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Monographie Kein Zugriff

Rechtsetzung in Deutschland

Gesetzgebung in der Demokratie
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Gesetzgebung ist oft ungerechtfertigter Kritik ausgesetzt und selbst für viele Juristen terra incognita. Die Arbeit beschreibt in rechtlicher und praktischer Hinsicht, wie Gesetze in Deutschland entstehen, wo es Probleme gibt und wie Gesetzgebung verbessert werden kann. Die verschiedenen Ansätze der Gesetzgebungslehre sowie die Maßnahmen der Bundesregierungen zum Thema „better regulation“ werden auf den Prüfstand gestellt. Das Recht in der Demokratie wird als zentrales Gestaltungsinstrument der Politik herausgestellt und es werden Wege aufgezeigt, wie das von politischen Mechanismen und Erwägungen beherrschte Gesetzgebungsverfahren dennoch den Ordnungs-, Friedens- und Schutzfunktionen der Gesetze gerecht werden kann.

terra incognita

Der Autor, der umfangreiche praktische Erfahrung mit Gesetzgebung als Ministerialbeamter, als Mitarbeiter einer Bundestagsfraktion und als Mitglied eines Kommunalparlaments hat, ist auch Verfasser zahlreicher Beiträge zu Gesetzgebung, Politik, Recht und Demokratie.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0954-0
ISBN-Online
978-3-8452-5089-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
153
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10 Ortlieb Fliedner
  2. Vorbemerkung Kein Zugriff 11 - 12 Ortlieb Fliedner
      1. Bedeutung und Funktionen des Rechts Kein Zugriff 13 - 14 Ortlieb Fliedner
      2. Die Ableitung des Rechts von Gott oder der Natur Kein Zugriff 14 - 15 Ortlieb Fliedner
      3. Recht in der Demokratie ist ausschließlich Menschenwerk. Kein Zugriff 15 - 16 Ortlieb Fliedner
      4. Gesetze sind verbindlich gewordene Politik. Kein Zugriff 16 - 18 Ortlieb Fliedner
      5. Recht und Politik sind keine Gegensätze. Kein Zugriff 18 - 19 Ortlieb Fliedner
      6. Recht als Beurteilungsmaßstab von Politik Kein Zugriff 19 - 20 Ortlieb Fliedner
      7. Recht als zentrales Gestaltungselement in der Demokratie Kein Zugriff 20 - 21 Ortlieb Fliedner
      8. Ordnungsrecht contra Gestaltungsrecht? Kein Zugriff 21 - 22 Ortlieb Fliedner
      9. Die meisten Gesetze enthalten Angebote zur Lebensgestaltung. Kein Zugriff 22 - 25 Ortlieb Fliedner
      10. Grenzen der Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers Kein Zugriff 25 - 28 Ortlieb Fliedner
      1. Die Verfassung, das Grundgesetz Kein Zugriff 28 - 28 Ortlieb Fliedner
      2. Gesetze, Rechtsverordnungen Kein Zugriff 28 - 29 Ortlieb Fliedner
      3. Satzungen Kein Zugriff 29 - 30 Ortlieb Fliedner
      4. Recht der Europäischen Union (EU) Kein Zugriff 30 - 31 Ortlieb Fliedner
      5. Allgemeine Regeln des Völkerrechts Kein Zugriff 31 - 31 Ortlieb Fliedner
      6. Geltungsregeln bei widersprüchlichen Rechtsnormen, Normenhierarchie Kein Zugriff 31 - 32 Ortlieb Fliedner
      7. Das Verhältnis von Bundsrecht und Landesrecht Kein Zugriff 32 - 33 Ortlieb Fliedner
      8. Gesetzestypologien Kein Zugriff 33 - 34 Ortlieb Fliedner
      9. Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff 34 - 36 Ortlieb Fliedner
      1. Gesetzgebungslehre Kein Zugriff 37 - 40 Ortlieb Fliedner
      2. Maßnahmen der Bundesregierung Kein Zugriff 40 - 43 Ortlieb Fliedner
      3. Better regulation als Thema in der EU und der OECD Kein Zugriff 43 - 45 Ortlieb Fliedner
      1. Die lange Tradition der Klage über zu viele Gesetze Kein Zugriff 45 - 46 Ortlieb Fliedner
      2. Die Mär von der steigenden Gesetzesflut Kein Zugriff 46 - 47 Ortlieb Fliedner
      3. Die Zahl der Gesetze hat keine Aussagekraft Kein Zugriff 47 - 48 Ortlieb Fliedner
      4. Strenge Notwendigkeitsprüfung Kein Zugriff 48 - 50 Ortlieb Fliedner
