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Handlungsoptionen auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft

Eine rechtliche Analyse von Konzessions- und Kooperationsmodellen sowie regulatorischer Entflechtungsbestimmungen
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Der Ausbau gigabitfähiger Infrastrukturen ist eine zentrale Herausforderung der Gegenwart. Politische Ziele und Ausbaurealität fallen jedoch weit auseinander. In der vorliegenden Arbeit wird die Umsetzbarkeit verschiedener Handlungsoptionen untersucht, die die Investitionsbedingungen verbessern und den Glasfaserausbau beschleunigen sollen. Diese Optionen müssen sich in den komplexen Rechtsrahmen einfügen. Insoweit stellen sich drei zentrale Fragen: Ist ein ökonomisch und technisch sinnvoller Handlungsansatz überhaupt rechtlich umsetzbar? Wie müsste eine Umsetzung aus rechtlicher Sicht erfolgen? Ist die Handlungsoption vor diesem Hintergrund noch praktikabel?

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2021
Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-7959-8
ISBN-Online
978-3-7489-2343-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Recht der Informationsgesellschaft
Band
48
Sprache
Deutsch
Seiten
332
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis 1 - 20 Download Kapitel (PDF)
  2. Kapitel 1: Einleitung 21 - 24 Download Kapitel (PDF)
  3. Download Kapitel (PDF)
        1. 1. Der Ablauf der Infrastrukturentwicklung
        2. 2. Die Entstehung der „Gigabit-Gesellschaft“
      2. II. Der Weg in die Gigabit-Gesellschaft
      3. III. Zwischenergebnis
        1. 1. Die Datenübertragungskapazität
        2. 2. Alternative Kriterien der Legaldefinition des EKEK
        3. 3. Relevante Kriterien ohne Veranlagung im unionalen Rechtsrahmen
        4. 4. Zwischenergebnis
        1. 1. Glasfaser als Datenübertragungstechnologie
          1. a) Datenübertragungstechnologien auf Basis einer Kupferdoppelader
          2. b) Datenübertragungstechnologien auf Basis eines Koaxialkabels
          3. c) Funktechnologien
      3. III. Die optimale Infrastruktur für die Gigabit-Gesellschaft?
        1. 1. Die Anzahl der mit gigabitfähigen Infrastrukturen versorgten Haushalte
        2. 2. Das Verhältnis von Angebot und Nachfrage
        3. 3. Der aktuelle Bandbreitenbedarf auf Basis der Verteilung der vermarkteten Bandbreiten
        4. 4. Schlussfolgerungen für die weitere Analyse
        1. 1. Tiefbaukosten als Kostentreiber
        2. 2. Die Nachfrageunsicherheit
        3. 3. Die Markt-, Wettbewerbs- und Regulierungsunsicherheit
      3. III. Ergebnis und Schlussfolgerungen
    4. D. Fazit
  4. Download Kapitel (PDF)
      1. I. Ursprung des Konzessionsbegriffes im nationalen Recht
      2. II. Bau- und Dienstleistungskonzessionen
      3. III. Zerfaserung der Terminologie im nationalen Recht
      4. IV. Ergebnis
      1. I. Exklusivität bei der Vergabe von Funkfrequenzen
      2. II. Exklusivität bei der Vergabe von Rufnummern
      3. III. Exklusivität beim Vectoring
      4. IV. Regulatorische Behandlung neuer Netzbestandteile gemäß Art. 76 EKEK
      5. V. Rückschlüsse und generelle Anforderungen an den Umgang mit Exklusivität im Telekommunikationsrecht
      1. I. Aufbau und Grundstruktur
          1. a) Einordnung des Vertragsgegenstandes als Bau- oder Dienstleistung
            1. aa) Beschaffungsbezug im Kontext von Baukonzessionen
            2. bb) Eigenständige Abgrenzungskriterien für die Dienstleistungskonzession
              1. (1) Telekommunikationsnetz der allgemeinen Versorgung
              2. (2) Universaldienstgewährleistungsauftrag des Hoheitsträgers
              3. (3) „e-Daseinsvorsorge“ des Staates
              4. (4) Aufbau einer Glasfaserinfrastruktur als „öffentliche Aufgabe“
              5. (5) Zwischenergebnis
            4. dd) Beschaffungsvorgang nur bei einem unmittelbaren wirtschaftlichen Interesse
