Inhalt und Grenzen der Freiheit zur Verlegung von Seekabeln

RiVG Dr. Katrin Kohoutek

doi:10.5771/9783748938569

Zusammenfassung

Seekabel bilden die kritische Infrastruktur für das Internet und den Energietransport im Meer. Das Werk stellt erstmals umfassend den heutigen seevölkerrechtlichen Rahmen für die Freiheit zur Verlegung von Seekabeln dar. Dabei wird die Verlegefreiheit zunächst inhaltlich definiert. Sie umfasst Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Verlegung und dem Betrieb von Seekabeln wie auch den Schutz von Seekabeln als dauerhafter Infrastruktur. Darauf aufbauend wird mittels zonenbasierter und allgemeiner Grenzen erklärt, wie die Verlegefreiheit mit anderen Meeresnutzungen auszugleichen ist. Insbesondere wird ein praxisnaher Ausgleich mit den küstenstaatlichen Vorrechten über den Festlandsockel und die AWZ vorgeschlagen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0370-9
ISBN-Online: 978-3-7489-3856-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studies in International Law of the Sea and Maritime Law - Internationales Seerecht und Seehandelsrecht
Band: 14
Sprache: Deutsch
Seiten: 657
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
Methode und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 28
1. Bedeutung von Seekabeln Kein Zugriff
2. Aufbau und Eigenschaften von Seekabeln für die Kommunikation Kein Zugriff
3. Aufbau und Eigenschaften von Seekabeln für den Transport elektrischer Energie Kein Zugriff
4. Verlegung und Reparatur von Seekabeln Kein Zugriff
5. Auswirkung von Seekabeln auf die Meeresumwelt Kein Zugriff
1. 1. Beginn des Seerechts in der Antike Kein Zugriff
  2. Spannungen zwischen der Freiheit der Meere und küstenstaatlichen Ansprüchen auf das Meer Kein Zugriff
  3. Erweiterung der Freiheiten der Meere um die Freiheit zur Verlegung von Seekabeln Kein Zugriff
  4. Kodifikationsbemühungen Kein Zugriff
2. 1. Verhältnis des Seerechtsübereinkommens zu anderen seerechtlichen Verträgen Kein Zugriff
  2. 1. Zoneneinteilung anhand von Basislinien Kein Zugriff
    2. Innere Gewässer und Küstenmeer Kein Zugriff
    3. Anschlusszone Kein Zugriff
    4. Archipelgewässer Kein Zugriff
    5. 1. Souveräne Rechte Kein Zugriff
        Hoheitsbefugnisse Kein Zugriff
        Andere Rechte und Pflichten Kein Zugriff
      2. Rechte anderer Staaten in der AWZ Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    6. 1. Konzept des Festlandsockels Kein Zugriff
      2. Definition des Festlandsockels Kein Zugriff
      3. Rechte des Küstenstaats auf dem Festlandsockel Kein Zugriff
      4. Rechte anderer Staaten auf dem Festlandsockel Kein Zugriff
      5. Fazit Kein Zugriff
    7. 1. Gesamte Menschheit als Begünstigte Kein Zugriff
      2. Aneignungsverbot Kein Zugriff
      3. Friedliche Nutzung Kein Zugriff
      4. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      5. Fazit Kein Zugriff
    8. 1. Rechtlicher Status der Hohen See Kein Zugriff
      2. Innere Gewässer, Küstenmeer und Archipelgewässer Kein Zugriff
        Vertikale Ausdehnung der Hohen See Kein Zugriff
        Verhältnis zwischen Hoher See und AWZ Kein Zugriff
        Verhältnis zwischen Hoher See und Festlandsockel Kein Zugriff
        Verhältnis zwischen Hoher See und Gebiet Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    9. Das Verhältnis von Hoher See zu anderen Zonen: mehrfache Dualitäten Kein Zugriff
    10. Fazit Kein Zugriff
3. Der konzeptionelle Wandel der Freiheit der Hohen See Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. Einheitlichkeit der Freiheit zur Verlegung von Seekabeln Kein Zugriff
  2. Notwendigkeit eines positiven Gewährleistungsgehalts der Freiheit zur Verlegung von Seekabeln Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff
2. 1. Staaten Kein Zugriff
  2. Internationale Organisationen Kein Zugriff
