Die gerechte Grundsteuer im Lichte von Leistungsfähigkeits- und Äquivalenzprinzip

Volker Freund

doi:10.5771/9783415073869

Zusammenfassung

Tragende Elemente der Grundsteuer Diese Untersuchung ist keine Nachbearbeitung der steuerpolitischen Grundsteuerdebatte, sondern möchte einen Beitrag zur steuerwissenschaftlichen Diskussion leisten. Gerechtigkeit, Grundsteuer sowie Leistungs- und Äquivalenzprinzip: ein Haus mit drei Etagen, das eine Gemeinschaft beherbergt, deren Mitglieder aus verschiedenen Generationen stammen, unterschiedlicher Herkunft sind und unterschiedliche Vorstellungen haben, wie das Leben sein soll. Gleichheit und Gemeinwohl: äußerlich tragende Elemente für die Statik des Gebäudes, nach innen Orientierungsmarken für das Miteinander. Leistungsfähigkeitsprinzipa vs Äquivalenzprinzip Das Leistungsfähigkeitsprinzip wird für die Grundsteuer überwiegend als der allein richtige Steuerlastverteilungsmaßstab angesehen. Seine Vertreter halten das Äquivalenzprinzip als DNA einer Grundsteuerbemessungsgrundlage nicht für verfassungsfest. Dabei handelt es sich nicht nur um ein akademisches Problem. Vier Länder haben von der Möglichkeit, eigene Grundsteuergesetze zu erlassen, im Sinne von Reformmodellen Gebrauch gemacht, die im Gegensatz zum Bundesrecht auf dem Äquivalenzprinzip fußen. Ob diese einer Prüfung durch das Bundes- und gegebenenfalls ein Landesverfassungsgericht standhalten können, ist deshalb nicht nur von wissenschaftlichem Interesse, sondern absehbar auch von hoher politischer und praktischer Relevanz.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-415-07254-1
ISBN-Online: 978-3-415-07386-9
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Münchener Schriften zum Finanz- und Steuerrecht
Band: 17
Sprache: Deutsch
Seiten: 264
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 34
1. 1. I. Das Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 10.4.2018 Kein Zugriff
  2. II. Die Legislativakte des Jahres 2019 Kein Zugriff
2. B. Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Rechtspositivismus – Normgeber als oberster Wertsetzer Kein Zugriff
    2. II. Ethik und Rechtsordnung – Wertgebundenheit des Normgebers Kein Zugriff
    3. 1. 1. Ethik als philosophische Kategorie Kein Zugriff
      2. 2. Ethik in verfassungsrechtlicher Konkretisierung Kein Zugriff
      3. 3. Wandel im Unwandelbaren Kein Zugriff
    4. IV. Relevanz für das weitere Vorgehen Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. … der Gleichheit als suum cuique Kein Zugriff
      2. 2. … des Gemeinwohls Kein Zugriff
    2. 1. aa) Wesentliche Elemente des Konzepts Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
        b) Suum cuique als aristokratische Verteilungs-/Beitragsgerechtigkeit Kein Zugriff
        c) Suum cuique als allgemeine Verteilungsgerechtigkeit? Kein Zugriff
        d) Gemeiner Nutzen Kein Zugriff
      2. a) Nomoi und Politeia Kein Zugriff
        b) Gerechtigkeit und Gleichheit Kein Zugriff
        c) Gemeinwohl Kein Zugriff
    3. 1. aa) Gerechtigkeit im allgemeinen und besonderen Sinn Kein Zugriff
        (1) Gerechtigkeit als Maß und Mitte Kein Zugriff
        (2) Distributive Gerechtigkeit Kein Zugriff
        (3) Kommutative Gerechtigkeit Kein Zugriff
        (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (1) Das begriffliche Problem der „verteilenden“ Gerechtigkeit im inversen Zuteilungspfad Kein Zugriff
        (2) Kontributive/tributarische Gerechtigkeit Kein Zugriff