            5. ee) Stellungnahme und Zwischenergebnis
          3. c) Ergebnis
        2. 2. Einordnung in weitere Konstellationen der Begriffsverwendung
          1. a) Ziele der Regulierung im Telekommunikationsrecht
          2. b) Umgang des Telekommunikationsrechts mit Zielkonflikten
          3. c) Kollidierende Ziele im Konzessionsmodell auf Basis der Vergabe exklusiver Wegerechte
        2. 2. Unionsrechtliche Anforderungen an die Vergabe von Telekommunikationswegerechten
        3. 3. Grundkonzeption der Wegerechtsvergabe im TKG
        4. 4. Novellierungserfordernisse zur Ermöglichung einer exklusiven Wegerechtsvergabe
        5. 5. Ergebnis
            1. aa) Identifikation des einschlägigen Grundrechtskataloges
              1. (1) Unionale Gewährleistungen aus Art. 15 Abs. 1 und 16 GRCh
              2. (2) Nationale Gewährleistungen aus Art. 12 Abs. 1 GG
            3. cc) Vereinbarkeit mit den Gleichheitsrechten der GRCh und des GG
              1. (1) Kompetenzrechtliche Steuerungsvorgaben aus dem Verfassungsrecht
              2. (2) Verfassungsrechtliche Vorgaben zur Verwaltungsorganisation
              3. (3) Ergebnis
            2. bb) Verfahrensausgestaltung
            3. cc) Ergebnis
          1. a) Anwendbarkeit des Wettbewerbsrechts neben dem TKG
          2. b) Anwendbarkeit des Wettbewerbsrechts auf staatliches Handeln
            1. aa) Privilegiertes Unternehmen im Sinne des Art. 106 Abs. 1 AEUV
            2. bb) Rechtsfolge der Erfüllung des Tatbestandes des Art. 106 Abs. 1 AEUV
            3. cc) Einschränkung durch Art. 106 Abs. 2 AEUV
          4. d) Ergebnis
          1. a) Ausschluss der Anwendbarkeit der KVRL und der §§ 105 ff. GWB
          2. b) Vergaberechtliche Erleichterungen durch eine Inhouse-Vergabe
          3. c) Steuerungsvorgaben des unionalen Primärrechts
          4. d) Ergebnis
        4. 4. Vereinbarkeit des Konzessionsmodells auf Basis der Vergabe exklusiver Wegerechte mit dem EU-Beihilfenrecht
            1. aa) Primärrechtliche Ver- und Gebote bei der Verfahrensausgestaltung
            2. bb) Praktische Auswirkungen auf das Konzessionsvergabeverfahren
          2. b) Vereinbarkeit mit den Steuerungsvorgaben des EKEK
        1. 1. Auswirkung von Bestandsinfrastruktur im Konzessionsgebiet
        2. 2. Schutzbereich des Grundrechts auf Eigentum aus Art. 17 Abs. 1 GRCh
        3. 3. Maßnahmen zum Umgang mit Bestandsinfrastruktur als Einschränkung des Eigentumsgrundrechts
          1. a) Gesetzliche Grundlage der Eigentumsübertragungspflicht
            1. aa) Legitimes Ziel und öffentliches Interesse
            2. bb) Eignung
            3. cc) Erforderlichkeit der Eigentumsübertragungspflicht
            4. dd) Zahlung einer angemessenen und rechtzeitigen Entschädigung
            5. ee) Verhältnismäßigkeit des Eigentumsentzuges im engeren Sinne
          3. c) Zwischenergebnis
        5. 5. Eigentumsgrundrecht des Grundgesetzes (Art. 14 Abs. 1 GG)
        6. 6. Umgang mit bereits erteilten Wegerechten
        7. 7. Ergebnis
      6. VI. Ergebnis
        1. 1. Das griechische „Ultrafast Broadband Infrastructure Scheme“
        2. 2. Die italienische „Strategia Banda Ultralarga“
        3. 3. Gemeinsamkeiten der Modelle
        4. 4. Klassifikation als Konzessionsmodell
      2. II. Abgrenzung zum Konzessionsmodell auf Basis der Vergabe exklusiver Wegerechte
      3. III. Ergebnis
    5. E. Konzessionsmodell auf Basis der Vergabe exklusiver Fördermittel
    6. F. Ergebnis
  5. Download Kapitel (PDF)
        1. 1. Begriffsanalyse
          1. a) Betriebswirtschaftliche Vorteile einer vertikalen Integration
          2. b) Gefahren für den Wettbewerb und regulatorische Handlungsoptionen
        3. 3. Wholesale-Only als betriebswirtschaftlich sinnvolles Geschäftsmodell und Beschleunigungsansatz für den Infrastrukturausbau?
