Kommunale Demokratie 2.0

Ri Dr. Danny Christian Lau

doi:10.5771/9783845290997

Zusammenfassung

Die interdisziplinäre Arbeit legt Rechenschaft über die rechtliche Konzeption kommunaler Demokratie in der digitalen Gesellschaft ab. Zwar kann es mittlerweile als selbstverständlich gelten, dass die digitalen Medien die Gesellschaft verändert haben. Nicht selbstverständlich ist aber, dass die rechtliche Konzeption kommunaler Demokratie der sich verändernden Realität noch Rechnung tragen kann. Denn die rechtliche Konzeption beruht gerade auf tatsächlichen Annahmen über die Gesellschaft, die vom digitalen Medienwandel tangiert werden. Vor diesem Hintergrund beleuchtet die Untersuchung die vor allem in den Nachbarwissenschaften geführte Diskussion zu den Auswirkungen des digitalen Medienwandels auf die Demokratie aus einer rechtswissenschaftlichen Perspektive. Sie beschreibt dabei nicht nur die „kommunale Demokratie 2.0“. Vielmehr liefert sie auch eine theoretische Konzeption zur Verarbeitung gesellschaftlichen Wandels.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4995-9
ISBN-Online: 978-3-8452-9099-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum öffentlichen Recht
Band: 23
Sprache: Deutsch
Seiten: 494
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
1. § 1 Erkenntnisinteresse Kein Zugriff
2. § 2 Gang der Arbeit und methodisches Vorgehen Kein Zugriff
1. 1. A. Legitimationskonzeption Kein Zugriff
  2. 1. I. Grundannahmen als tatsächliches Fundament Kein Zugriff
    2. II. Grundannahmen als Erklärung der Ausgestaltung Kein Zugriff
    3. III. Grundannahme als virtuelle Realität des Rechts Kein Zugriff
    4. IV. Grundannahmen als reale Bedingungen Kein Zugriff
    5. 1. a) Die Entwicklung der Methodendebatte Kein Zugriff
        b) Bestandsaufnahme zur Wechselwirkung von Sein und Sollen Kein Zugriff
      2. aa) Steuerungsanspruch des Rechts Kein Zugriff
        i) Das Phänomen der Pfadabhängigkeit Kein Zugriff
        ii) Steuerungseinbußen des Rechts Kein Zugriff
        iii) Beispiele für den Steuerungsverlust Kein Zugriff
        cc) Fazit Kein Zugriff
        i) Demokratieprinzip in Reinform Kein Zugriff
        ii) Optimierungsgebot mit Gestaltungsspielraum Kein Zugriff
        bb) Ausführungsbestimmungen und Bezugnahmeklauseln Kein Zugriff
        i) Kontextualisierung zur Aufdeckung eines Rekonfigurationsbedürfnisses Kein Zugriff
        ii) Abgestuftes System der Rekonfigurationsmöglichkeiten Kein Zugriff
        iii) Pflicht zur Rekonfiguration Kein Zugriff
        c) Gewaltenteilung zur Allgemeinwohlverwirklichung Kein Zugriff
        d) Fazit Kein Zugriff
      3. i) Freiheit: Individuelle Selbstverwirklichung Kein Zugriff
        ii) Gleichheit: Allgemeinwohlverwirklichung Kein Zugriff
        iii) Formale und inhaltliche Selbstbestimmung aller Kein Zugriff
        bb) Verwirklichung des Demokratieprinzips Kein Zugriff
        b) Rekonfigurationsarten Kein Zugriff
        c) Rekonfigurationsmöglichkeit und Rekonfigurationspflicht Kein Zugriff
  3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Kommunikation Kein Zugriff
      2. a) Internet und Web 1.0 Kein Zugriff
        b) Web 2.0 Kein Zugriff
        c) Cyberspace Kein Zugriff
    2. II. Digitalisierung als Folge der Technisierung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Flüchtigkeit der Sprache Kein Zugriff
      2. 2. Schrift als Wissensspeicher Kein Zugriff
      3. 3. Vervielfältigung durch Buchdruck Kein Zugriff
      4. 4. Distanzüberbrückung durch Rundfunk und Computer Kein Zugriff
