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Der digitale Erwerb eines E-Books

Eine vertragstypologische Untersuchung auf der Schnittstelle zwischen Nutzungsrechteinräumung und Bereitstellung eines immateriellen Gegenstands
Autor:innen:
Reihe:
Studien zum Zivilrecht, Band 35
Verlag:
 24.06.2020

Zusammenfassung

Der Download von digitalen Inhalten hat sich als Bezugsform etabliert und wirft im Vertrags-, Wettbewerbs- und Urheberrecht Fragen auf. Am Beispiel des E-Books wird das Rechtsverhältnis zwischen Anbieter und Kunde beim digitalen Erwerb eingehend untersucht.

Im Vordergrund steht die typologische Zuordnung des Vertrags. Zu diesem Zweck werden der Vertragsgegenstand und das Zusammenspiel der Rechtsgebiete herausgearbeitet. Hierauf baut die Folgefrage nach den vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten auf. Anhand ausgewählter AGB-Klauseln und technischer Schutzmaßnahmen wird die Zulässigkeit von Einschränkungen untersucht. Dabei wird insbesondere die Diskussion über den Weiterverkauf von gebrauchten E-Books einer Lösung zugeführt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
Erscheinungsdatum
24.06.2020
ISBN-Print
978-3-8487-7609-2
ISBN-Online
978-3-7489-0856-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Zivilrecht
Band
35
Sprache
Deutsch
Seiten
408
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. A. Einleitung Kein Zugriff
    2. B. Problemstellung Kein Zugriff
      1. I. Tatsächliche Erscheinungsformen Kein Zugriff
      2. II. Rechtliche Erfassung Kein Zugriff
      3. III. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
    4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Bedeutung für Endkunden Kein Zugriff
      2. II. Bedeutung für Verlag und Buchhandel Kein Zugriff
        1. 1. Entwicklung der Strukturen Kein Zugriff
          1. a) Beteiligte Vertriebsstufen Kein Zugriff
          2. b) Vertragliche Konstruktion beim E-Book-Vertrieb Kein Zugriff
          3. c) Neue Vertriebswege Kein Zugriff
        3. 3. Vertriebsmodelle der E-Book-Anbieter Kein Zugriff
        1. 1. Regelmäßige Verteilungsabsprachen Kein Zugriff
          1. a) Ausgangspunkt Kein Zugriff
          2. b) Modellbedingungen Kein Zugriff
          3. c) Modellrechnung und Analyse Kein Zugriff
          4. d) Ergebnisse Kein Zugriff
        3. 3. Würdigung der Unterschiede in den wertschöpfenden Bereichen Kein Zugriff
      1. I. Anwendbares Recht Kein Zugriff
      2. II. Vorbemerkung zum nationalen Vertragsrecht Kein Zugriff
      3. III. Vertragsschluss Kein Zugriff
        1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          1. a) Vorvertragliche Informationspflichten Kein Zugriff
          2. b) Nachträgliche Informationspflichten Kein Zugriff
        3. 3. Zusätzliche Dokumentationspflicht Kein Zugriff
          1. a) Widerrufsrecht bei einem Vertrag über den Erwerb eines E-Books Kein Zugriff
          2. b) Besonderheiten bei digitalen Inhalten Kein Zugriff
      5. V. Allgemeine Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr Kein Zugriff
      6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Kontext der legislativen Maßnahmen Kein Zugriff
        1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. 2. Regelungsgehalt Kein Zugriff
        3. 3. Ausgesparte Regelungsbereiche Kein Zugriff
      3. III. Auswirkungen auf das nationale Recht Kein Zugriff
      1. I. Anwendbares Recht Kein Zugriff
      2. II. Urheberrechte am E-Book Kein Zugriff
        1. 1. Betroffene Verwertungsrechte Kein Zugriff
          1. a) Rechtekette in der Verlagsbranche Kein Zugriff
          2. b) Rückgriff auf das Verlagsgesetz Kein Zugriff
          1. a) Privileg der Privatkopie Kein Zugriff
          2. b) Freistellung flüchtiger Vervielfältigungen Kein Zugriff
          3. c) Urheberrechtsfreier Werkgenuss Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. V. Unionsrechtliche Vorhaben zur Modernisierung des Urheberrechts Kein Zugriff
        1. 1. Entwicklung der Buchpreisbindung Kein Zugriff
        2. 2. Gesetzeszweck Kein Zugriff
        3. 3. Diskussion um die antiquierte Buchpreisbindung Kein Zugriff
      2. II. Grundsatz der Preisbindung Kein Zugriff
        1. 1. Buchpreisbindung für E-Books Kein Zugriff
        2. 2. Bereichsausnahme für nicht verlags- oder buchhandelstypische E-Books Kein Zugriff
          1. a) Buchcharakteristik als begrenzendes Merkmal Kein Zugriff
          2. b) Multimediale Inhalte und Softwarefunktionen Kein Zugriff
