Freihändige Veräußerungen des Insolvenzverwalters

Sonja Walcher

doi:10.5771/9783214267483

Zusammenfassung

Das vorliegende Werk untersucht freihändige Veräußerungen des Insolvenzverwalters unter besonderer Berücksichtigung des dabei geltenden Zusammenspiels von Insolvenzrecht, Exekutionsrecht und Zivilrecht.

Die Autorin legt den Schwerpunkt auf die Vorgaben des § 1089 ABGB und stellt die daraus abgeleitete „Lösungsformel“ den bis dato herrschenden Ansätzen für den Rückgriff auf Regelungen außerhalb des Insolvenzrechts gegenüber.

Behandelt werden unter anderem folgende Themen:

dogmatische Einordnung des Veräußerungsvorgangs
Erforderlichkeit eines Verfügungsgeschäfts zur Eigentumsübertragung
Bestehen und Abdingbarkeit von Gewährleistungsansprüchen
Veräußerung schuldnerfremder Sachen
Möglichkeit einer Anfechtung wegen laesio enormis
Schicksal verbücherter Vorkaufsrechte bei Liegenschaftsveräußerungen
zwangsweise Räumung veräußerter Liegenschaften

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2025
Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-214-26322-5
ISBN-Online: 978-3-214-26748-3
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: manzwissenschaft
Sprache: Deutsch
Seiten: 240
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
4. 1. I. Kommentare Kein Zugriff
  2. II. Monographien, Lehrbücher und Handbücher Kein Zugriff
  3. III. Beiträge in Zeitschriften, Festschriften und Sammelbänden Kein Zugriff
  4. IV. Entscheidungsanmerkungen Kein Zugriff
  5. V. Materialsammlungen Kein Zugriff
  6. VI. Judikatur Kein Zugriff
1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
2. B. Ziel und Methoden der Untersuchung Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 2. Begriffliches Kein Zugriff
  3. 3. Das Primat freihändiger Veräußerungen Kein Zugriff
  4. 4. Die Festlegung der Veräußerungsart im Einzelfall Kein Zugriff
  5. 1. a) Die Allgemeine Concurs-Ordnung Josephs II vom 1. 5. 1781 Kein Zugriff
    2. b) Die Österreichische Concursordnung vom 25. 12. 1868 Kein Zugriff
    3. c) Die Konkursordnung vom 10. 12. 1914 Kein Zugriff
2. 1. 1. Das Verwertungsregime der InsO Kein Zugriff
  2. 2. Das Verwertungsregime des SchKG Kein Zugriff
3. C. (Zwischen-)Fazit Kein Zugriff
1. A. Ausgangssituation und Möglichkeiten Kein Zugriff
2. 1. 1. Das Argumentieren mit Begriffen und Rechtsformen114 Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) OGH 4 Ob 193/06w (zur Zulässigkeit von Bieterabsprachen) Kein Zugriff
      2. bb) OGH 5 Ob 71/06m und 8 Ob 40/21x (zur Beachtlichkeit bücherlicher Vorkaufsrechte) Kein Zugriff
      3. cc) OGH 8 Ob 2114/96g (zum Verhältnis zur exekutiven Zwangsverwaltung vor Einführung des § 12d IO) Kein Zugriff
    2. b) Gemeinsame Linie der Entscheidungen Kein Zugriff
    3. c) Bisherige Wahrnehmung in der Lehre Kein Zugriff
  3. 3. Begründungsmängel und offene Fragen Kein Zugriff
  4. 1. a) Die Kaufvertragstheorie Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Verkäuferposition Kein Zugriff
      2. bb) Die Abweichung vom Traditions- bzw Intabulationsprinzip284 Kein Zugriff
      3. cc) Der originäre Charakter der Veräußerung Kein Zugriff
      4. dd) Das Nichtbestehen gegenseitiger Erfüllungsansprüche Kein Zugriff
      5. ee) Der Ausschluss von Ansprüchen wegen Gewährleistung und laesio enormis Kein Zugriff
      6. ff) Die Bekämpfungsmöglichkeiten Kein Zugriff
      7. gg) Die Parallelen zur Enteignung Kein Zugriff
    3. c) Die öffentlich-rechtliche Theorie Kein Zugriff
  5. 1. a) Die dogmatische Einordnung zwangsweiser Veräußerungen in Deutschland Kein Zugriff
    2. b) Die dogmatische Einordnung zwangsweiser Veräußerungen in der Schweiz Kein Zugriff
  6. 1. a) Würdigung der herrschenden Theorien Kein Zugriff
