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Repowering-Steuerung aus planungsrechtlicher Perspektive

Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Die zunehmende Nutzung der Windenergie zur Stromerzeugung stellt die Raumplanung vor immer neue Herausforderungen. Insbesondere stellt auch die Förderung des Ersatzes alter durch neue, leistungsstärkere Anlagen neuartige Hürden für das Planungsrecht und die Planung an sich dar. Die Arbeit fragt, welchen Beitrag die Planung und das Planungsrecht zur Förderung des Repowerings leisten kann und beschreibt die damit verbundenen Probleme in der planerischen Handhabung. Dabei steht deren planerisch-gestalterischer Auftrag im Mittelpunkt.

Ausgehend vom einschlägigen Rechtsrahmen wird die Diskrepanz, die sich aus der finanziellen Förderung des Repowerings einerseits und den zur Verfügung gestellten planungsrechtlichen und planerischen Mitteln andererseits ergibt, beschrieben, indem diese aus einem steuerungstheoretischen Gesichtspunkt begutachtet werden. Abschließend wird eine gesetzliche Ausgestaltung einer Repowering-Fachplanung als mögliche Ergänzung zum überkommenen Rechtsrahmen untersucht.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7691-0
ISBN-Online
978-3-8452-4208-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Umweltenergierecht
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
256
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
    Autor:innen:
  2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 12
    Autor:innen:
      1. Umsetzung von Klimaschutzvorgaben Kein Zugriff Seiten 13 - 15
        Autor:innen:
      2. Rolle der Planung Kein Zugriff Seiten 15 - 17
        Autor:innen:
      1. Hintergrund und Inhalt des § 30 EEG Kein Zugriff Seiten 17 - 20
        Autor:innen:
      2. Bedarf an Planungsrecht und Planung bei der Umsetzung des § 30 EEG Kein Zugriff Seiten 20 - 24
        Autor:innen:
      3. Ausblick auf die EEG-Novelle 2012 Kein Zugriff Seiten 24 - 26
        Autor:innen:
      1. Räumliche Gesamtplanung als Umweltplanung Kein Zugriff Seiten 26 - 28
        Autor:innen:
      2. Staatliche Verhaltensteuerung und ihr Verhältnis zur Planung Kein Zugriff Seiten 28 - 29
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Notwendigkeit räumlicher Planung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Staatszielbestimmungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Europarechtliche Determination des Planungsrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Planungsebenen Kein Zugriff Seiten 40 - 41
        Autor:innen:
      3. Planungsarten Kein Zugriff Seiten 41 - 42
        Autor:innen:
      4. Wirkung und Rechtsnatur von Plänen Kein Zugriff Seiten 42 - 44
        Autor:innen:
      1. Deskription der planungsrechtlichen Eigenheiten Kein Zugriff Seiten 44 - 46
        Autor:innen:
      2. Planerische Gestaltungsfreiheit und Abwägung Kein Zugriff Seiten 46 - 50
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Bundesraumordnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Bundesrechtliche Vorgaben zur Raumordnung der Länder Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die überörtliche Raumplanung und ihr Verhältnis zur Fachplanung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Baugesetzbuch und Baunutzungsverordnung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Fachplanung und ihr Verhältnis zur örtlichen Raumplanung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Landesrechtliche Vorgaben zur Raumplanung Kein Zugriff Seiten 62 - 64
        Autor:innen:
      1. Unterschiedlichkeit der beiden Regelungssysteme Kein Zugriff Seiten 65 - 68
        Autor:innen:
      2. Gemeinsame Zielrichtung Kein Zugriff Seiten 68 - 69
        Autor:innen:
      1. Sachliche Teilpläne auf Raumordnungsebene als Repowering-Pläne Kein Zugriff Seiten 69 - 74
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Vorranggebiete Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Vorbehaltsgebiete Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Eignungsgebiete Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Landesgesetzliche Repowering-Regelungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Exkurs: Ausschlussgebiete Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Zwischenergebnis: Repowering als Festsetzung auf Raumordnungsebene? Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Flächennutzungsplan und sachlicher Teilflächennutzungsplan Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Numerus clausus der BauNVO als Schranke für Darstellungen im Flächennutzungsplan? Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Künftige Anpassung der Befristung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Allgemeine Windenergienutzung im Bebauungsplan Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Bebauungsplan für das Repowering Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Repowering als besonderer Fall, § 9 Abs. 2 S. 1 BauGB? Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Unzulässigkeit bis zum Eintritt bestimmter Umstände Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Bestimmtheit der Voraussetzungen, § 9 Abs. 2 S. 1 BauGB Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Aufschiebende Bedingung: Rückbau einer alten Windenergieanlage? Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Folgen für das Entwicklungsgebot, § 8 Abs. 2 S. 1 BauGB Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Lockerung der räumlich begrenzten Wirkung des Bebauungsplans Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Keine Legaldefinition Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Rechtliche Wirkungen von Konzentrationszonen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Qualifizierte Standortzuweisung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Schlüssiges Gesamtplanungskonzept Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Raumbedeutsamkeit des Vorhabens als notwendige Ausschlussvoraussetzung? Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Regelfall des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Voraussetzungen der raumordnerischen Zusammenarbeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Bedeutung für die Umsetzung von Repowering-Vorhaben Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Städtebaulicher Vertrag nach § 11 BauGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan, § 12 Abs. 3a BauGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Bedeutung von Vereinbarungen innerhalb landes- und bauleitplanerischer Verträge Kein Zugriff Seiten 119 - 120
