Repowering-Steuerung aus planungsrechtlicher Perspektive

Jana Lutz

doi:10.5771/9783845242088

Zusammenfassung

Die zunehmende Nutzung der Windenergie zur Stromerzeugung stellt die Raumplanung vor immer neue Herausforderungen. Insbesondere stellt auch die Förderung des Ersatzes alter durch neue, leistungsstärkere Anlagen neuartige Hürden für das Planungsrecht und die Planung an sich dar. Die Arbeit fragt, welchen Beitrag die Planung und das Planungsrecht zur Förderung des Repowerings leisten kann und beschreibt die damit verbundenen Probleme in der planerischen Handhabung. Dabei steht deren planerisch-gestalterischer Auftrag im Mittelpunkt.

Ausgehend vom einschlägigen Rechtsrahmen wird die Diskrepanz, die sich aus der finanziellen Förderung des Repowerings einerseits und den zur Verfügung gestellten planungsrechtlichen und planerischen Mitteln andererseits ergibt, beschrieben, indem diese aus einem steuerungstheoretischen Gesichtspunkt begutachtet werden. Abschließend wird eine gesetzliche Ausgestaltung einer Repowering-Fachplanung als mögliche Ergänzung zum überkommenen Rechtsrahmen untersucht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7691-0
ISBN-Online: 978-3-8452-4208-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Umweltenergierecht
Band: 12
Sprache: Deutsch
Seiten: 256
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 12
1. 1. Umsetzung von Klimaschutzvorgaben Kein Zugriff Seiten 13 - 15
  2. Rolle der Planung Kein Zugriff Seiten 15 - 17
2. 1. Hintergrund und Inhalt des § 30 EEG Kein Zugriff Seiten 17 - 20
  2. Bedarf an Planungsrecht und Planung bei der Umsetzung des § 30 EEG Kein Zugriff Seiten 20 - 24
  3. Ausblick auf die EEG-Novelle 2012 Kein Zugriff Seiten 24 - 26
3. 1. Räumliche Gesamtplanung als Umweltplanung Kein Zugriff Seiten 26 - 28
  2. Staatliche Verhaltensteuerung und ihr Verhältnis zur Planung Kein Zugriff Seiten 28 - 29
1. 1. 1. Notwendigkeit räumlicher Planung Kein Zugriff
    2. 1. Staatszielbestimmungen Kein Zugriff
      2. Europarechtliche Determination des Planungsrechts Kein Zugriff
  2. Planungsebenen Kein Zugriff Seiten 40 - 41
  3. Planungsarten Kein Zugriff Seiten 41 - 42
  4. Wirkung und Rechtsnatur von Plänen Kein Zugriff Seiten 42 - 44
2. 1. Deskription der planungsrechtlichen Eigenheiten Kein Zugriff Seiten 44 - 46
  2. Planerische Gestaltungsfreiheit und Abwägung Kein Zugriff Seiten 46 - 50
3. 1. 1. Bundesraumordnung Kein Zugriff
    2. 1. Bundesrechtliche Vorgaben zur Raumordnung der Länder Kein Zugriff
      2. Die überörtliche Raumplanung und ihr Verhältnis zur Fachplanung Kein Zugriff
    3. 1. Baugesetzbuch und Baunutzungsverordnung Kein Zugriff
      2. Fachplanung und ihr Verhältnis zur örtlichen Raumplanung Kein Zugriff
  2. Landesrechtliche Vorgaben zur Raumplanung Kein Zugriff Seiten 62 - 64
1. 1. Unterschiedlichkeit der beiden Regelungssysteme Kein Zugriff Seiten 65 - 68
  2. Gemeinsame Zielrichtung Kein Zugriff Seiten 68 - 69
2. 1. Sachliche Teilpläne auf Raumordnungsebene als Repowering-Pläne Kein Zugriff Seiten 69 - 74
  2. 1. 1. Vorranggebiete Kein Zugriff
      2. Vorbehaltsgebiete Kein Zugriff
      3. Eignungsgebiete Kein Zugriff
    2. 1. Landesgesetzliche Repowering-Regelungen Kein Zugriff
      2. Exkurs: Ausschlussgebiete Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis: Repowering als Festsetzung auf Raumordnungsebene? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Flächennutzungsplan und sachlicher Teilflächennutzungsplan Kein Zugriff
      2. Numerus clausus der BauNVO als Schranke für Darstellungen im Flächennutzungsplan? Kein Zugriff
      3. Künftige Anpassung der Befristung Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Windenergienutzung im Bebauungsplan Kein Zugriff
      2. Bebauungsplan für das Repowering Kein Zugriff
    3. 1. Repowering als besonderer Fall, § 9 Abs. 2 S. 1 BauGB? Kein Zugriff
      2. Unzulässigkeit bis zum Eintritt bestimmter Umstände Kein Zugriff
      3. Bestimmtheit der Voraussetzungen, § 9 Abs. 2 S. 1 BauGB Kein Zugriff
      4. Aufschiebende Bedingung: Rückbau einer alten Windenergieanlage? Kein Zugriff
      5. Folgen für das Entwicklungsgebot, § 8 Abs. 2 S. 1 BauGB Kein Zugriff
    4. Lockerung der räumlich begrenzten Wirkung des Bebauungsplans Kein Zugriff
3. 1. 1. Keine Legaldefinition Kein Zugriff
    2. Rechtliche Wirkungen von Konzentrationszonen Kein Zugriff
  2. 1. Qualifizierte Standortzuweisung Kein Zugriff
    2. Schlüssiges Gesamtplanungskonzept Kein Zugriff
    3. Raumbedeutsamkeit des Vorhabens als notwendige Ausschlussvoraussetzung? Kein Zugriff
    4. Regelfall des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB Kein Zugriff
