Nachträgliche Schuldzinsen bei den Überschusseinkünften

Florian Schmid

doi:10.5771/9783415055971

Zusammenfassung

Aktuelle Änderung der Rechtsprechung

Der Verfasser erörtert die aktuelle Fragestellung der Abzugsfähigkeit sogenannter nachträglicher Schuldzinsen bei den Überschusseinkunftsarten. Nachträgliche Schuldzinsen stehen im Spannungsverhältnis der Abgrenzung zwischen der steuerlich relevanten Erwerbssphäre und der steuerlich irrelevanten privaten Vermögenssphäre. Die Untersuchung nimmt insbesondere die Rechtsprechungsänderungen des VIII. Senats des Bundesfinanzhofs vom 16.03.2010 für Kapitaleinkünfte, § 20 EStG, sowie des IX. Senats vom 20.06.2012 und 08.04.2014 für Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, § 21 EStG, in den Blick. Diese Entscheidungen brachen mit der jahrzehntelangen Judikatur, wonach Schuldzinsen, die nach der Beendigung der Einkünfteerzielung anfallen, nicht als Werbungskosten nach § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 EStG qualifiziert werden können.

Zahlreiche Fragen offen

In Folge dieser Entscheidungen sind zahlreiche Fragen ungeklärt, die erhebliche Risiken für Steuerpflichtige bedeuten. Der Verfasser untersucht daher die dogmatischen Grundlagen des Schuldzinsabzugs bei den Überschusseinkünften und gibt hierauf aufbauend Lösungsvorschläge für offene Fragen. Insbesondere setzt er sich kritisch mit den Begründungsansätzen des Bundesfinanzhofs auseinander: dem Paradigmenwechsel der Besteuerung von Überschusseinkünften durch Gesetzesänderungen sowie dem Surrogationsgedanken. Zudem wird die Auffassung der Finanzverwaltung nachgezeichnet.