      5. Befristung von Gesetzen Kein Zugriff 50 - 51 Ortlieb Fliedner
      6. Vereinbarungen, Selbstverpflichtungen, regulierte Selbstregulierung Kein Zugriff 51 - 52 Ortlieb Fliedner
      7. Klagen über und Maßnahmen gegen die angebliche Gesetzesflut ignorieren oft die Fakten. Kein Zugriff 52 - 53 Ortlieb Fliedner
      8. Niemand muss die Gesamtheit unserer Gesetze kennen. Kein Zugriff 53 - 54 Ortlieb Fliedner
      9. Umfangreiche Gesetzgebungstätigkeit ist einem demokratischen Rechtsstaat wesensgemäß. Kein Zugriff 54 - 54 Ortlieb Fliedner
      1. Gründe für eine qualitative Gesetzgebung Kein Zugriff 55 - 58 Ortlieb Fliedner
      2. Der Inhalt des Qualitätsbegriffs Kein Zugriff 58 - 59 Ortlieb Fliedner
      3. Qualitätssicherungssysteme gewährleisten die Qualität von Produkten. Kein Zugriff 59 - 59 Ortlieb Fliedner
      4. Gesetze sind Produkte, die im Gesetzgebungsverfahren hergestellt werden Kein Zugriff 59 - 60 Ortlieb Fliedner
      5. Politische Aspekte, gesetzgebungsfachliche Standards, fachliche Kriterien Kein Zugriff 60 - 63 Ortlieb Fliedner
      1. Unterschiedliche Gesetzgebungskultur Kein Zugriff 63 - 64 Ortlieb Fliedner
      2. Drei Arten von Gesetzen Kein Zugriff 64 - 66 Ortlieb Fliedner
      3. Rechtsförmliche Gestaltung der Gesetze Kein Zugriff 66 - 67 Ortlieb Fliedner
      1. Fließender Übergang zwischen Rechtsförmlichkeitsgesichtspunkten und Qualitätsaspekten Kein Zugriff 67 - 67 Ortlieb Fliedner
      2. Prüffragen, Prüfkataloge Kein Zugriff 67 - 69 Ortlieb Fliedner
      3. Unterschiedliche Qualitätsaspekte Kein Zugriff 69 - 70 Ortlieb Fliedner
      4. Ortlieb Fliedner
        1. Leichte Erkennbarkeit der Gliederungsgesichtspunkte Kein Zugriff Ortlieb Fliedner
        2. Erkennbarkeit der Grundregelungen des Gesetzes Kein Zugriff Ortlieb Fliedner
        3. Gesetzessprache Kein Zugriff Ortlieb Fliedner
        4. Sprachliche Eleganz? Kein Zugriff Ortlieb Fliedner
        5. Eindeutigkeit der Regelung Kein Zugriff Ortlieb Fliedner
      5. Ortlieb Fliedner
        1. Effizienz, Praktikabilität, Vollzugstauglichkeit Kein Zugriff Ortlieb Fliedner
        2. Prüfung der Anforderungen durch systematische Gesetzesfolgenabschätzung Kein Zugriff Ortlieb Fliedner
      6. Ortlieb Fliedner
        1. Widerspruchsfreiheit zu bestehendem Recht Kein Zugriff Ortlieb Fliedner
        2. Vorrangige Regelung nach Lebenssachverhalten statt nach Zuständigkeiten Kein Zugriff Ortlieb Fliedner
        3. Kodifikationen Kein Zugriff Ortlieb Fliedner
        4. Vollständige Zitierung aufgehobener und geänderter Vorschriften Kein Zugriff Ortlieb Fliedner
        5. Gute Auffindbarkeit gesetzlicher Regelungen Kein Zugriff Ortlieb Fliedner
      7. Ortlieb Fliedner
        1. Gerechtigkeit Kein Zugriff Ortlieb Fliedner
        2. Wirksamkeit Kein Zugriff Ortlieb Fliedner
        3. Akzeptanz Kein Zugriff Ortlieb Fliedner
      8. Formulierung und Festlegung gesetzgebungsfachlicher Anforderungen Kein Zugriff 85 - 86 Ortlieb Fliedner
      9. Qualitätsaspekte bei Rechtsverordnungen Kein Zugriff 86 - 88 Ortlieb Fliedner
      1. Gesetzgebungskompetenzen des Bundes und der Länder durch Föderalismusreform I neu geregelt Kein Zugriff 89 - 90 Ortlieb Fliedner
      2. Nur wenige Vorschriften zum Gesetzgebungsverfahren im Grundgesetz Kein Zugriff 90 - 90 Ortlieb Fliedner
      3. Initiativrecht Kein Zugriff 90 - 91 Ortlieb Fliedner
      4. Das Verfahren bei Gesetzesvorlagen der Bundesregierung und des Bundesrates Kein Zugriff 91 - 92 Ortlieb Fliedner
      5. Das Beratungsverfahren im Bundestag Kein Zugriff 92 - 93 Ortlieb Fliedner
      6. Die Beteiligung des Bundesrates nach Beschlussfassung durch den Bundestag Kein Zugriff 93 - 93 Ortlieb Fliedner
      7. Ausfertigung und Verkündung des Gesetzes Kein Zugriff 93 - 94 Ortlieb Fliedner