      5. a) Electronic Government Kein Zugriff
        b) Open Government Kein Zugriff
        c) Digitale Demokratie Kein Zugriff
  2. B. Digitale Gesellschaft Kein Zugriff
  3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Mitverantwortung der Bürger im freien Wettbewerb Kein Zugriff
    2. II. Koordinationsbedarf des freien Wettbewerbs Kein Zugriff
    3. 1. 1. Gesellschaftlicher Vertrauensvorschuss Kein Zugriff
      2. 2. Herrschaftszwecke und -ziele als abstraktes Allgemeinwohl Kein Zugriff
    4. 1. 1. Konfiguration und Rekonfiguration der Legitimationskonzeption Kein Zugriff
      2. 2. Demokratisches Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
    5. V. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Infrastruktur im Cyberspace Kein Zugriff
        b) Netzkultur und -mentalität Kein Zugriff
        c) Kollektive Intelligenz im Cyberspace Kein Zugriff
      2. a) Hobbesscher Naturzustand im Cyberspace Kein Zugriff
        b) Schwarmversagen Kein Zugriff
        c) Digital Divide Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. a) Regelsetzung im Cyberspace Kein Zugriff
        b) Regelvollzug in der digitalen Gesellschaft Kein Zugriff
      2. a) Adaption staatlicher Aufgabenbewältigung Kein Zugriff
        b) Fehlende Alternativen zum Staat Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
  3. C. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Demokratisches Gebot der Vergemeinschaftung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Gemeinschaft: Kommune als Gebietskörperschaft Kein Zugriff
      2. 2. Zugehörigkeit: Exklusive Pflichtmitgliedschaft Kein Zugriff
    3. 1. 1. Territorium als verbindendes Element Kein Zugriff
      2. 2. Erzeugung einer territorialen Schicksalsgemeinschaft Kein Zugriff
      3. a) Beweisfunktion der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
        b) Beweisfunktion des Wohnsitzes Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. I. Posttraditionale Vergemeinschaftung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Posttraditionale Rahmenbedingungen Kein Zugriff
      2. a) Fragmentierung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
        b) Virtuelle Gemeinschaften Kein Zugriff
        c) Mobilitätssteigerung Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Eingeschränkte Bestandsgarantie der Kommune Kein Zugriff
      2. a) Monistisch-holistische Versteinerung der Schicksalsgemeinschaft Kein Zugriff
        b) Optimale Vergemeinschaftung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Potenzial virtueller Gemeinschaften Kein Zugriff
      2. 2. Alternativlosigkeit der territorialen Anknüpfung Kein Zugriff
      3. a) Kommune als Stabilitätsanker Kein Zugriff
        b) Adaption der Mitgliedschaftsanforderungen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Relativer Zwang zur Exklusion von Ausländern Kein Zugriff
        i) Verbot pauschalen Ausschlusses Kein Zugriff
        ii) Staatsangehörigkeit als formale Hürde Kein Zugriff
        b) Doppelte Staatsbürgerschaft Kein Zugriff
      2. 2. Flexibilisierung über den Wohnsitz Kein Zugriff
  4. D. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Repräsentation und Abstimmung als Enden des Spektrums Kein Zugriff
    2. II. Repräsentation als Schwerpunkt Kein Zugriff
    3. III. Funktion der Repräsentation Kein Zugriff
    4. 1. 1. Ermächtigung Kein Zugriff
      2. 2. Uneigennützige Wahrnehmung Kein Zugriff
      3. 3. Vielzahl und Vielfalt Kein Zugriff
    5. V. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Versagen des Bürgers im freien Wettbewerb Kein Zugriff