        (3) Beitragsgerechtigkeit Kein Zugriff
        aa) Zeitlosigkeit aristotelischer Moralphilosophie Kein Zugriff
        bb) Ergebnis- und Regelgerechtigkeit Kein Zugriff
        c) Typisierungsunschärfe von Kategorien Kein Zugriff
      2. 2. Politika – Politik Kein Zugriff
    4. IV. Marcus Tullius Cicero Kein Zugriff
    5. V. Justinian I. – Corpus iuris civilis Kein Zugriff
    6. 1. 1. Rezeption antiker Philosophie in der mittelalterlichen Scholastik Kein Zugriff
      2. 2. Summa Theologiae – Recht und Gerechtigkeit (STh IIa-IIae q. 57–79) Kein Zugriff
      3. a) Gleichheit durch die Allgemeinheit des Gesetzes (STh IIa-IIae q. 87) Kein Zugriff
        b) Der Maßstab für die Zuteilung „hoheitlicher“ Lasten (STh Ia-IIae q. 96 a. 4 co.) Kein Zugriff
      4. a) Gemeinwohl als Grundkategorie gemeinschaftlichen Lebens Kein Zugriff
        b) Gesetz als Gewährleistungsvoraussetzung des Gemeinwohls Kein Zugriff
    7. VII. Kriterien für intertemporale und überregionale Universalität im Gerechtigkeitsdiskurs Kein Zugriff
  3. C. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
2. 1. A. Ordnung durch Systembildung – Gerechtigkeit durch sachgerechte Systemelemente Kein Zugriff
  2. 1. I. Verständigungsprozess im vorrechtlichen Raum als Vorstufe legislativen Handelns Kein Zugriff
    2. 1. 1. Erwartung an die Verfassung und Schutzbedürfnis des Staatsbürgers Kein Zugriff
      2. a) Grundgesetz Kein Zugriff
        b) Landesverfassungen Kein Zugriff
    3. 1. 1. Historische Reminiszenzen Kein Zugriff
      2. 2. Aufgriff im Schrifttum der Gegenwart Kein Zugriff
      3. 3. Eigene Auffassung Kein Zugriff
  3. C. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
1. 1. A. Außen- und Binnenperspektive – Steuer„zweck“ und Belastungsgrund Kein Zugriff
  2. 1. I. Der Fiskalzweck Kein Zugriff
    2. II. Kritik des Fiskalzwecks Kein Zugriff
    3. 1. 1. Elemente einer Theorie des Fiskalgrundes Kein Zugriff
      2. a) Gegenseitige Verwiesenheit von Privatwirtschaft und Steuerpflicht Kein Zugriff
        b) Finanzierungsverantwortung aus objektbezogener Gemeinwohlverstrickung Kein Zugriff
      3. aa) Schrifttum Kein Zugriff
        bb) Eigene Auffassung Kein Zugriff
        aa) Schrifttum Kein Zugriff
        bb) Eigene Auffassung Kein Zugriff
        aa) Entwicklung des Gedankens Kein Zugriff
        bb) Gemeinwohl in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        cc) Gemeinwohl im Schrifttum Kein Zugriff
        dd) Eigene Auffassung Kein Zugriff
        d) Finanzierungsverantwortung aus subjektbezogener Bindung qua Staatsform Steuerstaat Kein Zugriff
  3. 1. I. Belastungsgrund in der Gesetzgebung – Mangelnde Eindeutigkeit Kein Zugriff
    2. 1. 1. Bedeutung des Belastungsgrundes für die Gleichheitssatzprüfung Kein Zugriff
      2. 2. Eigene Auffassung Kein Zugriff
    3. III. Belastungsgrund im Schrifttum Kein Zugriff
    4. 1. a) Keine Abstimmungsnotwendigkeit innerhalb des Steuerartenkatalogs Kein Zugriff
        b) Halbteilungsgrundsatz als Grenze der Gesamtsteuerbelastung Kein Zugriff
      2. 2. Schrifttum Kein Zugriff
      3. 3. Eigene Auffassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Schrifttum Kein Zugriff
        b) Eigene Auffassung Kein Zugriff
      2. 2. Der steuerrechtliche Leistungsfähigkeitsbegriff Kein Zugriff
      3. a) Steuergut (Besteuerungsgut) Kein Zugriff
        b) Steuerobjekt (Steuergegenstand) Kein Zugriff
        c) Ergebnis Kein Zugriff