          3. c) Teleologische Auslegung Kein Zugriff
          1. a) Hintergrund Kein Zugriff
          2. b) Kritische Würdigung des neuen Anknüpfungspunkts Kein Zugriff
          3. c) Einschätzung der Unionsrechtskonformität Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Rechtshistorische Differenzierung Kein Zugriff
      2. II. Differenzierung der Bezugspunkte Kein Zugriff
        1. 1. Immaterielle Komponenten von E-Book-Daten Kein Zugriff
          1. a) Diskussion über die Sacheigenschaft im Schrifttum Kein Zugriff
          2. b) Diskussion über die Sacheigenschaft in der Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
          4. d) Ausblick Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
    6. F. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Methode Kein Zugriff
      2. II. Anknüpfungspunkte beim Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
      3. III. Erwartungshorizont Kein Zugriff
        1. 1. Translative Rechtsübertragung Kein Zugriff
        2. 2. Konstitutive Rechtsübertragung Kein Zugriff
        3. 3. Obligatorische Berechtigung Kein Zugriff
        4. 4. Bereitstellung des immateriellen Gegenstands Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Endgültige und vollständige Übertragung des Kaufgegenstands Kein Zugriff
          2. b) Besitzverschaffung Kein Zugriff
          3. c) Pflicht zur Gegenleistung Kein Zugriff
          4. d) Anwendbarkeit des Trennungsprinzips Kein Zugriff
            1. (1) Befürwortung einer begrenzten Anwendung des Abstraktionsprinzips Kein Zugriff
            2. (2) Befürwortung einer grundsätzlichen Geltung des Abstraktionsprinzips Kein Zugriff
            3. (3) Kritische Würdigung und Einordnung in den Untersuchungsgang Kein Zugriff
          1. a) Zeitlich begrenzte Gebrauchsüberlassung Kein Zugriff
          2. b) Rechtsverdoppelung Kein Zugriff
          1. a) Charakteristika eines Lizenzvertrags Kein Zugriff
          2. b) Einordnung in die Systematik der gesetzlichen Vertragstypen Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Vertrag über die Nutzung von Datenbankwerken Kein Zugriff
        2. 2. Vertrag über den Erwerb einer Standardsoftware Kein Zugriff
        3. 3. Vertrag über den Erwerb von Know-how Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Auslegungsgegenstand Kein Zugriff
        2. 2. Maßstab Kein Zugriff
        3. 3. Wortlaut Kein Zugriff
          1. a) Intuitives Verständnis Kein Zugriff
          2. b) Normative Anhaltspunkte Kein Zugriff
        5. 5. Interessenlage des Endkunden Kein Zugriff
          1. a) Konzept der Nutzungsrechte Kein Zugriff
          2. b) Zulässigkeit der Werknutzung Kein Zugriff
          3. c) Absicherung der Rechtsposition Kein Zugriff
          4. d) Keine Notwendigkeit für ein Nutzungsrecht Kein Zugriff
          1. a) Überlagerung von Nutzungsrecht und Schranke Kein Zugriff
            1. (1) Auslegung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. (2) Einordnung in das Gefüge des § 53 UrhG Kein Zugriff
            3. (3) Ausweitung des Systemverständnisses Kein Zugriff
          3. c) Möglichkeit der Nutzungsrechteinräumung Kein Zugriff
          1. a) Auseinandersetzung mit der Beurteilung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. b) Auseinandersetzung mit der Sichtweise im Schrifttum Kein Zugriff
          3. c) Eigener Ansatz und Folgerungen Kein Zugriff
        2. 2. Leitidee Kein Zugriff
          1. a) Kaufgegenstand Kein Zugriff
          2. b) Endgültige und vollständige Übertragung des Kaufgegenstands Kein Zugriff
          3. c) Verschaffung der Nutzungsmöglichkeit Kein Zugriff
          4. d) Pflicht zur Gegenleistung Kein Zugriff
          5. e) Anwendbarkeit des Trennungsprinzips Kein Zugriff
          6. f) Anwendbarkeit des Abstraktionsprinzips Kein Zugriff
        2. 2. Qualifikation als Kaufvertrag über sonstige Gegenstände Kein Zugriff
        1. 1. Verhältnis zwischen gesetzlicher Regelung und Vertragstyp Kein Zugriff
        2. 2. Grundsätzliche Anwendbarkeit des Leistungsstörungsrechts Kein Zugriff
        3. 3. Neuerungen durch die Umsetzung der Richtlinie über die Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen Kein Zugriff
      2. II. Drohender Bedeutungsverlust des Vertragstyps Kein Zugriff
      3. III. Funktionen des Vertragstyps in modernen Rechtsordnungen Kein Zugriff
          1. a) Maßgaben für die Mangelhaftigkeit bei unkörperlichen Gegenständen Kein Zugriff
          2. b) Buchspezifische Mängel Kein Zugriff