        b) Verantwortungsvolles Handeln des amtlichen Kollektivs Kein Zugriff
      2. a) Logik der Politik Kein Zugriff
        b) Menschliche Irrationalität Kein Zugriff
        c) Fehlende Richtigkeitsgesichtspunkte Kein Zugriff
        d) Kommunikationsbedarf der digitalen Gesellschaft Kein Zugriff
      3. 3. Inhaltliche Schwäche der Repräsentation Kein Zugriff
    2. 1. 1. Repräsentation als Antwort auf Limitierungen Kein Zugriff
      2. 2. Technik zur Aufhebung der Limitierungen Kein Zugriff
      3. 3. Kehrseite der Technik Kein Zugriff
    3. 1. a) Bestehen der Politikverdrossenheit Kein Zugriff
        b) Ursachen der Politikverdrossenheit Kein Zugriff
      2. 2. Soziale Selektivität Kein Zugriff
      3. a) Mobilisierungsthese Kein Zugriff
        aa) Mediennutzung Kein Zugriff
        bb) Abkehrthese Kein Zugriff
        cc) Unpolitische Nutzungszwecke Kein Zugriff
        dd) Gruppen politisch Interessierter Kein Zugriff
        ee) Faktoren der Mobilisierung Kein Zugriff
      4. 4. Formale Schwäche der Repräsentation Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Stärkung der direktdemokratischen Elemente Kein Zugriff
        b) Flexibilisierung durch Liquid Democracy Kein Zugriff
        c) Deliberation Kein Zugriff
      2. a) Demokratietheoretische Perspektive Kein Zugriff
        b) Aushöhlung des austarierten Systems Kein Zugriff
        c) Soziale Selektivität als Hindernis Kein Zugriff
        d) Defiziterhöhung durch Delegated Voting Kein Zugriff
        e) Ungewissheit deliberativer Verfahren Kein Zugriff
        f) Rechtssicherheit bei Technikunterstützung Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Partizipationsanreize Kein Zugriff
      2. a) Umsetzung einer Beteiligungspflicht Kein Zugriff
        b) Optimierung durch Beteiligungspflicht Kein Zugriff
        aa) Option des Gesetzgebers Kein Zugriff
        bb) Stärkung der bürgerschaftlichen Mitverantwortung Kein Zugriff
        cc) Intensivierung der Kommunikation Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Monistisch-holistische Perspektive der Rechtswissenschaft Kein Zugriff
        i) Begriff der Akzeptanz Kein Zugriff
        (1) Soziologischer Ansatz Kein Zugriff
        (2) Staatstheoretischer Ansatz Kein Zugriff
        iii) Fazit Kein Zugriff
        i) Demokratieprinzip als Maßstab Kein Zugriff
        ii) Kommunikation als Ausgleichsmechanismus Kein Zugriff
        iii) Kommunikation als Kompensationsmechanismus Kein Zugriff
        iv) Kommunikation als Folge demokratischer Subsidiarität Kein Zugriff
        (1) Informale Kommunikation Kein Zugriff
        (2) Formale Kommunikation Kein Zugriff
        vi) Aussagen des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        i) Rückkopplung Kein Zugriff
        ii) Regulierungsbedürftigkeit der Kommunikation Kein Zugriff
        ee) Ergebnis Kein Zugriff
        aa) Demokratisches Gebot effektiven Zugangs Kein Zugriff
        (1) Erweiterung der Kontrolle Kein Zugriff
        (2) Stärkung der Rückkopplung Kein Zugriff
        ii) Mediennutzungskompetenzen Kein Zugriff
        (1) Der objektive Charakter des Demokratieprinzips Kein Zugriff
        (2) Art. 1 Abs. 1 GG als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        (3) Gewährleistung von Mindeststandards Kein Zugriff
        (4) Dynamischer Mindeststandard Kein Zugriff
        ii) Pflicht kraft Natur der Sache Kein Zugriff
        (1) Urhebergeprägtes Grundrecht Kein Zugriff
        (2) Reichweite des Öffentlichkeitspostulat Kein Zugriff