      4. 4. Leistungsfähigkeit in gleichheitsrechtlicher Perspektive – gesetzgeberischer Spielraum bei der Auswahl des Steuergegenstandes Kein Zugriff
      5. 5. Leistungsfähigkeit in freiheitsrechtlicher Perspektive – die äußersten Grenzen des steuerlichen Zugriffs Kein Zugriff
      6. aa) Schrifttum Kein Zugriff
        (1) Exemplarische Entscheidungen Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
        aa) Schrifttum Kein Zugriff
        (1) Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
        (2) Bundesfinanzhof Kein Zugriff
        c) Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Bedeutung in der Abgabennomenklatur Kein Zugriff
      2. a) Dichotomie des Äquivalenzprinzips Kein Zugriff
        b) Äquivalenzprinzip als Nutzentheorie / benefit principle Kein Zugriff
        c) Äquivalenzprinzip als Kostentheorie / cost principle Kein Zugriff
      3. aa) Äquivalenzprinzip als Belastungsgrund der Gewerbesteuer Kein Zugriff
        bb) „Krise“ des Äquivalenzprinzips Kein Zugriff
        (1) Beschluss vom 15.1.2008 Kein Zugriff
        (2) Beschluss vom 15.1.2014 Kein Zugriff
        b) Bundesfinanzhof Kein Zugriff
        c) Ergebnis Kein Zugriff
      4. a) Fehlende Steuergutzentriertheit des Äquivalenzprinzips Kein Zugriff
        b) Fiskalimperativ zum Kostenausgleich kraft Zurechenbarkeit Kein Zugriff
    3. III. Hinweis Kein Zugriff
  5. E. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Leistungsfähigkeitsprinzip als Meisternarrativ der Steuergerechtigkeit Kein Zugriff
    2. II. Leistungsfähigkeitsprinzip in ideengeschichtlicher Erinnerungskultur Kein Zugriff
    3. 1. 1. Grundsatz der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Verfassungsrechtliche Herleitung Kein Zugriff
      3. 3. Grundsatz der (steuerlichen) Lastengleichheit – Magna Charta des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
      4. a) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        b) Stellungnahme Kein Zugriff
        c) Ergebnis Kein Zugriff
    4. IV. Folgerichtigkeitsgebot als unscharfes Addendum Kein Zugriff
  2. 1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Lohnsummensteuerurteil des Bundesfinanzhofs vom 13.12.1963 Kein Zugriff
      2. 2. Lohnsummensteuerbeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 21.12.1966 Kein Zugriff
    3. III. Von der lastenausteilenden Norm zur kostenausgleichenden Norm Kein Zugriff
  3. C. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
3. 1. A. Zur Einführung Kein Zugriff
  2. B. Steuerzweck Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        bb) Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs Kein Zugriff
        cc) Historischer Befund Kein Zugriff
        b) … Fundustheorie Kein Zugriff
        aa) Objektsteuerprinzip Kein Zugriff
        bb) Fundustheorie Kein Zugriff
        cc) Verknüpfung von Objektsteuerprinzip und Fundustheorie Kein Zugriff
      2. a) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und Schrifttum Kein Zugriff
        b) Grundsteuer als Bruttovermögensteuer Kein Zugriff
        aa) Abgrenzung direkte/indirekte Steuern Kein Zugriff
        cc) Schrifttum Kein Zugriff
        dd) Exkurs: Einwohnersteuer in der Zeit der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
        ee) Eigene Auffassung Kein Zugriff
        d) Ergebnis Kein Zugriff
      3. a) Der Ertragsteuerbegriff Kein Zugriff
        b) Grundsteuer als Sollertragsteuer Kein Zugriff