        4. 4. Zwischenergebnis und Schlussfolgerungen
        1. 1. Struktur des Stufensystems
        2. 2. Wholesale-Only-Anbieter im Stufensystem
      3. III. Schlussfolgerungen für die juristische Analyse
          1. a) Die Grundstruktur des Art. 77 EKEK de lege lata
          2. b) Vorgaben des § 40 TKG
          1. a) Erweiterung der Entflechtungsintensität der Kompetenzgrundlage
          2. b) Schaffung einer neuen Kompetenzgrundlage aufgrund systematischer und teleologischer Bedürfnisse?
            1. aa) Vereinbarkeit mit den erwerbsbezogenen Grundrechten
            2. bb) Vereinbarkeit mit dem Grundrecht auf Eigentum
            3. cc) Gleichbehandlung vertikal integrierter Telekommunikationsunternehmen
            4. dd) Zwischenergebnis
          4. d) Ergebnis
      2. II. Mögliche Aufspaltung des Unternehmens nach deutschem Kartellrecht zur Beschleunigung des Infrastrukturausbaus?
      3. III. Ergebnis
      1. I. Freiwillige Aufspaltung am Beispiel des Unternehmens CETIN
      2. II. Gesellschaftsrechtliche Vorgaben zur Aufspaltung von Unternehmen
        1. 1. Freiwillige Trennung im unionalen Rechtsrahmen
        2. 2. Umsetzung der unionalen Vorgaben im nationalen Recht
        3. 3. Anpassungsbedarf der Vorgaben de lege ferenda?
      4. IV. Zwischenergebnis
        1. 1. Kommunaler Glasfaserausbau durch AB Stokab in Stockholm
        2. 2. Geschäftsmodell der Mitverlegung der deutschen GasLINE
      2. II. Regulatorischer Umgang mit Wholesale-Only-Anbietern
      3. III. Zwischenergebnis und Ausblick
    5. E. Optimierungsvorschläge außerhalb der regulatorischen Entflechtungsbestimmungen
    6. F. Fazit
  6. Download Kapitel (PDF)
      1. I. Abgrenzung des Kooperationsbegriffes
        1. 1. Ökonomische Auswirkungen von Kooperationsvorhaben auf den Breitbandausbau
        2. 2. Anreize für einen kooperativen Glasfaserausbau
      3. III. Schlussfolgerungen für die juristische Analyse
      1. I. Die Gründung der Glasfaser Nordwest als Fallbeispiel
          1. a) Erfüllung eines Zusammenschlusstatbestandes
          2. b) Behandlung als einheitliches Unternehmen
          3. c) Zwischenergebnis
          1. a) Umsatzschwellenwerte
          2. b) Ausnahmen
          1. a) Exklusivität der Anwendungsbereiche durch das „One-Stop-Shop“-Prinzip
          2. b) Abgrenzungskriterium des „Vollfunktionsgemeinschaftsunternehmens“ im Sinne des Art. 3 Abs. 4 FKVO
          3. c) Ergebnis
        4. 4. Ergebnis
        1. 1. Sperrwirkung der Vorgaben zur Fusionskontrolle?
        2. 2. Sperrwirkung des unionalen Kartellverbotes aus Art. 101 AEUV?