  3. 1. Außenkompetenzen der EU im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. 1. Erklärungen der EG über ihre Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. Explizite auswärtige Kompetenzen Kein Zugriff
      3. Transeuropäische Netze Kein Zugriff
        Verkehr Kein Zugriff
        Energie Kein Zugriff
        Umwelt Kein Zugriff
        Meeresbezogene Politik- und Kompetenzbereiche Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. Private als Akteure im Rahmen der Freiheit zur Verlegung von Seekabeln Kein Zugriff
    2. Berechtigung Privater aus dem Seerechtsübereinkommen Kein Zugriff
    3. Zuordnungsmöglichkeiten nach dem Seerechtsübereinkommen im Allgemeinen Kein Zugriff
    4. Zuordnungsmöglichkeiten von Seekabeln nach dem Seerechtsübereinkommen Kein Zugriff
  5. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Gebiet Kein Zugriff
    2. Äußerer Festlandsockel Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  2. Der Boden von AWZ und innerem Festlandsockel Kein Zugriff
  3. Der Boden des Küstenmeeres und der inneren Gewässer Kein Zugriff
  4. Der Boden von Archipelgewässern Kein Zugriff
  5. Fazit Kein Zugriff
4. 1. Definition des Begriffs Seekabel Kein Zugriff
  2. Abgrenzung von unterseeischen Rohrleitungen Kein Zugriff
  3. Abgrenzung von Anlagen, Bauwerken und künstlichen Inseln Kein Zugriff
  4. Kommunikation als Zweck der Freiheit zur Verlegung von Seekabeln Kein Zugriff
  5. 1. Kommunikation Kein Zugriff
    2. 1. Im Gebiet Kein Zugriff
      2. Auf dem Festlandsockel Kein Zugriff
      3. In der AWZ Kein Zugriff
    3. 1. Einsatzarten Kein Zugriff
      2. Einordnung in seerechtliche Kategorien Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
  6. 1. Verlegen Kein Zugriff
    2. Betrieb, Erhaltung und Reparatur Kein Zugriff
    3. Voruntersuchungen Kein Zugriff
    4. Trassenfestlegung Kein Zugriff
  7. Fazit Kein Zugriff
5. 1. 1. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. Art. 112 i.V.m. Art. 79 Abs. 5 SRÜ: Das Recht zur Nutzung des Meeresbodens Kein Zugriff
    3. Art. 113 SRÜ: Strafbarkeit der Beschädigung von Seekabeln Kein Zugriff
    4. 1. Schadenersatzanspruch des Kabeleigentümers Kein Zugriff
      2. Rechtsetzungspflicht der Vertragsparteien Kein Zugriff
    5. 1. Materieller Entschädigungsanspruch Kein Zugriff
      2. Rechtsetzungspflicht der Vertragsparteien Kein Zugriff
    6. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. Unterscheidung zwischen praktischen und rechtlichen Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
    2. Schutzmöglichkeiten aufgrund allgemeiner Zuständigkeitsprinzipien Kein Zugriff
    3. 1. Art. 113-115 SRÜ: Schutz über Flaggenstaaten Kein Zugriff
      2. Durchsetzung nach Art. 10 KSV Kein Zugriff
      3. Einrichtung von Sicherheitszonen Kein Zugriff
      4. Kennzeichnung von Seekabeln Kein Zugriff
    4. 1. Zonen unter küstenstaatlicher Souveränität Kein Zugriff
      2. Seekabel für die küstenstaatliche Nutzung der AWZ nach Art. 56 Abs. 1 SRÜ Kein Zugriff
        Andere Seekabel in der AWZ Kein Zugriff
      3. Schutzmöglichkeiten nach dem Festlandsockelregime Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. Schutz über Standards für Fischereigeräte Kein Zugriff
    6. Schutz durch obligatorische Streitbeilegung Kein Zugriff
    7. Fazit Kein Zugriff
6. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. Okkupationsverbot in der Hohen See Kein Zugriff
  2. 1. Konzept des gemeinsamen Erbes der Menschheit Kein Zugriff
    2. Tätigkeiten im Gebiet Kein Zugriff
    3. Andere Tätigkeiten in der Meeresumwelt Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Personeller Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. Berechtigungen des Küstenstaats aufgrund der souveränen Rechte Kein Zugriff
      2. Umsetzung der Berechtigungen in der Praxis Kein Zugriff
    3. Art 79 Abs. 1 SRÜ: Gleichrangigkeit von souveränen Rechten und der Freiheit zur Verlegung von Seekabeln Kein Zugriff
