Kein Zugriff
    2. Beteiligung der Bürger über das Internet? Kein Zugriff
    3. Systematische Gesetzesfolgenabschätzung Kein Zugriff
    4. Nutzung von Eckwerte-Papieren, Grünbüchern und Weißbüchern Kein Zugriff
    5. Synoptische Darstellung bei Änderungsgesetzen Kein Zugriff
  3. 1. Eigenständige Gesetzgebungseinheiten in den Ministerien Kein Zugriff
    2. Gesetzgebungsamt? Kein Zugriff
4. 1. Kompromissbildung Kein Zugriff Seiten 124 - 125
  2. Zeitdruck Kein Zugriff Seiten 125 - 126
  3. Verstecken unpopulärer Regelungen Kein Zugriff Seiten 126 - 127
  4. Lobbyismus, Fachbruderschaften Kein Zugriff Seiten 127 - 129
  5. Beschränkung auf das Machbare? Kein Zugriff Seiten 129 - 130
5. 1. Gesamtansatz erforderlich Kein Zugriff Seiten 130 - 131
  2. Politische Vereinbarung Kein Zugriff Seiten 131 - 132
1. 1. Die Zuständigkeit der Länder für die Gesetzgebung Kein Zugriff Seiten 133 - 134
  2. Die inhaltliche Koordinierung der Ländergesetzgebung Kein Zugriff Seiten 134 - 135
  3. Die verfassungsrechtlichen Regelungen zur Gesetzgebung in den Ländern Kein Zugriff Seiten 135 - 135
  4. Die Praxis der Gesetzgebung in den Ländern Kein Zugriff Seiten 135 - 137
  5. Satzungsrecht Kein Zugriff Seiten 137 - 139
2. 1. Die Anrufung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 139 - 139
  2. Weiterer Klärungs- und Diskussionsbedarf Kein Zugriff Seiten 139 - 140
  3. Die Verengung der Interpretationsspielräume Kein Zugriff Seiten 140 - 141
  4. Bedingungen für die Anwendung von Gesetzen Kein Zugriff Seiten 141 - 142
  5. Evaluierung Kein Zugriff Seiten 142 - 143
  6. Rechtsbereinigung Kein Zugriff Seiten 143 - 145
3. Gesetzgebung zwischen Politik und Recht Kein Zugriff Seiten 145 - 148
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 149 - 152
Geschäftsordnungen Kein Zugriff Seiten 153 - 153

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