        3. 3. Ergebnis
        1. 1. Sachliche Marktabgrenzung
        2. 2. Räumliche Marktabgrenzung
        3. 3. Möglichkeit der divergierenden Marktabgrenzung durch unterschiedliche Behörden
        4. 4. Fazit
          1. a) Endkundenmarkt für festnetzbasierten Internetzugang
          2. b) Markt für den lokal bereitgestellten Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung
          3. c) Markt für den zentral bereitgestellten Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung
          1. a) Beschlusspraxis der Bundesnetzagentur zur räumlichen Abgrenzung der Anschlussmärkte
          2. b) Beschlusspraxis des Bundeskartellamts zur räumlichen Abgrenzung der Anschlussmärkte
            1. aa) Begrenzung des räumlich-relevanten Marktes auf das Kooperationsgebiet
            2. bb) Möglichkeit der Auferlegung regional differenzierter regulatorischer Verpflichtungen
            3. cc) Zwischenergebnis
        3. 3. Ergebnis und Ausblick
      3. III. Ausschreibungsmarkt für den geförderten Breitbandausbau
      4. IV. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
      1. I. Entstehung eines Gemeinschaftsunternehmens mit beträchtlicher Marktmacht
          1. a) Wortlaut des § 3 Nr. 29 TKG
          2. b) Teleologische und unionsrechtskonforme Reduktion des § 3 Nr. 29 TKG?
          3. c) Ergebnis
        2. 2. Erstreckung der telekommunikationsrechtlichen Regulierungsverfügungen auf paritätische Gemeinschaftsunternehmen
            1. aa) Verpflichtungszusage im Kartellrecht
            2. bb) Öffentlich-rechtliche Verträge im Rahmen des Marktregulierungsverfahrens
            3. cc) Verpflichtungszusage im unionalen Telekommunikationsrecht
            4. dd) Umsetzung im Telekommunikationsgesetz
            1. aa) Regulatorische Behandlung neuer Bestandteile von Netzen mit sehr hoher Kapazität gemäß Art. 76 EKEK
            2. bb) Kooperationsvereinbarungen im Sinne des Art. 79 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a EKEK
            3. cc) Novellierung des Telekommunikationsgesetzes
          3. c) Auswirkungen des neuen Rechtsrahmens auf Kooperationsvorhaben
          4. d) Ergebnis
          1. a) Weitergehender normativer Anpassungsbedarf de lege ferenda
          2. b) Änderungsbedarf im Hinblick auf die Spruchpraxis der Regulierungsbehörden
          3. c) Zwischenergebnis
        5. 5. Ergebnis
      3. III. Ergebnis
        1. 1. Zusammenspiel von regulatorischen Verpflichtungen und fusionskontrollrechtlicher Wettbewerbsanalyse
        2. 2. Verpflichtungszusage im Fusionskontrollrecht
        3. 3. Zwischenergebnis und Schlussfolgerungen
        1. 1. Tatbestand des Kartellverbotes des § 1 GWB
          1. a) Ausbaukooperation und Effizienzgewinn
          2. b) Verbraucherwohlfahrt
          3. c) Negative Freistellungsvoraussetzungen
          4. d) Zwischenergebnis
        3. 3. Verpflichtungszusage
        4. 4. Ergebnis und Schlussfolgerungen
    6. F. Fazit und Ausblick
  7. Download Kapitel (PDF)
    1. I. Hochkomplexe Ausgangslage
    2. II. Zielrichtung und Anpassungsfähigkeit des Telekommunikationsrechtsrahmens
    3. III. Zusammenspiel von allgemeinem und sektorspezifischem Wettbewerbsrecht
    4. IV. Keine Instrumentalisierung des allgemeinen Wettbewerbsrechts zur Beschleunigung des Glasfaserausbaus
    5. V. Zuständigkeit und Ausstattung von Behörden
    6. VI. Flexibilisierung des Marktregulierungsverfahrens durch Verpflichtungszusagen
    7. VII. Wettbewerb im Netz oder Wettbewerb um das Netz?
    8. VIII. Keine Verpflichtung zur Umsetzung von Geschäftsmodellen durch staatlichen Zwang
    9. IX. Zusammenspiel der Anpassung des Rechtsregimes mit der Vergabe von Fördermitteln
  8. Literaturverzeichnis 309 - 328 Download Kapitel (PDF)
  9. Verzeichnis nur über das Internet abrufbarer Entscheidungen 329 - 332 Download Kapitel (PDF)

Literaturverzeichnis (290)

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Monographie Kein Zugriff
Martin Weiß
Öffnungsklauseln in der DSGVO und nationale Verwirklichung im BDSG

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