    4. 1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. Art der Maßnahmen Kein Zugriff
        Zeitraum für Maßnahmen Kein Zugriff
      3. Angemessenheit Kein Zugriff
      4. Umweltschutzkompetenz auch gegenüber Seekabeln? Kein Zugriff
      5. Erweiterte Anwendung von Art. 79 Abs. 2 SRÜ Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    5. Rechte des Küstenstaats nach Art. 79 Abs. 3 SRÜ Kein Zugriff
    6. 1. Art. 79 Abs. 4 Alt. 1 SRÜ Kein Zugriff
      2. Art. 79 Abs. 4 Alt. 2 SRÜ Kein Zugriff
      3. Bedeutung von Art. 79 Abs. 4 SRÜ innerhalb des Seerechtsübereinkommens Kein Zugriff
    7. 1. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Anwendbarkeit des Okkupationsverbots aus der Hohen See Kein Zugriff
      2. Anwendbarkeit der Grenzen der Freiheit zur Verlegung von Seekabeln im Festlandsockel in der AWZ Kein Zugriff
    2. 1. Rechte des Küstenstaats und der daraus folgende Status der AWZ Kein Zugriff
      2. Umfang der Geltung der Freiheit zur Verlegung von Seekabeln in der AWZ Kein Zugriff
      3. Ausgleich über Rücksichtnahmepflichten Kein Zugriff
    3. 1. Gleichrangigkeit der souveränen Rechte des Küstenstaats mit der Freiheit zur Verlegung von Seekabeln Kein Zugriff
      2. Nichtlebende Ressourcen Kein Zugriff
      3. Inhalt der souveränen Rechte des Küstenstaats über lebende Ressourcen Kein Zugriff
        Konflikt mit der Verlegefreiheit Kein Zugriff
        Vorhandene Lösungsansätze für den Konflikt mit der Verlegefreiheit Kein Zugriff
        Inhaltliche Kriterien für die Konfliktlösung Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. Andere Tätigkeiten zur wirtschaftlichen Erforschung und Ausbeutung der Zone Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung und Evaluation Kein Zugriff
    4. 1. Künstliche Inseln, Anlagen und Bauwerke Kein Zugriff
      2. Wissenschaftliche Meeresforschung Kein Zugriff
      3. Begriff der Verschmutzung der Meeresumwelt Kein Zugriff
        Tätigkeiten auf dem Meeresboden Kein Zugriff
        Einbringen Kein Zugriff
        Verschmutzung der Meeresumwelt durch Schiffe Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
    5. Andere Rechte und Pflichten des Küstenstaats in der AWZ als Grenze der Freiheit zur Verlegung von Seekabeln Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. Räumliche Begrenzung des Meeresbodens als faktische Grenze Kein Zugriff
  2. 1. Verlegefreiheit Kein Zugriff
    2. Schifffahrtsfreiheit Kein Zugriff
    3. Freiheit des Überflugs Kein Zugriff
    4. Freiheit zur Errichtung künstlicher Inseln und anderer zulässiger Anlagen Kein Zugriff
    5. Fischereifreiheit Kein Zugriff
    6. Freiheit zur Wissenschaftlichen Meeresforschung Kein Zugriff
    7. Unbenannte Freiheiten Kein Zugriff
    8. Tätigkeiten im Gebiet Kein Zugriff
    9. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  3. Art. 300 SRÜ: Verbot der Rechtsmissbrauchs Kein Zugriff
  4. Entfernungspflicht Kein Zugriff
  5. 1. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
    2. 1. durch Tätigkeiten auf dem Meeresboden Kein Zugriff
      2. durch Tätigkeiten im Gebiet Kein Zugriff
      3. durch Einbringen Kein Zugriff
      4. durch Schiffe Kein Zugriff
    3. Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
    4. Errichtung von Meeresschutzgebieten Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. Schutz von Unterwasserkulturgut Kein Zugriff
3. Zusammenfassung zu den Grenzen der Verlegefreiheit Kein Zugriff
Ausblick Kein Zugriff Seiten 595 - 598
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 599 - 606
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 607 - 636
Dokumentenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 637 - 648
Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 649 - 654
Vertragsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 655 - 657