      8. Keine weiteren rechtlichen Bindungen im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff 94 - 98 Ortlieb Fliedner
      1. Ministerien tragen in der Praxis die Hauptlast der Gesetzesvorbereitung und ?formulierung. Kein Zugriff 98 - 102 Ortlieb Fliedner
      2. Anlässe für die Erarbeitung eines Gesetzentwurfs Kein Zugriff 102 - 104 Ortlieb Fliedner
      3. Die Erarbeitung des Gesetzentwurfs im Ministerium Kein Zugriff 104 - 104 Ortlieb Fliedner
      4. Outsourcing von Gesetzentwürfen Kein Zugriff 104 - 105 Ortlieb Fliedner
      5. Beteiligungen Kein Zugriff 105 - 106 Ortlieb Fliedner
      6. Die Ressortabstimmung Kein Zugriff 106 - 107 Ortlieb Fliedner
      7. Beteiligung der Länder, kommunalen Spitzenverbände, Fachkreise und Verbände Kein Zugriff 107 - 107 Ortlieb Fliedner
      8. Abstimmungen und Beteiligungen erfolgen am ausformulierten Referentenentwurf. Kein Zugriff 107 - 108 Ortlieb Fliedner
      9. Informelle Abstimmung zwischen Regierung und Regierungsfraktionen Kein Zugriff 108 - 109 Ortlieb Fliedner
      10. Beratungen der Gesetzentwürfe im Bundestag Kein Zugriff 109 - 111 Ortlieb Fliedner
      11. Beratungsverfahren im Bundesrat Kein Zugriff 111 - 112 Ortlieb Fliedner
      1. Vorgaben der GGO für den Gesetzentwurf und seine Begründung. Kein Zugriff 112 - 114 Ortlieb Fliedner
      2. Ortlieb Fliedner
        1. Beteiligungen Kein Zugriff Ortlieb Fliedner
        2. Beteiligung der Bürger über das Internet? Kein Zugriff Ortlieb Fliedner
        3. Systematische Gesetzesfolgenabschätzung Kein Zugriff Ortlieb Fliedner
        4. Nutzung von Eckwerte-Papieren, Grünbüchern und Weißbüchern Kein Zugriff Ortlieb Fliedner
        5. Synoptische Darstellung bei Änderungsgesetzen Kein Zugriff Ortlieb Fliedner
      3. Ortlieb Fliedner
        1. Eigenständige Gesetzgebungseinheiten in den Ministerien Kein Zugriff Ortlieb Fliedner
        2. Gesetzgebungsamt? Kein Zugriff Ortlieb Fliedner
      1. Kompromissbildung Kein Zugriff 124 - 125 Ortlieb Fliedner
      2. Zeitdruck Kein Zugriff 125 - 126 Ortlieb Fliedner
      3. Verstecken unpopulärer Regelungen Kein Zugriff 126 - 127 Ortlieb Fliedner
      4. Lobbyismus, Fachbruderschaften Kein Zugriff 127 - 129 Ortlieb Fliedner
      5. Beschränkung auf das Machbare? Kein Zugriff 129 - 130 Ortlieb Fliedner
      1. Gesamtansatz erforderlich Kein Zugriff 130 - 131 Ortlieb Fliedner
      2. Politische Vereinbarung Kein Zugriff 131 - 132 Ortlieb Fliedner
      1. Die Zuständigkeit der Länder für die Gesetzgebung Kein Zugriff 133 - 134 Ortlieb Fliedner
      2. Die inhaltliche Koordinierung der Ländergesetzgebung Kein Zugriff 134 - 135 Ortlieb Fliedner
      3. Die verfassungsrechtlichen Regelungen zur Gesetzgebung in den Ländern Kein Zugriff 135 - 135 Ortlieb Fliedner
      4. Die Praxis der Gesetzgebung in den Ländern Kein Zugriff 135 - 137 Ortlieb Fliedner
      5. Satzungsrecht Kein Zugriff 137 - 139 Ortlieb Fliedner
      1. Die Anrufung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff 139 - 139 Ortlieb Fliedner
      2. Weiterer Klärungs- und Diskussionsbedarf Kein Zugriff 139 - 140 Ortlieb Fliedner
      3. Die Verengung der Interpretationsspielräume Kein Zugriff 140 - 141 Ortlieb Fliedner
      4. Bedingungen für die Anwendung von Gesetzen Kein Zugriff 141 - 142 Ortlieb Fliedner
      5. Evaluierung Kein Zugriff 142 - 143 Ortlieb Fliedner
      6. Rechtsbereinigung Kein Zugriff 143 - 145 Ortlieb Fliedner
    3. Gesetzgebung zwischen Politik und Recht Kein Zugriff 145 - 148 Ortlieb Fliedner
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 149 - 152 Ortlieb Fliedner
  9. Geschäftsordnungen Kein Zugriff 153 - 153 Ortlieb Fliedner

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