        aa) Der ertraglose Grundbesitz Kein Zugriff
        bb) Notwendigkeit der Zahlungsfähigkeit aus dem Steuergut Kein Zugriff
        (i) Die Dogmatik des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        (ii) Eigene Auffassung Kein Zugriff
        (2) Substanzeingriff und steuerliches Existenzminimum Kein Zugriff
        d) Doppelbelastung durch Einkommen-/Körperschaftsteuer und Grundsteuer Kein Zugriff
      4. a) Das Schweigen des Gerichts Kein Zugriff
        b) Verkehrswert als Belastungsziel vs. ruhendes Vermögen als Steuergut Kein Zugriff
      5. a) Keine Rechtfertigung der Grundsteuer durch das Leistungsfähigkeitsprinzip aber … Kein Zugriff
        b) … Bestandsgarantie qua Finanzverfassung Kein Zugriff
        c) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. 1. Schrifttum Kein Zugriff
      2. a) Denkschrift vom 2. November 1892 zu den dem preussischen Landtage vorgelegten Entwürfen der Steuerreformgesetze Kein Zugriff
        b) Auffassung Reichsfinanzministerium Kein Zugriff
        c) Die Grundsteuermehrbelastung – Grundsteuer als gebührenähnliche Steuer Kein Zugriff
      3. a) Begrenzung des legislativen Steuerfindungsrechts durch den Typusbegriff Kein Zugriff
        b) Elemente der Typusbildung Kein Zugriff
        c) Konsequenzen für die Grundsteuer Kein Zugriff
      4. a) Anwendung des Äquivalenzprinzips in Gestalt des Kostenprinzips Kein Zugriff
        aa) Gruppenäquivalenz als Leitprinzip Kein Zugriff
        bb) Doppelnatur der Grundsteuer Kein Zugriff
        c) Beispiele für allgemeine kommunale Leistungen Kein Zugriff
        aa) Nicht Entgelt-, sondern Ausgleichsgedanke Kein Zugriff
        bb) Adaption des Gerechtigkeitsprinzips auf die Grundsteuer Kein Zugriff
      5. a) Prinzip der fiskalischen Äquivalenz Kein Zugriff
        b) Grundsatz des Interessenausgleichs Kein Zugriff
    3. 1. a) „Anforderungsprofil“ an Lenkungszwecke Kein Zugriff
        b) Bodenwert- und Bodenflächensteuer als Lenkungssteuern Kein Zugriff
        c) Eigene Auffassung Kein Zugriff
      2. a) Staatszielbestimmungen als Normkategorie der Verfassung Kein Zugriff
        b) Umweltschutz als Staatszielbestimmung nach Art. 20a GG Kein Zugriff
        aa) Staatsbürgerverantwortung für die Umwelt Kein Zugriff
        bb) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        cc) Eigene Auffassung Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
      4. 4. Der Entscheidungs- und Prognosespielraum des Gesetzgebers – verfassungsrechtliche Grenzen Kein Zugriff
  4. D. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Möglichkeit der Abweichungsgesetzgebung nach Art. 72 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 GG Kein Zugriff
    2. II. Bemessungsgrundlage als typusprägendes Element einer Steuer Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        b) Prüfroutine im Einzelnen Kein Zugriff
      2. 2. Folgerichtigkeitsgebot Kein Zugriff
    2. II. Übertragung der Rechtsprechung auf äquivalenztheoretische Grundsteuerbemessungsgrundlagen Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Bestätigung durch das Bundesverfassungsgericht ohne Ausschließlichkeitsanspruch Kein Zugriff
      2. 2. Abbildungsschärfe wertbezogener Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
    2. 1. 1. Schrifttum Kein Zugriff
      2. a) Gebot der realitätsgerechten Nutzenrelation als Prüfmaßstab Kein Zugriff
        aa) Konnex zwischen Grundstückswert und Nutzung kommunaler Infrastruktur Kein Zugriff
