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Das "Recht auf Vergessenwerden" in der praktischen Umsetzung

Eine rechtliche und verwaltungswissenschaftliche Untersuchung
Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Das „Recht auf Vergessenwerden“ gehört zu den am meisten diskutierten Neuerungen des europäischen Datenschutzrechts. Sowohl in der fachlichen Diskussion als auch in der Rechtsprechung werden fortlaufend neue Interpretationen entwickelt. Diese Überlegungen müssen regelmäßig systematisiert werden, bis sich ein grundlegender Konsens zur Abgrenzung und zum Umgang mit diesem Recht entwickelt hat. Auch dieses Werk leistet dazu einen Beitrag, indem es die bisherigen Überlegungen erfasst und eine zusammenfassende Definition des „Rechts auf Vergessenwerden“ ableitet. Es kann aufgezeigt werden, dass es einen engen Begriff gibt, der sich primär auf die datenschutzrechtlichen Grundlagen bezieht und eine erweiterte Perspektive, die an die übergreifende Forderung nach einer neuen Erinnerungskultur für das digitale Zeitalter anknüpft. Aufbauend auf dieser Überlegung werden die Implementierungsdimensionen des „Rechts auf Vergessenwerden“ herausgearbeitet und diskutiert. Dabei wird insgesamt deutlich, dass die nachhaltige Integration eines digitalen Vergessens nicht nur rechtlicher Schritte bedarf, sondern auch informationstechnische, ethische, politisch-administrative, privatwirtschaftliche sowie wissenschaftliche Ansätze hat. Der Band liefert damit wertvolle Impulse für thematisch Interessierte, interdisziplinär Forschende sowie die juristische Diskussion, bietet aber gleichzeitig auch Ansatzpunkte für die Praxis.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8293-1756-6
ISBN-Online
978-3-7489-3415-8
Verlag
KSV Medien, Wiesbaden
Sprache
Deutsch
Seiten
232
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff I - XLII
    1. 1.1 Ansatzpunkt der Arbeit und methodisches Vorgehen Kein Zugriff
    2. 1.2 Inhaltlicher Aufbau der Arbeit Kein Zugriff
    1. 2.1 Digitalisierung und Entwicklung des Internets Kein Zugriff
    2. 2.2 Besondere Bedeutung persönlicher Daten Kein Zugriff
    3. 2.3 Besondere Stellung von Suchmaschinen und vergleichbaren Diensten Kein Zugriff
    4. 2.4 Gestaltung des Selbstbildes in der digitalisierten Öffentlichkeit Kein Zugriff
    5. 2.5 Anpassung des Datenschutzes an die technische Entwicklung Kein Zugriff
      1. 3.1.1 Internationale Datenschutzregelungen Kein Zugriff
      2. 3.1.2 Europäische Grundlagen des Datenschutzes Kein Zugriff
      3. 3.1.3 Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
    2. 3.2 Technisch-organisatorische Grundlagen Kein Zugriff
    1. 4.1 Das Vergessen und Vergessenwerden vor der Digitalisierung Kein Zugriff
    2. 4.2 Entwicklung und Hintergrund des „Rechts auf Vergessenwerden“ Kein Zugriff
    1. 5.1 Sachverhalt und Vorgeschichte Kein Zugriff
      1. 5.2.1 Adressaten der DS-RL 95/46/EG und räumlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
      2. 5.2.2 Die Rolle von Suchmaschinen und deren Verantwortung Kein Zugriff
      3. 5.2.3 Löschungsanspruch und Anspruch auf ein „Recht auf Vergessenwerden“ Kein Zugriff
    3. 5.3 Einfluss und Folgen des „Google-Urteils“ Kein Zugriff
    4. 5.4 Kritik an der Urteilsfindung Kein Zugriff
    5. 5.5 Übertragbarkeit des Urteils auf andere Internetdienste Kein Zugriff
    1. 6.1 Entwicklung und Hintergrund Kein Zugriff
      1. 6.2.1 Löschungsanspruch und Löschungspflicht (Art. 17 Abs. 1) Kein Zugriff
      2. 6.2.2 Informationspflicht und „Recht auf Vergessenwerden“ (Art. 17 Abs. 2) Kein Zugriff
      3. 6.2.3 Einschränkung des Löschungsanspruchs und Abwägung (Art. 17 Abs. 3) Kein Zugriff
    3. 6.3 Bewertung von Art. 17 DSGVO Kein Zugriff
    4. 6.4 Übertragung des „Google-Urteils“ auf die Normen der DSGVO Kein Zugriff
    5. 6.5 Umsetzung in Deutschland Kein Zugriff
    1. 7.1 Inhaltliche und begriffliche Abgrenzung Kein Zugriff
    2. 7.2 Zusammenfassende Definition des „Rechts auf Vergessenwerden“ Kein Zugriff
    1. 8.1 Verhältnis der Grundrechtecharta zum Grundgesetz Kein Zugriff
    2. 8.2 Bindung von Internetdiensten an die Grundrechte Kein Zugriff
      1. 8.3.1 Informationelle Selbstbestimmung auf Ebene der EU Kein Zugriff
      2. 8.3.2 Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung im Grundgesetz Kein Zugriff
    4. 8.4 Schutz der Privatsphäre und weiterer Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
    5. 8.5 Schutz der Menschenwürde Kein Zugriff
    6. 8.6 Informationsfreiheit Kein Zugriff
    7. 8.7 Meinungs- und Pressefreiheit Kein Zugriff