        Autor:innen:
      4. Bedeutung informeller Planungen im Rahmen von Landes-, Raumordnungs- und Bauleitplanung? Kein Zugriff Seiten 120 - 122
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Der sozialwissenschaftliche Steuerungsbegriff Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Anfänge des Steuerungsbegriffs in der Verwaltungsrechtswissenschaft Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Fortentwicklung (in) der Rechtswissenschaft Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Funktionswandel der Staatlichkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Rolle des kooperativen Staates Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Begriff und Rolle der Governance Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Zusammenfassung: Bedeutung (normativer) Steuerung im Planungsrecht Kein Zugriff Seiten 145 - 146
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Defizit der Systemtheorie Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Defizit der Steuerungs- und Governance-Theorie Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Eigener steuerungstheoretischer Ansatz Kein Zugriff Seiten 149 - 150
        Autor:innen:
      3. Steuerungsbeteiligte Kein Zugriff Seiten 150 - 151
        Autor:innen:
      4. Gang der steuerungstheoretischen Untersuchung Kein Zugriff Seiten 151 - 153
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Strukturelle Aspekte des Planungsrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Aktive und passive (indirekte) hierarchische Steuerungsmodi Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Kooperative und konsensuale Steuerungsmodi Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Bereitstellungsfunktion der Steuerungsmodi Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Steuerungsintensität des Raumordnungsrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Steuerungsintensität des Bauleitplanungsrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Ergebnis für die Steuerungsintensität des Raumordnungs- und Bauleitplanungsrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Steuerungsfunktion der Raumordnung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Steuerungsfunktion der Bauleitplanung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Steuerungsfunktionen der Anlagenzulassung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Maßstab für die Steuerungsintensität Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Justierung des Maßstabs: Abwägungsfehlerlehre Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Ergebnis für Raumordnungs- und Bauleitpläne Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Alternative Steuerungsinstrumente Kein Zugriff Seiten 176 - 177
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Steuerungsleistung des Raumordnungsrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Steuerungsleistung des Bauleitplanungsrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Steuerungsleistung der Raumordnung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Steuerungsleistung der Bauleitplanung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Verhältnis des Raumordnungs- und Bauleitplanungsrechts zur Planebene Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verhältnis von Raumordnungs- und Bauleitplanung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Allgemeine Steuerungsdefizite im Planungsbereich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Eigenarten des Planungsrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Ebenenspezifische Planung im Mehrstufensystem Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Föderale Kompetenzstruktur Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Eigenart des Plans als Produkt des Planungsrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Gemeinsame Planvollzugsdefizite örtlicher und überörtlicher Raumplanung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Spezielle Planvollzugsdefizite überörtlicher Raumordnungsplanung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Spezifische Defizite der örtlichen Raumplanung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Konsequenzen der Rechtsunsicherheiten für die Repowering-Planung Kein Zugriff Seiten 204 - 206
        Autor:innen:
      1. Steuerung auf Raumordnungsebene Kein Zugriff Seiten 206 - 207
        Autor:innen:
      2. Steuerung auf Bauleitplanebene Kein Zugriff Seiten 207 - 207
        Autor:innen:
      3. Flächensparsame Standortsteuerung Kein Zugriff Seiten 207 - 208
        Autor:innen:
    1. Warum Fachplanung? Kein Zugriff Seiten 209 - 212
      Autor:innen:
    2. Fachplanung als Alternative zur Gesamtplanung? Kein Zugriff Seiten 212 - 215
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Gesetzgebungskompetenz für ein Repowering-Fachgesetz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Gegenstand der Gesamtplanung als Inhalt eines Fachplanungsgesetzes? Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Verfahrensrechtliche Anforderungen an eine Repowering-Fachplanung Kein Zugriff Seiten 219 - 220
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Planerische Gestaltungsfreiheit im rechtsstaatlichen Rahmen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Eingliederung/Einfügen in das Planungssystem als Ganzes Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Normative Vorgaben zur Abwägung Kein Zugriff
          Autor:innen:
    3. Folgen dieser Möglichkeit Kein Zugriff Seiten 225 - 225
      Autor:innen:
  3. Zusammenfassung: Maximale Reichweite der planerischen Steuerung des Repowerings Kein Zugriff Seiten 226 - 228
    Autor:innen:
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 229 - 256
    Autor:innen:

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