        (1) Auffassung im Schrifttum Kein Zugriff
        (i) Fehlende Korrelation zwischen Preisentwicklung im Immobiliensektor und Entwicklung des kommunalen Infrastrukturangebots Kein Zugriff
        (ii) Infrastrukturunabhängige Faktoren für die Preisentwicklung im Immobiliensektor Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Frühe Hinweise in der Literatur Kein Zugriff
      2. 2. „Bayern – Modell A“ Kein Zugriff
      3. 3. „Südmodell“ Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ablehnung einer wertunabhängigen Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
      2. 2. Zustimmung zu einer wertunabhängigen Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
    3. 1. 1. Proömium Kein Zugriff
      2. a) Ersetzung des Vergleichsfaktors Wert durch Flächengröße und Äquivalenzzahlen Kein Zugriff
        b) Übersetzung des Grundsatzes der Lastengleichheit in das Äquivalenzprinzip als Kostentheorie Kein Zugriff
      3. a) Die Aussagekraft der Flächengrößen Kein Zugriff
        aa) Grundsätzliches Kein Zugriff
        (1) Unbebaute und bebaute Grundstücke Kein Zugriff
        (2) Wohn- und gewerbliche Nutzung Kein Zugriff
        (3) Das Problem der „Überfläche“ Kein Zugriff
        aa) Generelles Problem wertabhängiger und wertunabhängiger Bemessungsgrundlagen Kein Zugriff
        (1) Beschluss vom 21.12.1966 Kein Zugriff
        (2) Beschluss vom 13.5.1969 Kein Zugriff
        (3) Würdigung der Rechtsprechung Kein Zugriff
        d) Zusammenfassende Bewertung von Flächengröße und Äquivalenzzahlen als relationsbildende Faktoren Kein Zugriff
      4. a) Grundsätzliches Kein Zugriff
        aa) „Reines“ Flächenmodell Kein Zugriff
        bb) Flächenmodell mit (gemeinde)pauschalen Regionalwerten Kein Zugriff
        cc) Flächenmodelle mit innergemeindlicher Lagekomponente Kein Zugriff
      5. a) Problem Kein Zugriff
        aa) Kein Verzicht auf die Besteuerung ertraglosen Grundbesitzes dem Grunde nach Kein Zugriff
        bb) De lege lata – Einbettung der Grundsteuer im Steuersystem als Ganzem Kein Zugriff
        (1) Lückenschluss in der Modellkonzeption Kein Zugriff
        (2) Erlass sui generis Kein Zugriff
        (3) Lastenheft Kein Zugriff
        (i) Text Kein Zugriff
        (ii) Erwägungsgründe Kein Zugriff
    4. IV. Nachbetrachtung: Ein Blick auf geltendes Grundsteuerrecht Kein Zugriff
  5. E. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. a) Unbebaute Grundstücke Kein Zugriff
        aa) Ertragswertverfahren Kein Zugriff
        bb) Sachwertverfahren Kein Zugriff
        cc) Mindestwert Kein Zugriff
  2. B. Systementscheidung Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Bezugnahme auf das Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff
      2. 2. Bezugnahme auf das Äquivalenzprinzip Kein Zugriff
      3. 3. Belastungsziel Kein Zugriff
    2. 1. 1. Zum Belastungsgrund des GrStRefG Kein Zugriff
      2. 2. Zum Belastungsziel des GrStRefG Kein Zugriff
    3. 1. 1. Zum Belastungsgrund des GrStRefG Kein Zugriff
      2. 2. Zum Belastungsziel des GrStRefG Kein Zugriff
  4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Belastungsgrund Kein Zugriff
    2. 1. a) Gebäudefläche Kein Zugriff
        aa) Grund und Boden Kein Zugriff
        bb) Gebäude Kein Zugriff
        cc) Exkurs: Zur Bedeutung der Äquivalenzzahlen im BayGrStG Kein Zugriff
      2. a) Grundsteuermesszahlen für Grundstücke Kein Zugriff
        b) Grundsteuermessbetrag Kein Zugriff