    8. 8.8 Unternehmerische Freiheit Kein Zugriff
      1. 8.9.1 Grundsätzliche Rechtfertigung des „Rechts auf Vergessenwerden“ Kein Zugriff
        1. 8.9.2.1 Aktualität der Information Kein Zugriff
        2. 8.9.2.2 Art und Sensibilität der Information Kein Zugriff
        3. 8.9.2.3 Rolle der Person im öffentlichen Leben Kein Zugriff
        4. 8.9.2.4 Ursprung der Informationen und Vorverhalten des Betroffenen Kein Zugriff
        5. 8.9.2.5 Verhältnis zwischen Internetdienstanbieter und Betroffenem Kein Zugriff
        6. 8.9.2.6 Reichweite und Umsetzung des Löschungsanspruchs Kein Zugriff
      3. 8.9.3 Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
    1. 9.1 Derzeitige Umsetzungspraxis bei Google Kein Zugriff
    2. 9.2 Umsetzungspraxis bei anderen Suchmaschinen und Intermediären Kein Zugriff
    3. 9.3 Ansatz der Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit Kein Zugriff
    4. 9.4 Hilfestellung des Instituts für Vertrauen und Sicherheit im Internet Kein Zugriff
    5. 9.5 Richtlinien der Artikel-29-Datenschutzgruppe Kein Zugriff
    6. 9.6 Richtlinien des Europäischen Datenschutzausschusses Kein Zugriff
    7. 9.7 Zusammenfassende Betrachtung der bestehenden Ansätze Kein Zugriff
    1. 10.1 Räumlicher Anwendungsbereich der DSGVO Kein Zugriff
    2. 10.2 Anwendung auf international agierende Informationsintermediäre Kein Zugriff
    3. 10.3 Reichweite des „Rechts auf Vergessenwerden“ Kein Zugriff
    4. 10.4 Durchsetzung des Löschungsanspruchs außerhalb der EU Kein Zugriff
    5. 10.5 Zuständigkeiten innerhalb der EU Kein Zugriff
      1. 11.1.1 Informationstechnische Implementierung des Löschungsanspruchs Kein Zugriff
        1. 11.1.2.1 Funktionsweise und aktuelle Anwendung des Geoblockings Kein Zugriff
        2. 11.1.2.2 Bewertung im Hinblick auf das „Recht auf Vergessenwerden“ Kein Zugriff
      3. 11.1.3 Inhaltserkennungstechniken als dauerhafter Schutz Kein Zugriff
      4. 11.1.4 Privacy by Design für Algorithmen und Datenbestände Kein Zugriff
      5. 11.1.5 Digital Rights Management Kein Zugriff
      1. 11.2.1 Konkreter Anspruch auf ein Vergessenwerden Kein Zugriff
      2. 11.2.2 Untergesetzliche Maßstabsbildung der Abwägungsentscheidung Kein Zugriff
      3. 11.2.3 Vorgaben für Verfahrensablauf und Transparenzpflichten Kein Zugriff
      4. 11.2.4 Berücksichtigung von wort- oder sinngleichen Informationen Kein Zugriff
        1. 11.2.5.1 Einfachgesetzliche Ausgestaltung eines digitalen Vergessens Kein Zugriff
        2. 11.2.5.2 Erweiterung des grundrechtlichen Schutzbereiches Kein Zugriff
      6. 11.2.6 Der privatrechtliche Unterlassungsanspruch als Grundlagedes „Rechts auf Vergessenwerden“ Kein Zugriff
      1. 11.3.1 Implementierung des Löschungsanspruchs Kein Zugriff
      2. 11.3.2 Ablauforganisatorische Anforderungen Kein Zugriff
      3. 11.3.3 Allgemeine Löschpflichten und Verwaltung der Datenbestände Kein Zugriff
      4. 11.3.4 Das „Recht auf Vergessenwerden“ und Dokumentationspflichten Kein Zugriff
      5. 11.3.5 Compliance und Verhaltensregeln Kein Zugriff
      1. 11.4.1 Regulierung des Marktes der dominanten Technikfirmen Kein Zugriff
        1. 11.4.2.1 Adressat des Löschungsanspruchs Kein Zugriff
        2. 11.4.2.2 Verantwortlicher der Um- und Durchsetzung Kein Zugriff
      3. 11.4.3 Einrichtung einer Streitbeilegungsinstanz Kein Zugriff
      4. 11.4.4 Förderung von Medienkompetenz und Orientierung Kein Zugriff
      1. 11.5.1 Die Rolle der Ethik beim Handeln im Internet Kein Zugriff
      2. 11.5.2 Ethischer Rahmen für ein digitales Vergessen Kein Zugriff
      3. 11.5.3 Unternehmens- und Wirtschaftsethik als Baustein der Internetkultur Kein Zugriff
      4. 11.5.4 Der Einzelne als Ansatzpunkt ethischer Verantwortung Kein Zugriff
    6. 11.6 Zusammenfassende Betrachtung der Implementierungsdimensionen Kein Zugriff
    1. 12.1 Möglicher Konflikt mit der Strafverfolgung Kein Zugriff
    2. 12.2 Möglicher Konflikt mit dem Auftrag der Archive und dem Erinnern Kein Zugriff
    3. 12.3 Anspruch von Minderjährigen Kein Zugriff
    4. 12.4 Das „Recht auf Vergessenwerden“ im Todesfall des Betroffenen Kein Zugriff
    5. 12.5 Das „Recht auf Vergessenwerden“ im Konflikt mit Big Data und Blockchain Kein Zugriff
    6. 12.6 Das „Recht auf Vergessenwerden“ und der „Streisand-Effekt“ Kein Zugriff
  14. 13 Schlussbetrachtung und Ausblick Kein Zugriff 224 - 227
  15. Anhang Kein Zugriff 227 - 230
  16. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 230 - 232

Literaturverzeichnis (348)

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