4. 1. 1. Voraussetzungen der raumordnerischen Zusammenarbeit Kein Zugriff
    2. Bedeutung für die Umsetzung von Repowering-Vorhaben Kein Zugriff
  2. 1. Städtebaulicher Vertrag nach § 11 BauGB Kein Zugriff
    2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan, § 12 Abs. 3a BauGB Kein Zugriff
  3. Bedeutung von Vereinbarungen innerhalb landes- und bauleitplanerischer Verträge Kein Zugriff Seiten 119 - 120
  4. Bedeutung informeller Planungen im Rahmen von Landes-, Raumordnungs- und Bauleitplanung? Kein Zugriff Seiten 120 - 122
1. 1. 1. Der sozialwissenschaftliche Steuerungsbegriff Kein Zugriff
    2. 1. Anfänge des Steuerungsbegriffs in der Verwaltungsrechtswissenschaft Kein Zugriff
      2. Fortentwicklung (in) der Rechtswissenschaft Kein Zugriff
      3. Funktionswandel der Staatlichkeit Kein Zugriff
  2. 1. Die Rolle des kooperativen Staates Kein Zugriff
    2. Begriff und Rolle der Governance Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung: Bedeutung (normativer) Steuerung im Planungsrecht Kein Zugriff Seiten 145 - 146
2. 1. 1. Defizit der Systemtheorie Kein Zugriff
    2. Defizit der Steuerungs- und Governance-Theorie Kein Zugriff
  2. Eigener steuerungstheoretischer Ansatz Kein Zugriff Seiten 149 - 150
  3. Steuerungsbeteiligte Kein Zugriff Seiten 150 - 151
  4. Gang der steuerungstheoretischen Untersuchung Kein Zugriff Seiten 151 - 153
3. 1. 1. Strukturelle Aspekte des Planungsrechts Kein Zugriff
    2. 1. Aktive und passive (indirekte) hierarchische Steuerungsmodi Kein Zugriff
      2. Kooperative und konsensuale Steuerungsmodi Kein Zugriff
      3. Bereitstellungsfunktion der Steuerungsmodi Kein Zugriff
    3. 1. Steuerungsintensität des Raumordnungsrechts Kein Zugriff
      2. Steuerungsintensität des Bauleitplanungsrechts Kein Zugriff
      3. Ergebnis für die Steuerungsintensität des Raumordnungs- und Bauleitplanungsrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Steuerungsfunktion der Raumordnung Kein Zugriff
      2. Steuerungsfunktion der Bauleitplanung Kein Zugriff
      3. Steuerungsfunktionen der Anlagenzulassung Kein Zugriff
    2. 1. Maßstab für die Steuerungsintensität Kein Zugriff
      2. Justierung des Maßstabs: Abwägungsfehlerlehre Kein Zugriff
      3. Ergebnis für Raumordnungs- und Bauleitpläne Kein Zugriff
  3. Alternative Steuerungsinstrumente Kein Zugriff Seiten 176 - 177
4. 1. 1. 1. Steuerungsleistung des Raumordnungsrechts Kein Zugriff
      2. Steuerungsleistung des Bauleitplanungsrechts Kein Zugriff
    2. 1. Steuerungsleistung der Raumordnung Kein Zugriff
      2. Steuerungsleistung der Bauleitplanung Kein Zugriff
    3. 1. Verhältnis des Raumordnungs- und Bauleitplanungsrechts zur Planebene Kein Zugriff
      2. Verhältnis von Raumordnungs- und Bauleitplanung Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeine Steuerungsdefizite im Planungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. Eigenarten des Planungsrechts Kein Zugriff
      2. Ebenenspezifische Planung im Mehrstufensystem Kein Zugriff
      3. Föderale Kompetenzstruktur Kein Zugriff
      4. Eigenart des Plans als Produkt des Planungsrechts Kein Zugriff
    3. 1. Gemeinsame Planvollzugsdefizite örtlicher und überörtlicher Raumplanung Kein Zugriff
      2. Spezielle Planvollzugsdefizite überörtlicher Raumordnungsplanung Kein Zugriff
      3. Spezifische Defizite der örtlichen Raumplanung Kein Zugriff
  3. Konsequenzen der Rechtsunsicherheiten für die Repowering-Planung Kein Zugriff Seiten 204 - 206
5. 1. Steuerung auf Raumordnungsebene Kein Zugriff Seiten 206 - 207
  2. Steuerung auf Bauleitplanebene Kein Zugriff Seiten 207 - 207
  3. Flächensparsame Standortsteuerung Kein Zugriff Seiten 207 - 208
1. Warum Fachplanung? Kein Zugriff Seiten 209 - 212
2. Fachplanung als Alternative zur Gesamtplanung? Kein Zugriff Seiten 212 - 215
3. 1. 1. Gesetzgebungskompetenz für ein Repowering-Fachgesetz Kein Zugriff
    2. Gegenstand der Gesamtplanung als Inhalt eines Fachplanungsgesetzes? Kein Zugriff
  2. Verfahrensrechtliche Anforderungen an eine Repowering-Fachplanung Kein Zugriff Seiten 219 - 220
  3. 1. Planerische Gestaltungsfreiheit im rechtsstaatlichen Rahmen Kein Zugriff
    2. Eingliederung/Einfügen in das Planungssystem als Ganzes Kein Zugriff
    3. Normative Vorgaben zur Abwägung Kein Zugriff
4. Folgen dieser Möglichkeit Kein Zugriff Seiten 225 - 225
Zusammenfassung: Maximale Reichweite der planerischen Steuerung des Repowerings Kein Zugriff Seiten 226 - 228
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 229 - 256

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