          3. c) Kompatibilität und Interoperabilität Kein Zugriff
          4. d) Technischer Kopierschutz Kein Zugriff
        2. 2. Nebenabreden Kein Zugriff
        1. 1. Zwingendes Recht Kein Zugriff
        2. 2. Verstoß gegen die guten Sitten Kein Zugriff
          1. a) Ausschluss rechtsdeklaratorischer Klauseln Kein Zugriff
          2. b) Ausschluss leistungsbestimmender Klauseln Kein Zugriff
        1. 1. Transparenzkontrolle Kein Zugriff
          1. a) Beurteilungsmaßstäbe Kein Zugriff
          2. b) Einschlägiger Maßstab Kein Zugriff
      1. I. Begrenzung der Kompatibilität oder Interoperabilität Kein Zugriff
        1. 1. Abweichung von wesentlichen Pflichten des Kaufrechts Kein Zugriff
        2. 2. Zulässigkeit der technischen Begrenzung Kein Zugriff
        1. 1. Abweichung von wesentlichen Grundgedanken und Pflichten des Kaufrechts Kein Zugriff
          1. a) Untersagung schrankengedeckter Handlungen Kein Zugriff
          2. b) Meinungsstand und eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Abwägung beim Verbot von Kopien für den nicht-eigenen privaten Gebrauch Kein Zugriff
          2. b) Abwägung beim Verbot in Bezug auf die nutzbare Gerätezahl Kein Zugriff
          3. c) Rechtsfolge Kein Zugriff
            1. (1) Analyse beim Sachkauf Kein Zugriff
            2. (2) Übertragung auf den digitalen Erwerb eines E-Books Kein Zugriff
            1. (1) Anstoß durch das UsedSoft-Urteil des EuGH Kein Zugriff
            2. (2) UsedSoft-Grundsätze für den Eintritt der Erschöpfungswirkung Kein Zugriff
            3. (3) Meinungsstand in Rechtsprechung und Schrifttum zur Übertragung der UsedSoft-Grundsätze Kein Zugriff
                1. (aa) Vergleichbarkeit mit digital vertriebener Software Kein Zugriff
                2. (bb) Vergleichbarkeit mit gedruckten Büchern Kein Zugriff
                1. (aa) Erwägungsgründe der InfoSoc-RL Kein Zugriff
                2. (bb) Verbreitungshandlung Kein Zugriff
                3. (cc) Einheitliche Auslegung der Erschöpfungsvorschriften Kein Zugriff
              3. (c) Grundgedanken der Erschöpfung Kein Zugriff
              4. (d) Gesamtschau Kein Zugriff
          3. c) Abweichung vom Leitbild und Aushöhlung der Kardinalpflicht Kein Zugriff
        2. 2. Verstoß gegen den Erschöpfungsgrundsatz Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. II. Weitere Veräußerungsverbote Kein Zugriff
        1. 1. Abweichung von wesentlichen Grundgedanken und Pflichten des Kaufvertragsrechts Kein Zugriff
          1. a) Berücksichtigungsfähige Interessen Kein Zugriff
          2. b) Abwägung bei technischen Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsfolge Kein Zugriff
        1. 1. Besonderheiten beim Verbrauchsgüterkauf Kein Zugriff
        2. 2. Besonderheiten im allgemeinen Kaufrecht Kein Zugriff
        1. 1. Vervielfältigungshandlung des Zweiterwerbers Kein Zugriff
          1. a) Gesetzliche Schranken Kein Zugriff
          2. b) Ungeschriebener Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
          3. c) Einwilligung des Rechtsinhabers Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Pflicht zur Unbrauchbarmachung Kein Zugriff
        1. 1. Auslegung des Rechtsbegriffs „gebrauchtes Buch“ Kein Zugriff
        2. 2. Möglichkeit des Weiterverkaufs aus der Perspektive des Buchpreisbindungsgesetzes Kein Zugriff
        3. 3. Abwägung der Anwendbarkeit des § 3 S. 2 BuchPrG auf E-Books Kein Zugriff
  7. Sechster Teil: Zusammenfassung der Arbeit und der Ergebnisse Kein Zugriff 346 - 352
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 353 - 386
    1. Gedrucktes Buch Kein Zugriff
    2. E-Book Kein Zugriff
    1. Gedrucktes Buch Kein Zugriff
    2. E-Book Kein Zugriff
    1. A. Nutzungsbedingungen für den Kindle-Shop Kein Zugriff
    2. B. Bedingungen der Apple Media Services Kein Zugriff
    3. C. Allgemeine Geschäftsbedingungen der buecher.de GmbH & Co. KG Kein Zugriff
    4. D. Allgemeine Geschäftsbedingungen der ciando GmbH Kein Zugriff
    5. E. Allgemeine Geschäftsbedingungen – eBook.de Kein Zugriff
    6. F. Google Play-Nutzungsbedingungen Kein Zugriff
    7. G. Allgemeine Geschäftsbedingungen – Hugendubel Digital GmbH & Co. KG Kein Zugriff
    8. H. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Thalia Bücher GmbH Kein Zugriff
    9. I. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Weltbild GmbH & Co. KG Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (516)

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