        iv) Grundrecht auf mediale Selbstbestimmung Kein Zugriff
        v) Fazit Kein Zugriff
        dd) Ergebnis Kein Zugriff
        i) Lokale Massenmedien Kein Zugriff
        ii) Funktion für die Willensbildung Kein Zugriff
        i) Erfordernis einer pluralen Repräsentation Kein Zugriff
        ii) Schutz vor staatlicher Einflussnahme Kein Zugriff
        (1) Sonderdogmatik der Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
        (2) Herleitung aus dem Demokratieprinzip Kein Zugriff
        (3) Rundfunkspezifische Gefährdung Kein Zugriff
        (4) Kritik an der Sonderdogmatik Kein Zugriff
        (5) Vorbehalt der Regulierungsbedürftigkeit Kein Zugriff
        iv) Grundannahmen Kein Zugriff
        (1) Abgrenzbarkeit durch Materialität Kein Zugriff
        (2) (Fort-)Entwicklungsoffenheit Kein Zugriff
        ii) Konvergenz der Medien Kein Zugriff
        (1) Alternativer Übertragungsweg Kein Zugriff
        (2) Regulierungsbedürftigkeit des Rundfunks Kein Zugriff
        (3) Entwicklung eines neuen Grundrechts Kein Zugriff
        (4) Einheitliches Grundrecht Kein Zugriff
        iv) Fazit Kein Zugriff
        i) Mediensektorenübergreifender Konsum Kein Zugriff
        (1) Lokaler Rundfunk und Presse Kein Zugriff
        (2) Digitale Massenmedien Kein Zugriff
        iii) Fazit Kein Zugriff
        ee) Ergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Bedeutung der Kommunikation Kein Zugriff
        i) Störungsfreiheit des Sitzungsverlaufs Kein Zugriff
        (1) Inszenierung zur Feinjustierung Kein Zugriff
        (2) Konfrontation und Lebendigkeit Kein Zugriff
        (3) Konzentration, Ruhe und Sachlichkeit Kein Zugriff
        i) Erfahrungen beim Parlamentsfernsehen Kein Zugriff
        ii) Kommunaler Stream aus der Gemeinderatssitzung Kein Zugriff
        iii) Professionalisierung der Kommunikation Kein Zugriff
        i) Beschleunigung von Interaktion Kein Zugriff
        ii) Visualisierung von Interaktion Kein Zugriff
        iii) Öffentlichkeit und Personalisierung Kein Zugriff
        iv) Fazit Kein Zugriff
        i) Hemmung der Gemeinderäte Kein Zugriff
        ii) Politainment Kein Zugriff
        iii) Gefahr einer Entsachlichung Kein Zugriff
        i) Kontrolle Kein Zugriff
        ii) Freies Mandat Kein Zugriff
        bb) Relativierung der Gefährdung Kein Zugriff
        cc) System ergänzender Kontrolle Kein Zugriff
        d) Ergebnis Kein Zugriff
1. § 1 Kommunale Demokratie 2.0 Kein Zugriff
2. § 2 Legitimationskonzeption Kein Zugriff
3. § 3 Grundannahmen Kein Zugriff
4. 1. A. Rekonfigurationsbedürfnis Kein Zugriff
  2. B. Rekonfigurationsarten Kein Zugriff
  3. C. Rekonfigurationsmöglichkeit und Rekonfigurationspflicht Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Staatliche Organisation statt Selbstorganisation Kein Zugriff
    2. II. Kommune als ideale Vergemeinschaftung Kein Zugriff
    3. III. Alternativlosigkeit der Repräsentation durch das Amt Kein Zugriff
  2. 1. I. Bedeutungszuwachs der unverbindlichen Kommunikation Kein Zugriff
    2. II. Legitimation durch Rückkopplung Kein Zugriff
  3. 1. I. Dynamische Technisierung der Rückkopplung Kein Zugriff
    2. II. Schutz und Regulierung der Massenmedien Kein Zugriff
    3. III. Inszenierung der Gemeinderatssitzung Kein Zugriff
  4. D. Partizipation und Sphärenverschiebung Kein Zugriff
  5. E. Legitimationskonzeption als Beta-Version Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 435 - 494

Literaturverzeichnis (1016 Einträge)

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