    2. b) Eigener Ansatz Kein Zugriff
  7. 7. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Norminhalt und -ursprung Kein Zugriff
  2. 1. a) Meinungsstand Kein Zugriff
    2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 3. Die grundsätzliche Geltung der „über Verträge, und den Tausch- und Kaufvertrag insbesondere aufgestellten Vorschriften“ iSd § 1089 HS 1 ABGB Kein Zugriff
  4. 1. a) „Eigene Anordnungen“ im ABGB Kein Zugriff
    2. b) „Eigene Anordnungen“ in den Verfahrensgesetzen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Historische Hintergründe Kein Zugriff
      2. bb) Stellungnahme und methodologische Rechtfertigung Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Die herrschende Meinung Kein Zugriff
    2. b) „Gerichtliche Verkäufe“ im deutschen (Privat-)Recht Kein Zugriff
  2. 1. a) Die herrschende Meinung Kein Zugriff
    2. b) „Gerichtliche Verkäufe“ im schweizerischen (Privat-)Recht Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Problemstellung und Meinungsstand Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Ziele der §§ 380, 425ff, 1053 S 2 und 3 ABGB und des § 237 Abs 1 EO Kein Zugriff
    2. b) Bedeutung für freihändige Veräußerungen des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Problemstellung und Meinungsstand Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Die Ziele der §§ 922ff ABGB und der § 189 Abs 2, § 270 Abs 4 EO Kein Zugriff
      2. bb) Bedeutung für freihändige Veräußerungen des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
      3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die grundsätzliche Anwendbarkeit der Bestimmungen des 1. Hauptstücks des KSchG Kein Zugriff
      2. (1) Die Ziele des § 9 KSchG Kein Zugriff
        (2) Bedeutung für freihändige Veräußerungen des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
        (3) Ergebnis Kein Zugriff
      3. cc) Die Anwendbarkeit der Bestimmungen des VGG Kein Zugriff
  3. 3. Exkurs: Schadenersatz statt Gewährleistung Kein Zugriff
3. 1. 1. Problemstellung und Meinungsstand Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Die Ziele der §§ 442, 1500 ABGB, §§ 62ff GBG und des § 169 Z 1 EO Kein Zugriff
      2. bb) Bedeutung für freihändige Veräußerungen des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
      3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Ziele des § 367 Abs 1 S 1 Fall 1–3 Kein Zugriff
      2. bb) Bedeutung für freihändige Veräußerungen des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
      3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Problemstellung und Meinungsstand Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Ziele der §§ 934, 935 HS 6 ABGB Kein Zugriff
    2. b) Bedeutung für freihändige Veräußerungen des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Problemstellung und Meinungsstand Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Ziele der §§ 1072ff und des § 1076 ABGB Kein Zugriff
    2. b) Bedeutung für freihändige Veräußerungen des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
    3. 1. aa) Das für das Schicksal verbücherter Vorkaufsrechte geltende Recht Kein Zugriff
      2. bb) Die Rechtsfolgen der Anwendung des § 1076 ABGB im Detail Kein Zugriff
6. 1. 1. Problemstellung und Meinungsstand Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Ziele der zwangsweisen Übergabe nach § 207 Abs 2 EO Kein Zugriff
    2. b) Bedeutung für freihändige Veräußerungen des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff
V. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 231 - 233
Anhang §§ 340–362 des 11. Titels des ALR 1794 Kein Zugriff Seiten 234 - 236
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 240