      3. 3. Erlassregelung Kein Zugriff
  2. 1. I. Das Verhältnis von Grundgesetz und Landesverfassungsrecht Kein Zugriff
    2. 1. 1. Stellungnahmen im Schrifttum Kein Zugriff
      2. a) Belastungsgrund und Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
        aa) Schrifttum Kein Zugriff
        bb) Eigene Auffassung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Art. 118 Abs. 1 BV Kein Zugriff
      2. a) Inhalt der Norm Kein Zugriff
        b) Rechtsprechung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs Kein Zugriff
        c) Rezeption im Schrifttum Kein Zugriff
        aa) Art. 123 BV in der Nachfolge von Art. 134 WRV Kein Zugriff
        bb) Judikativeffekt steuerverfassungsrechtlicher Normen Kein Zugriff
  3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Belastungsgrund Kein Zugriff
    2. 1. 1. Begriffsklärungen Kein Zugriff
      2. a) Überblick Kein Zugriff
        aa) Gebäudefläche Kein Zugriff
        bb) Äquivalenzzahlen Kein Zugriff
      3. a) Steuermesszahlen für Grundstücke Kein Zugriff
        b) Grundsteuermessbetrag Kein Zugriff
      4. 4. Erlassregelung Kein Zugriff
  2. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Zum Steuertarif Kein Zugriff
    3. III. Zur Erlassregelung Kein Zugriff
  3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Belastungsgrund Kein Zugriff
    2. 1. 1. Grundkonzeption Kein Zugriff
      2. a) Überblick Kein Zugriff
        aa) Gebäudefläche Kein Zugriff
        bb) Äquivalenzzahlen Kein Zugriff
      3. a) Steuermesszahlen für Grundstücke Kein Zugriff
        b) Grundsteuermessbetrag Kein Zugriff
  2. 1. I. Äquivalenzprinzip als Nutzentheorie Kein Zugriff
    2. 1. 1. Schrifttum Kein Zugriff
      2. 2. Eigene Auffassung Kein Zugriff
  3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. A. Inhalt des Gesetzes Kein Zugriff
  2. B. Verfassungsrechtliche Bewertung Kein Zugriff
  3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
6. 1. 1. I. Modelltyp „Bodenwertmodell“ Kein Zugriff
    2. 1. 1. Äquivalenzprinzip Kein Zugriff
      2. 2. Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff
    3. III. Gesetzgeberisches Ziel Kein Zugriff
    4. IV. Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
    5. V. Tarif Kein Zugriff
  2. 1. I. Zum Belastungsgrund Kein Zugriff
    2. II. Zum Lenkungszweck Kein Zugriff
    3. III. Zum Steuerlastverteilungsmaßstab Kein Zugriff
  3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Kein Zugriff
      2. 2. Gerechtigkeit und Gleichheit Kein Zugriff
      3. 3. Gerechtigkeit und Gemeinwohl Kein Zugriff
      4. 4. Gerechtigkeit und Steuergesetz Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die allgemeine Rechtfertigung von Steuern Kein Zugriff
      2. 2. Die Rechtfertigung der konkreten Steuer Kein Zugriff
    3. 1. 1. Leistungsfähigkeitsprinzip (2. Stufe) Kein Zugriff
      2. 2. Äquivalenzprinzip (2. Stufe) Kein Zugriff
    4. 1. 1. Rechtfertigung der Grundsteuer Kein Zugriff
      2. 2. Grundsteuer und gerechte Steuerlastverteilung Kein Zugriff
    5. 1. 1. Grundsteuer-Reformgesetz des Bundes Kein Zugriff
      2. 2. Bayerisches und Hamburgisches Grundsteuergesetz Kein Zugriff
      3. 3. Niedersächsisches und Hessisches Grundsteuergesetz Kein Zugriff
      4. 4. Landesgrundsteuergesetz Baden-Württemberg Kein Zugriff
  2. B. Ausblick Kein Zugriff
Schlusswort Kein Zugriff Seiten 239 - 240
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 264