Ausgehend von einer genauen Analyse des Veranlassungszusammenhangs kommt die Untersuchung zu dem Ergebnis, dass eine weitgehende Abzugsfähigkeit nachträglicher Schuldzinsen geboten ist. Weiter erfolgt u.a. eine umfassende Auseinandersetzung mit der Zuordnung der Werbungskosten zur jeweiligen Einkunftsart sowie eine Einordnung in zeitlicher Hinsicht, die für die Kapitaleinkünfte wegen des mit der Abgeltungsteuer eingeführten Abzugsverbots des § 20 Abs. 9 EStG von Bedeutung ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-415-05596-4
ISBN-Online: 978-3-415-05597-1
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Münchener Schriften zum Finanz- und Steuerrecht
Band: 8
Sprache: Deutsch
Seiten: 250
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 10
Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 14
1. 1. 1. a) Schuldzinsbegriff Kein Zugriff
    2. b) Systematische Einbettung in § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 EStG Kein Zugriff
  2. 1. a) Definition nachträglicher Schuldzinsen Kein Zugriff
    2. b) Unterfall nachträglicher Werbungskosten Kein Zugriff
    3. 1. aa) Tilgungsleistungen Kein Zugriff
      2. bb) Rückständige Schuldzinsen Kein Zugriff
      3. cc) Anschaffungs- und Herstellungskosten Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Auslegung der Veranlassung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Begriffliche Doppelnutzung Kein Zugriff
      2. bb) Inhalt Kein Zugriff
    3. c) Speziell bei nachträglichen Werbungskosten Kein Zugriff
    4. d) Strukturelle Gleichbehandlung bei allen Überschusseinkunftsarten Kein Zugriff
    5. e) Nähere Konkretisierung bei den einzelnen Einkunftsarten Kein Zugriff
    6. f) Speziell bei Schuldzinsen Kein Zugriff
    7. g) Bedeutung im Hinblick auf das objektive Nettoprinzip als Ausfluss der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
    8. 1. aa) Vorübergehende Einstellung Kein Zugriff
      2. bb) Auf Einstellung gerichtete Aufwendungen Kein Zugriff
  2. 2. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. III. Einkünfteerzielungsabsicht Kein Zugriff
1. 1. 1. Trennung der Erwerbssphäre von der Privatsphäre bei den Überschusseinkunftsarten Kein Zugriff
  2. 2. Dualismus der Einkunftsarten als prägendes Element des Einkommensteuerrechts gegenüber notwendiger steuerrechtlicher Gleichbehandlung Kein Zugriff
2. II. Ursprünglicher Veranlassungszusammenhang Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa) Keine Begründung der Abzugsfähigkeit nachträglicher Schuldzinsen Kein Zugriff
      2. bb) Keine generelle Anerkennung eines Einkünfteerzielungsvermögens Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bei Kapitaleinkünften Kein Zugriff
      2. bb) Bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Inhalt der bisherigen Surrogationsrechtsprechung Kein Zugriff
      2. bb) Herleitung Kein Zugriff
      3. cc) Übertragbarkeit Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. aa) Zeitpunkt der Beurteilung Kein Zugriff
      2. bb) Trennung der Erwerbssphäre von der Privatsphäre bei nachträglichen Schuldzinsen Kein Zugriff
      3. cc) Notwendigkeit objektiver kausaler Betrachtung des Veranlassungszusammenhangs Kein Zugriff
      4. dd) Fortbestehen des Veranlassungszusammenhangs über die Beendigung der Einkünfteerzielungstätigkeit hinaus Kein Zugriff
      5. ee) Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. e) Ergebnis der dogmatischen Herleitung Kein Zugriff
  2. 1. a) Grundsätzliches zur Zuordnung von Werbungskosten Kein Zugriff
    2. b) Zuordnung im Rahmen der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Kein Zugriff
    3. c) Zuordnung im Rahmen der Einkünfte aus Kapitalvermögen Kein Zugriff
    4. d) Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
  2. 2. Refinanzierungs- oder Umschuldungskosten Kein Zugriff
  3. 1. a) Unfreiwillige Beendigung der Einkünfteerzielungstätigkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Fälle auf Grundlage einer Veräußerung Kein Zugriff
      2. bb) Unentgeltliche Übertragung Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Grundsatz des Vorrangs der Schuldentilgung Kein Zugriff
      2. bb) Überlagerungsgedanke als Grenze der Veranlassung, Urteil des IX. Senats vom 20.06.2012 Kein Zugriff
    2. b) Vorzeitige Aufgabe der Einkünfteerzielungsabsicht Kein Zugriff
    3. c) Zeitliche Grenzen der Anerkennung Kein Zugriff
  5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Vorfälligkeitsentschädigung Kein Zugriff
  2. 1. a) Zurechnungsgrundsätze Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vermögensverwaltende Personengesellschaften und sonstige Gesamthandsgemeinschaften Kein Zugriff
      2. bb) Bruchteilsgemeinschaften Kein Zugriff
    3. c) Exkurs: Bilanzierungspflicht der vermögensverwaltenden Personengesellschaft und Auswirkungen auf die Abzugsfähigkeit nachträglicher Schuldzinsen Kein Zugriff
1. 1. 1. Anwendbarkeit im Fall von § 17 Abs. 2 Satz 6 EStG Kein Zugriff
  2. 1. a) Nachträglicher Schuldzinsabzug bis einschließlich des Veranlagungszeitraums 2001 Kein Zugriff
    2. b) Nachträglicher Schuldzinsabzug zwischen den Veranlagungszeiträumen 2002 und 2008 Kein Zugriff
    3. 1. aa) Ausschluss des nachträglichen Schuldzinsabzugs durch § 20 Abs. 9 EStG Kein Zugriff
      2. bb) Möglichkeit des teilweisen nachträglichen Schuldzinsabzugs nach § 32d Abs. 2 Nr. 3 EStG Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Zwischenzeitliche Aufgabe der Einkünfteerzielungsabsicht Kein Zugriff
  2. 2. Teilweise Eigennutzung des Vermietungs- oder Verpachtungsobjekts Kein Zugriff
3. III. Nichtselbstständige Einkünfte Kein Zugriff
4. IV. Sonstige Einkünfte Kein Zugriff
Fazit Kein Zugriff Seiten 213 - 216
1. 1. Begriffsbestimmung und systematische Grundlagen Kein Zugriff
2. 2. Auslegung des Veranlassungszusammenhangs in Bezug auf nachträgliche Schuldzinsen Kein Zugriff
3. 3. Trennung der Erwerbssphäre von der steuerlich irrelevanten privaten Vermögenssphäre Kein Zugriff
4. 4. Keine Existenz eines Einkünfteerzielungsvermögens Kein Zugriff
5. 5. Keine schlüssige Begründung auf Grund des gesetzgeberischen Paradigmenwechsels Kein Zugriff
6. 6. Surrogationsgedanke als allgemeiner Begründungsansatz ungeeignet Kein Zugriff
7. 7. Begründung anhand allgemeiner Veranlassungsgrundsätze Kein Zugriff
8. 8. Zuordnung zur Einkunftsart der beendeten Tätigkeit Kein Zugriff
9. 9. Umfang der Anerkennung Kein Zugriff
10. 10. Grundsatz des Vorrangs der Schuldentilgung als Grenze der Abzugsfähigkeit Kein Zugriff
11. 11. Vorzeitige Aufgabe der Einkünfteerzielungsabsicht als Grenze der Abzugsfähigkeit Kein Zugriff
12. 12. Kein Abzug von Vorfälligkeitsentschädigungen im Rahmen der beendeten Tätigkeit Kein Zugriff
13. 13. Gesellschaftsrechtliche Verbundenheit Kein Zugriff
14. 14. Abzugsfähigkeit im Zeitverlauf Kein Zugriff
Ausblick Kein Zugriff Seiten 229 - 230
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 231 - 250